Der Komet 2757 – Seite 6

Seite 6 Der Komet Gesunde Lebensbedingungen für den schaffenden Menschen Aufruf des Reichsorganisationsleiters Dr. Ley Der Aufklärungsfeldzug,,Warmes Essen in den Betrieben" ist ein neuer Schritt in der Richtung unserer Bemühungen, die Arbeitsbedingungen und überhaupt die gesamten Lebensbedingungen des schaffenden deutschen Men- schen immer besser und gesünder zu gestalten. Dieser neue Feldzug, der vom Amt,,Schönheit der Arbeit", dem Amt für Volksgesundheit, dem Reichsnährstand und der Reichsarbeitsgemein- schaft für die Gemeinschaftsverpflegung getragen wird, soll die Betriebs- führer, die diese Einrichtungen nicht schon früher geschaffen haben, dazu anregen, für die Gefolgschaftsmitglieder schöne und würdige Speiseräume herzurichten, in denen ein kräftiger und gesunder Mittagstisch verabsolgt wird. Auf der anderen Seite müssen wir die Gefolgschaftsmitglieder dazu ge- winnen, solche Einrichtungen, die zu ihrem eigenen Wohle, zur Erhaltung ihrer Gesundheit und Arbitskraft, geschaffen werden, auch zu würdigen und voll auszunuzzen. Wer heute noch sein Mittagsbrot am Arbeitsplatz verzehrt, obwohl eine Kantine fikr diesen Zweck zur Verfügung steht, stellt sich unseren Bemühungen um die Hebung des sozialen und kulturellen Niveaus entgegen und hemmt den Fortschritt. Der Betrieb ist nicht mehr eine Stätte seelenloser Produktion, sondern Lebensraum einer Arbeitsgemeinschaft schaffender Menschen. Wir können jedoch den Gedanken der Betriebsgemeinschaft nur dann in seiner vollen Auswirkung lebendig und segensreich gestalten, wenn jeder an seinem Platz nicht nur in der Arbeit seine Pflicht tut, sondern auch von sich aus dazu bei- trägt, den Geist der Betriebskameradschaft zu fördern. Geühren erfolgt nach den Vorschriften de Gesetzes über Reisekosten- vergütung der Beamten vom 15. Dezember 1933 (Reichsgesetzblatt I S. 1067 R. G. B. S. 189 Nr. 2261). Nach § 4 Abs. 1 erteilt die Reichsanstalt über ihre Entscheidung einen schrift- lichen Bescheid. Diesen schriftlichen Bescheid gibt die Reichsanstalt mit einem Aus- weis, der oben links die Prüfungsnummer des Spielgerätes trägt und in dem gesagt wird, daß das Spielgerät nach erfolgter Aenderung zu- gelassen ist. Im § 4 Abs. 2 heißt es dann weiter: Wird das Mustergerät zugelassen, so stellt die Reichsanstalt dem Antragsteller einen Zulassungsschein aus, der die wesentlichen Merkmale des Mustergerätes enthält. Die Zulassung kann be- fristet oder bedingt, insbesondere auf bestimmte Gelegenheiten beschränkt werden. Die Bedingungen der Zulassung sind im Zulassungsschein ebenfalls vermerkt. Auch von der Beschränkung auf bestimmte Gelegenheiten macht die Reichsanstalt Gebrauch, wenn es im Interesse des Gewerbes notwendig erscheint. Jm § 4 Abs. 3 heißt es: Die Entscheidung der Reichsanstalt ist endgültig, eine Be- schwerde findet nicht statt. Die Reichsanstalt entscheidet, nachdem sie das zu prüfende Spiel auf seine Spielfähigkeit, seinen Gewinn und Ertrag und seine technische Ausführung geprüft hat. Es wird dabei ferner berücksichtigt, ob eine ge- nügende Sicherheit für den Bestand des bei der Zulassung festgelegten Zustandes vorhanden ist. Nr. 2757 Nach § 6 wird die Zulassung eines Spieles dann widerrufen, wenn Tat- sachen bekannt werden, die zur Versagung der Zulassung geführt hätten, oder wenn zugelassene Geräte an dem im Zulassungsschein bezeichneten Merkmalen verändert werden. Auch hier ist die Entscheidung der Reichsanstalt endgültig. Bleibt der bei der Zulassung festgelegte Zustand nicht erhalten oder werden irgendwelche Aenderungen des Spielplanes, Gewinnplanes oder der Spielweise festgestellt, so wird die Zulassung für das Mustergerät widerrufen. Damit verlieren alle für dieses Spiel ausgegebenen Zu- lassungszeichen nach § 7 Abs. 2 ihre Gültigkeit. Nach § 7 Abs. 2 wird für jedes zugelassene Spiel ein Zulassungszeichen und ein -Zulassungsschein gegen eine Gebühr von 20 RM. ausgegeben.\ Spielgeräte, die in Bau- und Spielweise mit dem geprüften Muster- gerät übereinstimmen, können gegen die Gebühr von RM. 20. je ein weiteres Zulassungszeichen und einen Zulassungsschein erhalten. Nach § 9 müssen die Zulassung und ebenso der Widerruf im Reichsmini- sterialblatt bekanntgegeben werden. Ferner gibt die Reichsanstalt der Ortspolizeibehörde von dem Widerruf Nachricht. Die ausgegebenen Zulassungszeichen und Zu- lassungsscheine sind umgehend an die Reichsanstalt einzusenden. Wer- den die Ausweise nicht zurückgesandt, so erfolgt ihre Einziehung durch die Ortspolizeibehörde. Der § 10 gibt an, daß nur zugelassene Spieleinrichtungen die Aufstellungs- genehmigung erhalten können. Ferner sagt er darüber aus, wann diese Genehmigung versagt werden kann. Von besonderem Interesse ist noch der § 13 Abs. 2, in dem die Zulassung auch für mechanische Glücksspiele ausgesprochen wird. Durch die Erlasse des Reichsführers SS. und Chefs der Deutschen Polizei vom 9. Juli 1936 III 1345 I-II/36 -und 7. Mai 1937 D-Vu R. R. III 4664 V/37-bedürfen auch die auf Jahrmärkten, Schützenfesten und ähnlichen unter freiem Himmel stattfindenden Ver- anstaltungen von vorübergehender Dauer aufgestellten Glücksspiele, soweit sie mechanische Spiele darstellen und die Möglichkeit eines Ge- winnes bieten, der Zulassung durch die Reichsanstalt. Der reale Wert des Gewinnes ist dabei von untergeordneter Bedeutung. Die Reichsanstalt führt die Prüfungen nach von ihr festgelegten technischen Bedingungen durch. Hierbei berücksichtigt sie die Art des Spieles und den Aufstellungsort ebenso wie den Spielverlauf und den Spieler. Sie legt bestimmte technische Vorschriften im Zulassungsschein fest, um die Sicherheit für den bei der Prüfung festgelegten Zustand zu besitzen. Diese Bedingungen sind zumeist allgemeiner Art und müssen als die Grundlagen für ein Spiel als auch für die technische Ausfüh- rung eines Spielgerätes angesehen werden. Die Reichsanstalt hat feststellen müssen, daß fast alle bisher auf- gestellten mechanischen Spielgeräte nicht den Bedingungen genügten, die die Reichsanstalt für eine Zulassung für notwendig erachtet. Hätten die Erlasse schlagartig eingesetzt, so wäre der größte Teil der in Frage kommenden Schausteller brotlos geworden. Unter Berück- sichtigung dieser wirtschaftlichen Belange hat die Reichsanstalt sich für eine Uebergangszeit von 2½ Jahren damit begnügt, die bei der Prü- fung festgestellten Mängel zu beheben, und nur auf die Einhaltung der wichtigsten Bedingungen geachtet. Der Grund für die mangelhafte Ausführung der Spiele ist darin zu suchen, daß ein großer Teil der Schausteller seine Spiele selbst gebaut hat, ohne über die genügenden technischen Kenntnisse für den Bau von