Der Komet 2761 – Seite 5

Nr. 2761 Der Komet Seite 5 Warum Arbeitskammern? Staatsrat Schmeer über die sozialpolitischen Aufgaben der Arbeitskammer Aus Anlaß der feierlichen Eröffnung der neu errichteten Arbeits- tammer der Kurmark in Frankfurt a. D., machte Staatsrat Schmeer, Ministerialdirigent im Reichswirtschaftsministerium, über die Be- deutung der Arbeitskammern für die nationalsozialistische Wirtschafts- und Sozalpolitik bemerkenswerte Ausführungen, deren Grundgedanken wir in folgendem wiedergeben: - Die Hauptaufgabe der Wirtschaft also auch des Betriebsführers - liegt in der Produktion wirtschaftlicher Werte. Zur Wirtschaft gehört aber auch die gerechte Verteilung dieser Produktion, die nach sozialen Maßstäben den Alltag" des arbeitenden Menschen gestalten hilft. Hier ist der Punkt, wo sich die Sozialpolitik in die Wirtschaftspolitik einschiebt. Es kann nicht ausbleiben, daß zwischen Arbeit und Wirt- schaft, zwischen den Interessen von Betriebsführer und Gefolgschaft, Spannungen auftreten. Sie müssen gegeneinander abgewogen und mit- einander ausgeglichen werden. Nicht immer kann dieser Ausgleich durch den Zwang von Gesetzen und Verordnungen erreicht werden. Hier ist die soziale Gesinnung des Betriebsführers ausschlaggebend, von der die Durchführung sozialpolitischer Maßnahmen mehr oder weniger abhängig ist. Es war daher eine Notwendigkeit, Einrichtungen zu schaffen, die ohne den 3wang der Gesez e die Lösung sozial- politischer Probleme ermöglichten und eine fühlbare Lücke zwischen Wirtschaft und Arbeit ausfüllten. Darum wurden in den Betrieben die Vertrauensräte, für die einzelnen Berufsgruppen eines Wirtschaftsgebietes die Arbeitsausschüsse und für die Zu- sammenfassung der Wirtschaftsgruppen der einzelnen Wirtschafts- gebiete die Arbeitskammern geschaffen. Wir befinden uns in einer Zwangslage der wirtschaftlichen Verhält- niffe, wie sie z. B. in der zu schmalen Ernährungsbasis zum Ausdruck kommt. Zwei Auswege wären hier denkbar: Erstens der Ausweg der Beschränkung. Er ist für uns nicht gangbar, weil er den Lebensanspruch unserer Kinder kürzen und den Verzicht auf unsere Selbstbehauptung bedeuten würde. Deshalb ist nur der zweite Weg, der der wirtschaftlichen Selbständigkeit möglich. Des- halb muß auch der Vierjahresplan die gesamte Wirtschaft durch die staatliche Wirtschaftslenkung zusammenfassen, die um der Einheit von Arbeit und Wirtschaft willen, manchmal eingreifen muß, selbst wenn es auf der einen oder anderen Seite schmerzhaft empfunden wird. Bei dem zunehmenden Mangel an Arbeitskräften für die Industrie wurde es z. B. notwendig, auf die Freimachung aller unproduktiven Arbeitskräfte für den Induſtrie- arbeiterbedarf zu dringen. So hat allein die Ueberprüfung der Wander- gewerbescheine ca. 4000 Arbeitskräfte aus dem ambulanten Gewerbe für die Industrie freigemacht. Solche Maßnahmen aber sind meistens unpopulär, sie dienen jedoch den Interessen der Gesamtwirtschaft unseres Volkes. Wesentlich bei der Durchführung des Vierjahresplanes ist auch die Erhaltung des sozialen Friedens als Garantie ungestörter Arbeit. Wo Differenzen zwischen Betriebsführung und Gefolgschaft entstanden sind oder auszubrechen drohen, soll unter allen Umständen eine gerechte Einigung herbeigeführt werden. Die Reichstreuhänder der Arbeit sind die sozialen Richter, die auf Grund ihrer rich- terlichen Befugnisse eine Einigung erzwingen können, wo zwei Par- teien sich nicht einigen wollen. Wünschenswerter aber ist es, daß sie sich freiwillig einigen. Sier liegt die sozialpolitische Aufgabe der Arbeitskammern, in denen Betriebsführer und Gefolgschaftsmitglieder, Vertreter der Partei und ihrer Gliederungen, Bürgermeister und Gauwitschaftsberater, hervorragende Wirtschaftsführer und bewährte Vertrauensleute der Arbeit vereinigt sind, um zu prüfen und zu schlich- ten, ehe richterlich entschieden wird. Wir stehen unmittelbar vor der gesetzlichen Fundamentierung der Arbeitskammern. Das Gesetz über die Versicherung der Artisten Eine Flut von Anfragen über das neue Gesetz der Versicherungspflicht von Artisten ist in den letzten Wochen bei der Schriftleitung des „Komet" eingelaufen, daß wir uns eingehender mit der Wirkungsweise des Gesetzes befassen müssen.,,Wer ist als Artist im Sinn des Versicherungsgesetzes zu betrachten?" Ist es richtig, daß Artisten nicht der Pflicht zum Beitritt zur Arbeitslosenversicherung unterworfen sind?" Das sind die Kardinal- fragen, deren Beantwortung an uns gestellt wurde. Eine erschöpfende Auskunft über alle diese Fra- gen gibt ein von Herrn Senatspräsident Fuisting, Berlin, verfaßter und in Nr. 4 (1. Febr. 1938) der Zeit- schrift „Die Ortskrankenkasse", Berlin, erschienener Aussaz, den wir im Wortlaut hiermit wiedergeben: ,,Das Gesetz vom 13. Januar 1938 (RGBl. I S. 33; DOK. S. 125) das sich furz als Gesetz über die Versicherung der Artisten bezeichnet, greift über diese Inhaltsbezeichnung hinaus. Es trifft allerdings in erster Linie die Einreihung auch der Artisten in die Kranken- und Angestelltenversicherung, berührt aber auch andere Gruppen von selbständigen Personen, nämlich die selbständigen Lehrer und Erzieher und die Hausgewerbetreibenden. Den Anstoß zu dieser ganzen Neuregelung hat die versicherungsrechtliche Lage der Artisten gegeben. Sie genossen bisher zwar schon den Schutz der Un- fallversicherung (§ 545 RVO.), nicht aber den der Kranken- und Angestell- tenversicherung. Das hing damit zusammen, daß nach § 165 Abs. 1 Nr. 4 RVO. und nach § 1 Abs. 1 Nr. 5 AVG. zwar Bühnenmitglieder kranken- und angestelltenversicherungspflichtig sind, Artisten aber dem Begriff der Bühnenmitglieder nach dem ihm innewohnenden, durch die Rechtsspre- chung *) festgelegten Sinn regelmäßig nicht entsprechen; denn die Artisten sind meist nur für kurze Zeit einer Bühne verpflichtet, da sie in der Regel in furzen Zeiträumen von einer Bühne zur anderen wandern, und überdies sind sie bei iher Tätigkeit auch im wesentlichen selbständig, indem sie nur bestimmte einzelne Vorführungen leisten, die sie frei gestalten, also im Rah- men des Werkvertrages und nicht des Dienstvertrages. Es liegt auf der Hand, daß Leben und Beruf der Artisten nach Art und Inhalt sie den Wechselfällen des Lebens besonders unterwirft und daß der versicherungs- rechtliche Schutz, so schwer er auch gerade für sie zu gestalten ist, besonders notwendig ist. Diesem Gedanken hat das neue Gesetz Rechnung getragen und die Artisten im § 165 RVO. und im § 4 AVG. der Kranken- und Angestelltenversicherungspflicht unterworfen, und zwar der Kranken- versicherung, soweit ihr regelmäßiges Jahreseinkommen nicht 3600 RM. übersteigt, der Angestelltenversicherung, soweit es nicht 7200 RM. überschreitet. Artist ist nach § 165 a Abs. 2 RVO., wer Mitglied der Reichstheater- kammer, Fachschaft Artistik ist; Abweichungen bestimmt der Präsident der Reichskulturfammer. Mit dieser Regelung für die Krankenversicherung treten die Artisten als selbständige Personen versicherungsrechtlich im § 165 RVO. zwei an- deren Gruppen Selbständiger, nämlich den selbständigen Lehrern und