Der Komet 2761 – Seite 6

Seite 6 Der Komet Erziehern **) und den Hausgewerbetreibenden, die ja nach § 162 RVO. ebenfalls selbständig sind, an die Seite. Dies hat dem Gesetzgeber Anlaß gegeben, dem § 165 RVO. einen § 165 a anzufügen, und in beiden Para- graphen nunmehr eine klare Trennung zwischen Personen, die als Gefolg- schaftsmitglieder tätig und gegen Entgelt beschäftigt sind, und selbständiger Personen der bezeichneten Art durchzuführen. So sind die Hausgewerbe- treibenden, die selbständigen Lehrer und Erzieher, die in ihrem Betriebe keine Angestellten beschäftigen, und die Artisten, sämtlich, soweit ihr regel- mäßiges Jahreseinkommen nicht 3600 RM. übersteigt, im § 165 a RVO. als krankenversicherungspflichtig zusammengefaßt. Eine entsprechende Regelung sieht das AVG. für die Artisten im § 4 Abs. 2 vor; für die als Gefolgschaftsmitglieder tätigen Lehrer und Erzieher gilt schon bisher § 1 Abs. 1 Nr. 6 AVG., für die selbständigen, die keine Angestellten beschäftigen, § 4 Nr. a. a. D. Hiernach sind Inhaber von Lehranstalten in der Regel weder kranken- noch angestelltenversicherungs- pflichtig. Eine besondere Schwierigkeit liegt in der Beitragsregelung für die selb- ständig tätigen Personen. Für das Hausgewerbe trifft das II. Buch der RVO. im Abschnitt VI (§§ 472, 473) schon bisher eine besondere Regelung. Für die unter § 165 a Abs. 1 Nr. 2 RVO. fallenden selbständigen Lehrer und Erzieher hat das neue Gesetz in einem neuen Abschnitt ,,VI a Andere Selbständige" im § 475 b RVO. entsprechend der Regelung, die im § 184 AVG. für Teilbeschäftigte getroffen ist, bestimmt, daß diese Personen selbst die Pflichten der Arbeitgeber zu erfüllen haben. Sie können jedesmal, wenn sie Entgelt erhalten, einen Zuschlag zur anteilmäßigen Deckung des Arbeit- geber-Drittels der gesetzlichen Beiträge verlangen, für weiter zurückliegende Zeiträume als den vorhergehenden Kalendermonat jedoch nur, wenn der Lehrer oder Erzieher schuldlos Beiträge nachentrichtet. Für die Artisten ist in demselben Abschnitt im § 475 c RVO. ebenso wie in § 182 AVG. be- stimmt, daß als Arbeitgeber das Unternehmen gilt, in dem die artistischen Leistungen zur Schau gestellt oder vorgeführt werden. So ist für die Regel eine leichter erkennbare und faßbare Stelle für die Erfüllung der Arbeit- Nr. 2761 geberpflicht in Anspruch zu nehmen, als dies bei den dem Wechsel d Aufenthaltsortes stark unterworfenen Artisten der Fall wäre. Im übrig ist für eine einheitliche Durchführung der Krankenversicherung bei de Artisten das Nähere der Regelung des Reichsarbeitsministers vorbehalte Schließlich hat sich das Gesetz über die Versicherung der Artisten auc noch mit der Rückwirkung der Kranken- und Angestelltenversicherungspflicht auf die Arbeitslosenversicherung befaßt. Nach § 69 AVAVG. würde sich an und für sich die Unterstellung unter die Arbeitslosenversicherung ergeben. Dies ist aber nicht angezeigt, weil bei selbständig Berufstätigen die Ar- beitslosigkeit schwer festzustellen ist, im übrigen aber nach § 89 a AVAVG. als arbeitslos nur gelten kann, wer berufsmäßig überwiegend als Arbeit- nehmer tätig zu sein pflegt, aber vorübergehend nicht in einem Beschäf- tigungsverhältnis steht. Die Artisten könnten demnach in den Genuß von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung nicht gelangen. Um zu ver- meiden, daß sie einerseits nach § 69 AVAVG. als unter die Arbeitslosen- versicherung fallend zu den Beiträgen herangezogen werden, andererseits vom Genuß der Leistungen ausgeschlossen sind, ist § 69 AVAVG. dahin geändert worden, daß er sich nur noch auf Arbeiter und Angestellte bezieht. Von dieser Aenderung sind außer den Artisten auch die selbständigen Lehrer und Erzieher betroffen, die im Rahmen ihrer Krankenversicherungspflicht- grenze an sich auch der Arbeitslosenversicherung zugehörten, aber mangels bestehender Leistungsansprüche schon bisher von Beiträgen verwaltungs- mäßig befreit waren. Anders liegt es für die Hausgewerbetreibenden, deren Beschäftigung auch im Rahmen der Arbeitslosenversicherungspflicht ist und die nach § 206 a AVAVG. im Sinne dieses Gesetzes als Arbeit- nehmer gelten." Aus den Ausführungen geht also hervor, daß als Artist gilt, wer Mit- glied der Reichstheaterkammer ist und daß Artisten nicht der Beitrags- pflicht zur Arbeitslosenversicherung unterworfen sind. *) Vgl. die Angest.-Vers. Amtl. Nachr. RfA. 1918 S. 90 Nr. 278, AN. RVA. 1924 S. 187 Nr. 2807. **) AN. RVA. 1915 S. 579 Nr. 2046. Grüße aus Oesterreich Die weltgeschichtlichen Ereignisse, die unseren Brüdern in Oesterreich Befreiung von ihren Bedrückungen brachten, haben auch den Schaustellern Oesterreichs Erlösung von unzähligen Schikanen gebracht und ihnen Hoff- nungen auf eine bessere Zukunft gegeben. Die ersten Brudergrüße erreichten schon zwei Tage nach der Rückkehr des Bruderlandes den Komet". Nie hat der blaue Freund aller Schausteller den Kontakt mit den österreichischen Kollegen verloren. Durch die Zeit tiefster Not sind sie treue Abonnenten geblieben, und in mehr als einem Brief sind sehnsuchtsvolle Worte der Bewunderung des deutschen Aufstieges zu dem,,Komet" gelangt. Die Verhältnisse bei den österreichischen Schaustellern waren die denkbar schlechtesten. Die Bedrückungen der Behörden waren ungeheuer. Sie ge- schahen wohl aus dem Grunde, weil Volksfeste deutscher Art den einstigen Machthabern ein Dorn im Auge waren. So kam es, daß, abgesehen von einigen Pläßen, der Gedanke des Volksfestes überhaupt keine Pflege mehr fand. Der Niedergang des Schaustellertums, das immer mehr der Ver- armung preisgegeben war, ging damit Hand in Hand. Die Ausübung des Gewerbes war von Kozessionen abhängig, die natürlich nur die zu einem ausreichenden Maße bekommen konnten, die alles andere waren, nur keine deutschen Schausteller. Die Ankurbelung der österreichischen Wirtschaft im Rahmen des Vier- jahresplanes, die Generalfeldmarschall Göring in einem Telegramm an den Reichsstatthalter Seyß-Inquardt angekündigt hat, wird dem befreiten Land bald Vollbeschäftigung und größten wirtschaftlichen Aufstieg bringen. Im Rahmen dieses Aufstieges wird ein zufriedenes Volk wieder Sehnsucht nach echten Volksfesten deutscher Art bekommen. Dem deutschen Schausteller wird sich hier ein großes Betätigungsfeld bieten. Die geistige und wirt- schaftliche Befruchtung des Volksfestgedankens und sein Ausbau wird viele Kräfte von uns benötigen. So wie der übrigen Wirtschaft die Hilfe der Wirtschaft des Reiches zufließen muß, um alle Schäden der Vergangenheit zu heilen, so braucht auch der österreichische Schausteller die Hilfe seiner deutschen Kollegen. Nur mit ihr wird es möglich sein, das Volksgut des Volksfestes wieder zurückzuerobern. Da auf organisatorischem Gebiet im ehemaligen Deutsch-Oesterreich nur unbedeutende Ansätze vorhanden sind, läßt sich zahlenmäßig über das Gewerbe fast gar nichts sagen. Es steht nur fest, daß es im Vergleich zum deutschen so gut wie keine Bedeutung im Rahmen der Gesamtwirtschaft hat. Die wenigen Feste, die Bedeutung hatten, wurden auch von deutschen Kollegen besucht. Wir haben über ihren Verlauf ja ihm,,Romet" berichtet. Jetzt, nachdem der Druck von Oesterreichs Bevölkerung genommen ist, wird das Bild der Veranstaltungen ein ganz anderes werden. Da die Rück- gliederung des Landes mit Riesenschritten sortschreitet, wird man balt die Möglichkeiten und Aussichten für die Belebung des österreichischen Schaustellertums beurteilen können. Daß sich unsere Kollegen in Oesterreich auf die Zusammenarbeit mit uns freuen, beweist folgender Brief, der uns dieser Tage erreichte. „Lieber „Komet". Unterfertigter Anton Sekotill, Schausteller aus dem früheren Oester- reich, stellt im Namen aller seiner Kollegen an die Schriftleitung des ,,Komet", die uns allen bekannt ist, das Ersuchen um Veröffentlichung dieser Zeilen: Es ist unmöglich, unseren deutschen Schaustellerbrüdern im Mutter- land Deutschland zu schildern, was sich bei uns in der Ostmark bei Steiermark abgespielt hat, und welche Leiden und Schikanen wir von den anders gesinnten Behörden ertragen mußten. Wir bitten alle deutschen Schausteller und Organisationsleiter, uns bei dem Aufbau und dem Anschluß an die große Organisation des Mutterlandes behilflich zu sein durch Erteilung von Ratschlägen, Belehrungen und Zusendung von Material. Seit 6 Monaten stehen unsere Kameraden fast mittellos da. Ich weiß mit meinen fünf Kindern und meinem Geschäft ohne Dach nicht