Der Komet 2769 – Seite 4

Seite 4 Der Romet Eine Prüfung der Fragen c) und d) erübrigt sich, wenn nach dem Prüfungsergebnis zu a) und b) ein Arbeitseinsaß des Antragstellers außerhalb des Wandergewerbes (Stadthausiergewerbes) nicht in Be- tracht kommt. In diesem Falle ist die Zustimmung unverzüglich zu er- teilen. Das war nun bei einer großen Zahl von Scheininhabern der Fall, denn die Verwaltungsbehörden haben von jeher bei der Erteilung der Stadthausierscheine, die nach § 42 b Abs. 1 GewO. vom Nachweis eines Bedürfnisses abhängig gemacht werden kann, in größerem Umfange die geringe Einsatzfähigkeit des Antragstellers zu anderen Arbeiten aus- schlaggebend gewürdigt. Es besteht natürlich nicht das geringste In- teresse daran, durch eine zuweitgehende Anwendung der Anordnung vom 14. 12. 1937 die schwer vermittelbaren Arbeitslosen noch zu vermehren. Spricht dagegen das vorläufige Prüfungsergebnis für einen Arbeits- einsatz in andere Arbeit, so sind auch die Fragen zu c) und d) zu prüfen. Die Prüfung soll tunlichst durch mündliche Erörterungen mit dem An- tragsteller erfolgen, dem insbesondere die staats- und wirtschaftspoliti- schen Gründe der Maßnahme darzulegen sind. Dabei ist zunächst darauf hinzuwirken, daß der Antragsteller unter Zurücknahme seines Antrages auf Erteilung des Wandergewerbescheines (Stadthausierscheines) sich zur Annahme anderer Arbeit bereiterklärt. Dem Antragsteller ist erforderlichenfalls aufzugeben, zu den Ver- handlungen Unterlagen mitzubringen, die über sein Berufsschicksal und seine wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse Aufschluß geben (Ver- anlagungsbescheide über Vermögens-, Umfaß-, Gewerbe- und Einkom- mensteuer usw.) Die Prüfung der letzten Frage soll ein Urteil darüber ermöglichen, ob dem Antragsteller eine Tätigkeit nachgewiesen werden kann, deren Annahme nicht mit einer sehr wesentlichen Verschlech- terung seiner Einkommens- und Vermögensver- hältnisse verbunden wäre. Eine solche Verschlechterung ist nicht dann anzunehmen, wenn zunächst, sei es infolge Berufs- oder Arbeits- entwöhnung oder aus sonstigen Gründen, nur eine geringer entlohnte Arbeit angeboten, bei Bewährung aber in absehbarer Zeit mit einer Anpassung des Einkommens an die Einnahmen aus der bisherigen selb- ständigen Tätigkeit gerechnet werden kann. Gerade hier hat sich nun häufig gezeigt, daß die Scheininhaber auf doppeltem Boden operieren: während sie den Finanzbehörden gegen- Nr. 2769 über in den letzten Jahren derartig geringe Umsäße, Einkommen meist überhaupt nicht, versteuerten, daß hieran gemessen jede Art von ge- ordneter Arbeitnehmertätigkeit nur als eine soziale und wirtschaftliche Verbesserung angesehen werden könnte, erklären sie nunmehr, daß eine Lleberführung in ein Arbeitnehmerverhältnis für sie eine untragbare Verschlechterung mit sich brächte. Enge Zusammenarbeit der Arbeits- ämter mit den Unterabteilungen,,Ambulantes Gewerbe" der Wirtschaftskammern gibt den Arbeitsämtern für die Beurteilung der volkswirtschaftlichen Bedeutung der einzelnen Wander- und Stadt- hausiergewerbezweige sowie für die Prüfung der sozialen und wirt- schaftlichen Verhältnisse wertvolle Unterlagen. Besonders streng wird man Neuzugänge von Personen zu behandeln haben, die auf anderen Arbeitsgebieten Fachkenntnisse besitzen. Unter ähnlichen Gesichtspunkten wird man jüngere und unverheiratete Inhaber von Scheinen zu beur- teilen haben, die erstmalig in den Krisenjahren die Scheine erworben haben. Die Höhe der bisher erzielten Einkünfte im ambulanten Gewerbe ist, wie schon erwähnt, mit von ausschlaggebender Bedeutung. Wer beispielsweise größere Aufwendungen für seinen Wandergewerbe- betrieb zu machen hatte, etwa eigenes Fuhrwerk oder Kraftwagen be- sitzt oder sonstige Einrichtungen, würde durch die Aufgabe des Geschäfts nicht nur eine erhebliche Einkommensminderung erleiden, sondern auch durch den notwendigen Verkauf der Einrichtung großen Vermögens- verlust. Daß die Fernhaltung oder Entfernung persönlich und fachlich nicht geeigneter Scheininhaber durch diese Anordnung mit erreicht werden kann, erscheint im Interesse eines volkswirtschaftlich gesunden und einwandfreien Wandergewerbes nur erwünscht. Besondere Milde ist bei allen Personen angebracht, die wegen teilweiser Invalidität und Krankheit zum ambulanten Gewerbe herübergewechselt sind und denen die Aufnahme einer Arbeit- nehmertätigkeit große Schwierigkeiten bereiten würde. Die volkswirt- schaftliche Notwendigkeit, leicht verderbliche Lebens- und Genußmittel durch Scheininhaber, die als Lebensmittelaufkäufer, Straßenhändler, Wochenmarkthändler zugelassen sind, schnell unterzubringen, mahnt zu besonderer Vorsicht bei Versagen der Scheine in diesen Sonderzweigen. Gewisse Schwierigkeiten begegnete die Durchführung der Ziffer 2 der Anordnung. Ist ein anderer Arbeitseinsatz als Arbeiter oder An- LEUTSCHE AFRIKA SCHAU Das fortschrittliche deutsche Wandergewerbe Bilder von unseren Frühjahrsmessen „Die deutsche Afrika-Schau" erregte ob ihrer schönen Aufmachung größtes Aufsehen auf den Frühjahrspläßen. Ueber die Bestrebungen dieser Schaustellung haben wir im Komet" schon be- richtet. Sie ist in hervorragendem Maße eine aus- gezeichnete Werbung für den Kolonialgedanken. Aufnahme:,,Komet