Der Komet 2769 – Seite 5

1938-05-21 · Seite 5 von 28

Der Komet 2769 – Seite 5 vom 1938-05-21 – digitalisierter Zeitungsscan
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Nr. 2769 EINRICH KROTZ CONDITOREI MANNHEIM Rinen-Amper-fos Mannheimer Meffe. Schöne Verkaufsgeschäfte an der 8-Bahn von F. W. Serhaus. Diese Bahn wurde im Winter umgebaut. Außerordentlich tiefe Täler machen die Fahrt erlebnisreich. Aufnahme:,,Komet" Der Nomet Seite 5 gestellter erst zu einem noch nicht genau bestimmbaren Zeitpunkt möglich, so soll die Zustimmung unter Hinweis auf die spätere Einsaßmöglich- keit und darauf erteilt werden, daß mit der Stellung eines Ent- ziehungsantrages nach 3Ziffer 2 der Anordnung später zu rechnen sei. Da die Anordnung mitten im Winter in Kraft trat, eine auch nur vorübergehende Arbeitslosigkeit aber bei Versagen der Er- teilung nicht eintreten sollte, mußte bei Antragstellern, die hauptsächlich als Arbeitnehmer bei Außenarbeiten in Frage kommen, häufig diese 3iffer 2 angewandt werden. Ergibt sich dann in späteren Monaten eine Einsatzmöglichkeit, so ist dem Inhaber des Wandergewerbescheines (Stadthausierscheines) sofort Arbeit anzubieten. Lehnt er sie ab, ob- gleich ihre Annahme zumutbar ist, so ist sofort die Entziehung des Wandergewerbescheines (Stadthausierscheines) zu beantragen. In welchem Umfang von der Anordnung vom 14. 12. 1937 bei der heurigen Erteilung der Wandergewerbe- und Stadthausierscheine Ge- brauch gemacht wurde, ist bisher noch nicht bekanntgegeben worden. us. Die Ergebnisse scheinen nicht einheitlich ausgefallen zu sein, was ja zum Teil aus der örtlich sehr verschiedenen Struktur des Wander- gewerbes zu erklären ist. Im übrigen besteht ja zu Anfang des nächsten Jahres durchaus die Möglichkeit, ungleichheitliche Behandlung ab= Bezugleichen. Nebenbei sei erwähnt, daß über dem in erster Linie in Frage kommenden arbeitseinsatzmäßigen Gesichtspunkt die Auswirkung nicht übersehen werden darf, daß durch Ausschaltung vieler Schein- inhaber aus übersetzten Zweigen des ambulanten Gewerbes die ver- bleibenden Scheininhaber eine Besserung ihrer Existenzbedingungen erfahren werden. Scharkel 5exen Die Reiserin's Blaue Mannheimer Messe. Die Heren-Schaukel entzückte durch eine farbenfreudige Fassade. Lebena Die grösste AUS DEM TIERPARK von CA Aufnahme:,,Komet" Mannheimer Messe. L. Malferteiners Tierschau zeigte in großer Aufmachung wirklich gepflegte Tiere. Das Geschäft verkörpert beste Tradition in unserem Beruf. Aufnahme: Komet" Kurz noch zu einigen rechtlichen Fragen. Die Anordnung bezieht sich nicht auf Gewerbelegitimationsscheine nach § 43 GewO. (Haufieren mit Druckschriften), ebensowenig auf Gewerbelegitimations- karten (§ 44 a). Umgehungsversuche sind durchaus denkbar und auch schon gemacht worden. Beispielsweise können Personen, denen der Wandergewerbe- oder Stadthausierschein versagt ist, in den Haufier- handel mit Waren abwandern, für die ein solcher Schein nicht not- wendig ist. Das gilt beispielsweise für das Hausieren mit inländischen Erzeugnissen der Land- und Forstwirtschaft, des Garten- und Obst- baues (vgl. § 42 b Abs. 3 mit § 59 Abs. 1 3iff. 1). Eine weitere Frage ergibt sich daraus, daß die Gewerbeordnung die Versagung eines Wandergewerbescheines nur in bestimmten Fällen vorsieht. § 57 führt bestimmte Tatbestände an, bei denen er in der Regel zu versagen ist, § 57 b sagt ausdrücklich:,,Der Wandergewerbe- ." Unter die Tat- schein darf außerdem nur versagt werden bestände, die er aufführt, können die für die Beschränkung der Er- teilung von Wandergewerbescheinen maßgebenden Gesichtspunkte der Anordnung vom 14. 12. 1937 nicht eingeordnet werden. Das gleiche gilt für die Zurücknahme des Wandergewerbescheines (§ 58). Beim Hausierschein, auf den die eben erwähnten Vorschriften nach § 42 b Abs. 2 entsprechende Anwendung finden, liegen die Dinge insofern etwas anders, als hier die Bedürftigkeitsfrage hereinspielt (§ 42 b Abs. 1). Nun ist nach § 63 GewO. bei Versagung oder Zurücknahme des Wandergewerbescheines und auch des Hausierscheines der land- rechtlich geregelte Rekurs zu den Verwaltungsrechtsbehören zulässig, für den im übrigen §§ 20 und 21 der GewD. gelten. Es erhebt sich die Frage, wieweit die Geltung dieses § 63 durch die Anordnung vom 14. 12. 37 beeinträchtigt wird. Die aufgeworfene Frage ist m. E. aus der zweiten Anordnung zur Durchführung des Vierjahresplanes v. 5. 11. 1936 (RGBl. I S. 936) zu beantworten. Ministerpräsident Göring, der Bauftragte des Vier-

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/2754/5