Der Komet 2788 – Seite 13

Nr. 2788 ,,Kraft durch Freude" - Volksfest in Mannheim. In Mannheim wurde in der Zeit vom 17.-25. September ein Herbstfest abgehalten, das von der NS.-Gemeinschaft ,,Kraft durch Freude" und der Kreisleitung in Mannheim aufgezogen wurde. Schon beim Aufbauen der Festhallen und der Einteilung des Vergnügungsplates mußte man erkennen, daß hier Fachleute am Werke waren. Die Ein- teilung der Geschäfte war so getroffen, daß jeder Kollege zufrieden sein konnte. Auch waren solche Fahr- und Schaugeschäfte verpflichtet worden, die das Publikum in- teressieren und von vornherein eine Anziehungskraft aus- übten. Man konnte hier sehen, daß es etwas Großes ist um die Volksgemeinschaft, wenn Kollegen, wie unser Platz- meister Eckart, sist einsetzen für jeden Berufskameraden, für den kleinen wie für den großen, ohne Eigennut, was man hier mit Bestimmtheit sagen kann. Auch waren dank der Mitarbeit unseres Plazmeisters Eckart die Plaßgelder und alle sonstigen Auslagen so festgesetzt, daß von vornherein ein Verdienst sicher war. Es sei an dieser Stelle Platz- meister Eckart besonders gedankt für die große Mühe, das Fest helfen aufzuziehen. Der Komet Seite 13 199 2010 gnügens oder der Mildtätigkeit veranstaltet werden, d. h. in einem fest- abgeschlossenen Personenkreis, dessen Mitglieder durch Beruf, gemein- same Interessen oder in ähnlichere Weise innerlich miteinander ver- bunden sind, und O zu denen auch der Vereanstalter der Ausspielung gehört. Es wird ferner darauf hingewiesen, daß es Vereinen, Verbänden usw. auch nicht gestattet ist, Karten, Programme, Plaketten usw., die zum Eintritt bei öffentlichen Veranstaltungen berechtigen, von Perſon zu Person zu verkaufen. Ein Verkaufen von Karten und sonstigen Gegenständen, die zum Eintritt zu öffentlichen Veranstaltungen be- rechtigen, darf ohne Genehmigung nur erfolgen in Vorverkaufsstellen, d. h. in Geschäften, die gewerbsmäßig oder gewohnheitsmäßig der- artigen Kartenvorverkauf betreiben, in der eigenen Geschäftsstelle des Veranstalters und an der Tages- oder Abendkasse gelegentlich der Ver- anstaltung. Es ist auch nicht zulässig, solche Karten gleichzeitig mit einer Losnummer zu versehen und damit eine öffentliche Lotterie oder Aus. spielung zu verbinden, wenn eine Genehmigung hierzu nicht erteilt ist. Es liegt in derartigen Fällen ein Verstoß sowohl gegen das Samm- lungsgesetz als auch gegen die oben angeführten §§ des StGB. vor. Gegen jede unerlaubte Ausspielung, Verlosung usw. und gegen jeden unerlaubten Kartenverkauf wird strafrechtlich eingeschritten. Es kann deshalb nur geraten werden, von derartigen Veranstaltungen abzusehen oder, aber vorher rechtzeitig mit dem Polizeipräsidium in Verbindung zu treten, damit die erforderlichen Genehmigungen rechtzeitig erwirkt oder erteilt werden können. Besuchszwang für Jahrmärkte. Dem Rochlitzer Professor Dr. Clemens Pfau, bekannt als säch- fischer Heimatforscher, fiel ein vergilbtes, kaum noch lesbares Schrift- stück in die Hand, aus dem ersichtlich war, daß es im Mittelalter, zu- mindest in mitteldeutschen und sächsischen Landen einen Besuchszwang für Jahrmärkte gab. Im Rochlitzer Amtserbbuch vom Jahre 1548 das sind rund 400 Jahre her. nennt man z. B. 68 Dörfer, die den Besuchszwang zum Rochliter Pfingstmarkt hatten. In diesem Falle mag es sich um Käufer und Verkäufer gehandelt haben; es ist aber für das Marktwesen des Mittelalters außerordentlich aufschlußreich, daß bestimmte Orte um eine Stadt gesetzlich verpflichtet waren, geschlossen einige bestimmte Märkte des Jahres zu besuchen. Davon ist bis jetzt in der Geschichte des Marktes und des Jahrmarktes kaum etwas erwähnt worden. Es ist anzunehmen, daß es sich hier nicht nur um eine sächsische Sitte ge- handelt hatte. Vielleicht war dieser Marktbesuchszwang, über den die Chroniſten durch Jahrhunderte schweigen, weil sie ihn für selbstver- ständlich halten, in ganz Deutschland zu gewissen Jahrzehnten des Mittelalters eine gesetzlich unabweisbare Pflicht. Das Marktleben war eben im Mittelalter von größter Bedeutung und so muß man heutigentags auch die gesetzliche Bestimmung von damals ansehen. In dieser Hinsicht gilt es nun weiter zu forschen. Teehandel auf Jahrmärkten. Das Oberlandesgericht in Königsberg hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob Gesundheitstee auf einem Jahrmarkt feil- geboten werden darf. Während das erstinstanzliche Gericht den be= treffenden Markthändler wegen Uebertretung des § 367 Nr. 3 des Strafgesetzbuches in Verbindung mit der Verordnung betreffend den Verkehr mit Arzneimitteln vom 22. 10. 1901 verurteilt hatte. sprach das Oberlandesgericht den Markthändler frei. In der Urteilsbegrün- dung wird ausgeführt, daß Tee als Gemenge unzerkleinerter Stoffe, die im einzelnen dem Apothekerschuß nicht unterliegen, auch außerhalb der Apotheken feilgehalten und verkauft werden darf. Zu Unrecht nehme das erſtinſtanzliche Gericht an an , die Verordnung über den Verkehr mit Arzneimitteln sei stark veraltet und nur sinngemäß auszulegen. Dar über, ob eine Verordnung alt und deshalb aufzuheben sei, habe allein der Gesetzgeber und nicht der Richter befinden. Die betreffende Ver- ordnung könne aber auch deshalb nicht als veraltet angesehen werden, weil sie bis in die letzten Jahre hinein immer wieder durch Nachträge ergänzt und vervollständigt worden sei, auch ein Ministerialrunderlaß vom 29. 8. 1935 (Ministerialblatt 1 V. S. 1078) nehme auf die Ver- ordnung vom 22. 10. 1901 ausdrücklich Bezug und stelle damit ihre Wirksamkeit für die Gegenwart fest. Der Runderlaß wende sich ledig- lich an das Wandergewerbe mit Arznei- und Geheimmitteln. Der an- geklagte Markthändler habe seinen Tee aber nicht im Umherziehen an- geboten, hätte er das getan, so würde er nach § 56 Abs. 3.9 der Reichs- gewerbeordnung strafbar sein, wonach Arznei- und Geheimmittel vom Feilbieten im Umherziehen ausgeschlossen seien, sondern auf einem Jahrmarkt feilgehalten. Für diese Tätigkeit seien nicht die Bestimmun- gen über den Gewerbebetrieb im Umherziehen (§§ 55 ff der RGO.) sondern die über den Marktverkehr (§§ 64 ff der RGD.) maßgebend. Nach § 67 der RGO. dürften aber auf Jahrmärkten Verzehrungs- gegenstände und Fabrikate aller Art feilgehalten werden. Der an- geklagte Markthändler habe daher einer besonderen polizeilichen Ge- nehmigung zum Verkauf seines Tees, dessen Bestandteile auf den Tüten im einzelnen angegeben gewesen seien, nicht bedurft. 6. 1079