Der Komet 2799 – Seite 3

ORIENT SCHAU SOLINGER STAHL HERM.FORT SOLINGEN GLASWAREN K-RIES SACHS TON- NZLAU WAREN DER KOMET Bedeutendstes und ältestes Fachblatt der Gewerbe nach Schaustellerart. Stark verbreitet im ambul. Warenhandel Gewerbe nach Schaustellerart: Schaustellungsgeschäfte aller Art, Fahr, Vergnügungs- und Verkaufsgeschäftsinhaber, Ausspielungs-Unternehmer, Schießhallenbefizer, Musikanten, Volks- und Schüßenfestveranstalter :: Ambulanter Warenhandel: Sandel auf Krammärkten und Messen, Saufterhandel, Straßenhandel, Neuheitenhandel, Wochenmarkthandel. Fernsprecher Nr. 3300 Pirmasens Telegramm-Adresse Rome t", Pirmasens. Postschecktonten: Ludwigshafen am Rhein Nr. 1325. Wien, Postsparkassenkonto Nr. 2799 Gleichmäßig verbreitet über ganz Deutschland Bezieher in 30 Auslandsstaaten 68 207. Pirmasens, 17. Dezember 1938 Anzeigenpreise: 10 Rpf. per mm der 22 mm breiten Kleinspalte, 9 Rpf. für 7 und mehr ge schäftl. Anzeigen all. Art innerh. eines Jahres. Auskunftserteilung gegen Einsendung von 1 RM. und Perto. 56. Jahrgang Arbeitseinsatz, Wandergewerbe, Arbeitsamt Es wird dem,,Komet" geschrieben: In der Ausgabe des „Komet" vom 10. Dezember stand auf Seite 9 ,,eine neue Anweisung des Reichsführers 44 Himmler an die Polizei über Straßenhändler". Ins Amtliche übertragen handelt es sich um eine im Ministerialblatt des Reichs- und Preußischen Ministeriums des Innern Nr. 49 er- schienene Verfügung vom 30. November 1938, die diesen Wortlaut hat: Polizeiverwaltung. Aufgaben der Polizei. Einschränkungen im Wandergewerbe und im Stadthausiergewerbe. RdErl. d. RF. SS. ChdDtPol. im RMJ. v. 23 11. 1938 VuR R III 1466/38. Es fällt auf, daß besonders in größeren Städten auf den Straßen immer noch junge, kräftige Personen beim Handel mit Kurzwaren, Selbstbindern usw. anzutreffen sind. Hierbei handelt es sich meist um solche Kräfte, die nicht im Besitz der hierzu erforderlichen Genehmigung sind. Um auch sie einem zweckvollen Arbeitseinsatz zuzuführen, ersuche ich, verschärfte polizeiliche Kontrollen der im Straßenhandel tätigen Personen vornehmen zu lassen und Personen, die ohne Erlaubnis Han- del betreiben, den Arbeitsämtern mitzuteilen. An alle Pol.-Behörden. Diese Verfügung hat als Vorläufer einen Erlaß des Reichswirt- schaftsministers III S. W. 23467/38 vom 10. Nov. und ist gerichtet an a) die Regierungen der Länder außer Preußen und Desterreich, b) die Herren Reg.-Präsidenten in Preußen, c) den Herrn Polizeipräsidenten in Berlin. Nachrichtlich den Reichsführer 44 und Chef der deutschen Po- lizei im Reichsministerium des Innern z. Hd. d. Herrn ORR. Dr. Rääb. Auf das Schreiben vom 6. 10. 38- und lautet wie folgt: BUR. R. III 1251 II/38 Betr.: Verfahren bei der Erteilung von Wandergewerbescheinen. Die auf Grund meines Runderlasses vom 8. März 1938 23 1673/38 vorgelegten Berichte haben ergeben, daß sich besondere Schwierigkeiten bei der Durchführung des angeordneten Verfahrens nicht gezeigt haben. Um das bisherige Verfahren weiterhin zu vereinfachen, ordne ich fol- gendes an: 1. Ein Wandergewerbe- oder Stadthausierschein drf von der zuständigen Stelle nur dann erteilt werden, wenn der Antragsteller durch Vorlage einer Bescheinigung nachweisen kann, daß das für den Antragsteller zu- ständige Arbeitsamt gegen die Erteilung eines Wandergewerbescheines oder Stadthausierscheines feine Bedenken zu erheben hat. Bei Inanspruchnahme für den Arbeitseinsatz steht dem Antragsteller lediglich die Beschwerde an das Landesarbeitsamt zu. Auf diese Weise entfällt die Möglichkeit eines Verwaltungsstreitverfahrens, da eine Versagung" des Wandergewerbescheines noch nicht erfolgt ist. 2. Kann der Arbeitseinsatz eines an sich verwendungsfähigen Gewerbe- treibenden zur Zeit der Antragstellung noch nicht erfolgen, so teilt das Arbeitsamt der zuständigen Behörde in einer besonderen Bescheinigung mit, zu welchem bestimmten Zeitpunkt voraussichtlich der Einsatz des Gewerbetreibenden erfolgen wird. Die Gültigkeit der Wandergewerbescheine ist in diesem Falle bis zu diesem Zeitpunkt zu begrenzen und die Antragsteller sind darauf hin- zuweisen, daß es zweckmäßig sei, sich rechtzeitig bei dem für sie zuständi- gen Arbeitsamt zu unterrichten, ob ein Arbeitseinsatz zu dem ange- gebenen Zeitpunkt in Frage kommt oder ob sie auf Grund einer ent- sprechenden Bescheinigung des Arbeitsamts die Verlängerung des Wan- dergewerbescheines ggf. bis Ablauf des Jahres, bei der zuständigen Be- hörde beantragen können. Ich bemerke hierbei, daß eine Inanspruch- nahme für den Arbeitseinsatz ohne Angabe eines bestimm ten Zeitpunktes aus Zweckmäßigkeitsgründen in Zukunft entfällt.