Der Komet 2868 – Seite 5

Nr. 2868 Der Komet Arbeit in den Teilen des Betriebes, in denen die Jugendlichen sich aufhalten, während der Paufen völlig eingestellt und auch sonst die notwendige Erholung nicht beeinträchtigt wird. Die heranziehung zu körperlichen Übungen, die der Erholung und Kräftigung dienen, ist zulässig. Das Gewerbeaufsichtsamt kann, soweit es mit der Rücksicht auf die Schuhbedürftigkeit der Jugendlichen vereinbar ist, aus wichtigen Gründen eine abweichende Regelung zulaffen. Jugendliche dürfen nicht in der Nachtzeit von 20 bis 6 Uhr beschäftigt werden. In Gast- und Schankwirtschaften und im übrigen Beherbergungswesen dürfen Jugendliche unter 16 Jahren bis 21 Uhr und Jugendliche über 16 Jahre bis 23 Uhr beschäftigt werden. In Gast- und Schankwirtschaften, in denen der Hauptgeschäftsverkehr regelmäßig in den späten Abendstunden liegt, kann das Gewerbeaufsichtsamt die Beschäftigung Jugendlicher über 16 Jahre als Kellner und köche bis 24 Uhr zulaffen. Weibliche Jugendliche dürfen nach 22 Uhr nicht zur Bedienung der Gäste herangezogen werden. In Bäckereien und Konditoreien dürfen Jugendliche über 16 Jahre in der Nachtzeit beschäftigt werden, soweit nach dem Gesetz über die Arbeitszeit in Bäckereien und Konditoreien vom 29. Juni 1936 (RGBl. I S. 521) die fer- stellung von Bäcker- und Konditorwaren während der Nachtzeit erlaubt ist. Bei Musikvorführungen, Theatervorstellungen, anderen Schaustellungen, Darbietungen oder Luftbarkeiten und bei filmaufnahmen dürfen Jugendliche bis 24 Uhr beschäftigt werden. Jugendliche unter 16 Jahren jedoch nur nach vorheriger Anzeige an das Gewerbeaufsichtsamt. Das Gewerbeaufsichtsamt kann die Beschäftigung Jugendlicher unter 16 Jahren nach 20 Uhr unter- (agen oder von Bedingungen abhängig machen. An den Sonnabenden und den Tagen vor dem Weihnachts- und Neujahrs- fest dürfen Jugendliche nicht nach 14 Uhr beschäftigt werden. Der durch den frühschluß eintretende Ausfall an Arbeitsstunden kann an anderen Arbeits- tagen nachgearbeitet werden. Soweit bisher eine Beschäftigung am Sonn- abendnachmittag üblich gewesen ist, kann unter anderem in fleischereien, Bäckereien und Konditoreien, Gast- und Schankwirtschaften, bei Schaustel- lungen, Darbietungen oder Luftbarkeiten, in offenen Verkaufsstellen und im Marktverkehr eine Beschäftigung Jugendlicher auch am Sonnabendnachmittag erfolgen. In diesen fällen ist entweder den Jugendlichen an einem anderen Tage der nächsten Woche von 14 Uhr ab oder in jeder zweiten Woche ein Vormittag bis 14 Uhr freizugeben. Grundsätzlich dürfen Jugendliche an Sonn- und Feiertagen nicht beschäftigt werden. Zulässig ist jedoch ihre Beschäftigung u. a. in Gaft- und Schankwirt- schaften, bei Schauftellungen, Darbietungen oder Luftbarkeiten und im Markt- verkehr. Als Ausgleich ist den Jugendlichen wöchentlich ein voller Ruhetag zu gewähren, der in der 4. Woche auf einen Sonntag zu legen ist. Juläffig ist ferner die Beschäftigung von Jugendlichen in offenen Verkaufsstellen an höchstens 6 Sonn- und feiertagen im kalendernjahr, soweit an diesen nach den Vorschriften der Gewerbeordnung eine Beschäftigung Erwachsener ge- stattet ist. Die Dauer dieser Beschäftigung wird auf die Wochenarbeitszeit nicht angerechnet. Der Betriebsführer hat jedem Jugendlichen für jedes kalenderjahr, in dem er länger als drei Monate ohne Unterbrechung des Lehr- oder Arbeits- verhältnisses bei ihm tätig gewesen ist, unter Fortgewährung der Erziehungs- beihilfe oder Lohnes Urlaub zu erteilen. Die Pflichten zur Urlaubserteilung Brennstoffbevorratung der Verbraucher (Schausteller und ähnl.) mit wechselndem Standort Derbraucher mit wechselndem Standort z. B. Schausteller, reichen ihren Antrag an das Wirtschaftsamt ihres Wohnsitzes ein und beantragen die Aus- stellung einer Kohlenbevorratungskarte für die ihnen zustehende Brennstoff- menge, sofern sie einen festen Wohnfit haben, an dem sie sich zeitweilig aufhalten. Hausbrandverbraucher, die keinen festen Wohnsitz haben, laffen sich von dem Wirtschaftsamt, in dessen Bezirk sie sich während der vorgeschriebenen Zeit der Antragstellung aufhalten, ein Antragsformular aushändigen, reichen es ausgefüllt dem Wirtschaftsamt zurück und beantragen dort die Ausstellung einer Kohlenbevorratungskarte. Diese Art von Bevorratungskarten ist im ganzen Reich gültig. Die Abgabe von Teilmengen erfolgt durch Abtrennen von Abschnitten. Da die in dieser Regelung vorgesehenen kohlenbevorratungskarten sowie Dordrucke, deren sich die Wirtschaftsämter zu bedienen haben, noch nicht im Druck vorliegen, können wir heute noch keine Einzelheiten geben, machen aber (chon heute auf die beabsichtigte Regelung vorsorglich aufmerksam. Geite 5 besteht nicht, soweit dem Jugendlichen für das kalenderjahr bereits von einem anderen Betriebsführer Urlaub gewährt worden ist. Sie entfällt, wenn der Jugendliche durch eigenes Verschulden aus einem Grunde entlassen wird, der eine fristlose kündigung rechtfertigt, oder wenn er das Lehr- und Arbeits- verhältnis unberechtigt vorzeitig löst. Der Urlaub ist nach Möglichkeit zusammenhängend in der Zeit der Berufs- schulferien und in der Zeit eines Lagers oder einer fahrt der Hitlerjugend zu erteilen. Er ist spätestens bis zum 31. März des folgenden Jahres zu gewähren. Die mindestdauer des Urlaubs beträgt für Jugendliche unter 16 Jahren 15, für Jugendliche über 16 Jahre 12 Werktage. Sie erhöht sich auf 18 Werktage, wenn der Jugendliche mindestens 10 Tage an einem Lager oder einer fahrt der Hitlerjugend teilnimmt. Maßgebend für die Urlaubs- dauer ist das Alter des Jugendlichen bei Beginn des kalenderjahres. Während des Urlaubs darf der Jugendliche keine dem Urlaubszweck wider- sprechende Erwerbsarbeit leisten. Durchführungsvorschriften Jeder Betriebsführer, der Jugendliche beschäftigt, ist verpflichtet: 1. ein Verzeichnis der Jugendlichen mit Tag und Jahr ihrer Geburt und mit dem Tage ihres Eintritts in den Betrieb zu führen; in dieses Ver- zeichnis ist der nach § 21 gewährte Urlaub für jeden Jugendlichen einzu- tragen. Das Verzeichnis ist mindestens 2 Jahre nach der letzten Eintragung aufzubewahren, 2. einen Abdruch dieses Gesetzes an geeigneter Stelle im Betriebe zur Ein- tragung aufzubewahren, 3. einen Aushang über Beginn und Ende der regelmäßigen täglichen Ar- beitszeit und der Ruhepausen an sichtbarer Stelle im Betriebe anzu- bringen, 4. einen Nachweis über die andere Verteilung der Arbeitszeit, über die Dor- und Abschlußarbeiten, über die Arbeiten in Notfällen zu führen und darin Lage und Dauer der Arbeitszeit und ihre Verteilung auf die Ju- gendlichen anzugeben, 5. ein Verzeichnis über die den Jugendlichen als Ersatz für die Beschäf- tigung am Sonnabend oder am Sonntag zu gewährende freizeit zu führen. Die vorgeschriebenen Nachweise sind dem Gewerbeaufsichtsamt vorzuzeigen oder zur Einsicht einzusenden. Wer den Bestimmungen des Jugendschuhgefehes zuwiderhandelt, wird mit RM 150, Geldstrafe oder mit haft bestraft. In besonders schweren fällen können auch eine Gefängnis- und eine Geldstrafe verhängt werden. Wer ge- wiffenlos eine person unter 18 Jahren, die durch ein Arbeits- oder Lehr- verhältnis von ihm abhängt, durch überanstrengung in ihrer Arbeitskraft schwer gefährdet, wird mit Gefängnis nicht unter 3 Monaten bestraft, in besonders schweren fällen kann sogar auf Zuchthaus erkannt werden. Gegen einen auf Grund des Jugendschutzgesetzes ergangenen Bescheid ist grundsätzlich die Beschwerde an die höhere Derwaltungsbehörde zulässig, deren Entscheidung endgültig ist. Das Jugendschutzgesetz ist am 1. Januar 1939 in Kraft getreten, die Dor- schriften über den Urlaub jedoch schon mit dem 30. April 1938. Dr. Kaltenborn. Bei Vorliegen definitiver Bestimmungen seitens der Reichsstelle für Kohle werden wir entsprechende Beiträge zur Unterrichtung unserer hieran interes- sierten Berufskameraden bringen. mitteilungen der Fachgruppe I Eisen- und Stahlbewirtschaftung / Stahlmunition für Schießhallen Die Wirtschaftsgruppe hat die Möglichkeit, noch für das 2. Quartal 1940 Kennziffern für den Einkauf von begrenzten Mengen an Stahlmunition an die in Betracht kommenden Berufskameraden auszugeben. Mitglieder haben sofort im Bedarfsfall einen diesbezüglichen Antrag an die für sie zuständige Unterabteilung Ambulantes Gewerbe in den einzelnen Wirtschaftskammerbezirken zu stellen. Unsere Unterabteilungen find von uns beauftragt worden, derartige Anträge anzunehmen und sofort an die Wirt- schaftsgruppe Ambulantes Gewerbe, Berlin nw 21, Alt-Moabit 94, weiter- zureichen. Mitteilungen der fachgruppe II (Ambulanter Warenhandel) Abgabe von Damenftrümpfen auf Sonderabschnitt VI Entsprechend der Bekanntmachung nr. 8 der Reichsstelle für kleidung und verwandte Gebiete vom 4. mai 1940 (Deutscher Reichs- und Preußischer Staatsanzeiger nr. 103 vom 4. mai 1940) darf auf den Sonderabschnitt VI der Reichskleiderkarte für frauen ab 6. mai 1940 wahlweise ein paar Damenstrümpfe aus Naturfeide, ein Paar kunstfeidene Damenstrümpfe zweiter