Der Komet 2890 – Seite 4

Seite 4 Der Komet Es ist mir bekannt, daß der Leiter der Fachschaft Schausteller und gleichzeitige Hauptgeschäftsführer der Fachgruppe I, Pg. Paul Damm, seit Jahren an einem Buch arbeitet, das den Titel führt: Die kul- turelle und wirtschaftliche Bedeutung des Gewer- bes nach Schaustellerart und seine rechtliche Grund- lage", und das zum erstenmal alle gesetzlichen und rechtlichen Be- stimmungen zusammenfaßt, die mit dem Gewerbe nach Schaustellerart irgendwie zu tun haben. Ich habe den Parteigenossen Damm beauf- tragt, dieses Buch nunmehr fertigzustellen, weil ich überzeugt bin, daß dieses die gesamten Probleme des Gewerbes nach Schaustellerart um- fassende Buch ein Handbuch für jeden berufstätigen Schausteller wird, der dadurch in die Lage versetzt wird, sich in jeder Situation auf Grund der bestehenden Gesetze und Rechte und der dazu gegebenen Kommentare ein klares und eindeutiges Bild über alle Fach- und Standesfragen des Gewerbes zu machen. Es ist ein altes aber oft bewährtes Sprichwort, daß Unwissen= heit nicht vor Strafe schützt. Der standesbewußte Schausteller aber, der heute den Platz im deutschen Wirtschaftsleben einnimmt, der Nr. 2890 ihm auf Grund seiner wirtschaftlichen und kulturellen Bedeutung zu- kommt, hat keineswegs das Recht zu sagen, er hat diese und jene Be- stimmung, die für seinen Berufsstand von ausschlaggebender Bedeu- tung ist, nicht gekannt. Zu dieser Kenntnis soll ihm nun das in aller- nächster Zeit erscheinende Werk verhelfen, in dem die praktischen Erfah- rungen langjähriger hauptamtlicher Tätigkeit festgelegt sind, und in dem nicht nur die kulturelle und wirtschaftliche Bedeutung des Ge- werbes nach Schaustellerart unter Beweis gestellt wird, sondern in dem die gesamte gewerberechtliche Grundlage enthalten und genau kommen- tiert ist in einer Form, daß jeder Schausteller in jeder Angelegenheit durch Nachschlagen in der Lage ist, sich zu informieren. Ich hoffe, daß dieses erste Buch, das über das Gewerbe nach Schau- stellerart herausgegeben wird, den berufsständischen Schaustellern ein Ratgeber in allen Situationen wird und das Wissen um diesen Stand allgemein erweitert. Martin Böldt, Leiter der Wirtschaftsgruppe,,Ambulantes Gewerbe" Platzgelder und Preisstopverordnung Von Hauptgeschäftsführer Paul Damm Seit Jahren nimmt die Wirtschaftsgruppe Stellung gegen die un- berechtigten Platzversteigerungen für Betriebe des Gewerbes nach Schaustellerart auf Volksfesten, Messen und Märkten mit dem Erfolg, daß zum großen Teil seitens der Veranstalter das Versteigern von Plätzen für Belustigungsbetriebe eingestellt wurde. Veranlassung zu der Stellungnahme der Wirtschaftsgruppe gegen Plaßversteigerungen war die Tatsache, daß dadurch der wirtschaftlich starke Unternehmer Ge- legenheit hatte, jeden Platz kraft seiner finanziellen Ueberlegenheit zu ersteigern. Dieser Möglichkeit lag keineswegs ein gesundes Geschäfts- prinzip zugrunde. Die Wirtschaftsgruppe hat es daher immer als ihre Aufgabe angesehen, die Platzverhältnisse auf den deutschen Volksfesten so zu gestalten, daß jedem Unternehmer unabhängig von seinen finanziellen Verhältnissen -- die Möglichkeit zum Erhalt eines Plates gegeben war. Eine ganze Anzahl Städte und Gemeinden hat auf Einspruch hin der Wirtschaftsgruppe mitgeteilt, daß sie auf das System der Platzversteigerung im Interesse einer gerechten Plazzverteilung zu- fünftig verzichten wird. Von den sehr wenigen Städten, bei denen das System der Plaßversteigerung noch üblich ist, wurde der Wirt- schaftsgruppe in bestimmten Fällen mitgeteilt, daß die Versteigerung nicht den Zweck hat, Phantasieangebote zu erzielen, sondern lediglich von vornherein solche Bewerber auszuschalten, deren Angebote so ge- ring sind, daß sie keineswegs berücksichtigt werden können. Die Wirt- schaftsgruppe ist überzeugt davon, daß auch die wenigen Städte und Gemeinden, bei denen Platzversteigerungen noch üblich sind, diese im Laufe der Zeit als veraltet einstellen und die Pläße - wie allgemein üblich für einen bestimmten Preis für den laufenden Meter oder Quadratmeter abgeben werden. Gerade in den letzten Jahren hat sich der Gedanke herauskristallisiert, daß Volksfeste nicht nur die Erwerbsstätten der Angehörigen des Ge- werbes nach Schaustellerart sind oder nicht nur als geschätzte Einnahme- quellen der Städte und Gemeinden zu werten sind, sondern es hat sich im ganzen Reich eindeutig herausgestellt, daß Volksfestpläße Stätten sind, die in allererster Linie dem Volk gehören und der Erholung und Freude des deutschen Volkes dienen. Diesem Zweck dienen auch die Richtlinien für die Veranstaltung von Volksfesten, die das Reichswirt- schaftsministerium am 28. 1. 1936 genehmigt hat. Diese Stellung, die die Volks- und Schützenfeste und traditionellen Messen im deutschen Volksleben einnehmen, und die Bedeutung, die ihnen als Stätten des Volkstums zukommt, stellt den Veranstaltern (Städten, Gemeinden, Schüßengesellschaften usw.) von Volks- und Schützenfesten und Messen sowie auch den sie besuchenden Gewerbe- treibenden große Aufgaben, die nicht allein in einem dem Charakter des deutschen Volksfestes Rechnung tragenden Aufbau liegen, sondern vor allem auch in der Bemessung gerechter und wirtschaftlich tragbarer Plazgelder. Das deutsche Volksfest mit seinem sich harmonisch einfügenden Ver- gnügungsplatz und das Gewerbe nach Schaustellerart sind untrennbar. Zur richtigen Ausgestaltung des Volksfestplates muß immer der Schau- steller mit seinen Belustigungsbetrieben das Volksfest verschönen und ihm durch seine großen und kleinen Unternehmen den wirklichen Reiz eines volkstümlichen Festes geben. Diese Möglichkeit besteht aber für den Gewerbetreibenden nach Schaustellerart nur dann, wenn nur solche Plaßgelder gefordert werden, die von ihm wirtschaftlich getragen werden können. Denn je gesunder die wirtschaftliche Grundlage des Schau- stellers ist, um so schöner und neuzeitlicher werden seine Geschäfte sein, mit denen er die Volksfestpläge besucht. Aus diesem Grunde liegt die Erhebung tragbarer Plaßgelder indirekt auch im Interesse der Erhal- tung der deutschen Volks- und Schützenfeste. Im allgemeinen ist es bisher wenig beachtet worden, daß die Verordnung über das Verbot von Preiserhöhungen vom 26. 11. 1936 auch für die Plaßgelder auf allen Volks- und Schüßenfest en, Messen und Märkten Gültigkeit besitzt. Auf Grund dieses Gesetzes dürfen daher unter keinen Umständen höhere Platzgelder verlangt oder gezahlt werden, als sie vor der Verordnung über das Verbot von Preiserhöhungen üblich waren. Das gleiche gilt natur- gemäß auch dort, wo Plazversteigerungen noch stattfinden sollten. Das Höchstgebot darf auch hier nicht die Plaßgeldsumme überschreiten, die vor dem Stichtag (17. 10. 1936) der Verordnung über das Verbot von Preiserhöhungen geboten wurde. Was für die Angehörigen des Gewerbes nach Schaustellerart von besonderer Bedeutung ist und unbedingt beachtet werden muß, ist die Tatsache, daß ein Verstoß gegen die Verordnung über das Verbot von Preiserhöhungen nicht nur dann vorliegt, wenn ein höherer als der vor dem 17. 10. 1936 geforderte Preis verlangt oder gezahlt wird, sondern auch dann, wenn ein höherer Preis von dem jeweiligen Schau- steller angeboten oder angenommen wird. Nach § 4 der Verordnung macht sich daher sowohl der strafbar, der einen erhöhten Preis fordert, sich versprechen läßt oder anbietet, verspricht oder gewährt als auch der, der fahrlässig zuwiderhandelt. Dies bedeutet, daß die Schausteller, um den Plaßgeldangebot er- fordernden Ausschreibungen zu genügen, sich vor Abgabe von Plaßgeldangeboten nach den vor dem 17. 10. 1936 verlangten Stand- und Plaßgeldern erkundigen müssen. Aus dem gleichen Grunde, aus dem die Wirtschaftsgruppe Plaz- versteigerungen ablehnt, lehnt sie selbstverständlich auch das Anbieten von Platzgeldern ab, weil auch hier durchaus die Möglichkeit besteht,' daß der wirtschaftlich Starke für das gleiche Geschäft höhere Platzgeld- angebote machen kann. Mit Rücksicht auf die Verordnung über das Verbot von Preiserhöhungen wird es nach Möglichkeit zweckmäßig sein, von Plaßgeldangeboten Abstand zu nehmen, weil die Schausteller Gefahr laufen würden, sich durch überhöhte Plazangebote strafbar zu. machen. Es wird immer richtig sein, in den wenigen Fällen, in denen der Schausteller ein Angebot nicht umgehen kann, sich vorher genau zu erkundigen, ob und inwieweit er ein Angebot abgeben darf. Es braucht an dieser Stelle nicht betont zu werden, daß die Fachgruppe,,Gewerbe nach Schaustellerart" in der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe solche Auskünfte gern erteilt.