Der Komet 2929 – Seite 4

Seite 2 Der Komet Kriegsbedingte Fragen um die Marktrechte In der Folge 13 der,,Die nationalsozialistische Gemeinde", München. ließ Herr Stadtsyndikus Dr. Na ß, Hannover, unter dem Titel „Die Marktzeit während des Krieges" einen Aufsatz erscheinen, der viel wesentliche Punkte beleuchtet, die das Ambulante Gewerbe betreffen. Wir geben aus ihm Nachstehendes wieder: Auch der Weltkrieg hat das Marktgeschehen rechtlich und tatsächlich be. einflußt. Aber die damaligen Einwirkungen waren im Grunde ganz anderer Natur. Vor allem fehlten im eigentlichen Reichsgebiet die militärischen Ein- flüße faſt gans. In dieser Hinsicht bietet der jeßige Krieg eine wesentlich andere Lage als der vorige. Das Neue der jetzigen Situation ist eine Wirkung des Luftkrieges, durch den sozusagen das gesamte Reich militärisches Kampfgebiet geworden ist, was es das vorige Mal nur in wirtschaftlicher Hinsicht war. Hieraus folgt ein doppelter Unterschied sowohl hinsichtlich der Lage der Märkte wie der Marktzeiten im Kriege. an über Da man über Erfahrungen im Luftkrieg zwischen Großmächten nicht verfügte, wollte man sicher gehen und hat vielfach die gesetzl. Vorschriften auf die stärkste Form des Luftkrieges abgestellt. Obwohl § 2 Abs. 2 3iff. 8 des Teils I der 10. Durchführungsverordnung zum Luftschutzgesetz vom 1. September 1939 (RGBl. I S. 1570) mindestens stillschweigend voraus- setzte, daß Märkte weiterbestehen sollten, zeigten einige übereifrige Polizei- verwaltungen Neigung, die Märkte überhaupt zu verbieten. Auch hier gab es im Weltkrieg Vorgänge, die den heutigen Verhältnissen entsprechen. Es wird uns heute völlig unmöglich, zu ergründen, welche Gedankengänge damals schon in den Tagen nach Beginn des Krieges Polizeiverwaltungen veranlaßt haben können, wenn auch nicht Wochen-, so doch Jahrmärkte zu verbieten. Wenn irgendwo gilt hier das Wort: Ich kenne ihre Gründe nicht, aber ich mißbillige sie. Dies hat damals auch der preußische Handels- minister getan und, obwohl er wahrscheinlich die Gründe kannte, in einem Erlaß vom 3. November 1941 (MBifHuG. S. 477, Gew.-Archiv 14, 113) die Polizeiverwaltungen darauf hingewiesen, daß sie mit solchen Verboten ihre Zuständigkeit überschritten. zum Unter der Herrschaft des Luftschutzgesetzes ist heute die Rechtslage im Ergebnis nicht anders, wenn Marktpolizei und allgemeine Polizeiver- waltung nicht in einer Sand vereinigt sind. Nach § 5 1 Durchführungs- licher Luftschußleuter. Um ein luftschußmäßiges Verhalten zu erzwingen, hat er aber keine anderen Befugnisse als die polizeilichen (§ 7 a. a. D.). Das Problem spitzt sich auf die allgemein interessierende Frage zu, inwie- weit die Marktbehörden außerhalb oder entgegen den Vorschriften der Marktordnung einer Polizeipflicht in allgemein sicherheits- oder verkehrs- polizeilicher Hinsicht unterliegen. Die Frage, ob ein Polizeipräsident als Ortspolizeiverwalter aus Luftschutzgründen die Marktzeiten im Kriege selb- ständig festsetzen kann, ist daher im Grunde dieselbe wie die, ob er dies aus verkehrspolizeilichen Anlässen darf. Er hat diese Befugnisse nicht. Denn nach allgemein polizeirechtlichen Grundsäßen sind öffentliche Dienststellen soweit nicht polizeipflichtig, als sie hoheitliche Funktionen ausüben. Das aber ist bezüglich der Märkte der Fall. Nicht umsonst spricht man von der Markthoheit der Gemeinden. Erst recht im Zeitalter einer öffentlich-recht- Nr. 2929 gehören vor allem Festungen. In einigen befestigten Hafenplätzen haben noch die Kommandanten ihr Veto dagegen eingelegt, daß Jahrmärkte ab gehalten werden, und die Städte haben nachgegeben. Ein endgültiges Urteil läßt sich hier natürlich für diese Fälle nicht abgeben. Ich glaube aber doch daß man hier allzu vorsichtig handelt. Ein gewisses Risiko wird man dabei zwar laufen. Aber das ist im Kriege eben nicht zu vermeiden. Das ist ebe der Unterschied von Kriegführung und Polizeibetrieb. Luftschutz wird m. E noch zu sehr als Angelegenheit des letzten angesehen und dann ohne Rüd sicht andere Interessen einen Idealzustand hundertprozentiger Ge Auch der besuchteste Jahrmarkt weist nicht mehr Besucher auf als eine großstädtische Hauptverkehrsstraße zur Hauptgeschäftszeit. Wir haben in Hannover einmal Alarm auf dem Groß- und Kleinmarkt gehabt. Binnen 2-3 Minuten war der riesige Klagesmarkt von seinen tausenden Besuchern verlassen. Auch anderwärts ist man jetzt weniger bedenklich. In dem stark luftgefährdeten Hamburg hat man kürzlich den Frühjahrs dom" abgehalten, was selbst in Friedenszeiten mehrere Jahre nicht ge schehen war. Die Bedenken, die man hie und da erhoben hat, sind offenbar übertrieben, wenn man berücksichtigt, daß es sich um kriegerische, nicht um polizeiliche Gefahren handelt. Im Kriege kann man aber ein Risiko-im Gegensatz zur Polizei im Frieden nie völlig ausschließen. Ja, man handelt, wenn man es will, eigentlich gegen die Gesetze des Krieges. Es liegt im Interesse der Kriegführung, auch die Jahrmärkte als einen Teil des normalen Wirtschaftslebens, der Grundlage jeder wirtschaftlichen Strategie zu erhalten. Ich denke dabei nicht nur an ihre wirtschaftliche Bedeutung sondern auch an die Anregung und Entspannung, die die mit ihnen ver bundenen Lustbarkeiten gewähren, die man im Kriege dem Volke nich vorenthalten soll. Soviel hat jedenfalls der bisherige Verlauf des Kriege bewiesen, daß die Kriegslage zeitlich und örtlich so verschieden sich gestalte hat, daß sich allgemeine Anweisungen, die immer auf den schlimmsten Fa abgestimmt sind, schwer geben lassen. Man kann aber mit allem Vorbehal doch wohl so viel sagen, daß die Kriegslage auch an der Küste, wie das Hamburger Beispiel zeigt, ein solches rigoroses Verbot nicht rechtfertig Tatsächlich ist es denn auch im Herbst v. J. gelockert worden. Hoffen wi daß es künftig ganz fällt. Vom Standpunkt der Marktverwaltung aus mu ein möglichst elastischer Luftschuß gefordert werden, der die Ausführung der Marktregel nicht ohne dringende Not hindert und sich der jeweiligen strategischen Lage anpaßt. Das ist natürlich schwieriger und verant wortungsvoller als ein generelles Verbot im voraus, das ein polizeiliches Sicherheitskommissariat erläßt. Es kann natürlich Fälle geben, wo auch dies nötig wird. Aber vorläufig ist die Lage offenbar im gesamten deutschen Vaterlande nicht so ernst. fahrenabwehr nachgejas, per verärger und unnüße Reibungen schafft Soviel in grundsäßlicher Hinsicht! Troßdem hat natürlich auch bisher schon der Krieg auf die Marktzeiten eingewirkt. Aber seine Einwirkung i für die Märkte in erster Reihe doch nur eine teilweise, nicht eine totale und sie ist wieder verschieden je nachdem, ob es sich um Großmärkte ode Kleinmärkte handelt, und dabei macht es einen weiteren Unterschied, o diese unter freiem Himmel oder in Markthallen stattfinden. isw lichen Marktordnung dürften darüber keine Zweifel beſtehen, daß die Ab- die ganze Versorgung mit Lebensmitteln in völlige Unordnung zu bringen haltung von Märkten eine Hoheitsaufgabe ist. Ist daher eine Polizeiver- waltung aus Luftschutzgründen mit den Marktzeiten der Marktordnung nicht einverstanden, so kann sie nur durch Anrufung der Aufsichtsbehörde Beachtung ihrer Wünsche erlangen. Gegebenenfalls müßte der Reichs- verteidigungskommissar entscheiden. Daß die Marktzeiten auch im Kriege nicht ohne Mitwirkung der Ge- meinden festgesetzt werden, entspricht nicht nur dem Gesez, sondern ist auch sachlich notwendig. Es ist ja nicht damit getan, daß man vorschreibt, der Markt findet von dann bis dann statt, sondern man muß, wenn dies Sinn und Bestand haben soll, auch die wirtschaftlichen Gesetze kennen, nach denen der einzelne Markt lebt, und die kennt nur die Behörde, die ständig damit zu tun hat. Die Erfahrungen, die früher wie heute mit einem selbständigen Vorgehen der Polizeibehörden gemacht sind, bestätigen dies durchaus. Zu einem Verbot der Wochenmärkte ist es wohl nirgends ge- kommen. Auch der verbotsfreudigste Polizeiverwalter sah ein, daß der Volksgenosse erst etwas zu essen haben muß, um auch an der Heimatfront seinen Mann stehen zu können. Wenn man also die Wochenmärkte auch nicht verbot, so glaubte man wohl die mit ihnen angeblich verbundenen Großmärkte: Daß man die Großmärkte nicht verbieten konnte, ohne stand wohl von vornherein fest. Troßdem spürten sie zuerst die alles zivi Leben beeinflussende Gewalt des Luftkrieges. Ueberall begannen s in den frühen Morgenstunden. Zu den frühesten Tageszeiten machten sid schon die Marktbezieher auf, um den Markt zu erreichen. Wie der Nacht bummler verschwunden ist, der im Morgengrauen ihnen in den Anfahrt straßen begegnete, so sind auch sie von den Straßen weggefegt, ohne da eine feindliche Bombe ihre friedliche Karawane zersprengte. Sie könne nicht mehr ihr Ziel erreichen, da die Straßenbeleuchtung fehlt und sie selb fein Licht brennen dürfen. Ebensowenig wie die Anfahrt ist aber ein Sande im Dunkeln möglich. So ging man denn bald nach Kriegsausbruch daran den Beginn der Großmärkte nach dem Sonnenaufgang festzusetzen. Un zwar mit dem astronomischen; je nachdem ob Sommerzeit galt oder nicht war die Uhrzeit eine andere, aber der tatsächliche Beginn der gleiche. Dies tatsächliche Bild ist in den meisten Städten dasselbe, aber das rechtliche Vorgehen war verschieden. Viele Verwaltungen haben einfach still schweigend den Großmarkt später beginnen und enden lassen. Andere haben genauer gearbeitet und ihre Marktordnungen jeweils entsprechend geändert Ein Mittelweg scheint am vorteilhaftesten. Die Politik des laissez faire bat Gefahren dadurch verringern zu können, daß man zunächſt zwar nicht ihre den der felt het in Fall eines Berstoßes gegen die Marktordnung 3.3 Zeit verkürzte, sondern die Zahl der Pläße vermehrte. Inzwischen hat man eingesehen, daß dies falsch war. Auch im vorigen Kriege hat man gelegent- lich nach einer Mitteilung des damaligen Städtetages (Bd. V, Seite 311) mehr Märkte eingerichtet. Man tat dies, um der Hausfrau weite Wege zum Markt abzunehmen. Aber es ist natürlich ein Widerspruch, in Zeiten des Mangels, wenn weniger zu verteilen ist, die Zahl der Plätze zu vermehren. So ertönte denn bald das Signal: Rückwärts, marsch, marsch!", und heute ist wohl in dieser Hinsicht alles wie vorher. können. Diese nach festgesetzten Marktzeit rechtliche Zweifel kann man vermeiden, wenn die Marktordnung allgemein dahin geändert wird, daß die Marktverwaltung während des Krieges ermächtigt ist, jeweils die Marktzeit nach Bedürfnis festzusetzen. Eine solche Blankovollmacht ermöglicht, fast von einem Tag zum andern die Marktzeit den Verhält nissen anzupassen, und wahrt doch das juristische Dekorum. Dazu kommt noch folgende marktpolitische Erwägung: seit jeher gilt es als die Aufgabe der Märkte, eine gute Uebersicht über das Angebot nad Umfang und Beschaffenheit der Ware zu bieten. Gewiß hat heute die bessere Organisation der Erzeuger und des Handels diese Aufgabe er leichtert, aber doch nicht völlig ersetzt. Nur was auf dem Markt ist, ist Schlimmer erging es jedoch den Jahr- und Krammärkten. In zahlreichen Orten sind sie auf Verlangen der Polizei zunächst nicht abge- halten worden. Die Dinge sind dann ähnlich gelaufen wie 1914. Wie da- mals der Handelsminister, hat diesmal der Reichswirtschaftsletzten Endes wirklich da, alles andere besteht leicht auf dem Papier oder minister eingegriffen und durch Erlaß v. 4. November 1939 dauernde schwere Schädigungen verhindert. Da- nach werden wohl jetzt in den meisten Orten die Kram- und Jahr märkte. wieder abgehalten. Zu den Ausnahmen verschwindet unter der Hand. Gerade wenn man eine gleichmäßige Ver teilung auch von Mangelware sichern will, sollte die Verwaltung die An fangs- wie Schlußzeiten der Märkte nicht ohne Kontrolle lassen. Man sollte also immer auf einen gewissen gleichmäßigen Beginn halten und auch das