Der Komet 2937 – Seite 6

Seite 4 Der Komet dabei als Hauptgewinn etwa eine Handharmonika, einen Wäschekorb oder etwas Aehnliches zu bekommen. Nr. 2937 der Sand von den Hufen des Pferdes stob und die weißen Straußfedern auf den Hüten der Damen im,,ersten Rang" nur so flogen. Daß auf dem damaligen Hamburger Lämmermarkt ein Zirkus nicht Gabs indeſſen mal ei fehlen durfte, ist klar, und so wurde dann auch der Zirkus Belli", der sein ganzes Programm unter freiem Himmel abwickelte und dessen Bereich nur durch ein von Pflock zu Pflock gespanntes Tau abgegrenzt worden war, immer mit Freuden begrüßt. Hier gab es für einen Groschen Eintrittsgeld übrigens allerlei zu sehen. Die Trapezkünstler und die Seil- tänzer bildeten wohl die Hauptattraktion in dem umfangreichen Spielplan. Und der Höhepunkt der Vorstellung war jedenfalls dann erreicht, wenn die Schulreiterin auf ihrem Apfelschimmel durch die Arena galoppierte, daß Abzug der Versendungskosten bei der Umsatzsteuer Der Unternehmer ist berechtigt, die Fracht oder die sonstigen Auslagen, die ihm dadurch entstehen, daß er die Beförderung der Ware im eigenen Namen einem anderen Unternehmer überträgt, ohne Rücksicht auf die Art der Errechnung des Preises von dem umsatzsteuerpflichtigen Entgelt abzuziehen, soweit er die Auslagen bei der Abrechnung dem Abnehmer kenntlich macht. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs waren nur die wirklich entstandenen und dem Abnehmer in Rechnung gestellten Versendungskosten, nicht aber schlüsselmäßig errechneten Durch- schnittssäße abziehbar. Andererseits ist die Abzugsfähigkeit in den Fällen anerkannt worden, in denen die Versendungskosten nicht mit einem Durch- schnittssag, sondern mit einem annähernd ermittelten Betrag in Rechnung gestellt werden. Voraussetzung ist hier, daß die tatsächlich verauslagten Beträge von den in Rechnung gestellten nur unbedeutend abweichen und daß die tatsächlich entstandenen Versendungskosten den Beteiligten nach ihrem Bekanntwerden mitgeteilt werden. Nun hat der Reichsfinanzhof in den Fällen, in denen den Empfängern höhere Ver- sendungskosten fenntlich gemacht worden sind, als sie ihnen tatsächlich erwachsen sind, die Versendungskosten für nichtabzugsfähig erklärt (Urteil vom 5. 5. 1939 RStBi. S. 1042). An dem letzteren Grundsatz hält der Reichsfinanzhof auch in seiner neuesten Rechtsprechung fest. Dagegen find nunmehr auch durchschnittlich berechnete Versendungs- fosten für absehbar erklärt, wenn sie nicht höher sind als die tat- sächlich für die Beförderung der Ware an den betreffenden Abnehmer entstandenen Kosten. Geht der Durchschnittssah dagegen über die wirklichen Versendungskosten bei dem einzelnen Abnehmer hinaus, so wird die Abzugsfähigkeit für den ganzen Betrag und nicht bloß für den die tatsächlichen Zustellungskosten überschießenden Betrag versagt. Die Ent- scheidung bezieht sich in erster Linie auf die Zustellungskosten für Zeitungen und Zeitschriften, findet jedoch nach dem Leitsatz auf die Versendungskosten bei anderen Waren entsprechende Anwendung (RFS. vom 4. 4. 1941 V 517/38 RStBl. S. 495). Dr. Wuth. Steuerbescheide rechtzeitig prüfen! mal eine technische Neuerung, die aus der üblichen Reihe hervorragte, so war sie, so weit wie dieses überhaupt angängig erschien, auch auf dem Lämmermarkt vertreten. So wie in ganz früheren Zeiten dem großen Publikum die erste Nähmaschine auf den deutschen Märkten vorgeführt worden war, so war es jetzt wieder mit dem Edison-Phono- graph", aus dem man für nur 5 Pfennige die schönsten Marschmelodien hören konnte. Und so sah mancher Hamburger gerade auf dem Lämmer- markt auch zum ersten Male,,lebende Bilder". Hinsichtlich der gewerblichen Verpflichtungen wird auf die Möglichkeiten der Inanspruchnahme der Vertragshilfe des Richters sowie der Miet- beihilfe bei Sandelsbetrieben hingewiesen. Soweit durch Inanspruchnahme dieser Einrichtungen nicht in vollem Umfange geholfen werden kann, kann das Arbeitsamt ergänzend, zum Beispiel für den restlichen Teil der Miete oder Pacht und für die sonstigen unabweislich laufenden Zahlungsunkosten mit Sonderunterstützungen eingreifen. Betriebsferien unzeitgemäß Zur Frage der Geschäftsschließung der Handelsgeschäfte wegen der Ein- führung von Betriebsferien, die kürzlich in verschiedenen Zeitungen be- handelt wurde, nimmt der Gauobmann der Deutschen Arbeitsfront, Gau- waltung Düsseldorf, Pg. S. Bangert, wie folgt, Stellung: Wenn es auch eine unbestrittene Tatsache ist, daß die Handelsgeschäfte wie alle anderen Wirtschaftsunternehmen unter kriegsbedingtem Personal- mangel leiden und deshalb jeder im Handel tätige Volksgenosse und jede Volksgenoffin gegenüber der Friedenszeit ein größeres Arbeitspensum er- füllen muß, dann kann und darf trotzdem diese Kriegserscheinung nicht dazu führen, die Geschäfte aus unzeitgemäßen Gründen zu schließen. Haben doch nicht nur die ausgesprochenen Rüstungs- und Verkehrsbetriebe eine kriegs- verpflichtende Aufgabe und Haltung zu erfüllen, sondern die gesamte Wirt- schaft in all ihren Funktionen und Einrichtungen. Wie die Männer und Frauen der Rüstungsbetriebe seit Kriegsbeginn ihre Arbeitsleistungen ent- sprechend den größeren Anforderungen der Wehrmacht steigerten und dazu noch unter weitaus schwereren Arbeitsbedingungen ihre Solidarität mit den Soldaten unter Beweis stellten, so müssen sich auch die im Handel oder im Gaststättengewerbe Tätigen als kriegsverpflichtet fühlen. stehenden mannigfachen personellen und materiellen Schwierigkeiten müssen überbrückt werden. Wo der Wille vorhanden ist, findet sich auch stets ein Weg dazu. Im übrigen steht die DAF. auf Wunsch jedem Geschäftsinhaber ebenso mit Rat, Tat und Unterstützung zur Seite wie die zuständige Wirt- schaftsgruppe. Mit Entschiedenheit muß aber darauf hingewiesen werden, daß durch die wegen Einberufung erfolgten zahlreichen Geschäftsschließungen an und für sich schon eine Erschwerung der Versorgungsmöglichkeiten, ins- besondere für die berufstätigen Frauen, Mütter, Alleinstehenden, einge- Werden noch auch Die ent- vorſtenenpflichtige, die bei der Beſteuerung infolge einer fahrläſſigen oder Betriebsferiche, jet nog weitere Geſchäfte, wenn aud unter der Parole: beamten Schaden erleiden, können von dem Reich oder der sonstigen öffentlich-rechtlichen Körperschaft, die die Steuer erhebt , Schadensersatz verlangen. Der Anspruch entfällt jedoch, wenn es der Steuerpflichtige vor- säglich oder fahrlässig unterläßt, den Schaden durch Gebrauch eines Rechts- mittels abzuwenden. Der Steuerpflichtige darf also behördliche Ver- fügungen nicht einfach im Vertrauen auf die Zuverlässigkeit der Behörden ungeprüft hinnehmen, sondern muß seine Interessen, z. B. durch Anfechtung des Steuerbescheids oder dergl. selbst wahrnehmen. In einem vor kurzem entschiedenen Falle hatte die Gemeindeſteuerbehörde Gewerbestouer an- gefordert, trotzdem der Unternehmer von der Gewerbesteuer im Vorver- fahren freigestellt war. Mit seinem Rückzahlungsantrag drang der Unter- nehmer nicht durch, weil er es schuldhaft unterlassen, hatte, von der Ein- legung des zulässigen Rechtsmittels Gebrauch zu machen. Vor allem bei größeren Betrieben wird regelmäßig vorausgesetzt, daß entweder die Be- triebsleitung oder deren Angestellte mit der Behandlung steuerlicher Fragen vertraut sind; andernfalls muß der Rat eines Sachverständigen in Anspruch genommen werden. Auch ein leichtes Verschulden zieht bereits den Verlust des Entschädigungsanspruches nach sich (vgl. RG. vom 25. April 1941 Dr. Wuth. RStBI. S. 429). Unterstützung von dienstverpflichten selbständigen Gewerbetreibenden Der Reichsarbeitsminister hat vor einiger Zeit geregelt, welche Unter- stützungen dienstverpflichtete Unternehmer für ihre persönlichen und gewerb- lichen Verpflichtungen durch das Arbeitsamt erhalten können. Da hierüber immer noch erhebliche Unklarheiten bestehen, hat der Reichsarbeitsminister die Präsidenten der Landesarbeitsämter gebeten, die Arbeitsämter anzu- weisen, jedem bisher selbständig gewesenen Gewerbetreibenden bei seiner Dienstverpflichtung od. bei der Aufnahme staatspolitisch wichtiger Arbeiten ein Merkblatt auszuhändigen, das über die Unterstüßungsmöglichkeiten unterrichtet. In dem Merkblatt wird darauf hingewiesen, daß Unter- stützungen in Betracht kommen können sowohl für Personen, die dienver- pflichtet worden sind, als auch für solche, die eine Beschäftigung ausüben, für die erforderlichenfalls eine Dienstverpflichtung ausgesprochen werden tönnte (die sogen. Gleichgestellten). In Frage kommt ein Trennungszuschuß , wenn durch die Aufnahme der neuen Tätigkeit der Dienstverpflichtete von seiner Familie getrennt leben muß, sowie Sonderunterstützung für fort- laufende persönliche Verpflichtungen, wenn das Arbeitseinkommen während der Dienstverpflichtung geringer ist als vor dieser. weitere Verschlechterung in der Versorgung der Bevölkerung ein. Als Folge würde eine unausbleibliche Verstimmung der Käuferschichten und das Auf- kommen der Meinung sein, daß der Handel seine dienende Aufgabe gegen. über der Volksgemeinschaft im Kriege nicht erfaßt hätte. Der Handel kann aber ebensowenig wie sonstige Unternehmungen hieran ein Interesse haben. Im übrigen ist die Kriegszeit denkbar ungeeignet, irgendwelche Neuerungen oder Experimente auf dem sozialen Sektor durchzuführen, für die im Frieden nur die kalte Schulter gezeigt und kein Verständnis aufgebracht wurde. Gegen die Einführung der Betriebsferien sprechen aber auch die festgelegten Versorgungsabschnitte, die einen Wechsel der Käufer von einem zum anderen Geschäft innerhalb eines Abschnittes von selbst verbieten. Außerdem ist nicht einzusehen, warum der Urlaub nur im Sommer ge nommen werden soll. Nicht nur die Reichsbahn, sondern auch das Fremden- verkehrsgewerbe haben beide das größte Interesse daran, daß der Urlaub auf das ganze Jahr verteilt wird. Aus diesen Gründen lehnt die DAF. die Einführung von Betriebsferien und die damit verbundenen Geschäftsschließungen für die Dauer des Krieges ab. Nach dem Sieg aber werden diese sozialpolitischen Probleme im Rahmen des großen Sozialwerkes ihre nationalsozialistische Lösung finden. Bis zum Sieg gilt für die Heimat und jeden nur die Parole: „ Wir richten uns nach dem Soldaten als dem rechten Flügel unseres Volkes aus!" s nach be Ausländische Facharbeiter an den richtigen Arbeitsplatz! Die Berufsbezeichnungen sind von Land zu Land recht verschieden. Auch die Berufsausbildung erfolgt in den europäischen Ländern nicht gleich- mäßig und ist oft bei weitem nicht so gründlich wie sie in Deutschland üblich ist. Sauptsächlich aus diesen Gründen ist es vorgekommen, daß aus ländische Facharbeiter an Arbeitspläßen eingesetzt wurden, die ihren Kennt nissen und Fähigkeiten nicht entsprechen, und teilweise auch mit Arbeiten beschäftigt wurden, wie sie sonst ungelernte Arbeiter verrichten. Das soll jedoch im Hinblick auf den Facharbeitermangel vermieden werden. Der Reichsarbeitsminister hat daher die Arbeitsämter angewiesen, ausländische Facharbeiter, die jetzt noch am falschen Arbeitsplatz stehen, in solche Tätig feiten umzuleiten, die ihren wirklichen beruflichen Kenntnissen und Fähig keiten entsprechen. Zu diesem Zweck sollen die Betriebe, die solche aus- ländische Facharbeiter beschäftigen, Meldungen beim Arbeitsamt erstatten, damit die Umbesetzung bald vorgenommen werden kann. Die Umbesetzung hilft, den Facharbeitermangel zu mildern, und dient auch dem ausländischen Arbeiter, der dadurch an einen Arbeitsplatz gelangt, wo er bessere Leistungen als bisher vollbringen kann.