Der Komet 3097 – Seite 3

Nr. 3097 Vergnügungssteuerverordnungen außerordentlich verschieden sind und zum Teil geradezu unge- heuerliche Steuersätze vorschreiben. Nach unseren bisherigen Informationen die Vergnügungssteuer ist eine Gemeindesteuer- dürfen jeweils nach dem Finanzbedarf der örtlichen Behörden die Steuern örtlich erhoben werden. Das hiesige Steueramt, mit dem eingehende Verhandlungen stattgefunden haben, hat keine Möglichkeit, etwas zu ändern. Nicht einmal aus Billigkeitsgründen in bedürftigen Fällen kann eine Herabsetzung oder Niederschla- gung des Steuersolls entschieden werden, weil die dafür erteilte Ermächtigung gem. Verfügung Nr. 60 der Militärregierungen noch im Besitze der ein- zelnen Landesregierungen liegen und bisher keine Anweisungen an die Kommunalbehörden ergangen sind, In einer späteren Versammlung werden wir uns mit den Volks-, Schützen- und Heimatfesten befassen, denn alle diese Feste sind ja das Betäti- gungsfeld unserer Schausteller. Zum Schluß sei noch gesagt, daß sich gerade die Schausteller ein- deutig aus dem Sammelbegriff Ambulantes Ge- werbe" herauskristallisiert haben und sehr, sehr viel geleistet wurde, Ganz besonderen Dank allen Schaustellerfrauen, die durch harte Arbeit mitge- holfen haben, Millionen Menschen die Möglichkeit zu geben, für Stunden die Lasten und Sorgen des Alltags zu vergessen. Max Eberhard jr. berichtete über die Tätigkeit unseres Verbandes. Er brachte interessante Ausführungen über die nach langem Kampf endlich erfolgten Textilzutei- lungen und deren Verteilung, worüber öffentliche Listen im Verbandsbüro zur Einsicht aufliegen, Um 11.30 Uhr erschien der Präsident des Zonen- verbandes, Herr Karl Gramlich. Er hat in kur- zen Worten zu der gegen ihn in der Fachversamm- lung der Fahrgeschäfte erhobenen Kritik Stellung genommen, Herr Otto van der Ville machte die Versammlung darauf aufmerksam, daß er es nicht für richtig halte, daß der Präsident in einer Wahl- versammlung der Abteilung Markt und Messe das Wort zur Entgegnung über sachliche Kritik an sei- ner Person erhalte. Nach wie vor halte er mit sei- ner Berufsgruppe an dieser in der Fachversamm- lung der Fahrgeschäftsinhaber gemachten Kritik fest.- Herr Werner Popp brach die Diskussion ab mit der Bitte, auf den Zweck der Versamm- lung, die Wahlen, zurückzukommen. In die Wahl- kommission wurden folgende Herren gewählt: Wahlleiter: Haberger; Otto van der Ville; Gustav Dröger. Haberger bat um Entlastung des Vor- standes, Wahlakt: Durch Zuruf wurden zum Vor- sitzenden der Abteilung Markt und Messe folgen- de Herren vorgeschlagen: Werner Popp, Max Eberhard jr., Karl Grupe. Alle drei nahmen den Vorschlag an Es wurden insgesamt 185 Stimm- berechtigte gezählt. Zur Einsammlung und Zäh- lung der Stimmzettel wurden die Herren Christian Bade, Willi Schau und Quietsch gewählt. Die ein- gesammelten Stimmzettel ergaben folgendes Wahl- ergebnis: Werner Popp 116 Stimmen (65%); Max Eb rhard jr. 39 Stimmen (21 %); Karl Grupe 20 Stimmen (11 %); ungültig: 5 Stim- men (3%). Somit wurde mit überwiegender Stim- menmehrheit Herr Werner Popp zum Vorsitzen- den der Abteilung Markt und Messe gewählt. Durch Zuruf wurden zum stellvertr. Vorsitzenden folgende Herren vorgeschlagen: Max Eberhard ir., Karl Grupe, Ernst Swierczynski, O. van der Ville, Heinrich Bruns, Gustav Dröger. Herr Otto van der Ville lehnte ab. Herr Max Eberhard jr. wur- de mit überwiegender Stimmenmehrheit zum stell- vertretenden Vorsitzenden gewählt, Zum Haupt- schriftführer der Abteilung Markt und Messe wur- de einstimmig gewählt: Herr August Rebbe jr. Als Revisor wurde gewählt: Herr Heinr. Bruns. Herr Haberger stattete der Versammlung für die reibungslose Durchführung der Wahl seinen Dank ab. Herr Werner Popp dankte der Versamm- lung für das Vertrauen, das durch die Wiederwahl dem Vorstand entgegengebracht wurde. August Rebbe, Hauptschriftführer. Neue Landesstelle Niedersachsen-Nord, Sitz Bremen Einer Anregung der Hauptverwaltung folgend, hatte die Kreisstelle Bremen am 17, 12. 47 die Vorstände der im Bezirk Niedersachsen-Nord ge- legenen Kreisstellen zu einer Tagung nach Bre- men eingeladen. Im festlichen Senatssaal des ehrwürdigen Bremer Rathauses fanden sich, bis auf die Bremerhavener und Bremervörder, alle Vorstände der geladenen Kreisstehen ein, und zwar aus Bremen, Aurich, Leer, Delmenhorst, Wilhelmshaven und Nordenham sowie Oldenburg. Von der Hauptverwaltung waren der Präsident, Kollege Gramlich und der Hauptgeschäftsführer, Dr. Niediek, erschienen, ferner der Geschäftsfüh- rer von der Landesstelle Niedersachsen-Süd, Herr Der Komet Blume und der Vertreter des Vorstandes Ambu- lanter Gewerbetreibender beim Zentralamt für Wirtschaft in Minden, Herr Dr. Rother. - Der Vor- sitzende der Kreisstelle Bremen, Kollege Alfred Stockhinger, begrüßte die Anwesenden mit einem herzlichen Willkommen, Er bat um die Er- nennung eines Verhandlungsleiters. Auf Vor- schlag wurde er selbst dazu ernannt. In gro- Ben Zügen schilderte nun Kollege Stockinger die Gründe und Ursachen, die zur heutigen Tagung maßgebend waren. - Um eine bessere Vertretung der Mitglieder bei allen Behörden, weiter um eine vollkommene Erfassung aller ambulanten Ge- werbetreibenden und nicht zuletzt um eine rei- bungslose Zusammenarbeit untereinander, auch mit der Hauptverwaltung, zu erzielen, habe sich die Notwendigkeit ergeben, für das Gebiet Nie- dersachsen-Nord eine eigene Landesstelle zu er- richten. Dr. Niediek unterstrich die Ausführungen Stockhingers noch dahingehend, daß die Vertei- lung von Kontingenten, die über das Zentralamt für Wirtschaft laufen, sowie die Betreuung und die Interessenvertretung der Mitglieder bestens ge- wahrt seien, wenn nun endlich die geplante Lan- desstelle in Erscheinung trete. Hierauf nahm Kollege Gramlich das Wort zur eingehenden Begründung der Notwendigkeit zur Schaffung der Landesstelle. Die Hauptverwaltung halte es für angebracht, als Sitz der Landesstelle Bremen zu wählen. In der nun folgenden Debatte, an der sich alle Anwesenden rege beteiligten, wurde von Kollegen Weigelt die Forderung erhoben, Olden- burg als Sitz der Landesstelle zu wählen. Diese Frage war Gegenstand längerer, zum Teil hefti- ger Diskussionen. Kollege Gramlich betonte, daß der Vorschlag der Hauptverwaltung, Bremen als Sitz zu nehmen, nicht maßgebend sei, sondern daß darüber die Delegierten zu bestimmen hätten. Nachdem auf Antrag des Kollegen Wagner (Ver- den) Schluß der Debatte erfolgte, bat Kollege Stockhinger, über die beiden Vorschläge geheim abzustimmen. Er machte darauf aufmerksam, daß von den Anwesenden nur je ein abstimmungsbe- rechtigter Delegierter auf je 200 Mitglieder ent- falle. Die Zahl ergab nun, daß von 12 Abstim- mungsberechtigten 8 für den Sitz in Bremen stimmten, Kollege Stockhinger stellte fest, daß die Landesstelle Niedersachsen-Nord mit dem Sitz in Bremen vollendete Tatsache sei. Hierauf wur- de zur Wahl eines Vorstandes geschritten, Für den 1. Vorsitzenden wurden vorgeschlagen die Kollegen Stockhinger, Zickfeld, Weigelt und Kuhl- mann. Es verzichteten die Kollegen Zickfeld, Wei- gelt und Kuhlmann. Kollege Stockhinger wurde per Akklamation zum 1. Vorsitzenden der Landesstelle gewählt. Im Anschluß daran erfolgte die Wahl von drei Stellvertretern sowie die der drei Fachreferenten. Aus der Wahl gingen Stellvertreter: hervor: Weigelt-Wilhelmshaven, Fachgruppe I; Heidepeter-Aurich, Fachgruppe II; Siebcke-Bremen, Fachgr. III. Fachreferenten: Kuhlmann-Br.-Vegesack, Fachgruppe I; Lippert- Delmenhorst, Fachgruppe II; Weber-Bremen, F.- Gruppe III. Der Geschäftsführer der Kreisstelle Bremen, Herr Mügge erklärte sich auf Vorschlag bereit, die Arbeiten des Geschäftsführers der Lan- desstelle mit zu übernehmen, was allgemein be- grüßt wurde. Hierauf Mittagspause. - Die Kreisstelle Bremen hatte es sich nicht nehmen las- sen, die Delegierten als ihre Gäste zu betrachten. Das Ernährungsamt Bremen hatte in großherzi- ger Weise dafür gesorgt, daß die Tagungsteilneh- mer, insgesamt 27 Personen, in den nun wieder hergerichteten Räumen des uralten Patrizierhau- ses (Bremer Essighaus) ein gemeinsames, be- scheidenes und schmackhaftes Mittagessen ein- nehmen konnten. Anschließend wurde die Ta- gung fortgesetzt, Da die Hauptpunkte erledigt wa- ren und Kollege Gramlich am selben Abend noch zu einer Veranstaltung in Hannover mußte, verab- schiedete er sich mit den Herren Dr. Niediek, Dr. Rother und Blume. Es wurden noch die organi- satorischen Maßnahmen besprochen. Koll, Stock- hinger gab noch bekannt, daß er in gewissen, kur- zen Zeitabständen den Vorstand der Landesstelle zur gemeinsamen Beratung zusammenrufen wer- de. Er bat zum Schluß alle Anwesenden, ihre gan- ze Kraft zum Wohle des gesamten ambulanten Ge- werbes einzusetzen, Nach Schluß der Tagung fand sich noch ein Teil der Delegierten zu einem gemütlichen Abend zusammen. gez.: Stockhinger, 1. Vorsitzender Kreisstelle Wilhelmshaven ve bo Protokoll über die vom ambulanten Gewerbe, Kreisstelle Wilhelmshaven, einberufene Versammlung vom 6. Januar 1948, 14 Uhr, im Lokal von Herrn Gast- wirt Walker, hier, Ecke Börsen- u. Mitscherlichstr. Seite 3 Der 1, Vorsitzende, Kollege Weigelt, be- grüßte die zahlreich erschienenen Kollegen. Es er- folgte zunächst die Neuaufnahme einer größeren Anzahl von Kollgen. Sodann gab Kollege Weigelt einen Bericht über die Vorstandssitzung in Breinen und bedauerte außerordentlich, daß die Kreisstel- len Wilhelmshaven, Oldenburg und Ostfriesland der Landesstelle Bremen unterstellt wurden. Da- rüber müsse man sich doch in den hauptsächlich interessierten Kreisen im Klaren sein, daß wir einer anderen Wirtschaftsstruktur als die Bremer Kollegen unterworfen seien. Unsere Berufsnöten und Existenzsorgen können niemals von Bremer Kollegen, bei noch so gutem Willen, richtig ge- würdigt und verstanden werden. Es sei außerdem auch zu bedenken, daß Oldenburg für unseren Be- zirk zentral gelegen sei und daß dies bei den heu- tigen schlechten Bahnverhältnissen eine ganz er- hebliche Rolle spiele. In der Aussprache hierüber wurden von den Kollegen Joh. Pannen, W. Ot- tens, Baumann und Mohndorf die gleichen Beden- ken geäußert und noch hinzugefügt, daß unbe- dingt darauf hingewirkt werden müsse, daß der Sitz der Landesstelle mit einem juristisch geschul- ten, bezahlten Geschäftsführer in der Stadt Olden- burg eingerichtet werden müsse. Nur so sei eine Interessenvertretung einwandfreie, ausreichende der Kollegen aus unserem Raum gesichert. Die Versammlung beschloß einstimmig, daß Kollege -Un- Weigelt in dieser Richtung arbeiten solle. ter Verschiedenes wurden als Kassenprüfer are Kollegen Karl Gröning, Varel, Arnold Baumann, Jever und Frau Emmy Haller, Wilhelmshaven, ge- wählt. Sodann wurde der Antrag des Koll. Wei- gelt, dem Kassierer für seine mühevolle Arbeit zukünftig 10 Prozent Inkassogebühr zuzusprechen, einstimmig angenommen, Ein weiterer Antrag des Kollegen Weigelt, sämtliche Mitglieder vom 70. Lebensjahr ab als Ehrenmitglieder zu führen, wur- de ebenfalls angenommen, Es handelt sich z, Zt. um die Kollegen Aug. Müller, Neustadtgödens, Frau Wwe. Johanna Bleßmann, Wilhelmshaven, Dietrich Jacobs, Wilhelmshaven, Frau Wwe, An- na Schröder, Wilhelmshaven, Georg, Oetken, Va- rel und Frau Wwe, Lübeke, Wilhelmshaven, In der folgenden Aussprache wurden Berufsfragen ver- schiedener Art besprochen. Zum Schluß dankte der 1. Vorsitzende den Anwesenden für ihr zahl- reiches Erscheinen und wies darauf hin, daß dies auch in Zukunft so sein möge, Schluß der Ver- sammlung um 18 Uhr. Protokoll über die vom ambulanten Gewerbe, Kreisstelle Wilhelmshaven, stattgefundenen General- versammlung am 19. Januar 1948, 13 Uhr, im Lokal von Herrn Walker, Wilhelmshaven, Ecke Börsen- und Mitscherlichstraße, Der 1. Vorsitzende, Willy Weigelt, begrüßte die zahlreich erschienenen Kolleginnen und Kolle- gen, insbesondere den als Gast geladenen Herrn Marktmeister Bauer sowie den Vorstand des am- bulanten Gewerbes von Nordenham, Otto Brunke. Zum Gedenken der Toten, Fräulein Martha Jacobs und Herrn Wilh. Vogt, bat Kollege Weigelt die An- wesenden, sich von den Plätzen zu erheben, An- den schließend wurde die Tagesordnung durch ersten Vorsitzenden bekanntgegeben. Punkt 1. Der 1. Vorsitzende gab den Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 1947. Der Kassierer, Kollege Walter, gab den Kassenbericht, Die Kassenprüfer fanden den Bericht in Ordnung und erteilten dem Kassierer Entlastung. Punkt 2, Neuwahl des Vorstandes, Der Wahlleiter, Kollege Arnold Bau- mann, schlug vor, den Vorstandsmitgliedern wei- terhin das Vertrauen zu schenken und sie durch Neuwahl zu bestätigen. Kollege Carl Gröning und Kollegin Emmy Haller schlossen sich den Ausfüh- rungen des Vorredners an. Der Vorstand wurde daraufhin einstimmig wiedergewählt: 1. Vorsitz.: Willy Weigelt; 2. Vors.: Wilh. Ottens; Schriftführer: Heinr. Keese; Kassierer: Gustav Heinz Walter, Kollege Weigelt dankte im Namen des gesamten Vorstandes für das Vertrauen und schlug vor, zur Entlastung des Schriftführers und Kassiers je einen zweiten Schriftführer und Kas- sierer zu wählen, Gewählt wurden als 2. Schrift- führer Kollege Oskar Burbach und als 2. Kas- sierer Kollege Paul Liesegang. Beide nahmen die Wahl an. - Wegen des Frühlingsfestes konn- te noch keine völlige Uebereinstimmung erzielt A werden. Die Erledigung blieb einem späteren Zeit- punkt vorbehalten. Verschiedenes, Zunächst wurde Herrn Marktmeister Bauer das Wort erteilt. In seinen Ausführungen betonte er, daß die Stadt- verwaltung bei den zukünftigen Marktveranstaltun- gen ihre Unterstützung zugesagt habe, besonders bezügl. der Reklame und Toilettenfrage. Er bat auch alle Kollegen um rechtzeitige Meldung, da-