Der Komet 3223 – Seite 10

Seite 10 DER KOMET Nr. 3223 lanten Handels unterbinden sollen. Sobald die Fest- Verband Ambulant.Gewerbetreibender Deutschlands e. V. stellungen abgeschlossen sind, wird evtl. Klage auf SITZ: HANNOVER Verband Ambulanter Gewerbetreibender E. V. Berlin Unter der Überschrift,,Ambulanter Ver- band verrät Kollegen" traten die Herren Netzband, Knoll und Scheel von der ,,Charlotten- burger Vereinigung" in Nr. 3218 des,,Komet" vom 10. Januar 1952 gegen uns auf. Im Interesse einer würdigen und eindrucksvollen Vereinigung des ambulanten Gewerbes betrachteten wir es als unbedingt erforderlich, schwerwiegende Differenzen innerhalb einer Organisation in den dafür zuständigen Gremien zu bereinigen. Die Herren der,,Charlottenburger Vereinigung", die im Laufe des verflossenen Jahres auf keiner entscheidenden Sitzung bei den Senatsverwaltungen oder der Polizei anwesend waren, versuchen jetzt mit viel Stimmenaufwand sich bemerkbar zu ma- chen. Wo waren die Herren, als im März 1951 das Haupttiefbauamt die Standplätze kündigte und allen Straßenhändlern die Existenz wegnehmen wollte? War es unser Verband, der die große Pressekonferenz abhielt und die Protestkundge- bung bei Kliems veranstaltete oder war es die ,,Charlottenburger Vereinigung“? Als auf Grund unseres Protestes und unseres Ap- pells an die Öffentlichkeit vom Senator für Bau- und Wohnungswesen kurzfristig zwei Sitzungen einberufen wurden, war niemand dieser Herren zu bemerken. Obwohl diese Sitzungen von entschei- dender Bedeutung für den Berliner Straßenhandel waren, an denen außer Senator Mahler die Senats- direktoren Lemmer und Schwedler, Polizeidirektor Wache und andere maßgebenden Herren der Ver- waltung teilnahmen, war nur unser Verband durch die Kollegen Lucas und Hoffmann und der Verband der Zeitungshändler durch die Herren Weinreich und Blum vertreten. Was auf diesen Sitzungen zu sagen war, wurde durch diese Kollegen mit Erfolg gesagt. Wir könnten noch viele andere Sitzungen und Besprechungen anführen, auf denen diese Herren ebenfalls durch Abwesenheit glänzten. Im besten Einvernehmen und in kollegialer Weise haben wir während des ganzen Jahres mit dem Vorstand der Zeitungshändler und Herrn Bigesse, dem Vorsitzenden des Deutschen Schaustellerbun- des gearbeitet. Diese Zusammenarbeit hatte sicht- bare Erfolge gezeigt. Neuerdings erscheinen im,,Komet" Protokolle einer Fachgruppe Schausteller dieses Landesver- bandes. Wir wären äußerst neugierig zu erfahren, welche Schausteller dieser Fachgruppe denn an- gehören. Nein, meine Herren, so geht es nicht. Offenheit und Ehrlichkeit sind, auf die Dauer gesehen, doch die besten Grundlagen für eine solide Berufsorga- nisation. Sie haben in ihrem Landesverband eine Fachgruppe Schausteller ohne Schausteller. Sie haben eine Fachgruppe Werbehändler ohne Werbe- händler und Sie haben eine Fachgruppe Zeitungs- händler ohne Zeitungshändler. Sie behaupten, in ihren Reihen genügend Fachkräfte zu haben, die Sachkundeprüfungen abhalten können. Wir ha- ben Sie, obwohl wir die Prüfungen in allen Bezir- ken vornehmen, bisher erst in zwei Fällen bemerken können. In einem Fall wurde eine Sachkundeprü- fung über warme Wurst von Herrn Netzband vor- genommen, der bis dato Wirtschaftswaren ver- kaufte. Im anderen Fall war Herr Knoll als Zei-ungs- händler bei einer Sachkundeprüfung über Lebens- mittel zugegen, die vom Vertreter des stationären Einzelhandels vorgenommen wurde. So sehen die Fachkräfte aus, die jede Prüfung selbst be- setzen können. Wir wollen mit dieser Erwiderung nicht erneut Polemiken beginnen, da wir zutiefst davon über- zeugt sind, daß sie dem Ansehen und der Würde unseres Gewerbes nur abträglich sein können. Wir hatten den Aufruf des Kollegen Petermann sen. zur Einigkeit aus vollem Herzen begrüßt. Wir waren erfreut über den Artikel des Kollegen Hans Meyer aus Rheinland-Pfalz, der ebenfalls zur Ver- bundenheit des ambulanten Gewerbes ausrief. Zeigen sich doch immer wieder verheißungsvolle Ansätze, die uns Hoffnung auf diese einheitliche Organisation machen. Aber beherzigt auch den Zu- ruf des Kollegen Meyer:,,Zögert keine Minute längerJ" Schafft, sobald wie möglich, die große Dachorganisation des ambulanten Gewerbes in der Bundesrepublik und Berlin wird nicht zögern, sich ihr anzuschließen. Dann wird endlich auch die Zeit der Vereinsmeier vorüber sein, die sich bis heute noch nicht über den Wert und den Sinn einer Or- ganisation der gewerblichen Wirtschaft im klaren sind. - Great Verband Amb. Gewerbetreibender E. V., Berlin Der Vorstand: Hoffmann. March. Bericht über die Jahreshauptversammlung des Verbandes Ambulanter Gewerbetreibender E. V., Berlin. Am 30. Januar 1952 fand in Kliems Festsälen, Berlin Hasenheide, die Jahreshauptversammlung des Verbandes statt. Kurz nach 9.30 Uhr wurde die Versammlung durch den 3. Vorsitzenden, Kollegen March, mit der üblichen Begrüßung eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung fand eine Totenehrung der im Laufe des Jahres verstorbenen Kolleginnen und Kollegen statt. Sodann wurde bekanntgegeben, daß der 1. Vorsitzende, Kollege O. Lucas, Anfang Dezember 1951 von seinem Amt aus Gesundsheits- gründen zurückgetreten war. Für seinen Einsatz und für die Mitarbeit im Verband wurde Kollege. Lucas Anerkennung und Dank ausgesprochen. Der Vorstand wird auch in Zukunft auf seinen fach- männischen Rat zurückgreifen und hofft, daß Kol- lege Lucas künftighin auch wenn er kein Amt mehr begleitet nach seinen Kräften für die Ausbreitung der Verbandsidee wirken wird. Nach einleitenden Worten über die Wichtigkeit und Not- wendigkeit einer Organisation im ambulanten Ge- werbe wurde die Tagesordnung bekanntgegeben, die ohne Widerspruch von der Versammlung an- genommen wurde. Zum Geschäftsbericht erhielt der 2. Vorsitzende, Kollege B. Hoffmann, das Wort. Eingangs seiner Ausführungen stattete er allen ehrenamtlichen Mit- arbeitern des Verbandes den Dank des Vorstandes ab und knüpfte daran den Wunsch, daß auch für die Zukunft jeder sein Bestes tun wird, um den Verband bei Erfüllung seiner Aufgaben zu unter- stützen. Es fanden folgende Sitzungen und Ver- handlungen statt: Verbandssitzungen und Ver- sammlungen 154, Sitzungen und Verhandlungen bei Behörden 89, sonstige Sitzungen und Verhand- lungen 20, Sitzungen mit anderen Organisationen 14, Sachkundeprüfungen vom Hauptvorstand 79. Dazu unzählige Einzelbesprechungen verschiedener Art. Posteingänge waren 1923, Postausgänge 5514 zu verzeichnen. Der Bezirk Neukölln war im vergangenen Ge- schäftsjahr sehr aktiv und hat seine Mitglieder- zahl fast verdoppelt. Dem Bezirksleiter, Kollegen Mack und seinen Mitarbeitern wurde die Anerken- nung ausgesprochen. Auch im Bezirk Charlotten- burg hat der Verband Fuß gefaßt. Es ist zu er- warten, daß auch die Mitarbeit des Kollegen Kum- mer zu einem Erfolg führen wird. Im vergangenen Jahr wurden als wesentlichste Punkte das Fleischverkaufsverbot, Erhaltung der Straßenstandplätze und die Kartellangelegenheiten bearbeitet. Der Versuch, dem Fleischverkaufsverbot durch eine Klage vor dem Kammergericht die Rechtsgrundlagen zu entziehen, muß als geschei- tert angesehen werden. Wie festgestellt, ist die Verordnung auf Grund eines Kommandanturbefehls ergangen und auch ordnungsgemäß verkündet worden. Formal muß also der Verordnung die volle Rechtswirksamkeit zugebilligt werden. Der von der SPD. eingebrachte Dringlichkeitsantrag, die Än- derung der Verordnung, die sich nicht bewährt hat, zu erreichen, ist zurückgestellt worden, da eine Regelung auf Bundesebene erfolgen soll. Zur Zeit schweben mit der Fraktion Verhandlungen, in irgendeiner Form eine Zwischenlösung zu erreichen. Wegen Erhaltung der Straßenhandelsplätze und wegen Festsetzung der Standgelder haben mit allen in Frage kommenden Senatsdienststellen und mit dem Polizeipräsidenten Verhandlungen stattge- funden. Die in dieser Hinsicht getroffene Verein- barung hat jedoch, wie in einem Verwaltungsstreit- verfahren festgestellt wurde, eine beschränkte Rechtswirksamkeit. Die Verhandlungen wegen Än- derung der Berliner Straßenordnung müssen daher fortgesetzt werden. bos Eine sehr eingehende Bearbeitung der Kartell- angelegenheiten war ebenfalls erforderlich. Ins- besondere waren es die Seifenhersteller, die sich weigern, den ambulanten Handel zu beliefern. Die für Berlin geltende Gesetzgebung gibt jedoch, keine Handhabe, rechtlich diese Firmen zu be- langen. Es besteht kein Kontrahierungszwang, so daß es den Firmen überlassen bleibt, wen sie be- liefern wollen. Die gegenwärtige Situation hat er- geben, daß von dem Grossistenverband Reserve gefordert werden, die eine Belieferung des ambu- Unterlassung erhoben werden. Für die Zukunft ist weiter vorgesehen, eine Pro- testversammlung abzuhalten, um die Mängel, die sich gezeigt haben, an die Öffentlichkeit zu brin- gen. Die von der Polizeiinspektion Neukölln, Herrn Degenhardt, hervorgerufenen Zwischenfälle können nicht widerspruchslos hingenommen werden. Eben- so können wir die Ansicht des Herrn Oberbaurates Schäfer nicht teilen. Diese Protestversammlung ist zusammen mit dem Verband der Zeitungshändler und dem Bürgerschutzbund geplant. Anschließend wurde von Kollege Hoffmann dar- auf hingewiesen, daß die unbedingte Notwendig- keit besteht, den Verband zu stärken. Je mehr Mit- glieder sich anschließen, umso größer wird der Er- folg sein. Für die ausführlichen Ausführungen wurde dem Redner reicher Beifall gespendet. Der 1. Kassierer, Kollege Herbert, gab den Kas- senbericht für das Geschäftsjahr. Für die Revision gab Kollege Fouraté den Bericht ab. Er bestätigte, daß die Bücher im Sinne eines ordentlichen Kauf- mannes geführt sind. Die Revisoren beantragten, dem Kassierer Entlastung zu erteilen. Von der Branche der Seifenhändler wurde be- antragt, entsprechende Schritte zu unternehmen, um eine ungehinderte Belieferung der Händler zu erreichen. Zu Punkt 7 lagen zwei Anträge auf Statutenänderung vor, und zwar die Jahreshaupt- versammlung als Delegiertenversammlung abzu- halten und über die Zusammensetzung des erwei- terten Vorstandes. Beide Anträge wurden ohne Debatte mit Stimmenmehrheit angenommen. Auf Antrag wurde dem gesamten Vorstand Ent- lastung erteilt. Die Neuwahl hatte folgendes Er- gebnis: 1. Vorsitzender: Kollege March, 2. Vorsit- zender: Kollege B. Hoffmann, 3. Vorsitzender: Kollege Herzog. Die Wahl des 1. und 2. Kassierers, der Kollegen Herbert und O. Arensee, und des 1. und 2. Schriftführers, der Kollegen R. Belke und O. Hoffmann, erfolgte per Akklamation. Als Revi- soren wurden die Kollegen Fouraté und Wollen- berg gewählt. Der 1. Vorsitzende, Koll. March, sprach der Versammlung für das durch die Wahl ausgesprochene Vertrauen seinen Dank aus. In einem kurzen Schlußwort wurde nochmals auf die Wichtigkeit einer intensiven Zusammenarbeit der Mitglieder mit dem Verband hingewiesen und die Versammlung nach Erledigung der Tagesordnung geschlossen. Kreisstelle Bremen Protokoll der Jahreshauptversammlung der Fachgruppe I (Schausteller) vom 21. Januar 1952 im Restau- rant,,Zum Deutschen Haus", Bremen, Vor dem Steintor 10 b. d. Contrescarpe. Die Versammlung wurde um 16.30 Uhr von dem Fachschaftsleiter Kollegen Ullrich mit Begrüßung der anwesenden Mitglieder und Gäste eröffnet. Be- vor er seinen Tätigkeitsbericht gab, bat er die Mit- glieder, bei einer evtl. Kritik sachlich zu bleiben. Anschließend gab er die Tagesordnung bekannt. Kollege Ullrich wies auf die Möglichkeit einer Mei- nungsänderung seit 1948 hin und ließ außer dem Protokoll von 1951 auch noch einmal das bereits genehmigte Protokoll von 1948 verlesen. Danach wurde das Protokoll der Generalversammlung von 1951 einstimmig genehmigt. Anschließend gab Kol- lege Ullrich den Tätigkeitsbericht und legte über die Arbeit des Vorstandes Rechenschaft ab. Beson- ders hob er das Bestreben, die Selbständigkeit der Gruppe des Schaustellergewerbes nach innen und außen zu wahren, hervor. Sodann verlas Kollege Ullrich eine Abrechnung über die Osterwiese, wo- nach DM. 250.- für das Inserat zur Verlängerung des Freimarktes von dem Osterwiesenfonds ent- nommen wurde, so daß noch ein Überschuß von DM. 240.71 für die Osterwiese 1952 zur Verfügung steht. Anläßlich des Freimarktes wurde von vielen Kollegen daran Anstoß genommen, daß die Viel- zahl der neuen Attraktionsgeschäfte die Bremer Geschäfte daran hindern, ihre Geschäfte zu ver- größern oder zu vervollständigen. Ebenfalls werden die kleinen Existenzen dadurch beeinträchtigt, in- dem sie keinen Platz erhalten können. Dieses muß auf ein erträgliches Maß gebracht werden. Der Vor- stand hat hier das Menschenmöglichste getan, hat aber bei den Vertretern der Behörde dafür keine Zustimmung erlangen können. Eine Vorfreimarkts- versammlung, wie sonst üblich, konnte nicht statt- finden, da dringende Besprechungen über Schau- stellerfragen den zum Referat vorgesehenen Vor- sitzenden Petermann und den Hauptgeschäftsführer Nr. Niedick in Bonn festhielten. Eine Versammlung am Schluß oder nach dem Freimarkt abzuhalten, hielt Kollege Ullrich für zwecklos. Die Verlängerung des Freimarktes gelang dem Fachschaftsleiter Ull-