Der Komet 3792 – Seite 8

Seite 8 Mehrwertsteuer Der Bundestagsausschuß für Finanzen hat dar- auf hingewiesen, daß pessimistische Voraus- sagen über die Auswirkungen der Mehrwert- steuer ungerechtfertigt seien. Er hat die Unter- nehmer aufgefordert, sich durch weitblickende Preisnachlässe neue Märkte zu erschließen. Die Zahl der Waren, bei denen Preissenkungen erfolgen könnten, überwiege bei weitem die, bei denen eine Versteuerung zu befürchten sei. Ersteres gelte besonders für alle Lebensmittel. Preissteigerungen seien dagegen bei Dienst- leistungen sowie bei Gas, Wasser und Elektri- zität nicht auszuschließen. Als Folge der Mehrwertsteuer hat die Bundes- regierung ab 1. Januar eine Senkung der Zuk- kerpreise um 2 Pfg. je kg verordnet. Als eine wertvolle Hilfe für die Errechnung der Altvorräte-Vergütung empfiehlt die Bundes- regierung das vom Deutschen Genossenschafts- verband herausgegebene alphabetische Waren- verzeichnis, nach dem jeder Unternehmer die für ihn bei Übergang zur Mehrwertsteuer gel- tende Entlastung seiner Altvorräte errechnen kann. Das Verzeichnis enthält mehr als 11000 Warenpositionen und die jeweils maßgeben- den Ausfuhrvergütungssätze, deren Feststel- lung anhand der nach Zolltarifpositionen ge- ordneten Ausfuhrvergütungsliste wesentlich schwieriger ist. Defizit zwingt zu Verwaltungsreformen C Vor 30 Jahren gab es drei Oberbetriebsleitun- gen bei der Deutschen Reichsbahn, die ein Streckennetz von 53 000 km betreuten. Ihr Per- sonalbestand belief sich damals auf insgesamt einige hundert Köpfe. Heute ist durch den Wegfall der Oberbetriebsleitung Ost in Berlin die Zahl der Oberbetriebsleitungen auf zwei gesunken, deren Bereich nur noch ein Strek- kennetz von 30 000 km umfaßt. Trotz einer Ver- kleinerung des Streckennetzes gegenüber 1937 um 43 Prozent, soll der Personalbestand der beiden jetzigen Oberbetriebsleitungen der Deutschen Bundesbahn mehr als doppelt so hoch sein wie der gesamte Personalbestand der drei Oberbetriebsleitungen im Jahre 1937. Ein derartiges Beispiel zeigt in aller Deutlich- keit, wie dringlich eine Reform der Bundes- bahn-Organisation im Laufe der letzten Jahre geworden ist. Schaustellerverband Braunschweig E. V. An alle Mitglieder! Unsere Geschäftsstelle wurde verlegt nach: 3301 Bienrode/Braunschweig Am Platz 3 - Telefon 053 07/23 72 Die Generalversammlung unseres Verbandes findet am Freitag, dem 29. Dezember 1967, um 14 Uhr im Schützenhaus in Braunschweig, klei- ner Saal, statt. Bund re Pfälzer B Schausteller E. V. Ludwiesen/Rh. Werte Mitglieder! i. A. W. Uebel, Schriftführer Schaustellerverband Pfälzer Bund E. V. Ludwigshafen a. Rhein Postanschrift: 67 Ludwigshafen a. Rhein Kanalstraße 103. Unsere ordentliche Generalversammlung findet am 11. Jan. 1968 um 19 Uhr im Lokal,,Sänger- halle" Ludwigshafen a. Rh., Hemshofstraße 73, statt. doo Parkgelegenheit auf dem Hemshof-Marktplatz, unmittelbar am Versammlungslokal. Gäste haben zur Generalversammlung keinen Zutritt. Schaustellerverband „Pfälzer Bund" REIN >DER KOMET PIRMASENS Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute Sitz Nürnberg vormals Süddeutscher Verein Die Generalversammlung unseres Verbandes findet am 8./9. 1. 1968 im Schlachthofsaal Nürn- berg statt. Beginn pünktlich vormittags 9 Uhr. Die Tagesordnung wird jedem einzelnen Mit- glied zugesandt. Süddeutscher Verband reisender Schausteller u. Handelsleute E. V. Lorenz Schweizer, 1. Vors. Verband reisender Schausteller Pfalz E.V. Sitz Landau Am Mittwoch, dem 3. Januar 1968, findet um 14.00 Uhr in der Gaststätte „Zum Schlachthof" in der Schlachthofstraße in Landau (Pfalz) die ordentliche Generalversammlung statt. Tagesordnung liegt auf. Wir wünschen allen Mitgliedern ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches neues Jahr! Mit kollegialem Gruß Verband reis. Schausteller Pfalz E. V. Landau gez. Kurt Groß, 1. Vorsitzender Verein reis. Schausteller und Berufsinteressenten Sitz Minden Unsere Generalversammlung findet am Frei- tag, dem 5. Januar 1968, statt. Um vollzähliges Erscheinen bittet der Vorstand Schaustellerverband Niedersachsen E. V. Hannover- Waterloostraße 20 - Fernruf 120 10 1. Unsere Jahreshauptversammlung findet am Montag, dem 8. 1. 1968, in Langenhagen in der Strandgaststätte Silbersee statt. Beginn um 14 Uhr. Gegen 20 Uhr gemeinsames Abendessen, an- schließend Tanz und Unterhaltung. Gäste aus Berufskreisen sind willkommen. Die Tagesordnung geht allen Mitgliedern gesondert zu. 2. Die Mehrwertsteuer-Fibel ist für jedes Mit- glied beschafft worden. Sie kann in der Ge- schäftsstelle abgeholt oder am 8. 1. 68 kosten- frei in Empfang genommen werden. 3. Die nächste Geräteprüfung der PTB findet am 12. 2. 1968 ab 10.30 Uhr in der Strandgast- stätte Silbersee, Langenhagen, statt. Anmeldungen bitte spätest. bis zum 31. 1. 68 an unsere Geschäftsstelle. Wir wünschen allen unseren Mitgliedern eine gesegnete Weihnacht und ein glückhaftes und erfolgreiches 1968! W. Rick, 1. Vorsitzender E. Wilhelm, stellvertr. Vors. HERFORD M. V. R. S. u. B. 1896.V Mitteldeutscher Verein reisender Schausteller und Berufsinteressenten E. V. Sitz Herford Mitgliederversammlung vom 9.3. 1967 Die Tagesordnung umfaßte 5 Punkte, die der 1. Vorsitzende bekanntgab und von den Mit- gliedern angenommen wurden. Er bedauerte von vornherein, daß diese Versammlung die letzte des Winters sei, da in der Tagesordnung allerlei Zündstoff liege und die Diskussion darüber eine nicht geschmälerte Anwesenheit der Mitglieder (durch Saisonbeginn bedingt) notwendig erscheinen lasse. Insbesondere ver- misse man die Kollegen L. Bockhacker und W. Steiger zum Thema „Bericht über die Heidel- berger Vorstandssitzung", die am heutigen Tage anstehe. Trotzdem hoffe er, daß die De- batten um den Punkt ein gewisses Niveau be- hielten und abschließend die Feststellung zu- ließen, daß die abschließend festgestellte Mei- Nr. 3792 nung unseren beruflichen Interessen dienlich sei. Nachdem die ersten Punkte der Tagesordnung abgewickelt waren, kam man zum Hauptthema des Tages: Vorstandssitzung des DSB in Heidel- berg. Die Berichterstattung nahm der Kollege W. Schmidt vor, der als Beauftragter des Her- forder Vereins an der Sitzung in Heidelberg teilgenommen hatte. Seine Ausführungen wa- ren sehr umfassend und behandelten alle be- ruflichen Themen, die in Heidelberg behandelt wurden. Zu den organisatorischen Fragen von Heidelberg meldete sich der Koll. K. H. Theiẞ, der in Heidelberg den Mindener Verein vertre- ten hatte. Er berichtete in erster Linie seine persönlichen Eindrücke von der Vorstandssitzung. Allgemein sei eine Unzufriedenheit in den Vereinen fest- zustellen, die auf die Ansicht begründet werde, daß die Tätigkeit der Hauptgeschäftsstelle nicht mehr ausreichend sei. Insbesondere sei zu ver- muten, daß der Frankfurter Fall damit zu er- klären ist. Es sei an der Zeit, dieser Entwick- lung mehr Aufmerksamkeit zu schenken als bisher, wenn nicht noch größerer Schaden für den DSB eintreten solle. Der Kollege Hans Steiger meldete sich darauf zu Wort und machte längere Ausführungen über berufliche Fragen, die zur Zeit im DSB anstehen. Am Ende seiner Wortmeldung bat er, die Ansicht des Kollegen Theiß zu unter- stützen, da keinesfalls eine Verbesserung der anstehenden Situation damit gewährleistet wäre. Die satzungsmäßig festgelegte Verant- wortung der Vereine für den DSB dürfe hier nicht übersehen werden. Der 1. Vorsitzende dankte dem Kollegen Hans Steiger für seine Ausführungen in der bewuß- ten Angelegenheit und nahm insbesondere den Hinweis auf, daß die dem DSB angeschlosse- nen Vereine eine Verantwortung für eine kon- struktive Kritik tragen. Der Herforder Verein könne sich wegen der Vorgeschichte des DSB auf keinen Fall davon befreien. Der 1. Vorsitzende stellte die Frage an die Mit- glieder, ob und welche Konsequenzen der Ver- ein aus der Situation ziehen soll. Er ließ durch- blicken, daß der Verein sich im Ablauf des an- stehenden Jahres darüber klar werden müsse, um die bisherige Aktivleistung des DSB voll zu erhalten und möglicherweise noch zu stei- gern, da die wesentliche Steigerung des Haus- haltsetats diese letzte Forderung rechtfertige. An der anschließenden Debatte beteiligten sich die Kollegen W. Schmidt, B. Weber, E. Wurms, Theo Steiger, H. Böhm, H. Steiger, K. H. Theiẞ und andere Kollegen. Übereinstimmend ergab sich die Meinung, daß der Verein sich auf kei- nen Fall mit der Situation abfinden werde, sich darüber hinaus aber dafür einzusetzen, eine Intensivierung der Arbeitsleistung der Haupt- geschäftsstelle durch zusätzliche Kontrolle zu gewährleisten. Die Forderung des Koll. Weber nach einer Einstellung eines bewährten Kol- legen in die Hauptgeschäftsstelle des DSB, wurde als durchführbare und beste Lösung an- gesehen. Nachdem man weiterhin noch Berufsfragen wie Vergnügungssteuer für Automatenausspielung im Land NW, die Bauverordnungen der Länder usw. behandelt hatte und feststand, daß der DSB und auch die HAGD die Fragen nicht rest- los klären könnten, sollen sich regional not- wendige Lösungen auf eigene Initiative be- schränken. Die HAGD hat sich bezüglich der Vergnügungs- pflichtigkeit der Automaten zwar bemüht, aber einen abschlägigen Bescheid erhalten, der dem Verein vorliegt. Der Kollege Hans Steiger hat aber mit seiner Argumentation in einigen Ein- zelfällen vollen Erfolg gehabt, und der Bund wird aufgefordert, diese Argumentation zu be- nutzen, um trotz der gegenteiligen Ansicht aus der verfahrenen Situation einen Erfolg zu ma- chen. Es wird auch beschlossen, einer verwal- tungsgerichtlichen Entscheidung nicht aus dem Wege zu gehen. Bezüglich der Bauverordnungen behält man sich eine Stellungnahme vor, da die Auswir- kungen abgewartet werden sollen. Die bezirk- lich aufgetretenen Schwierigkeiten seien nach erneuter Verhandlung mit den Ortsbehörden vorerst einmal in Grenzen gesetzt. Nachdem die Abschlußpunkte „Volksfeste" und ,,Abstellplatz" noch behandelt worden waren, schloß der 1. Vorsitzende die Versammlung. redo Kurt Freitag, 1. Vorsitzender I. A.: Theo Steiger, Schriftf.