Der Komet 3834 – Seite 17
1969-02-20 · Seite 17 von 28
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Tr.3
Nr. 3834
Ihr Steuerrecht
Wer das Geld einsteckt, muß es versteuern
(gri) Die Untreue eines Kompagnons führte
bei einer Kommanditgesellschaft zu erheb-
lichen steuerlichen Komplikationen. Die
S Steuerfahndung hatte in dem Unternehmen
ah Nachschau gehalten und festgestellt, daß
mder an der Gesellschaft beteiligte Geschäfts-
führer 220 000 DM an Betriebseinnahmen
nicht verbucht und nicht in der Erfolgs-
ftra rechnung ausgewiesen, sondern in die
eigene Tasche gesteckt hatte. Nun rollte
das Finanzamt die ganze Einkommensteuer-
veranlagung wieder auf und verlangte
erli Steuer für die Gewinne, die man bisher
verheimlicht hatte. Die Mehrsteuern sollten
zunächst einmal alle Gesellschafter ent-
sprechend den im Gesellschaftsvertrag fest-
gelegten Gewinnquoten tragen.
Die betrogenen Kommanditisten wehrten
sich dagegen. Sie bekamen erst beim Bun-
desfinanzhof in München recht (IV R 177/66).
Die Bundesrichter stimmten zwar dem Fi-
adnanzamt insoweit zu, als es angenommen
hatte, grundsätzlich sei auch der durch eine
d Steuerprüfung nachträglich festgestellte
ch, Mehrgewinn nach dem vereinbarten Ge-
winnverteilungsschlüssel allen Gesellschaf-
Ho tern zuzurechnen. Das gelte jedoch dann
W nicht, wenn es sich um verkürzte Einnah-
me men und Gewinne handle, die nicht allen,
Tied sondern nur einem oder einigen Gesell-
schaftern zugeflossen seien und bei denen
die Verteilung unter den Gesellschaftern
rein streitig sei. In solchen Fällen könnten zwar
stig zivilrechtliche Ausgleichsansprüche der be-
eni
ise:
eist
trogenen Gesellschafter gegenüber den be-
reicherten Gesellschaftern bestehen. Stün-
n den diese schon endgültig fest, so seien sie
ro auch steuerrechtlich zu berücksichtigen.
ard Seien die zivilrechtlichen Ansprüche der Ge-
sellschafter untereinander aber noch unge-
klärt, so habe sich die Besteuerung danach
sch zu richten, was tatsächlich geschehen sei.
al Die Mehrgewinne seien dann bei der Ge-
-winnfeststellung den Gesellschaftern zuzu-
rechnen, denen sie tatsächlich zugeflossen
seien. Das entspreche dem Grundsatz, daß
kein Steuerzahler ein Einkommen zu ver-
steuern habe, das tatsächlich einem anderen
zugeflossen sei.
Komme es später zu einem Ausgleich unter
den Gesellschaftern, so sei dieser erst in
dem Jahr zu berücksichtigen, in dem er vor-
genommen worden sei. Eine solche Ände-
rung der Sachlage bestehe bei der Gewinn-
5. ermittlung durch Vermögensvergleich schon,
8. wenn streitige Ausgleichsansprüche und
6. verbindlichkeiten unter den Beteiligten
8. bindend festgestellt seien.
>>DER KOMET PIRMASENS
Vom Verkehrsrecht
Musikinstrument im Kofferraum?
(gri) Die Taxifahrer haben - ebenso wie die
Bundesbahn - die Verpflichtung, jeden
Fahrgast anzunehmen und an das von ihm
gewünschte Ziel zu bringen. Weigern sie
sich, eine ihnen angesonnene Fahrt durch-
zuführen, dann können sie mit einem Buẞ-
geld belegt werden.
Das Oberlandesgericht Hamm hat einem
westfälischen Droschkenfahrer eine solche
Geldbuße zudiktiert, weil er nach Ansicht
der Richter zumindest fahrlässig gegen die
von ihm zu beachtenden Bedingungen ver-
stoßen hat.
In seinen Wagen waren Künstler eingestie-
gen. Eine Solistin weigerte sich, ihr in
einem Sperrholzkasten untergebrachtes
Violincello in den Kofferraum des Fahr-
zeugs zu stellen. Sie beharrte darauf, es auf
dem Rücksitz mitnehmen zu dürfen. Der
Taxifahrer wollte sie aber so nicht transpor-
tieren.
Die Richter entschieden (4 Ws 233/67), bei
vernünftiger Betrachtung hätte dem Taxi-
fahrer der Gedanke kommen müssen, gegen
diese von der Solistin gewünschte Beför-
derung könnten keine Bedenken bestehen.
Er hätte nämlich bei der kurzen zu erwar-
tenden Stadtfahrt eine niedrige Geschwin-
digkeit einhalten können, um scharfe
Bremsvorgänge und gegebenenfalls einen
Auffahrunfall zu vermeiden. Der Wunsch
der Frau auf Unterbringung des wertvollen
und empfindlichen Instruments auf der
hinteren Sitzbank sei berechtigt gewesen.
Der Taxifahrer habe daher mit der Ab-
lehnung die ihm obliegende Beförderungs-
pflicht in fahrlässiger Weise verletzt.
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Am Steuer So fahren Sie gut
-
Tauwetter - Abschlepphyänen - Batterietod
(hb.) Die Geschäftsfahrt soll beginnen. Wir
stecken den Zündschlüssel ins Schloß un-
seres Autos, drehen herum und... der Mo-
tor springt nicht an. Das ratternde Tucktuck
des Anlassers kommt nur mühsam und ge-
quält.
Was ist los?
Ganz einfach, denn nach dem Frost und der
Kälte ist plötzlich über Nacht Tauwetter
gekommen. Laternengaragenparker wissen
hiervon ein Liedchen zu singen, wenn
schnell erwärmte Luft die Feuchtigkeit auf
die frostkalte Zündanlage niederschlägt
(wie bei einem beschlagenen Glas kalten
Bieres im warmen Raum).
Die Feuchtigkeit ist niederträchtig kriechend
und läßt keinen Zündfunken zu. Da gibt es
den wichtigen Rat: nicht die Batterie „leer-
orgeln" und weitere Startversuche unter-
nehmen, dann „säuft" der Motor noch zu-
sätzlich ab.
Hier einige Ratschläge aus der Praxis:
jede Tankstelle hat heute in Angebot sog.
,,Kontaktmittel für die Zündanlage", die
durch Aufsprühen auf Verteilerkopf, Zünd-
kabel und Zündspule oft helfen. (Vorher
müssen die Teile trocken gerieben werden.)
Wenn Kontaktmittel versagen, hilft viel-
leicht ein „Anschleppen". Hierbei nicht ver-
gessen, im geschleppten Fahrzeug" im
Rückfenster eine Warnlampe aufzustellen
und beim Gangeinlegen den 2. Gang benut-
zen. Beim 1. Gang knallt größtenteils das
Abschleppseil durch den harten Ruck weg.
Wenn man im ADAC ist bei den anderen
Clubs ist es ähnlich, - haben Sie die Ver-
günstigung der Hilfe durch den „Straßen-
dienst" (auch in Großstädten!):
1. Anfahrt von der nächsten ADAC-Werk-
statt zur Pannenstelle bis zu 10 km.
2. Pannenbehebung auf der Straße bis zu
einer Arbeitsstunde.
3. Nötigenfalls Abschleppen zur nächsten
ADAC-Werkstatt bis 10 km oder
4. Rückfahrt von der Pannenstelle zur Werk-
statt bis 10 km.
Doch wenn das Unglück erst da ist, kommt
größtenteils auch kein „Abschlepper" vom
Club. Man sollte immer vorsichtig mit un-
gerufenen beruflichen Abschleppern sein,
die einem den Dienst anbieten. Die Kosten
für das Abschleppen unterliegen bei uns
keiner Preisbindung. Da kann man sein
blaues Wunder erleben!
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4.
5. Wußten Sie schon
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?
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daß es eine Reihe Unterschiede zwischen
8. indischen und afrikanischen Elefanten gibt?
7. Der Afrikaner hat eine bräunliche Färbung, der
Inder eine graue. Ein typisches Merkmal des
8. Afrikaners sind die riesigen Ohren. Ein Haupt-
12 merkmal: Der Inder hat nur einen Greiffinger
8am Rüssel, während der afrikanische Dick-
häuter zwei sich gegenüberstehende Finger
am Rüssel besitzt.
daẞ Kamele eine so widerstandsfähige und
kräftige Zunge und starken Gaumen haben,
daß sie ohne sich zu verletzen ganz harte und
scharfe Dornen fressen und verdauen können?
Die gleichen Dornen können durch dicke Schuh-
sohlen und zugleich durch den Fuß dringen.
daß der Vielfraß, eine Marderart, die in
Schweden, Norwegen und Lappland recht häu-
fig vorkommt, seinen Namen keineswegs des-
wegen hat, weil er so viel friẞt. Die Tiere fres-
sen Beeren, Eier, Insekten und Lemminge, aber
nicht mehr als alle anderen Tiere auch. Sein
Name ist vielmehr eine Verballhornung des
Wortes „Fjeldfrass". Dieses Wort bedeutet im
Deutschen soviel wie Felsen- oder Feld-Katze.
Anekdoten
,,Die Dummheit hat dem Verstand voraus,
daß ihr keine Grenzen gesetzt sind."
Somerset Maugham
,,Ein Witz ist ein Blitz - aber kein Karus-
sellpferd, auf dem man herumreiten kann."
Oskar Sima
,,Ein gutes Mittel gegen die Manager-
krankheit: Stecke mehr Zeit in deine
Arbeit als Arbeit in deine Zeit."
Friedrich Dürrenmatt
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