Der Komet 3840 – Seite 4

Seite 4 Brief aus München von Schmidt-Karlo Das Frühlings-Erwachen kommt spät in die oberbayerische Hochebene, auf der die Landes- hauptstadt München zu Füßen der Berge liegt. Während es in den niederdeutschen Ländern grünt und sprießt, liegt auf der Münchner Oktoberfest-Wiese noch Schnee. Vor Ostern bauen die Schausteller dort ihre Belustigungsgeschäfte für das Frühlingsfest auf. Der Start in die Reisetournee der Schau- steller von München aus erinnert an den Mün- chener Schausteller Franz Mathieu, der jahre- lang mit seiner Organisation, dem Bayerischen Landes-Verband des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller, sich um ein Central- Frühlingfest bemüht hat, um die „Rummel- plätze" in den Randgebieten der Stadt abzu- >DER KOMET« PIRMASENS Die Erwachsenen genießen den Frühling in zwei schönen Bierzelten von Hans und Elise Löẞl mit der Kapelle Huber, Großkarolinen- feld, und Josef Brandl mit der Kapelle Max Reisinger, Vöklabrucker Buam. Es gibt ein Kaffee- und Weißbierzelt von Leber. Die ca. 120 Schausteller teilen sich auf in die obengenann- ten Kinderfahrgeschäfte und folgende Groß- fahrgeschäfte: Die Teufelskutsche von Hein- rich, Calypso von Peter Dom, A. Aigner's Hully- Gully, Jet Clipper von Ernst Mathieu, Heinrich Feld's Go-kart-Bahn, Tarantella von Helmut Zehle, Cortina-Bob von Egon Menzel, Geister- bahn von Edmund Eckl, Riesenrad von Heinz Koppenhöfer, Käfig-Schaukel von Gg. Rieger, 4 Skooter von Georg Pötzsch, Egon Menzel, Josef Zierer und Max Zierer, 2 Schiffschaukeln Franz Überacker, Karl Thomä. 16 Schießhallen, Nr. 3840 18 Spiel- und Wurfbuden, darunter das be- kannte „,Runter mit dem Zylinder" von Michel, 2 Fischbrater, ca. 40 Verkaufsgeschäfte, Wurst- bratereien, Schaschlik, Feinkost, gebrannte Mandeln, Eis, Süßwaren, Tabak. Während des Frühlingsfestes feierte die Gattin des „Oberland-Festwirtes", Frau Elise Löẞl, ihren 60. Geburtstag, zu dem sich am 17. ds. Mts. viele Freunde einfanden. An das Frühlingsfest schließt sich für das Ambulante Gewerbe und die Schausteller die Mai-Dult auf dem Mariahilfplatz an, die Som- mer-Dult beginnt am 20. Juli bis 3. August, die Herbst-Dult vom 18. bis 26. Oktober. Das Okto- berfest beginnt am 20. Sept., am 21. Sept. mar- schiert der traditionelle Trachten- u. Schützen- zug aus europäischen und Überseeländern durch die Stadt zur Wies'n. Dr. Fritz Stumpf: Gesetzliche Rentenversicherungspflicht schaffen. Vor 5 Jahren hat der Stadtrat den Wann Beitragserstattungen möglich? Nordteil der Theresienwiese für ein Frühlings- fest freigegeben. Der Festplatz umfaßt heuer 40 000 qm Fläche, auf der 1200 laufende Meter mit Geschäften bebaut sind. Herr Bürgermeister Albert Bayerle hat die Schirmherrschaft für das Frühlingsfest über- nommen, die beiden Schaustellerorganisatio- nen, der BLV und der Verein der Münchner Schausteller, veranstalten das Fest, das am Karsamstag, 5. April, begann und am 20. 4. endete. Bürgermeister Bayerle begrüßte um 12 Uhr im Bierzelt „Oberland" (Festwirt H. Löẞ1) die Vertreter des Stadtrates, die gelade- nen Gäste der Parteien, der kommunalen Ver- waltungen und der Presse. Mit gewohntem Elan zapfte er den ersten Banzen Frühlings- bier an. Seine Begrüßungsworte klangen aus in der Meinung, daß der Petrus ein Herz für die Schausteller habe. Ein strahlender blauer Himmel wölbte sich zumindest über eine Woche über dem Festplatz, und die wärmende Sonne ließ die Temperaturen in der Osterwoche auf 20 Grad ansteigen. Am schönen Ostersonntag ergoß sich bei Einbruch der Dunkelheit ein Feuerzauber über den Festplatz, ein Geschenk der Schausteller und der Herstellerfirma Sauer. Die Münchner kamen in Scharen zu dem sel- tenen Schauspiel, das nur einmal zum Früh- lingsfest geboten wird. * Dem Frühlingsfest auf der Theresienwiese war vom 1. bis 8. März die Internationale Bauma- schinenausstellung „BAUMA" vorausgegangen. In die Zeit des Frühlingsfestes fällt heuer die am 11. April begonnene Internationale Hand- werksmesse auf dem oberhalb der Wiesn an- schließenden Ausstellungsgeländes. Die Schau- steller waren über den anfänglichen Zuspruch und den störungsfreien Ablauf des Festes zu- frieden. Das Frühlingsfest sollte besonders die Eltern mit Kindern auf die Theresienwiese locken. An 2 Mittwochen erhielten die Kinder und Erwachsenen Fahrgelegenheiten zu mäßigten Preisen. er- 100 Waisenkinder wurden von den Schaustellern in den Festhallen bewirtet, Damen und Herren eines Altersheimes zu Gast geladen. Für die kleinen Besucher waren die Schausteller mit Fahrgeschäften reichlich besorgt: Kindersport- karussell von Gg. Trifellner, L. Kraus, Fr. Weinzierl, Lechner Florian (Pferde-Kinder- karussell), auf dem Bürgermeister Bayerle eine Runde fuhr. Da ist erstmals ein neues Rund- fahrgeschäft,,Peterchens Mondfahrt" von Hugo Haas, 1 Kinderschaukel von F. Glaser. Ferner 2 Kasperletheater. Der schöne Verkehrskinder- garten von August Haas, Rudi Bausch's origi- nelle Schnauferlbahn „Töff Töff" sowie die Texas-Kindereisenbahn mit 2 Zügen von Sigm. Kollmann werden gerne aufgesucht. Schubert- Julian's Tierschau hat guten Besuch. Sehr be- liebt die Sportreitbahn für jung und alt von Eugen Kaiser, die Ponyreitbahn von Fr. Kaiser. Personen, die aus der gesetzlichen Rentenver- sicherungspflicht ausscheiden, ohne zur frei- willigen Weiterversicherung berechtigt zu sein, d. h., ohne innerhalb von 10 Jahren während mindestens 60 Monaten Pflichtbeiträge gelei- stet zu haben-Ersatz- und Ausfallzeiten so- wie bestimmte Rentenbezugszeiten werden hierbei aus dem Zehnjahresrahmen heraus- genommen, oder ohne vor dem 1. Januar 1957 die freiwillige Weiterversicherung oder vor dem 1. Januar 1956 die Selbstversicherung be- gonnen zu haben, wird auf Antrag die Hälfte der für den Versicherten im Bundesgebiet für die Zeit nach dem 20. Juni 1948, im Land Berlin nach dem 24. Juni 1948 und im Saarland nach dem 19. November 1947 rechtswirksam entrich- teten Pflicht- oder freiwilligen Beiträge erstat- tet. Etwa zur Höherversicherung geleistete Bei- träge werden dagegen in vollem Umfang zu- rückgezahlt. Inwieweit der Versicherte hierbei an der Beitragsaufbringung selbst beteiligt war, ist unerheblich. Grundsätzlich werden je- doch bei der Erstattung nur die im Bundes- gebiet und im Land Berlin geleisteten Beiträge berücksichtigt, nicht dagegen Beiträge, die z. B. für die Sozialversicherung in der sowjetischen Besatzungszone entrichtet wurden. Weiter sind nicht erstattungsfähig Beiträge, die für Grund- der Wehrübende wehrdienstpflichtige und Bundeswehr und für Ersatzdienstleistende ent- richtet und vom Bund in voller Höhe getragen wurden. Schließlich werden auch Beiträge, so- weit aus ihnen bereits eine Regelleistung aus der Versicherung gewährt wurde, z. B. eine Maßnahme zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit (Heil- verfahren) oder eine Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit nicht erstattet. Dagegen steht der Beitragserstattung nicht entgegen, daß sich der Berechtigte im Ausland aufhält. Jedoch ist die Erstattung nicht zulässig bei einem Aufenhtalt des Berechtigten in der so- wjetischen Besatzungszone Deutschlands, in dem Sowjetsektor von Berlin und in den unter fremder Verwaltung stehenden deutschen Ost- gebieten. Der Anspruch auf Beitragserstattung kann je- doch erst geltend gemacht werden, wenn seit dem Wegfall der Versicherungspflicht minde- stens zwei Jahre vergangen sind und während dieser Zeit eine rentenversicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit nicht erneut auf- genommen wurde. In diese Zweijahresfrist werden Zeiten der Verbüßung einer Freiheits- strafe oder der Unterbringung aufgrund einer Maßregel der Sicherung und Besserung nicht eingerechnet. Nach Ablauf der zwei Jahre kann die Beitragserstattung auch zu jedem späteren Zeitpunkt beantragt werden. Anspruch auf Beitragserstattung in obiger Form haben ferner Versicherte, die bei Eintritt der Erwerbsunfähigkeit die vorgeschriebene vo Wartezeit, nämlich eine Versicherungszeit von 60 Kalendermonaten, noch nicht erfüllt haben und infolge vorgerückten Alters die für das Altersruhegeld erforderliche Versicherungszeit von 180 Kalendermonaten bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres nicht mehr zurücklegen können. Da die Bestimmung, daß in der gesetz- lichen Rentenversicherung grundsätzlich Wit- wen-Rente nur gewährt wird, wenn der Ver- sicherte z. Z. seines Todes eine Versicherungs- zeit von 60 Kalendermonaten zurückgelegt hat oder die Wartezeit als erfüllt gilt, oft als be- sondere Härte empfunden wird, bestimmt das Gesetz, daß auch in den Fällen, in denen die Witwenrente mangels Erfüllung der Wartezeit des Versicherten versagt werden muß, von der Witwe Antrag auf Beitragserstattung gestellt werden kann. Ein derartiger Anspruch auf Bei- tragserstattung steht jedoch grundsätzlich nur Witwen, nicht dagegen Witwern, früheren Ehe- gatten oder Waisen zu. Für Beitragserstattun- gen wegen nicht erfüllter Wartezeit gelten die gleichen Bestimmungen wie für Erstattungen infolge Ausscheidens aus einer versicherungs- pflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit ohne Berechtigung zur Weiterversicherung. Jedoch kann in diesen Fällen der Antrag sofort ge- stellt werden. Die Zweijahresfrist braucht also nicht abgewartet zu werden. weibliche Ver- Eine Beitragserstattung an sicherte aus Anlaß ihrer Eheschließung ist nicht mehr möglich. Jedoch können Frauen, die mit der Eheschließung eine versicherungs- pflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit auf- geben, ohne das Recht zur freiwilligen Weiter- versicherung zu haben, ebenso wie andere Personen Antrag auf Beitragserstattung stel- len, wenn seit Wegfall der Versicherungs- pflicht mindestens zwei Jahre vergangen sind und während dieser Zeit keine neue versiche- rungspflichtige Tätigkeit oder Beschäftigung aufgenommen wurde. Jede Beitragserstattung, die in keinem Fall nur auf einen Teil der erstattungsfähigen Bei- träge beschränkt werden kann, schließt weitere Ansprüche aus den bisher zurückgelegten Bei- tragszeiten sowie das Recht zur freiwilligen Weiterversicherung auf Grund dieser Beiträge aus. Ansprüche auf Versicherungsleistungen können also nur noch aus Beiträgen hergelei- tet werden, die nach dem Erstattungszeitraum entrichtet werden. Das bedeutet, daß erst wie- der eine neue versicherungspflichtige Beschäf tigung oder Tätigkeit aufgenommen und mit ihr eine neue Wartezeit erfüllt werden muß. Aus diesem Grunde sollten Personen, die aus der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht ausscheiden, ohne zur freiwilligen Weiterver sicherung berechtigt zu sein, in jedem Fall sorgfältig prüfen, ob es für sie zweckmäßig ist, dem Recht auf Beitragserstattung Ge- brauch zu machen. von