Der Komet 3855 – Seite 17

Nr. 3855 Am Steuer Lieber ein zweites Mal hinschauen Viele Menschen verstehen sich allein mit den Augen, ein kurzer Blick genügt, und einer weiß vom anderen, was er vorhat. Weshalb sollte das bei Kraftfahrern, die ja auch Menschen sind, anders sein? Viel zu oft sieht man im anderen Verkehrs- teilnehmer nur das Fahrzeug, die Materie Automobil, und viel zu wenig den darin be- findlichen Menschen. Und dabei ist es meistens ganz einfach, sich miteinander zu verständigen, vorausgesetzt, daß man sich sieht. Und damit bin ich beim Kernpunkt angelangt, nämlich der gegen- seitigen Verständigung. Diese Situation ist nicht selten: Selbst fährt man auf der Hauptstraße, hat also die Vor- fahrt. Aus der Seitenstraße kommt ein Wa- gen, dessen Fahrer in die ,,vollkommen falsche" Richtung sieht. So kann er mich also niemals sehen und wird im nächsten Augenblick die Kreuzung überqueren. Daẞ es dann zum Zusammenstoß kommen wird, ist sehr wahrscheinlich. Doch das muß nicht sein ich sehe ja, daß mich dieser Auto- fahrer nicht erkennt. Also werde ich hier bremsen, obwohl ich die Vorfahrt habe - was nützt es, wenn hinterher auf meinem Grabstein steht,,er hatte die Vorfahrt!" - und kurz hupen, um den anderen auf mich aufmerksam zu machen. Blickt er dann im- mer noch nicht zu mir her, dann ist es bes- ser, ganz stehen zu bleiben, denn einmal mehr zu bremsen ist immer noch billiger als ein Zusammenstoß. Sieht er aber zu mir her, so ist die Verständigung klar - und ich kann gefahrlos weiterfahren. Sehen und gesehen werden, das ist ein wich- tiger Grundsatz. Aber nicht nur an der Kreuzung, sondern auch sonst im fließenden Verkehr, besonders beim Überholen. Denn gerade da ereignen sich sehr viele - und folgenschwere - Unfälle dadurch, daß leicht- fertig überholt wird, ohne sich vorher zu vergewissern, ob der Vordermann das eigene Überholmanöver auch erkannt hat. Deshalb gibt man am besten diesem Vorder- mann, auch wenn es in Deutschland bis jetzt noch nicht durch Gesetz vorgeschrieben ist, ein kurzes Zeichen links. Dabei beobachtet man den Vordermann scharf, ob er auf das eigene Zeichen eine Reaktion zeigt, ob er rechts bleibt, vielleicht gar etwas abbremst, oder, wenn er besonders rücksichtsvoll fährt, mit dem Blinker nach rechts ein Zei- chen gibt, womit er dem anderen zeigt, daß das geplante Überholen erkannt wurde. Sich so zu verständigen bedeutet, sicherer und gefahrloser zu fahren. Man muß eben nur selbst die Augen aufmachen, um zu sehen und gesehen zu werden. he >>DER KOMET« PIRMASENS Vom Wettbewerbsrecht Warenzeichen mit der Silbe „med" (gri) Die „Blend-a-med"-Zahnbürste ist Ge- genstand eines erbitterten Rechtsstreits, der jetzt in die vierte Runde geht. Eine Konkur- rentin der Herstellerin dieser Bürste macht geltend, die Bezeichnung gebe Anlaß zu Irrtümern. Das Käuferpublikum könne sich nämlich aufgrund der Endsilbe,,med" vor- stellen, die Bürste entfalte medizinische Wirkungen. Dieses Problem wird nunmehr aufgrund einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (I ZR 41/67) noch einmal eingehend geprüft werden müssen. Die Bundesrichter räumen ein, es sei denk- bar, daß die Verkehrskreise, die mit der Silbe ,,med" den Begriff „,medizinisch", „Medika- ment" und so weiter verbänden, ihn im Zu- sammenhang mit einer Zahnbürste inhalt- lich verschieden deuteten: So könne der Be- griff in dem Sinne verstanden werden, es handle sich um eine nach medizinischen Grundsätzen optimal wirksame Bürste, oder auch in dem Sinne, der Zahnbürste sei eine medizinische Eigenschaft oder Wirkung zu- zuschreiben. Es sei aber auch möglich, daß nicht unbe- achtliche Teile der angesprochenen Ver- kehrskreise zwar dem Bestandteil „,med" den Begriff „medizinisch" entnähmen, aber keine auch nur einigermaßen klaren Vor- stellungen über den Inhalt des Begriffs in Verbindung mit einer Zahnbürste hätten. Vielleicht beschränke sich die Wirkung des Begriffs,,med" in diesem Fall auf einen all- gemeinen Eindruck, wie er beim Publikum durch ein ärztlich verschriebenes oder emp- fohlenes Arzneimittel hervorgerufen werde. Die Unklarheit des Begriffs gehe zu Lasten der Herstellerin. Es sei bei der Prüfung der Frage der Irreführung davon auszugehen, daß der Begriff „med" dahin verstanden werde, die so gekennzeichnete Ware ent- halte medizinische Stoffe oder werde als Arzneimittel verwendet. Es liege im Inter- esse der Allgemeinheit, Begriffe auf dem Gebiet des Gesundheitswesens vor einer Verwässerung zu schützen und dadurch Un- klarheiten, die gefährliche Entwicklungen einzuleiten geeignet seien, zu verhindern. Die beklagte Firma hat ihren Prozeß jedoch allerdings dann gewonnen, wenn sie in dem weiteren Verfahren beweisen kann, daß ihre Zahnbürste zur medizinischen Verwendung geeignet ist, daß sie also nach medizini- schen Grundsätzen eine optimale Wirkung entfaltet. Seite 15 Wann bekommen Sie Renten? Geänderte Vorschriften nicht bekannt Die Vorschriften über den Rentenbeginn, die sich mit Wirkung vom 1. Januar 1968 geändert haben, bestimmen, daß die Ver- sichertenrenten, also die Altersruhegelder sowie Renten wegen Berufs- oder Erwerbs- unfähigkeit, erst mit dem Monat beginnen, der auf den Monat folgt, in dem die Voraus- setzungen für die Rentenzahlung erfüllt sind. Das Altersruhegeld wird nach den Vorschrif- ten jetzt vom 1. des Monats an gezahlt, der nach dem Tag der Vollendung des 65. Le- bensjahres des Versicherten beginnt. Das vorgezogene Altersruhegeld, das Män- ner und Frauen erhalten, die ein Jahr un- unterbrochen arbeitslos sind oder Frauen, die in den letzten 20 Jahren überwiegend versicherungspflichtig beschäftigt oder tätig waren und eine Beschäftigung gegen Ent- gelt oder eine Erwerbstätigkeit nicht mehr ausüben, wird ebenfalls vom 1. des Monats an gezahlt, der dem Monat folgt, in dem die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Renten auf Zeit, die längstens für zwei Jahre bewilligt werden können, wenn be- gründete Aussicht besteht, daß die Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit in absehbarer Zeit behoben wird, beginnen erst mit der 27. Woche der Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit. Nach wie vor können die Versicherten be- stimmen, daß ihr Altersruhegeld erst zu einem späteren Zeitpunkt beginnen soll. Für alle Altersruhegelder ist die Erfüllung der Wartezeit mit 180 Kalendermonaten Ver- sicherungszeit Voraussetzung. Für die Ge- währung von Renten wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit genügt dagegen die Er- füllung einer Wartezeit von 60 Monaten. Diese Renten beginnen am ersten des dem Versicherungsfall folgenden Monats. Wird der Antrag später als drei Monate nach Ein- tritt der Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit gestellt, dann wird die Rente erst vom Be- ginn des Antragsmonats an gewährt. Hinterbliebenenrenten, also Witwen,- Wit- wer- und Waisenrenten, beginnen mit dem Zeitpunkt des Todes des Versicherten, so- fern für diese im Sterbemonat keine Rente zu zahlen war, ansonsten setzen sie mit dem Ablauf des Todesmonats des Rentners ein. Renten an Hinterbliebene werden gewährt, wenn dem Versicherten zur Zeit seines To- des Versichertenrente zustand oder zu die- sem Zeitpunkt die Wartezeit von 60 Kalen- dermonaten von ihm zurückgelegt war oder als zurückgelegt gilt. Unfallverhütung Die Berufsgenossenschaften haben die gesetz- liche Verpflichtung, mit allen geeigneten Mit- teln für die Verhütung von Arbeitsunfällen zu Sorgen. Dazu erlassen sie Unfallverhütungs- vorschriften, deren Einhaltung durch Betriebs- besichtigungen der Technischen Aufsichtsbe- amten überwacht wird. Diese Betriebsbesichti- gungen haben nicht nur den Charakter einer Revision, sie dienen vor allem auch dazu, die Betriebsleitung in den Fragen der Unfallver- hütung zu beraten. Sie finden daher oft auch auf Wunsch der Unternehmer statt, und zwar insbesondere aus Anlaß von Umorgarnisati- onen und Neubauten sowie bei der Neube- schaffung von Maschinen. Selbstverständlich liegt es im allseitigen Inter- esse, daß Arbeitsmaschinen sowie sonstige technische Arbeitsmittel bereits vom Hersteller den Normen zur Unfallverhütung entsprechend konstruiert und geliefert werden. Die Techni- schen Aufsichtsbeamten nehmen daher auch mit den Herstellern Verbindung auf, um ihre Erfahrungen aus dem Unfallgeschehen in den Mitgliedsbetrieben schon hier nutzbringend weiterzugeben. Für serienmäßig hergestellte Maschinen können sogar nach Beurteilung eines Musters Prüfungszeugnisse und Un- bedenklichkeitsbescheinigungen ausgestellt werden. Die Untersuchung der Arbeitsunfälle zeigt, daß Verhaltensfehler der Beschäftigten in nicht un- erheblichem Maße ursächlich am Unfallge- schehen beteiligt sind. Die Berufsgenossen- schaften sind daher bemüht, durch Aufklärung und Werbung auf eine sichere Arbeitsweise und ein sicheres Verhalten hinzuwirken. Dies geschieht durch Mitteilungsblätter, Broschüren, Plakate, Filme, Veröffentlichungen in Fachzeit- schriften, Vorträge und Lehrgänge. Zur Durch- führung von Lehrgängen stehen Berufsgenos- senschaften Schulungsheime zur Verfügung. Seit Inkrafttreten des Unfallversicherungs- Neuregelungsgesetzes im Jahre 1963 ist den Berufsgenossenschaften auf dem Gebiete der Schulung eine besondere Aufgabe zugefallen: Die Ausbildung von Sicherheitsbeauftragten, die in jedem Betrieb mit mehr als 20 Beschäftig- ten vom Unternehmer im Einvernehmen mit dem Betriebsrat zu bestellen sind. Diese Sicher- heitsbeauftragten sollen den Unternehmer bei der Unfallverhütung unterstützen, den allein die rechtliche Verantwortung trifft. Sie sollen insbesondere auf ihre Arbeitskollegen im Sinne sicheren Verhaltens einwirken. Hierdurch kön- nen sie die Arbeit der Technischen Aufsichts- beamten im allseitigen Interesse wirksam er- gänzen. POM m Der Erfolg um die Bemühungen der Unfallver- hütung ist unbestritten. Nach wie vor sind aber alle Anstrengungen darauf zu richten, daß Un- fälle innerhalb und außerhalb des betrieblichen Geschehens vermieden und dadurch die be- trächtlichen Aufwendungen für Unfälle erspart werden.