Der Komet 4432 – Seite 11

Nr. 4432/30. 9. 1985 DSB DEUTSCHER SCHMUSTELLER BUNDEX »DER KOMET« PIRMASENS Seite 9 Die Verbände berichten HAGO Spielrecht-Besprechung im LKA Düsseldorf ist es ratsam, bei jeder Veränderung des einmal er- Am 5. September 85 fand beim Landeskriminalamt in Düsseldorf eine Sitzung der Vertreter der Schau- steller- und Automatenherstellerverbände mit Be- amten des Landeskriminalamtes statt. Auf der Ta- gesordnung standen die Probleme, die nach der Einführung der neuen Spielverordnung sich im Be- reich der U-Bescheinigungen ergeben haben. Das Landeskriminalamt Düsseldorf hatte zur Ta- gung eingeladen, weil der Arbeitskreis der Landes- kriminalämter zur Vereinheitlichung der U-Beschei- nigungserteilungspraxis im Oktober seine Tätigkeit aufnehmen will und Nordrhein-Westfalen hier, wie auch im Ausschuß »Warenspiele«<, die Funktion des Obmanns übernommen hat. Begrüßt wurden die Teilnehmer für das Schau- stellergewerbe nahmen Präsident Wollenschläger vom DSB und die Ausspielungsexperten Fehren- sen und Weinert sowie Hauptgeschäftsführer Metzler, für die HAGD deren Spielexperte Willi Rüth teil von KOR Creutz, der mit seiner Mann- schaft in Nordrhein-Westfalen die Ausspielungsbe- triebe betreut. Neben allgemeinen Ausführungen an diesem Tage sollten die vom DSB angemelde- ten Themen der einheitlichen U-Bescheinigungs- praxis, der Greiferautomaten sowie der Ablauf der unverbindlichen Anfragen und der Erteilung von U- Bescheinigungen in der Praxis der Landeskriminal- ämter behandelt werden. Einführend gab der Mitarbeiter von Herrn Creutz, Kriminalkommissar Borgstedt, eine Stellungnahme des LKA NW zur Änderung des Spielrechts be- kannt. Im wesentlichen wurde darin noch einmal festgelegt, für welche Spiele welche rechtliche Zu- ständigkeit gegeben ist. Hierbei wurde insbeson- dere auf die sogenannten anderen Spiele als dem klassisschen Zuständigkeitsbereich der LKÄ hin- gewiesen. Nach Einführung des neuen § 5a Spielverord- nung sind nach einhelliger Auffassung solche Spiele, die die Bedingungen der Anlage zu § 5a (siehe Schaustellerhandbuch S. 22 und 24) er- füllen, erlaubnis- und somit auch U-Bescheini- gungsfrei. Damit verbleibt das Problem der Ausfüllung der Anlage zu § 5a. Nach Auffassung des LKA Düssel- dorf NW sind priviligiert im Sinne des 5a zunächst einmal alle Spiele der ehemaligen Unbedenklich- keitsverordnung, die vom DSB als Anlage zum Schaustellerhandbuch (S. 32-1 bis S. 32-17) veröf- fentlicht worden sind, U-Bescheinigungsfrei und können, soweit sie sich im Rahmen der dort vorge- gebenen Bedingungen bewegen, ohne Bescheini- gung betrieben werden. Lediglich die Spiele 7-9 der alten Anlage 3 zur Unbedenklichkeitsverord- nung benötigen generell eine U-Bescheinigung des zuständigen Landeskriminalamtes (d. s. die Würfelspiele »3 und 18«, » Über 12 gewinnt<< und das Zahlenkesselspiel). Darüber hinaus bleiben al- le Spiele, die mit einer schon erteilten gültigen U- Bescheinigung betrieben werden, für die Geltungs- dauer dieser U-Bescheinigung zulässig. Über die Erweiterung des Begriffs der Üblichkeit und die Vereinheitlichung der bundesweiten U-Be- scheinigungspraxis durch alle LKÄ soll im Oktober in Berlin eine weitere Sitzung des Ausschusses »Warenspiele<< stattfinden; danach werden wir ge- nauer sagen können, welche Varianten im Sinn der Üblichkeit U-Bescheinigungsfrei bleiben. Bis dahin laubten Spiels und einer Abweichung von der alten Anlage 3 z. B. durch die Erweiterung von Losserien eine entsprechende U-Bescheinigung zu beantra- gen. Zumindest sollten sich, auch nach Ansicht des LKA NW, die »Erfinder« neuer Spielvariationen durch eine Anfrage bei ihem LKA rückversichern. Nach diesen grundsätzlichen Erörterungen wurde am konkreten Beispiel des Greiferautomaten erläu- tert, wie das Landeskriminalamt NW eine U-Be- scheinigung in Zusammenarbeit mit den Betrei- bern erstellt. Hierbei hat sich erfreulicherweise her- ausgestellt, daß die Landeskriminalämter sich nicht als Ablehnungsbehörde verstehen, sondern als Partner bei der Entwicklung von der Rechts- ordnung entsprechenden Variationen. Soweit hier bei einer Antragstellung auf Erteilung einer U- Bescheinigung Auskünfte erteilt werden, sind die- se zwar kostenfrei, aber auch unverbindlich. Auf die zum Teil unsachgemäße Betriebsweise von Aufstellern von Greiferautomaten angesprochen, erteilte Herr Borgstedt die Auskunft, daß das LKA die Aufstellungsweise in den U-Bescheinungen festlegt. Die unsachgemäße Behandlung solcher Geräte in der Praxis die sich auch zum Nachteil der Spieler auswirken kann ist ein Problem der Überwachung. Die LKÄ werden gelegentlich die Verwaltungsbehörden darauf ansprechen. Auf Antrag der Verbände werden die LKÄ in Zu- kunft eine Auflistung der Spiele und Spielgeräte, für die sie eine U-Bescheinigung erteilt haben, den Verbänden zur Verfügung stellen, und die Verbän- de werden diese in bestimmten Abständen zu er- neuernde Liste jeweils in ihren Fachorganen veröffentlichen. Mit diesen Listen soll den Betrei- bern eine Orientierungshilfe in die Hand gegeben werden. Me. aktuelles kurz gefaßt Gasexplosion zerriß Schausteller-Lkw Eine explodierende Propangasflasche hat am 10. 9. im Kölner Stadtteil Esch den Lkw eines Schaustellers völlig zerstört. Die um- herfliegenden Teile des Lkw richteten an den umliegenden Häusern schwere Schä- den an. So gingen zahlreiche Fenster zu Bruch und Dächer wurden teilweise abge- deckt. Menschen wurden wie durch ein Wunder nicht verletzt. Nicht mehr so viel Wein zu Brot Weinskandale wirken sich im ersten Schock nachteilig auf den Brotverzehr aus. Als die umfangreichen Listen der »Glykol- Weine veröffentlicht wurden, stagnierte, so die Organisation für wirtschaftliche Zu- sammenarbeit und Entwicklung in Paris, »für Wochen« der Verkauf von Vollkorn- und Mischbrotsorten in den EG-Ländern Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Dänemark, Holland und Belgien um jeweils 12 bis 18 Prozent. Der etwa gleiche Pro- zentsatz Weintrinker iẞt normalerweise Brot zum Wein bzw. trinkt Wein zum Brot. Erst langsam stieg der Brotverbrauch nach dem Bekanntwerden des Weinskandals wieder an, und mindestens vorüberge- hend wählte eine bestimmte Gruppe Brot- esser statt Wein ein anderes Getränk zum Brot. (jad) Steuerklasse ist wählbar Noch bis zum 30. November läßt sich die Lohnsteuerkarte korrigieren, wenn Arbeit- nehmer-Ehepaare die Steuerklasse ändern wollen. Sind die Einkommen der Partner deutlich unterschiedlich, dann empfiehlt sich für den Mehrverdienenden die Steuer- klasse III und für den Partner die Klasse V. Sind beide Einkommen etwa gleich, dann ist die Klassenkombination IV/IV günstiger. Beide Kombinationen können zwar wäh- rend des Jahres die Steuerabzüge dämp- fen, haben aber keinen Einfluß auf die Jahresgesamtschuld, die per Jahresaus- gleich oder Eimkommensteuererklärung festgestellt wird. Aus der Lohnsteuertabel- le sind sowohl die Kombinationsvorteile als auch die Gesamtsteuerschuld ersichtlich. Mißverständnis am Käsestand an den Verzehr von dreißig Portionen Käse im Gewicht zwischen 200 und 1000 Gramm. Da der Firmenvertreter den Stand für eine halbe Stunde sich selbst überlassen hatte, konnte sich der hungrige Gast in aller Ru- he von jeder Sorte ein bis drei dicke Schei- ben mit dem Taschenmesser abschneiden. Da er auch noch Proben verteilte, glaubten andere Aussteller, die Firma habe zwecks besserer Verkaufserfolge einen »aktiven (jad) Propagandisten« geschickt. Tele-Tip »Die Jugendstreiche des Knaben Karl«<, deutscher Spielfilm (1977), Mittwoch, 2. Ok- np tober 1985, 20.15 Uhr (ARD). Auf der Mün- Das Schild »Diese 30 Sorten stehen sofort zur Verfügung!« am Ausstellungsstand ei- ner französischen Käsefirma in Paris, wo eine Nahrungs- und Genußmittelausstel- lung stattfand, verstand der belgische Pri- vatbesucher Lony falsch und machte sich chener »Auer-Dult« prophezeite im Jahre 1897 eine Hellseherin dem jungen Karl Va- lentin Fey, daß er Komiker wird. Der 15jäh- rige ist begeistert, denn sein Vater besteht auf einer Schreinerlehre, die ihm aber gar nicht paßt. So tut er fortan alles, um sei- nem zukünftigen Ruf als Spaßmacher ge- recht zu werden.