Der Komet 4518 – Seite 9

Nr. 4518/20. 2. 1988 Volksfeste sind für Kinder wie für Erwachsene so et- I was wie eine große Spielwiese, für die ebenfalls zu- treffen dürfte, was Schiller in einem sehr viel umfassenderen Sinne in diese Worte gefaßt hat: »Der Mensch ist nur da ganz Mensch, wo er spielt.<< >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 7 veranlagt. steuer für Kollegen, die im Raume Niedersachsen reisen, ist für uns absolut unverständlich, wenn man auf der anderen Seite wieder hört, daß im Lan- de Hessen ab 1. 1. 1988 diese Steuer entfallen Diese Erhebung der Vergnügungs- wird. Volksfeste, Jahrmärkte und Kirmessen, die Schau- ten mit einer UB zu versehen wären und somit steller landauf, landab das ganze Jahr über veranstal- dann keinerlei Abnahme mehr erforderlich wäre. ten, entsprechen insofern einem menschlichen Hierzu müssen wir berichten, daß wir im Laufe des Grundbedürfnis, das unter den Anthropologen seit langem unbestritten ist vergangenen Jahres bei Besprechungen mit der PTB dieses Thema angeschnitten haben, wir aber feststellen mußten, daß wir gegen die Einstellung der PTB zu dieser Sache machtlos sind. Damit Selbstverständlich ist, daß wir uns dieser Sache war die Diskussion um die UBS aber noch nicht ganz besonders annehmen werden, weil wir als beendet. Es ergriffen dazu noch der VP Weber so- Fachberater es einfach nicht einsehen können, wie Bockhacker das Wort. nach dem Wegfall der Bagatellsteuern, daß einzel- Der zwischenzeitlich als Gast erschienene Präsi- ne Unternehmergruppen hier wieder zur Vergnü- dent Wollenschläger nahm zu dem Thema Auto- gungssteuer herangezogen werden sollen und maten Stellung. Er ging auf die Sammelprüfungen können. In Ihrem Sinne und Auftrag werden wir ein durch die PTB, die hier entstehenden Kosten. dieser Sache absolute Priorität einräumen. Wir bit- Er kündigte einen neuen Vorstoß des DSB gegen ten Sie daher auch, sollten Sie in Ihrem Bundes- der nach acht Jahren ablaufende Lizenz der Auto- maten an, weil er der Auffassung ist, daß man nach der kurzen Nutzung die Automaten nicht unbedingt Jahresbericht 1987 des Bundesfachberaters für Warenausspiel-Unternehmer Karl-Heinz Fehrensen vernichten müsse. Abschließend zu diesem Thema gab HGF Metzler einen genauen Überblick über die Prüfungsprakti- ken der PTB. Da in Herford Neuwahlen anstanden, wurden vom Kollegen Barth die beiden Fachberater zur Wieder- wahl vorgeschlagen. land oder bei Ihren Veranstaltungen diesbezüglich Veränderungen wahrnehmen, uns sofortige Mittei- lung zu machen, damit wir hier sämtliches und ge- naues Informationsmaterial zur Verfügung haben. Hier wird sich wieder einmal zeigen, daß wir ein bri- santes Thema nicht als Einzelperson, sondern nur durch die Erfahrung und das Wissen der Gemein- schaft bewältigen können. GEMA einzelnen Unternehmer, haben wir gegen die vor- Da man von seiten der GEMA bei den neuen Ver- Durch den Kollegen Bockhacker kam noch einmal tragsverhandlungen sogar eine Umsatzbeteiligung die Sache Lostopfspiel »Niete = Auswahl«< zur Dis- kussion. Wir konnten darauf hinweisen, daß der be- anstrebte, mit Vorlage der Geschäftsbilanzen der Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sagte Kollege, der dieses Spiel betreibt, eine geschlagene Einstufung nicht opponiert. Da wir im unsere Fachberatersitzung fand am Dienstag, dem U-Bescheinigung durch das Landeskriminalamt einzelnen über dieses Thema mit Ihnen keine Ge- 20. 1. 1987, in Herford statt. Mit Freude kann man Nordrhein-Westfalen besitzt, und gehen davon spräche führen konnten, bitten wir um Ihre Anre- feststellen, daß die Fachberatersitzungen für das aus, daß dieses Thema sich damit erledigt hatte, gungen, damit festgelegt wird, wie für Ausspie- Spielwesen in den letzten Jahren sehr gut besucht wobei wir auch noch einmal erinnern, daß Kollege lungsbetriebe bei den nächsten Vertragsverhand- waren. So konnten wir 1987 bei unserer Fachbera- Seibert darauf hinwies, diese Sache endlich auf tersitzung 57 Teilnehmer zählen, wovon 20 auf sich beruhen zu lassen. Als Bundesfachberater lungen vorgegangen werden sollte. Verlosungsbetriebe entfielen. Der vorsitzende sind wir der Auffassung, daß dieses Thema als ab- Fachberater Karl-Heinz Fehrensen begrüßte die geschlossen betrachtet werden kann. Anwesenden, besonders den Vizepräsidenten We- Damit war unsere Fachberatersitzung noch nicht Da durch das Bundesgesundheitsministerium ber sowie als Gast den Hauptgeschäftsführer beendet, sondern es kam noch zu lebhaften Dis- ständig auf das Alkoholproblem in Deutschland kussionen, und wir als Fachberater wünschen uns hingewiesen wird, hier speziell Alkoholkonsum von Die Vertreter des Verbandes Herford ließen es sich in der Zukunft, weiterhin solch fruchtende Gesprä- Jugendlichen, möchten wir an Sie appellieren, da nicht nehmen, uns hiernach aus liebevollen Her- che in dieser Art und Weise auf den Delegiertenta- zen zu begrüßen. Nach nun allen ausgesproche- gungen mit den dort anwesenden Kollegen führen nen Begrüßungsworten sowie nach abgegebenen Jahresbericht ging es in die Diskus- sionsrunde. Metzler, und verlas danach den Jahresbericht. dem zu können. Jahr. Ausspielung von Spirituosen wir feststellen konnten, daß in verstärktem Maße durch unsere Ausspielungsbetriebe wieder Alkohol angeboten wird, dies auf ein Minimum zu reduzie- ren. Denken Sie daran: Volksfest soll Volksfest bleiben; die Eltern sollen mit gutem Gewissen ihre wollen nicht diejenigen sein, die Jugendliche zum Alkoholkonsum verführen. Um Ihnen hier noch einmal die Fachberatersitzung Nun der Bericht über unsere Tätigkeit im letzten Kinder auf unsere Volksfeste schicken können. Wir von 1987 in Herford in Erinnerung zu bringen, ge- hen wir chronologisch auf einzelne Diskussions- punkte ein. Kollege Feldkamp aus Hamburg ergriff zu den U- Bescheinigungen als erster das Wort. Die Fachbe- rater betonten hier noch einmal, welch unter- schiedliche Auslegungen es durch die LKÄ in dieser Sache gibt. Berufsgenossenschaft Die meisten von Ihnen werden unsere Information im KOMET Nr. 4512 vom 20. 12. 1987 gelesen ha- ben. Wunschgemäß ist der Antrag, den Sie gestellt haben, die Losmenge beim Lostopfspiel von 300 Ein trauriges Thema für unseren Berufsstand. Mit auf 600 Lose zu erhöhen, verlaufen. Unser Dank Bedauern hören wir, daß die Berufsgenossen- gilt hier dem Hauptgeschäftsführer des Deutschen schaft die Absicht hat, uns in eine noch höhere Bei- Schaustellerbundes, Herrn Arno Metzler, der maß- tragsklasse einzustufen. Wir geben zu bedenken, Nächster Redner war Kollege Böhm aus Hannover. geblich zu diesem Erfolg beigetragen hat. Unsere daß dieser Zustand auf Dauer nicht haltbar ist. Er berichtete uns von einer abgelehnten Sammel- Pflicht ist es aber auch, Sie darauf hinzuweisen, Durch besondere Sorgfalt in Ihrem Betrieb können prüfung dort und kündigte uns eine Privatprüfung daß durch diese erreichte Obergrenze von 600 Lo- Sie mithelfen, die Unfallquote zu reduzieren. Über- an, bei der er 2000,- DM an Vorkasse zu leisten sen die LKÄ keinerlei U- Bescheinigungen mehr prüfen Sie Ihre Beitragsangaben gegenüber der ausstellen werden über eine Losmenge von 600 Berufsgenossenschaft, überzeugen Sie Kollegen, Stück pro Serie. die die Berufsgenossenschaft für überflüssig halten. Wo wir nun auf der einen Seite für die Unterneh- mer der Lostopfspiele einen nach unserer Meinung Erfolg zu verzeichnen haben, gibt es für die Auto- mateninhaber im norddeutschen Raum Grund zu großer Besorgnis. hatte. Wir als Fachberater machten daher schon auf die Gefahr aufmerksam, daß - wenn noch. mehrere Privatprüfungen gewünscht würden - die PTB dazu übergehen könnte, immer weniger Sam- melprüfungen durchzuführen. Dies würde für den Lostopfspiele außerhalb von Volksfestplätzen einzelnen mit erheblich höheren Kosten verbunden Unserer Aufmerksamkeit ist es nicht entgangen, sein. Wir weisen daher an dieser Stelle darauf hin, daß sich auf Ausstellungen, Messen usw. eine Un- daß 1988 von der PTB lediglich zwei Prüfungen sitte breitmacht und hier kuriose Lostopfspiele stattfinden werden, und zwar eine Prüfung in Ham- Veranlagung zur Vergnügungssteuer durchgeführt werden. Es werden unter anderem burg und eine in Ratingen. der Spielautomaten im Schaustellergewerbe verschiedene Gegenstände, Waren und Dienstlei- Folgende Wortmeldung durch Kollege Barth, Im Lande Niedersachsen wurden in der vergange- stungen ausgespielt. Dies erfolgt zu einem erhebli- Betreff Stellungnahme zur Spielverordnung und nen Saison die Kollegen, die mit Warenspielauto- chen Teil über den allgemein im Schaustellerge- Kinos und Boxarenen reisen, dem gültigen Spielrecht. Kollege Barth sprach von maten, zur werbe gesetzten Grenzen, sowohl von seiten der Idem Problem der Greiferautomaten, die mit einer Vergnügungssteuer herangezogen, die zum Teil Loszahl als auch von seiten der Gestehungskosten UB betrieben werden müssen, aber keinerlei Ab- laut Auslegung der einzelnen Kommunen erhebli- und von seiten der Lotteriesteuerfreigrenzen. Hier- nahme durch die PTB unterliegen, sowie den Auto- che Kosten verursachten. Zum Beispiel wurde bei gegen wurde vom Deutschen Schaustellerbund ein maten, die der ständigen Prüfung unterzogen einer Veranstaltung in Lüchow-Dannenberg ein Schreiben an den Obmann des Arbeitskreises der werden müssen. Er regt an, ob nicht alle Automa- Kollege mit Automatenwagen mit ca. 800,- DM Landeskriminalämter, Herrn Creutz, verfaßt. Seine