Der Komet 4527 – Seite 7

Nr. 4527/20. 5. 1988 >>DER KOMET« PIRMASENS Seite 5 DSB DEUTSCHER SC ELLER BUNDEN nepep nex 92291939ps tab lepeig? nebaM Deutscher Schaustellerbund e.V. Sitz Berlin Mitglied der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptgeschäftsstelle: . Hochkreuzallee 67 5300 Bonn 2 (Bad Godesberg) Telefon (02 28) 3113 12 Lösung der Streichung des Vergnügungssteuer- Vergnügungssteuer Niedersachsen Niedersachsen gesetzes hat sich der Landesgesetzgeber ― unabwendbar? - ― sehr zum Bedauern der Vertreter des Schaustellerge- werbes in diesem Gesprächskreis auch der Möglichkeit der direkten Einwirkungen auf die Ge- meinden begeben. Diese schöpfen die Vergnü- gungssteuer heute aus ihrem originären Steuerfindungsrecht. Der Landesgesetzgeber hat durch seine Vertreter, Einige Städte und Gemeinden des Bundeslandes aufgetretene Entwicklung verfolgt und mit Protest- Niedersachsen haben nach der Abschaffung der noten begleitet. Die Städte und Gemeinden haben Vergnügungssteuer in Niedersachsen im Jahre sich zu einem Teil einsichtig gezeigt und insbeson- 1985 inzwischen mit zweifelhaftem finanziellem dere dem Argument des Kosten-Nutzen- Nutzen die dadurch freigewordene Position ge- Verhältnisses bei der Erhebung der Vergnügungs- die Minister Hasselmann und Breuel, jedoch zu er- nutzt, allgemeine Vergnügungssteuer-Satzungen steuer auf dem Volksfest Rechnung getragen und kennen gegeben, daß er beabsichtigt, dem Schau- nete auf eine Fortsetzung in der Praxis verzichtet. Die stellergewerbe durch einen schriftlichen Appell an Hierbei haben die Städte und Gemeinden erfreuli- noch verbleibenden Uneinsichtigen waren Gegen- die Gemeinden und Verwaltungen in seinem Be- cherweise in der Mehrzahl dem schon in früheren stand' eines Gesprächs, das der Schaustellerbund mühen, die Nachteile wieder auszugleichen, Hilfe Novellierungen des Vergnügungssteuergesetzes dank der Mithilfe der niedersächsischen Landtags- gewähren will . zu verfassen und zu verabschieden. - vor seiner Aufhebung - zum Ausdruck gekom- abgeordneten Axel Schlotmann und Reinhard Eine solche landesweite Aktion bedarf jedoch der menen Willen des niedersächsischen Landesge- Briese mit der niedersächsischen Finanzministerin Absicherung durch Fakten. Die Hauptgeschäfts- setzgebers Rechnung getragen und die Volksfeste Birgit Breuel und dem niedersächsischen Innenmi- stelle des Deutschen Schaustellerbundes und ins- von einer Heranziehung zur Vergnügungssteuer nister Wilfried Hasselmann führen konnte. ausgenommen. besondere der Schaustellerverband Niedersach- sen e. V., Sitz Hannover, als Zweiggeschäftsstelle, sind deshalb bemüht, Vergnügungssteuerbeschei- de aus denjenigen Gemeinden von ihren Mitglie- dern, aber auch von nicht organisierten oder in anderen Organisationen Organisierten zu sam- meln und gebündelt als Grundlagenaktion des Lan- des den zuständigen Fachreferenten an die Hand zu geben. Der Schaustellerbund war im Gespräch durch Vi- Einige Städte und Gemeinden haben die ausdrück- zepräsident Weber und den Hauptgeschäftsführer, liche Aussparung des Volksfestes in ihren Satzun- die Zweiggeschäftsstelle durch den amtierenden gen jedoch »>vergessen« und in der Folge einige 1. Vorsitzenden Richard Böhm und seinen Ge- Teile der Volksfeste und der dort vertretenen schäftsführer Stignoth vertreten. Die Vertreter des Schaustellerbranchen entsprechend ihren »Ver- Innenministeriums waren Herr Ministerialdirigent wandten<< dem stehenden Gewerbe veranlagt. In Elmar Berndt sowie sein Referent. diesem Vorgehen lag schon die erste Ungerechtig- Die Gesprächsrunde stellte einvernehmlich fest, keit, da die Sätze, die für die Reisebetriebe vorge- daß den Schaustellern durch die Aufhebung des geben wurden, denen für das stehende Gewerbe Vergnügungssteuergesetzes im Jahre 1985 eine zum Teil entsprachen oder nur geringfügig ermä- Verschlechterung seiner Rechtsposition, die 1972 Bigt waren. bafestgeschrieben worden war, auferlegt worden ist. Der Deutsche Schaustellerbund hat - gemeinsam Der Landesgesetzgeber hat dies in seinem Bemü- mit seiner Zweiggeschäftsstelle, dem Schausteller- hen um Verwaltungsvereinfachung zwar nicht ge- verband Niedersachsen e. V., Sitz Hannover, die sehen, aber auch nicht gewollt. Durch die »radikale den an dieser Stelle berichten. nem aebums Wir hoffen, daß die Unterstützung des Landes und die Bestätigung des Volksfestes als Einheit unter Einschluß aller Branchen und Betriebsformen bei den Kommunen, die sich noch nicht von der Un- wirtschaftlichkeit der Vergnügungssteuererhebung haben abbringen lassen, Einsicht weckt. Wir wer- Me. selben Fahreigenschaften wie das Ori- ginal. Ende März ist das »Lachkabinett« fertig geworden, und Pläne hat er für ei- ne Raupe, den Super-Wirbel und eine Geisterbahn. Sein größtes Problem be- steht darin, einen geeigneten Raum zur Unterbringung der Kirmesmodelle zu finden. Wegen der kleinen Rente, dürfte natürlich auch der Mietpreis nicht so hoch sein. nach den Erfahrungen der professionel- der Bauzeit wird es vielleicht ein- oder len Hotelprüfer jene Türen, bei denen zweimal eine Verlegung geben müssen. die Scharniere außen, also an der Korri- dorseite, frei zugänglich liegen. Heb Auto-Report 88/89 Sicherheit vor Diebstahl durch die Tür Der neue TÜV-Auto-Report ist zum bieten nach Ansicht der Fachinspekto- Preis von 7 DM an allen TÜV-Prüfstellen ren, z. B. von Varta, neben modernen oder im Zeitschriftenhandel zu haben. Schlössern mit elektronisch gesteuer- ten Sperren nur Scharniere, die im Tür- rahmen liegen und nicht außerhalb. Die statistische Auswertung von vielen Millionen Autoprüfungen zeigt die Stär- ken und Schwächen aller gängigen Mo- delle. Durch zahlreiche Service-Themen Mangelhafte Türschlösser Fachinspektoren sind nicht nur in der Was wird aus dem Rummelplatz? rund ums Kraftfahrzeug ist der Auto- Report ein wertvoller Ratgeber für den Lage, sich Tag für Tag unerkannt in Bet- MINDELHEIM. Gedanken um den Gebrauchtwagenkauf, aber auch für die ten und Bars, Restaurants und Rezep- Rummelplatz machte sich so mancher Neuwagen-Auswahl. tionen der Hotellerie und Gastronomie Besucher des diesjährigen Frühmark- - unheilbar.<< Fabian (14) findet: »Meine Eltern sagen, Ordnung ist das halbe Le- ben. Aber ich mag keine Halbheiten. Ein ganzes Chaos ist mir lieber.<< Weniger Bäcker- und Fleischerläden BONN (np). Die Zahl der Produk- tionsstätten im Bäcker- und Fleischer- handwerk hat sich in zwanzig Jahren drastisch verringert. Nach Angaben des Zentralverbandes des Deutschen Hand- werks (ZDH) reduzierte sie sich bei den Bäckern zwischen 1966 und 1986 um 43,6 Prozent auf 26 955, bei den Flei- schern im gleichen Zeitraum um 28,6 zu bewegen sie wollten, ganze Zimmerfluchten in In einem Interview mit Bürgermeister kurzer Zeit ebenso unerkannt »aus- Erich Meier ging sie deshalb der Sache - sie könnten auch, wenn tes, schreibt die örtliche Tageszeitung. Aufräumsucht ist eine Krankheit Prozent auf 30 500. Ursache ist nach räumen<<. Die Sicherung der Zimmer, so die Fach- inspektoren, läßt in etlichen deutschen Hotels bis hinauf zur Spitzenklasse er- heblich zu wünschen übrig. nach Fast alle bundesdeutschen Eltern ver- und wollte wissen, ob die langen von ihren Sprößẞlingen Ordnung, Ansicht des ZDH der »leistungswidrige Verdrängungswettbewerb«<, der im Be- reich des Handwerks vor allem das Nahrungsmittelgewerbe betreffe. Vergnügungs- und Fahrgeschäfte auch wie eine Repräsentativumfrage der Zeit- auf einem neu gestalteten Rot-Kreuz- schrift »Eltern« ergab. Kinder sehen den Platz einen Standort finden. Meier versi- Zwang zur Ordnung allerdings anders. cherte, daß den Planern die Auflage ge- Die zwölf Jahre alte Tina bescheinigt ih- Der Richter zur Zeugin: »Wenn Sie mir macht wurde, die beiden jährlichen rer Mutter schlicht süchtig zu sein: »Auf- jetzt nicht sagen, wie alt Sie sind, lasse ich Besonders leicht zu »knacken«< sind Märkte zu berücksichtigen. Während räumsucht ist eine Krankheit und Sie vom Publikum schätzen!<<