Der Komet 4618 – Seite 3

MITWOH Der Komet петоко FACHBLATT FÜR REISEGEWERBE UND MARKTHANDEL Postanschrift: DER KOMET Postfach 2261 D-6780 Pirmasens Telegrammadresse: Komet Pirmasens. Druck- und Verlagshaus: Molkenbrunner Straße 10 6780 Pirmasens-Winzeln Tel. (06331) 94774 Nr. 4618 PIRMASENS Erscheinungsweise 3mal monatlich Bezugspreis pro Vierteljahr: • Inland 47,50 DM einschließlich 7% MwSt. Ausland 50,00 DM. Anzeigenpreis: Grundpreis 1,23 DM + MwSt. für den einspaltigen Raum-mm (22 mm) Preisliste ab 1. 1. 1990 gültig. Telefax: 31480 6780 Pirmasens 30. November 1990 108. Jahrgang Baurechtliche Zulässigkeit einer Imbiẞstube Sie hingen wesentlich von der Einstellung des Verant- tanelbim allgemeinen Wohngebiet wortlichen zu den Belangen des Nachbarschutzes und seiner Bereitschaft ab, die Filteranlage so oft und so lange wie nötig in Betrieb zu setzen, ihre Funk- Wenngleich Schank- und Speisewirtschaften in einem veranlaßt, die Eignung von Immissionsschutzauflagen tionsfähigkeit auf Dauer sicherzustellen und dafür allgemeinen Wohngebiet zulässig sein können, so zur Behebung von Nachbarbeeinträchtigungen zu- auch Kosten in Kauf zu nehmen. Überhaupt konnte können sich für eine Imbiẞstube doch baurechtliche rückhaltend zu beurteilen. Ihnen kann bei der Prüfung nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, daß Schwierigkeiten ergeben. Nach § 15 Baunutzungsver- der Auswirkungen eines Bauvorhabens auf Rechte die angeordneten Schutzmaßnahmen die entstehen- ordnung sind nämlich bauliche Anlagen im Einzelfall Dritter nur dann Bedeutung beigemessen werden, den Dämpfe und Dünste tatsächlich in einer Weise unzulässig, wenn von ihnen Belästigungen oder Stö- wenn die dem Bauherr auferlegten Schutzmaßnah- absorbierten, die auch bei geöffnetem Schalterfenster rungen ausgehen können, die für die Umgebung nach men - auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten die Geruchsausbreitung in Richtung auf das Nachbar- der Eigenart des Gebiets unzumutbar sind. Diese Vor- machbar sind und hinsichtlich des erstrebten Erfol- haus weitgehend verhinderten. schrift ist Ausdruck des allgemeinen Gebotes der bau- ges hinreichend sicher erscheinen. rechtlichen Rücksichtnahme. Diese Auffassung hat das Oberverwaltungsgericht In dem konkreten Falle war die Wirksamkeit der Aufla- Saarland im Beschluß v. 25. 1. 1989-2 W 635/88 - gen mit erheblichen Unsicherheitsfaktoren belastet. vertreten. (Dr. O.) Mittelstand hat Hochkonjunktur Die vorgesehene Zubereitung von Speisen, insbeson- dere das Fritieren, Grillen oder Braten mußte nun in- tensive Gerüche erzeugen, die zwar für den sie jeweils nur kurzfristig wahrnehmenden Straßenpas- santen und den auf Essen eingestimmten Gästen Gestiegene Umsätze und hoher Auftragsbestand so- Deutschland von Bedeutung. Dabei wollen sich aller- nicht lästig sein mußten, jedoch äußerst unangenehm wie Neueinstellungen zeichnen die mittelständischen dings 58 Prozent auf Tätigkeiten von westdeutscher für denjenigen sind, der ihnen als Nachbar täglich Unternehmen im Westen der Bundesrepublik aus. Bei Seite aus beschränken. Nur 19 Prozent derjenigen, stundenlang ausgesetzt ist, nach und nach eine zu- der jährlichen Herbstumfrage der Creditreform-Wirt- die aktiv werden, wollen dies mit eigenen Niederlas- nehmende Abneigung gegen sie entwickelt und sich schafts- und Konjunkturforschung äußerten sich mehr sungen tun. Die negative Seite der guten Konjunktur ihnen allenfalls durch das Zulassen der Fenster oder als 6000 Unternehmen hochzufrieden über die aktuel- ist laut der Umfrage der Preisanstieg. So klagen 83 ähnliche Schutzvorkehrungen entziehen kann. riple le Geschäftslage. Seit Beginn des Jahres verzeichnen Prozent der Bauunternehmen über höhere Bezugs- In dem konkreten Falle mußte davon ausgegangen drei Viertel der befragten Betriebe gestiegene Umsät- preise. Insgesamt 64 Prozent aller Unternehmen setz- werden, daß die täglich während der Öffnungszeiten ze. 70 Prozent bewerten den Bestand und den Ein- ten 1990 Preisaufschläge durch. Auch im nächsten der Imbiẞstube von vormittags bis spät abends entste- halben Jahr werden die Angebotspreise sich erhöhen. henden Dünste und Dämpfe ins Freie gelangten und sich dort ausbreiten würden. Auch war zu berücksich- wollen ihre Produkte in diesem Zeitraum verteuern. tigen, daß die Verabreichung von Getränken und Trotzdem glauben 52 Prozent des gesamten Mittel- Speisen »>über die Straße«<, wenn nicht ein den Betrieb standes, ihren Umsatz 1991 noch einmal steigern zu prägender, so doch ein wesentlicher Bestandteil der können. Auch der Arbeitsmarkt soll davon profitieren: Einrichtung würde. Zur Imbißstube gehörte zwar ein Immerhin 39 Prozent wollen auch neue Mitarbeiter Raum, den ein Teil der Gäste zum Speisen aufsuchen konnte. Dies mußte jedoch nicht die Regel sein. Dage- Rund 40 Prozent der mittelständischen Unternehmen gang an Aufträgen mit guten und sehr guten Noten. Im Vorjahr hatten dies nur 44 Prozent getan. Der Optimismus des Mittelstandes steht ganz im Zei- chen der Wiedervereinigung. 76 Prozent der Befrag- ten erhoffen sich von ihr wirtschaftliche Vorteile, dagegen hält sich die Zustimmung zum EG-Binnen- markt mit 38 Prozent in Grenzen. Für 89 Prozent ist vor allem der größere Absatzmarkt im vereinigten einstellen. gen sprachen schon die geringen Abmessungen der Wer schwimmt auf der Konsumwoge? nur etwa 10 qm großen und zudem noch teilweise zur Aufnahme der Betriebseinrichtungen bestimmten Stu- be sowie das Fehlen von Standardausstattung einer Gaststätte, wie etwa ausreichender Sitzgelegenheiten und einer den Gästen zur Verfügung stehenden Toi- lettenanlage. Mit Immissionsschutzauflagen ließen sich die Proble- me kaum in den Griff bekommen. So war eine Abluft- anlage mit einer Austrittsgeschwindigkeit von 7 m/s vorgesehen. Dadurch ließ sich die störende Nutzung aber nicht in eine nicht störende Nutzung verwandeln. Ohnehin hat nach bauplanungsrechtlichen Grundsät- zen die Verpflichtung zur Konfliktvermeidung regel- mäßig Vorrang vor dem Gebot der Konfliktbereini- gung. Auch werden Immissionsschutzauflagen nicht Umsatzanstieg im Einzelhandel Jan./Aug. 1990 gegenüber Jan./Aug. 1989 in % (alte Bundesländer) Diese Waren Elektrogeräte Autos, Zweiräder Nahrungsmittel, Getränke Einrichtungsgegenstände Druckerzeugnisse Büromaschinen, Textil, Bekleidung Kosmetika, Drogerie- artikel immer in die Wirklichkeit umgesetzt. Ursache dafür ist die häufig fehlende Kontrollierbarkeit der Auflagenbe- folgung und die Tatsache, daß die wirksame Durchfüh- rung der auferlegten Schutzvorkehrungen meistens vom guten Willen des Verantwortlichen abhängt. Treten ungeachtet der Nebenbestimmungen Störun- gen auf, wird der betroffene Nachbar in die Rolle des Kontrolleurs gedrängt, der die zur Klärung eines.et- waigen auflagewidrigen Verhaltens des Verpflichteten notwendigen Feststellungen zu treffen hat, sich bei je- dem wirklichen oder vermeintlichen Pflichtenverstoß an die Behörden wenden muß und dabei Gefahr läuft, irgendwann als lästiger Beschwerdeführer abgewim- melt zu werden. Diese Überlegung hat das Gericht 6.3 7,3/7.6 Quelle: Stat. Bundesamt 18,2 10,1 13,713,9 Diese Geschäfte Supermärkte SB-Warenhäuser Fachgeschäfte Verbrauchermärkte Versandhandel Waren- u. Kaufhäuser Ambulanter Handel 5,2 7.5 80 85 94100 12,2 G 8603 (ec)