Der Komet 4640 – Seite 28

Seite 26 Jürgen Maass (links) trägt vor, neben ihm Frau Ringl, Heinrich Maiworm, Silke Schmidt. mit einem seriösen Marktverhalten nicht zu vereinba- ren seien. Vielfach fehle es auch bei den Gemeinden an Marktordnungen. Die Hauptgeschäftsführung sag- te zu, den Landesverbänden Mustermarktordnungen zu übermitteln, die dann ggfs. an die Gemeinden wei- tergegeben werden könnten. Geschäftsführer Severidt berichtete über seinen »DER KOMET« PIRMASENS Verband und die von ihm durchgeführten Volksfeste im Lande Sachsen-Anhalt. An diesen Fest hätten sich jetzt auch mehr und mehr Händler beteiligt ; das Ver- hältnis zwischen Schaustellern und Händlern habe sich dabei durchaus gut gestaltet. Im übrigen sei man jetzt daran gegangen, neue Bezirks- und Kreistellen im Lande Sachsen-Anhalt zu gründen, so daß der Ver- band durchaus optimistisch in die Zukunft sehen könne. MARKT TKAUFLEUTE Nr. 4640/10. 7. 1991 Bayerischer Landesverband UND SCHAUSTELLER der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. - Außenstelle Nürnberg - Wir sind ab sofort auch unter Telefax-Nr. 0911/261174 In der nachfolgenden Diskussion kamen noch viele zu erreichen. Dinge zur Sprache wie die vielfach überhöhten Gebühren für Standplätze; ganz aus dem Rahmen fallende Gebühren, die vieler- orts für Reisegewerbekarten erhoben werden; Tätigkeit der Ostkollegen im Westen; mangelnde Flexibilität auf Grund mangelnder Trans- portmittel u. a. mehr. So ging der Tag mit einem für alle Beteiligten frucht- baren Gedankenaustausch zu Ende. Die nächste Sit- zung der Landesvorstände-Ost soll am Vormittag des 5. September 1991 in Bonn dieses Tages beginnenden Sitzung des Gewerbe- - vor der am Nachmittag und Rechtsausschusses der HAGD- stattfinden. Mitgliederversammlung '91 der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (sch) Am 8. 5. 1991 fand im Kurhaus Bad Homburg die einzelnen Nationalstaaten zu suchen. Das hätte zur Mitgliederversammlung der Wettbewerbszentrale Folge , daß der Europäische Gerichtshof in Brüssel statt. Die HAGD, die Mitglied der Zentrale ist, um zur Zeit nur »Einzelurteile« fällen könnte, während für die wettbewerbsrechtlichen Interessen der bei ihr eine einheitliche Rechtsprechung erst der für alle Be- organisierten Schausteller und Marktkaufleute teiligten gültige Rechtsrahmen geschaffen werden sachgerecht und erfolgversprechend vertreten zu müsse. können, war durch den Präsidenten ihres Landes- verbandes Hessen, Uwe Reichert, vertreten. Der öffentliche Teil der Mitgliederversammlung wurde eingeleitet durch die Ansprache des Präsi- denten Ernst Wilhelm Lindow und einen Vortrag des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bun- desminister der Justiz, Rainer Funke MdB, zum Thema »Das Deutsche Wettbewerbsrecht im Euro- päischen Binnenmarkt<<. Seine einleitende Ansprache stellte Präsident Lin- dow unter das Thema »Wettbewerb in der Wirt- schaft unter Verwendung von Umweltargumen- ten«<. Er forderte alle Beteiligten auf, einmal die Moti- vation derer zu erfragen, die Argumente des Umwelt- schutzes zum Inhalt ihrer Werbung machen. Dabei kam er zu dem Schluß, daß bei vielen Anwendern nicht die gute Absicht, sondern hauptsächlich die Er- zielung wirtschaftlichen Gewinns Motiv solcher, wie er meinte, bedenklicher Art der Werbung sei. Vielerorts würden Argumente des Umweltschutzes nicht aus ideellen Gründen angewandt, sondern man versuche, durch das Ausnutzen bestehender menschlicher Äng- ste wirtschaftlichen Gewinn zu erzielen. Um diesen gemeinsamen Rechtsrahmen herzustel- len, sei es notwendig, die einzelnen national-gültigen Bestimmungen zu harmonisieren. Das bedeutet, daß z. B. im Wettbewerbsrecht festgelegt werden muß, ob im Bereich der Werbung vergleichende Werbung zu- gelassen werden oder weiterhin, wie in Deutschland, verboten bleiben soll. Staatssekretär Funke meinte, daß die vergleichende Werbung wahrscheinlich vom Zeitpunkt der Verwirklichung des Binnenmarktes an erlaubt werden wird, da die zuständigen Stellen der Kommission in dieser Art Werbung ein Mehr an »>Ver- braucherinformation« sehen. Weiterhin müsse geklärt werden, welchen Stellenwert der Verbraucherschutz künftig bei den harmonisier- ten Bestimmungen haben soll. Frauenvereine Club reisender Frauen »Golden Girls<< - Kaiserslautern Unser Club traf sich außerplanmäßig am 27. Mai 1991 ladung der Fam. Tsigris-Pfaffenberger in der Taverne auf dem Lauterer Maimarkt. Das Treffen fand auf Ein- ten wir einen angenehmen Nachmittag. Dafür möch- ten wir uns nochmals recht herzlich bedanken. Dem >>Chef<< der »Lauterer Hechte« danken wir auch für die nette Unterhaltung und den Schampus. Der Nachmit- tag brachte uns drei neue Mitglieder. Nun sind wir 18. Die >>Girls«<, die nicht dabei sein konnten, haben etwas versäumt. Doch im Herbst treffen wir uns ja wieder, und am 23. Februar 1992 veranstalten wir einen Kin- D. Bernhardt, 1. Vorsitzende derfasching. "Attika« statt. Bei Kaffee, Kuchen und Sekt verbrach- Sonstige Vereine Club Deutscher Drehorgelfreunde e. V. Sitz Hamburg - - - Karussell-Modell mit Orgelmusik Nicht nur viele Freunde von Modelleisenbahnanlagen werden mit Sehnsucht auf Modelle vom Rummelplatz gewartet haben. Eine bekannte Modellbau-Firma hat sich nun diesen Wünschen angenommen. Bis heute sind eine Schießhalle, eine Wurfbude und ein Pferde- karussell erschienen. Alle Geschäfte können bzw. sind mit Lauflicht ausgerüstet. Weiterhin erschienen Modelle eines LANZ-Eilbulldog Typ 9506 und eines LANZ-Traktor Baujahr 1936-1952. Diese Serie soll um weitere Jahrmarkt-Attraktionen erweitert werden und dürfte auch in Schaustellerkreisen Anklang finden. Als Vorsitzender des »Clubs Deutscher Drehorgel- freunde freue ich mich ganz besonders, daß auch die Orgelmusik in dieser Serie nicht vergessen wurde, denn jedem Karussell-Modell liegt eine MusiCassette mit den Klängen von sieben verschiedenen Kirmesor- geln bei. Im nächsten Jahr soll die Serie um das Mo- Außerdem bedarf es einer Normierung der Kenn- zeichnungspflicht von Lebensmitteln. Inhalt dieser Normierung müsse sein, daß die Bestimmungen zur Deklarierung von Inhaltsstoffen in Speisen und Ge- tränken angeglichen und dann in allen Mitgliedsstaa- ten in gleicher Weise verwendet werden. Des weiteren werden Herkunftsangaben wie »Made in Germany« künftig nur nach einer Verhältnismäßig- Herr Lindow kritisierte diesbezüglich auch die Verga- keitsprüfung und Genehmigung erlaubt sein. Hierbei bepraxis des »Blauen Engels«< als Zeichen für Um- soll gleichzeitig ein Europaregister erstellt werden . weltbewußtsein. Denn dieses Zeichen würde nicht Die europarechtlichen Konsequenzen würden zwangs- dell einer 36er Ruth und Sohn-Orgel im Mack-Wagen nach einer vergleichenden Prüfung von staatlicher läufig zur Aufgabe von bundesdeutschen Bestimmun- erweitert werden. Stelle aus verliehen, sondern könnte von interessier- ten Unternehmen unter bestimmten Kriterien käuflich gen führen, da man davon ausgehen müsse, daß die in Deutschland gültigen vergleichsweise strengen Be- Geselligkeits-Vereine erworben werden. Mit dem Zeichen des »>Blauen En- stimmungen liberaleren weichen müssen. Im übrigen gels<< verbänden die Verbraucher bessere Umweltver- wies Staatssekretär Funke darauf hin, daß selbst träglichkeit als bei anderen vergleichbaren Produk- dann, wenn keine europäischen Regelungen vorlie- ten. Da dies jedoch nicht der Realität entspricht, wür- gen, die einzelnen nationalen Bestimmungen mit dem den Umweltzeichen wie das beschriebene nur der po- EWG-Vertrag vereinbar sein müssen. pulären Selbstdarstellung dienen und das Ziel einer Umsatzverbesserung verfolgen. Wilfried Hömmerich Schausteller-Kegelclub >>Lauterer Hechte<< Am 15. Februar 1991 starteten wir pünktlich um 6.00 Da der Binnenmarkt erst erreicht sein wird, wenn auch die Rechtsangleichung durchgeführt ist, forder- Uhr morgens mit dem Bus zum Urlaub nach Florida. Staatssekretär Funke nahm dann in seinem Vortrag te Staatssekretär Funke abschließend alle betrof- Den ersten Stop legte der Bus gegen 6.30 Uhr ein, um zum Thema der »>Standortbestimmung des deut- fenen Berufsverbände auf, sich durch ihre Mitar- noch einige Mitflieger einzuladen. Nun ging es direkt schen Rechts im europäischen Binnenmarkt « Stel- beit an der Formung des europäischen Wettbe- nach Frankfurt. Beinahe hätte ein Kegler zu Hause lung. Er führte aus, daß bekanntlich bis zum 31. 12. werbsrechts zu beteiligen, da dessen Gestaltung bleiben müssen, da die Tür der Bustoilette klemmte. 1992 die schrittweise Verwirklichung des EG-Binnen- noch nicht abgeschlossen sei und die gesamteuro- Doch mit vereinten Kräften konnte er noch rechtzeitig marktes stattgefunden haben solle. Das bedeutet , daß päischen Richtlinien gemeinsam und behutsam befreit werden. Das Einchecken ging ziemlich zügig die entsprechenden national-gültigen Bestimmungen entwickelt werden müßten. der Mitgliedsstaaten im Waren-, Personen-, Dienst- leistungs- und Kapitalbereich eine Angleichung erfah- ren müssen. Er beschrieb als Beispiel die Tatsache, daß in den Bestimmungen des Wettbewerbsrechts (UWG) große Unterschiede innerhalb der einzelnen Staaten der Europäischen Gemeinschaft zu verzeich- nen seien. Der Grund für diese Unterschiede sei vor allem in den verschiedenen Wertvorstellungen der (re/sch) Sind Sie schon Mitglied in der HAGD? voran. Nun wurde bis zum Abflug noch kräftig gefrüh- stückt. Frisch gestärkt stiegen wir ins Flugzeug. Kurz vor der Landung, nach zehn Stunden Flug, schon an- geschnallt, meldete der Flugkapitän, daß er in Orlan- do wegen Sturms nicht landen könne. Zum Kreisen reichte der Sprit nicht. Rückflug nach Atlanta, tanken, neuer Versuch in Orlando. Mit ca. drei Stunden Ver- spätung landeten wir bei schlechtem Wetter endlich auf einem tollen Airport. Bei der Zollbehörde die Fra-