Der Komet 4675 – Seite 7

Nr. 4675/30. 6. 1992 me exis -adap DSB SITZ BERLIN chev DEUTSCHER noviqus eeb beilg Usroe nedoar Der Komet Tmus Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes nov Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Hochkreuzallee 67 5300 Bonn 2 Telefon: 0228 31 13 12 Telefax: 0228 - 38 43 46 7 by air Deutscher Schaustellerbund e.V. ob mene jeb dosh epst EV SCHAUSTELLERBUND -порогие als isv eV mi rible he felinnexed neilimeheb ub fünt podba nedabnso DSB drängt auf stärkere Absicherung Scents Hovne von Veranstaltungen us XF durchaus ein ernster Zeitgenosse sein kann, wenn es denn um ernste Dinge geht! eine Verlängerung der Arbeitserlaubnis auf sechs oder besser neun Monate innerhalb eines Zeit- raums von zwei Jahren. Der DSB stellte dem Ar- beitsministerium gegenüber dabei deutlich heraus, daß dem deutschen Arbeitsmarkt keine Stellen ver- isterium für Arbeit nung erklärte dazu, die bestehenden Beschäfti- gungsmöglichkeiten für ausländische Arbeitneh- mer reichten aus. Diese Auffassung vertreten auch die Arbeits- und Sozialminister der Länder. Wir müssen uns also vorläufig übergeordneten Interes- sen beugen. Mit einem Schreiben an das Bundeswirtschafts- munter weiter stattfinden. Wie auch die Karnevali- loren gingen. ministerium (Bund-Länder-Ausschuß für Gewer- sten sind wir der Meinung, daß man Fröhlichkeit Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialord- berecht) hat sich der DSB erneut für vermehrten nicht verbieten kann, und daß, wer heute lacht, Schutz von Volksfestveranstaltungen eingesetzt. Nach den Erfahrungen mit Absagen wegen des Golf-Krieges und dem erneuten Aufflackern der Diskussion angesichts der kriegerischen Handlun- gen in Jugoslawien hielt der DSB den Zeitpunkt für gekommen, sein Anliegen, nämlich eine Änderung der Gewerbeordnung, noch einmal verstärkt vorzu- tragen. Der DSB möchte die gewerberechtlichen Vorschriften bezüglich der Festsetzung von Veran- staltungen dahingehend ändern, daß nur noch im Falle einer tatsächlichen Unmöglichkeit die Veran- staltung abgesagt wird. Wir wollen den Besucher ja auch nicht zwingen, zum Volksfest zu kommen, wenn ihm danach nicht der Sinn steht. Wir wollen nur da sein für diejeni- gen, die Spaß und Ernst unter einen Hut kriegen. Wir werden allerdings nicht nachlassen, Arbeits-, Vor allem aber möchten wir verhindern, daß unser Sozial- und Fremdenverkehrspolitiker immer wie- schönes, auf Brauchtum gestütztes Gewerbe, von der auf unser Anliegen aufmerksam zu machen kurzfristigen Absagen schwer beeinträchtigt wird! und auf die praktischen Schwierigkeiten, die die an Wir sind sicher, daß unsere Argumente bei den sich praktische Saisonarbeiterregelung mit sich zuständigen Ansprechpartnern im Wirtschaftsmini- bringt, aufmerksam zu machen. Starke Mitstreiter sterium Gehör finden und sich in der tatsächlichen haben wir auf jeden Fall im Deutschen Hotel- und Wir sind der Meinung, daß ausgerechnet traditio- Handhabung durch Städte und Gemeinden nieder- Gaststättengewerbe, das unter chronischem Per- nell verankerte Veranstaltungen, auf die sich die schlagen. Es wird allerdings noch eine Weile des sonalmangel leidet, und im Baugewerbe. Volksfestfreunde das ganze Jahr freuen, nicht ab- ständigen Bohrens und Nachhakens brauchen, bis gesetzt werden dürfen während andere Festivi- unsere Forderungen zu unserer vollen Zufrieden- DSB-Pressedienst täten wie etwa Popkonzerte und Fußballspiele heit erfüllt sein werden. ten Saisonarbeiter aus Nicht-EG-Ländern Aus der geltenden Regelung das Beste machen! betrieben möglich, auf den Startplätzen im Früh- jahr ein Team einzuarbeiten und mit diesem die gesamte Saison zu bestreiten. Für die folgende Saison müsse dann die gleiche Prozedur in Angriff genommen werden. DSB-Pressedienst Strompreise Günstige Tarife jetzt für alle Ab 1. 7. 1992 müssen die Energieversorgungs- unternehmen ihre Stromtarife nach den Bestim- mungen der neuen Bundestarifordnung Elektri- zität (BTO Elt) gestalten. Damit läuft die Schonfrist aus, die einige Unternehmen ganz gern in Anspruch genommen haben und die ihre Strompreise dementsprechend auf hohem Ni- veau hielten. Da die Energieversorgungsunter- nehmen (EVU) ein Monopol haben, sind die Strom- preise einer staatlichen Preisaufsicht unterworfen. Dazu schreibt die BTO den EVU vor, welchen An- forderungen ihre Tarife entsprechen müssen. In- nerhalb des Rahmens, den die BTO Elt vorgibt, ist es Sache der Unternehmen, wie sie ihre Tarife aus- gestalten. Die Einhaltung des Rahmens wird durch die Länder überwacht. Die praktischen Erfahrungen der Schaustellerin Menge Einarbeitungszeit, und die Arbeitnehmerin Christiane Renoldi, Schwerte, bei der Einstel- oder der Arbeitnehmer ist im Betrieb »bekannt und lung eines polnischen Arbeitnehmers möchten bewährt<<. wir zum Anlaẞ nehmen, das Thema ausländi- Bereits im November letzten Jahres hatte sich die sche Arbeitskräfte noch einmal zu behandeln. Geschäftsführung des DSB an das Bundesinnen- und an das Landesarbeitsamt Zum einen möchten wir betonen, daß der DSB al- ministerium les unternommen hat, um die dreimonatige Arbeits- Nordrhein-Westfalen gewandt mit der Bitte, für erlaubnis zu verlängern. Zum anderen muß man Hilfskräfte zum Auf- und Abbau Fliegender Bauten immer wieder sehen, daß die Drei-Monats- die Arbeitserlaubnis auf neun bis zehn Monate am Regelung eine Sondererlaubnis für bestimmte Stück auszudehnen innerhalb eines Zeitraums von Nicht-EG-Länder (Polen, Ungarn, CSFR, Jugosla- drei Jahren. Dadurch würde es den Schausteller- wien, Rumänien) und bestimmte Branchen (Bau- wirtschaft, Gastronomie, Schausteller) darstellt und dadurch schon für sich genommen eine ziem- lich einmalige Errungenschaft ist. 10m ner Zum dritten möchten wir an dieser Stelle noch ein- mal darauf hinweisen, daß die Zentralstelle für Ar- Ferner beantragte der DSB, Fachkräfte für tech- beitsvermittlung um sorgfältigste Ausfüllung aller nisch schwierige Fliegende Bauten aus Polen, Un- Formulare bittet, da fehlende Angaben die gesam- garn, CSFR, Jugoslawien und Rumänien ausbil- te Bearbeitung verzögern. Wir verweisen auf das den und dauerhaft beschäftigen zu dürfen. Beide im KOMET vom 10. Juni abgedruckte »Merkblatt Behörden teilten dem DSB daraufhin bedauernd Verrechnung, des Inkassos sowie der technisch für Arbeitgeber«, das ausdrücklich auf »Schwach- mit, daß eine Verlängerung des Drei-Monats- notwendigen und vom Kunden zusätzlich veranlaß- stellen<< im Einstellungsfragebogen eingeht und Zeitraums nicht möglich und eine Änderung der ten Meß- und Steuereinrichtungen. Eine Auswer- das weiterhin Gültigkeit behalten wird. Gemeinsam Bestimmungen nicht beabsichtigt sei. Auch tung der uns von den örtlichen Verbänden zur mit rechtzeitiger Antragstellung müßte so zumin- Arbeits- und Sozialminister Blüm mußte passen. Verfügung gestellten Tarife ergibt, daß im dest von Schaustellerseite aus alles getan sein, An ihn hatte sich der DSB im Februar dieses Jah- Durchschnitt eine Verringerung des Stromprei- was einer zügigen Bearbeitung im Wege stehen res gewandt mit dem Hinweis, daß die Befristung ses um die Hälfte zu beobachten ist. Für das könnte. Wir weisen auch nochmals auf die Mög- auf die drei Monate die volle Einsetzbarkeit der Ar- Schaustellergewerbe hochgerechnet ergibt das ei- lichkeit hin, namentlich bekannte Arbeitnehmer er- beitskräfte behindere (wie Frau Renoldi anschau- ne jährliche Ersparnis in Millionenhöhe. Dieser für neut anfordern zu können: Das erspart Ihnen eine lich beschrieb). Dieses Mal beantragte der DSB jeden Schausteller spürbare Erfolg ist das Ergeb- Der Strompreis selbst setzt sich aus drei Bestand- teilen zusammen: Der sogenannte Leistungspreis ist ein Entgelt für die Bereitstellung von elektri- scher Leistung. Der Arbeitspreis wird für jede ab- genommene Kilowattstunde berechnet. Der Ver- rechnungspreis ist als Entgelt für die Kosten der