Der Komet 4675 – Seite 9
1992-06-30 · Seite 9 von 32
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Nr. 4675/30. 6. 1992
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der Europäischen Union de
des Reisegewerbes
(U.E.C.A.)
1000009 danda
Hauptvereinigung des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller in Deutschland e. V.
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 5300 Bonn 1 Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936
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HAGD im Thüringer Wirtschaftsministerium bib
Schausteller
actele Fachgespräch in Erfurt mit Staatssekretär Dr. Friedrich H. Stamm
Vor allem in den neuen Bundesländern sind durchzuführen. Besonders die aus den neuen Bun-
ständige Kontakte mit den obersten Landesbe- desländern stammenden Händler sind hier betrof
hörden von besonderer Bedeutung. Denn für
die meist noch im Aufbau befindlichen Ministe-
rien ist es wichtig, aus sachkundiger Quelle dar-
über unterrichtet zu werden, wo »unten« der
Schuh drückt. Und für die HAGD ist es wichtig
zu hören, wo die Reise hingehen soll, denn viele
Dinge, die im alten Bundesgebiet schon gere-
gelt sind, müssen in den neuen Bundesländern
noch geregelt werden. Nur so kann die Haupt-
vereinigung ihre Mitglieder auf das vorbereiten,
was in Kürze auf sie zukommen wird.
So konnte am 26. 5. 1992 eine HAGD-Delegation
mit Spitzenbeamten des Thüringischen Ministeri-
ums für Wirtschaft und Verkehr in Erfurt ein aus-
führliches Fachgespräch führen, an dem seitens
der Behörde Staatssekretär Dr. Friedrich H.
Stamm und der Leiter der Abteilung für Wirt-
schaftspolitik Rudel teilnahmen. Die HAGD-
Delegation setzte sich aus dem Präsidenten des
Landesverbandes Thüringen, Peter Kalning, seiner
1. Stellvertreterin Petra Eger, dem Leiter der Be-
zirksstelle Schmalkalden, Klaus-Peter Patan, dem
Präsidenten des Landesverbandes Sachsen, Dr.
Günter Stein, sowie HAGD-Hauptgeschäftsführer
Dr. Heinz Schullze zusammen.
Großen Raum nahm bei dem Gespräch zunächst
das für das Land Thüringen leider immer noch un-
geregelte Problem des § 67 Abs. 2 der Gewerbe-
ordnung ein. Mangels einer Ermächtigung
tendieren viele Gemeinden des Landes dazu, ihre
Wochenmärkte in der Regel als reine grüne Märkte
Im Thüringer Wirtschaftsministerium (v. I.): Petra
Eger, Dr. Stein, Dr. Stamm, Abt.-Leiter Rudel, Peter
Kalning, K.-P. Patan.
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Zur Sprache kamen dann Tendenzen einiger Ge-
meinden, in denen vor allem Einzelhändler in den
fen, denn gerade sie bieten vielfach Sortimente an, Stadtparlamenten stark vertreten sind. Markttage
die sich nicht unter den Begriff des grünen Marktes unverhältnismäßig einzuschränken. Wenn un-
einreihen lassen; so haben sie große Schwierigkei- mittelbar nach der Wiedervereinigung häufig fünf
ten, mit ihren Waren zum Zuge zu kommen. Hier Markttage an der Regel waren, so sei man jetzt vie-
hatte ein Gerücht Unruhe in die Reihen der Händ- lerorts bestrebt, nur noch einen Markttag in der al-
ler getragen: Die vom Ministerium in Vorbereitung ten Form im Monat zuzulassen. Die Vertreter der
befindliche Regelung »sei auf Eis gelegt worden« HAGD wiesen darauf hin, daß man hier von einem
und werde nie verkündet werden. Staatssekretär Extrem in das andere fallen würde: der Mittelweg
Dr. Stamm konnte hier die Dinge wieder zurecht von zwei Markttagen in der Woche sei hier die rich-
rücken; das Gerücht entbehre jeder Grundlage. tige Lösung.
Der Entwurf des Wirtschaftsministeriums sei fertig- Hingewiesen wurde auch auf eine leider um sich
gestellt und liege zur Zeit dem Thüringischen Ju- greifende Praxis, nach der örtliche Einzelhändler
stizministerium vor, das ihn unter formaljuristi- sogenannte Werbegemeinschaften gründeten,
schen Gesichtspunkten überprüft. Es sei damit zu mit denen sie festgesetzte Märkte durchführten, zu
rechnen, daß die Rechtsverordnung noch vor der denen jedoch dann nur die der Werbegemein-
Sommerpause verkündet werden kann.
schaft angehörenden Einzelhändler zugelassen
Nächster Besprechungspunkt waren dann die im würden. Die Vertreter des Wirtschaftsministeriums
Lande Thüringen leider in astronomische Höhen wurden gebeten, die Gemeinden darauf hinzuwei-
geschnellten Standgebühren für festgesetzte sen, daß derartige klare Verstöße gegen § 70 der
Märkte und Volksfeste. Peter Kalning trug vor, Gewerbeordnung nicht hingenommen werden
daß kürzlich von einer Gemeinde in Thüringen für könnten.
einen Wochenmarktstand mit einer Frontlänge von
sechs Metern 120,- DM für einen Tag gefordert
worden seien; das entspreche einer Gebühr von
20, DM pro Ifd. Meter. Die teuersten Plätze im
Ruhrgebiet würden sich dagegen um 4,- DM pro
Tag und Ifd. Meter bewegen. Dr. Schullze wies dar-
auf hin, daß § 71 der Gewerbeordnung die Kosten- Die Vertreter der HAGD dankten für das Gespräch
elemente beschreibt, die in die Gebührenberech- und begrüßten
den von Dr. Stamm geäußerten Ge-
nung eingehen dürfen; die Gemeinden hätten hier danken regelmäßiger künftiger Fachgespräche.
Kostendeckend zu arbeiten und dürften keine Ge- Nach dem Gespräch im Ministerium fand sich dann
winne mit den Standgeldern machen. Dr. Stamm Gelegenheit für einen Erfahrungsaustausch der
bat um schriftliche Übermittlung von einschlägigen Präsidenten der benachbarten Landesverbände
Daten. Das Ministerium werde dann in Erwägung Sachsen und Thüringen, der auf einer Reihe von
ziehen, die Kommunalverwaltungen auf die Einhal- Gebieten zu einer engen Zusammenarbeit beider
tung des § 71 der Gewerbeordnung ausdrücklich Verbände führen und damit bald seine Früchte tra-
hinzuweisen.
Staatssekretär Dr. Stamm meinte abschließend,
daß sein Haus es begrüßen würde, hier in ange-
messenen Abständen einen derartigen Gedanken-
austausch zu wiederholen, der sicher für beide
Teile positiv zu bewerten sei.
gen wird.
(sch)
Manchester Markt erwartet 200000 Besucher
Der Europamarkt 1992 in Manchester, der dort in
der Innenstadt im Castlefield-Bezirk stattfinden
wird, hat das Interesse einer Unzahl von Markt-
kaufleuten aus ganz Europa geweckt. Insane
Doch selbst die Grenzen der Europäischen Ge-
meinschaft sind durch die Kunde von diesem Er-
eignis gesprengt worden, denn sogar ein Kauf-
mann aus Lappland wird voraussichtlich teilneh-
men, und Anfragen aus Rumänien sind an den Ver-
anstalter gerichtet worden.
Der Organisator des Manchester Marktes, Allan
Hartwell, erzählt die Geschichte wie folgt: >>Wir ha-
ben von der schwedischen Delegation die Bewer-
bung eines Händlers aus Lappland erhalten, der in
England kunstgewerbliche Erzeugnisse seiner Hei-
mat verkaufen will; und bei den über 200 000 Besu-