Der Komet 4791 – Seite 11

Nr. 4791/20. 9. 1995 Der Komet 1952 lbb/ epilsmenlee in Vb ed sleiv Ütsb epiudmsH BSM (vormals HAGD) doin V.e Web2 ibbA negel paed snap tim ISH A e 02 elliwenede exista Größter Spitzenverband abder Schausteller und Marktkaufleute dew Mitglied der Europäischen Union des Reisegewerbes ent (U.E.C.A.) Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 nex hrer hat nd nicht zu be ahres nicht immer zur Ve manchmal umakomnalich ist. 9 hot bau new retro aumen So funktioniert der Binnenmarkt nicht . Überflüssige Hindernisse evasbne ommi PDM 11 für deutsche und österreichische Markthändler - O CEDI, ken, um dort Märkte beschicken zu können. Nach Auffassung des BSM wird dabei jedoch schlichtweg übersehen, daß es sich bei den mei- sten deutschen Volksfesten um festgesetzte Ver- anstaltungen im Sinne der Gewerbeordnung handelt, für die eine Reisegewerbekarte ohnehin nicht erforderlich ist. Der Europaverband der Selbständigen dem der BSM als Mitglied angehört, hat sich beim Landesgremium des Markt-, Straßen- und Wanderhandels in Salzburg nach den Tätig- keitsbedingungen deutscher Markthändler in Österreich erkundigt. Von dort kam am 5. Au- gust 1995 die beruhigende Nachricht, daß deut- sche Markthändler selbstverständlich in Öster- reich auch Märkte beschicken könnten. Ausrei- chend sei dafür ein entsprechender Nachweis ihrer Gewerbeberechtigung im Original. Außer- dem müßten sie sich an die jeweilige marktver- anstaltende Gemeinde wenden, um sich einen Standplatz reservieren zu lassen. alahud oeer or of Ungleichbehandlung 19 gegenüber deutschen Marktbeschickern lässigkeit des Gewerbetreibenden durch die deut- sche Reisegewerbekarte garantiert. BSM dringt auf vereinfachte Zulassung Der BSM hat inzwischen die österreichische Seite darauf hingewiesen, daß für eine Tätigkeit österrei- chischer Händler auf Märkten in Deutschland nicht generell eine Reisegewerbekarte erforderlich ist. Das Landesgremium sollte die Frage der Marktzu- lassung unter diesem Gesichtspunkt noch einmal prüfen und ein vereinfachtes Verfahren für die Tätigkeit deutscher Markthändler in Österreich vor- Im übrigen sind die Zulassungsbedingungen der beiden Länder nicht miteinander vergleichbar, da bekarte überhaupt nicht kennt. Auch bei nicht fest- gesetzten Märkten auf eine Reisegewerbekarte Österreichischer Markthändler zu verzichten, wäre eine Ungleichbehandlung gegenüber den deut- schen Marktbeschickern. Österreich die Erlaubnis in Form einer Reisegewer- sehen. gegenseitig anerkennen Überraschender Rückzieher wegen fehlender Gegenseitigkeit Schon 14 Tage später wurde diese praktikable Re- gelung rückgängig gemacht. Das Landesgremium EU-Mitgliedsstaaten müssen Gewerbeerlaubnis in Salzburg teilte am 23. August kurz und bündig mit, daß für eine erlaubnisfreie Teilnahme an ei- Der BSM hat sich deswegen an das Bundesmini- nem österreichischen Markt durch einen deut- sterium für Wirtschaft gewandt. Dabei wurde ihm schen Markthändler es an der Gegenseitigkeit in nach Rücksprache mit dem Bundesministerium für Deutschland fehle. Es habe sich herausgestellt, wirtschaftliche Angelegenheiten in Wien mitgeteilt, daß ein Marktfahrer mit österreichischem Gewer- beschein eine deutsche Reisegewerbekarte mit nicht unbeträchtlichem Aufwand habe erwerben müssen, um deutsche Märkte beschicken zu können. daß die Mitgliedsstaaten der EU verpflichtet sind, die gewerblichen Erlaubnisse gegenseitig anzuer- kennen. Dies ergibt sich aus den Artikeln 59 ff. des EG-Vertrages, die den freien Dienstleistungsver- kehr innerhalb der Gemeinschaft als fundamenta- len Grundsatz des Vertrages regeln. Angemerkt wurde noch, daß deutsche Markt- händler unabhängig von einer österreichischen Nach der vom Europäischen Gerichtshof ent- Gewerbeberechtigung beim Beschicken österrei- wickelten Grundsätze darf der freie Dienstlei- chischer Märkte über eine österreichische Steuer- stungsverkehr nur durch zwingende Gründe des nummer verfügen müßten, die beim Finanzamt Graz erhältlich sei. (BSM-Pressedienst) Mariä-Geburtsmarkt in Cloppenburg flous Jelapheм >>Markt mit Herz<< Von Karin Luxenhofer Vier Tage lang stand vom 8. bis 11. September 1995 die niedersächsische Kreisstadt Cloppenburg Kopf im Zeichen des Mariä-Geburtsmarktes, des- sen Entstehung bis zum Jahr 1686 zurückreicht. Damals wurden große Prozessionen zum Wall- fahrtsort Bethen durchgeführt, woraus sich nach und nach eine Art Kirmes entwickelt hat. Rund 100 Schausteller sorgten dieses Jahr dafür, daß kein Wunsch offen bleibt. Darunter Skooter, Rundfahr- geschäfte, Kinderfahrgeschäfte, Pferdereitbahn, Geisterbahn, Automatenausspielungen, Verlo- sungsgeschäfte, Schieß- und Sporthallen, Spielwa- ren, Mandel-, Kuchen und Konditoreiwaren, Wurst- und Fischverkaufsstände sowie Ausschankwagen. Erstmalig in Cloppenburg war das überschlagende Gondelfahrgeschäft »Top-Spin 2<< und das um die eigene Achse drehende Fahrgeschäft »Galactica<< zu sehen. Diese beiden modernen Fahrgeschäfte entwickelten sich gleich zum Renner bei der Bevöl- kerung von Cloppenburg. allgemeinen Interesses beschränkt werden, und zwar nur soweit, als dem Allgemeininteresse nicht bereits durch Rechtsvorschriften des Herkunftslan- Wie du mir, so ich dir des Rechnung getragen ist. Nach dem Motto, wie du mir, so ich dir, teilte del ne Now docle das Landesgremium weiter mit, finde die österrei- Keine Zulassungsbeschränkung für deutsche chische Gewerbeordnung mangels Gegenseitig- Markthändler in Österreich ersichtlich Not keit mit der Bundesrepublik Deutschland keine Zwingende Gründe für die Beschränkung der Teil- Anwendung. Demgemäß habe ein deutscher Markt- nahme eines deutschen Markthändlers an einem händler in Österreich einen Standort sowie eine österreichischen Markt sind nicht ersichtlich. Au- österreichische Gewerbeberechtigung zu erwir- Berdem wird dem Allgemeininteresse an der Zuver- Durch das große Einzugsgebiet rund um die Stadt Viehmarkt und Feuerwerk Höhepunkte am Montag