Der Komet 4808 – Seite 4

4 Der Komet Ehegatten-Arbeitsvertrag Hdrea Das »Oder-Konto«< ist jetzt wieder salonfähig Steuern sparen mit Angehörigen-Verträgen, so lau- Arbeitsverhältnisse hohe Anforderungen stelle, tet ein Steuerspar-Tip vor allem für Unternehmer nicht zu beanstanden. Sie tragen der Gefahr des und Freiberufler. Aber auch Arbeitnehmern wur- steuerlichen Mißbrauchs zivilrechtlicher Gestal- den zuweilen angeraten, mit dem Ehepartner ein tungsmöglichkeiten gerade unter Eheleuten Rech- >>Unter-Arbeitsverhältnis«< zu schließen, um so ebenfalls auf den Steuerspar-Zug aufspringen zu können. Denn geteilte Verdienste bringen ungeteil- te Steuerfreude. nung. Doch ob ein ernstgemeintes Arbeitsverhältnis unter Eheleuten vorliege oder ob familiäre Bezie- Nr. 4808/10. 3. 1996 von 37 auf 49 Prozent um 12 Prozent zugelegt. Da elektronische Dartspiel ist mit 58 Prozent Besu cherinteresse ebenfalls sehr hoch angesiedelt Das traditionelle Geld-Gewinn-Spiel-Gerät rangier mit 60 Prozent weiter an der Spitze. Auch im näch sten Jahr wird sich die IMA wieder auf dem Frank furter Messegelände präsentieren: 22. - 25. Januar Einzelhandelskonjunktu bleibt saft- und kraftlos statt. hungen im Vordergrund stehen, sei dennoch häu- Allerdings sind auf dem Weg zur steuerlichen fig nicht zweifelsfrei feststellbar. Deshalb könnten Mehr als eine »schwarze Null«< vor dem Komma er Anerkennung mache Hürden aufgestellt. So wer- auch »äußerlich erkennbare<< Merkmale als Beweis- wartet Eugen Viehof, Präsident des Bundesver den Dienstverhältnisse zwischen Eheleuten von anzeichen herangezogen werden, etwa die »>Form bandes der Filialbetriebe und Selbstbedienungs den Finanzämtern steuerlich nur anerkannt, wenn des Entgeltzugangs «. Aber: Ein solches Indizmerk- Warenhäuser (BFS) für 1996 preisbereinigt nicht sie >>eindeutig und ernstlich vereinbart«< sind und mal dürfe dann nicht mehr ausschlaggebend sein, Das derzeitige Einkaufsverhalten der Kunden lasse entsprechend den getroffenen Vereinbarungen wenn » schon aus anderen Quellen hinreichend si- sich so Viehof auf dem diesjährigen Unterneh auch durchgeführt werden. Überdies wird stets cher«< festgestellt werden könne, daß ein korrektes menskongreß seines Verbandes in Köln - mit dem abgeänderten Gorbatschow-Zitat umschreiben verlangt, daß die Arbeitsverhältnisse dem entspre- Arbeitsverhältnis vorliegt. Eine allein auf die Zah- chen, was unter Fremden üblich ist. So wurde bis- lungsmodalitäten abstellende negative Entschei- »Wer spät kommt, findet ein noch günstigeres An her unter anderem gefordert, daß das Gehalt auf dung sei »>objektiv willkürlich«. Wenn ein Ehegat- gebot vor« oder »Wer zu früh einkauft, den bestraf ein gesondertes Konto kam. Die Zahlung auf ein ten-Arbeitsverhältnis ernstlich vereinbart, tatsäch- das Sonderangebot«. Die Wertevernichtung finde sogenanntes Oder-Konto - das beiden Eheleuten lich erfüllt und angemessen entgolten werde, so zum Nachteil von Industrie und Handel weiterhin zur Verfügung steht ― wurde als >>steuerschädlich « bedürfe es keiner weiteren Feststellungen und Be- Die unbefriedigende Konsumkonjunktur ha weise mehr. In einem solchen Fall habe die Art der angesehen. auch vor den BFS-Mitgliedsfirmen nicht haltge BFS Damit hat das Bundesverfassungsgericht jetzt Kontoführung jegliche Bedeutung verloren. macht. Im die Durchschnitt erzielten Klare Worte also aus Karlsruhe mit erhebli- aufgeräumt (Az: 2 BvR 802/90). Die Grundaussage des Beschlusses: Eine für den Steuerbürger nega- chen praktischen Auswirkungen. Denn jetzt muß Mitgliedsfirmen 1995 Umsatzzuwächse von nomi tive Entscheidung, die sich alleine darauf stützt, die Finanzverwaltung andere als formelle Ansatz- nal 1,8 Prozent. Preisbereinigt verbleibt ein Plus daß die Ehepartner die Auszahlung der Bezüge auf punkte suchen, um einen Ehegatten-Arbeitsvertrag von 0,9 Prozent. Der geringfügige Zuwachs resul tiert fast ausschließlich aus neuen Verkaufsflä ein Oder-Konto praktizieren, verletzt das steuerlich zu Fall zu bringen. Ermittlungen vor (Gleichheits-)Grundrecht der Betroffenen aus Arti- Ort könnten die Folge sein - mit sicher ebenfalls chen, die vornehmlich in den neuen Bundeslän kel 3 des Grundgesetzes. Zwar sei die Rechtspre- nicht immer erfreulichem Ausgang für die Steuer- dern entstanden sind. Ohne diese Neueröffnunger stagnierten die Umsätze bei den BFS-Mitgliedsfir chung des Bundesfinanzhofs, die an Ehegatten- sparer men, preisbereinigt ergibt das ein Umsatzminus von knapp 1 Prozent. Die Fachmärkte und Dis counter konnten mit einem überdurchschnittlicher Geschäftsverlauf aufwarten. Während die Super- FRIEDRICHSHAFEN. Gebrauchtboot- und märkte das Vorjahresergebnis behaupten konnten Caravan-Markt: 12. bis 14. April they onle aiw verlief die Umsatzentwicklung bei den Verbrau- ELZ. Westa/Westerwald-Taunus-Ausstellung: chermärkten und SB-Warenhäusern sowie bei den 013. bis 21. April prusisdee City-Warenhäusern recht unterschiedlich; teilweise LEIPZIG. AutoMobil International: 13. bis 21. April mußten diese Vertriebsschienen deutliche Umsatz OFFENBURG. Orfa/Frühjahrs- und Freizeit-seinbußen hinnehmen, weil die Kaufzurückhaltung bei vielen Gütern des täglichen Lebens noch spür ausstellung: 13. bis 21. April barer war als bei Lebensmitteln. SCHROBENHAUSEN. »Soba«-Ausstellung: 13. bis 21. April Aktuelle Vorschriften 1. Januar 1996 Nebelschlußleuchten in Verbindung mit Leuchtenträger bnaldoatueble nil dau (StVZO § 49a, Abs. 9a, 19. StVR-ÄVo) Durch Ladungsträger oder Ladung in ihrer Sichtbarkeit eingeschränkte rückwärtige vor- geschriebene Leuchten und Kennzeichen müssen wiederholt werden (z. B. mit Leuch- tenträger). Am Fahrzeug vorhandene Nebel- schlußleuchten müssen durch Einstecken der elektrischen Steckverbindung selbsttätig au- Ber Funktion (und beim Ausstecken wieder selbsttätig funktionsbereit) geschaltet wer- den. Dies gilt für Fahrzeuge oder Ladungsträ- ger mit Erstinbetriebnahme ab 1. April 1995, für ältere Fahrzeuge oder Ladungsträger muß eine Nachrüstung bis zum 1. Januar 1996 er- folgt sein. Kfz-Steuer für Starrdeichselanhänger (KraftStG § 11, Abs. 3, Vkbl. 1995 S. 252) Die von Anhängerfahrzeugen auf das Zug- fahrzeug abgestützte Last ist im zGG des Zug- fahrzeuges beinhaltet und wird mit diesem versteuert. Deshalb ist bei der Ermittlung des zu versteuernden zGG des Anhängers dieser Lastanteil abzuziehen. Dies trifft bei Sattelan- hängern für die Aufliegelast und bei Starr- deichselanhängern (z. B. Zentralachsanhän- ger, Wohnanhänger) für die Stützlast zu. Ent- weder kann dies zur Einstufung des Anhän- gers in eine niedrigere Steuerklasse oder bei Vorliegen der technischen und rechtlichen Voraussetzungen zur Erhöhung des ZGG füh- ren. Voraussetzung hierzu sind die korrekten Eintragungen der Fahrzeugart (SANH, ZANH oder SDAH in Ziffer 1) und der Aufliegelast bzw. Stützlast (Ziffer 16 als »Achslast vorn<<) in den Papieren. (Aus »trans aktuell«, Zeitschrift für Transport, Verkehr und Stand: 2/96 ) Wirtschaft. (bü.) netew nedield.neidutauA MESSEN - AUSSTELLUNGEN STUTTGART. Südback/Fachmesse für das Bäcker- und Konditoren handwerk: 13. bis 17. April GERMERSHEIM. Südpfalzschau: 19. bis 22. April HANNOVER. Hannover Messe: 22. bis 27. April AUGSBURG. Frühjahrs-Ausstellung: 27. April bis 5. Mai BIELEFELD. Wisa/Wirtschaftsschau Bauen, Wohnen, Garten. . . 27. April bis 5. Mai IBBENBÜREN. Verbraucherausstellung: 27. April bis 5. Mai OCHSENFURT. Verkaufs- und Gewerbeschau: 27. April bis 1. Mai (hs Konjunkturprognosen ma bn 000 Großer Korrekturbedarf Europas Wirtschaftsexperten hatten im vergange nen Jahr keinen beneidenswerten Job: Fast mo natlich mußten sie die Konjunkturprognosen der neuen Trends auf den internationalen Güter- Kapital- und Devisenmärkten anpassen - vorzugs weise nach unten. Dabei war der Korrekturbedar in Deutschland laut dem unternehmernahen Insti tut der Deutschen Wirtschaft besonders groß. Vor allem seit Herbst 1995 ging es Schlag au Schlag: Die Konjunktur-Perspektiven in fast aller FRANKFURT/M. Die IMA '96 (Internationale Fach- europäischen Volkswirtschaften trübten sich zu messe Unterhaltungs- und Warenautomaten), die nehmend ein. Dabei hatten die Prognosen de sich erstmals in zwei Hallen auf über 25000 Qua- deutschen Wirtschaftsexperten die kürzeste Ver dratmetern präsentierte, erfreute sich einer hohen fallzeit. Noch vor gerade zwölf Monaten wurde hier Besucherakzeptanz. Trotz widriger Wetterverhält- zulande für 1996 auf ein Wachstum von 3,3 nisse hat die Fachmesse mit nahezu 13000 Fach- Prozent spekuliert. Hintergrund: Die Konjunktur besuchern ihr Vorjahresergebnis halten können. Profis träumten von einem Aufschwung nach klas Der Anteil ausländischer Messebesucher stieg von sischem Muster. Nachdem die Exporte angesprun 21 Prozent auf 27 Prozent an. Damit hat die IMA ih- gen waren, sollten im Jahresverlauf 1995 die In re führende internationale Position gefestigt. Eine vestitionen für Tempobeschleunigung und die Kon Besucherbefragung des veranstaltenden Ver- sumkonjunktur 1996 für eine hohe Endgeschwin bands der Deutschen Automatenindustrie (VDAI) digkeit sorgen. Doch es kam alles ganz anders: Die zeigt, daß die innovative Integration modernster DM-Aufwertung und der Lohnschub vom Frühjahr Multimediaprodukte aber auch zahlreicher Produkt- 1995 führte zu einer Umkehr der Investitions- und innovationen im Bereich der Unterhaltungsspiele Beschäftigungserwartungen und machten einen mit und ohne Geldgewinn immer mehr junge Un- dicken Strick durch die Rechnung. Der Mittelwer ternehmer anziehen. Das Besucherinteresse an aus 27 Einzel-Prognosen für das deutsche Brut reinen Unterhaltungsspielen wie Fahr- und Sportsi- toinlandsprodukt rutschte von 2,5 Prozent im Som mulatoren (Ski, Tennis, Golf, Fungames) ist von 52 mer 1995 auf zuletzt gerade noch 1,6 Prozent ab ( hw ) Prozent auf 57 Prozent angestiegen. Billard hat