Der Komet 4908 – Seite 9

Nr. 4908 20. 12. 1998 Der Komet vasbn Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute UM Mitglied Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europaverband der Schausteller (EDS) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI Ons Uleib nehttp://www.bsm-lsm.de E-Mail: bsm.bonn@t-online.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. les courte Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 BSM stellt sich auf den neuen Regierungssitz ein Vorstand sowie Gewerbe- und Rechtsausschuss tagten in der Bundeshauptstadt Berlin Der im kommenden Jahr beginnende Umzug von Bundesregierung und ler- und Marktgewerbes von Bedeutung sind. Ihm gehören Mitglieder der Landesverbände sowie andere sach- und fachkundige Personen an, Bundestag vom Rhein an die Spree wirft seine Schatten voraus. Für die in die auf Vorschlag der Landesverbandsvorsitzenden vom BSM zu Aus- der Bundesstadt Bonn ansässigen Spitzenverbände und damit auch den schussmitgliedern ernannt werden. Die umfangreiche Tagesordnung reich- BSM bedeutet dies, dass sich ihre Tätigkeit immer mehr nach Berlin verla- te von Währungsumstellung des Reisegewerbes auf den Euro, lebensmit- gern wird, auch wenn viele davon noch nicht einen Umzug planen. Vor- stand und Verbandsausschuss kamen deshalb am 26. Oktober 1998 in telrechtliche Vorschriften, Beschäftigung ausländischer Saisonarbeiter, verkehrsrechtliche Fragen, Änderung der Gewerbeordnung, Privatisierung Berlin zusammen, um Rückschau auf die 1998 geleistete Arbeit zu halten der Märkte und Volksfeste bis zu Warenspielgeräten und Trödelmärkte. In- und die Weichen für die Verbandsaktivitäten in den kommenden Monaten teressiert verfolgte der Ausschuss das Kurzreferat des Bezirksstadtrates zu stellen. Satzungsgemäß Hauptaufgabe des Vorstandes ist es, alle Maß- und stellvertretenden Bürgermeisters von Berlin-Charlottenburg über die nahmen zu beschließen, die für die Erreichung des Verbandszweckes not- wirtschaftliche Bedeutung der Märkte dort. Danach bringen es die Wochen- wendig sind; vor allem sind das Interessenvertretung und Förderung der märkte auf eine Auslastung von 93%. Angesichts des Einzelhandelsster- Mitgliedsbetriebe. Dabei wird er vom Gewerbe- und Rechtsausschuss un- bens würden sie damit eine wichtige Rolle bei der Versorgung der Bevölke- terstützt, dem es obliegt, die Organe des BSM in allen rechtlichen und rung mit Lebensmittel und Gütern des täglichen Bedarfs spielen. wirtschaftlichen Fragen zu beraten, die für die Ausübung des Schaustel- Große Zustimmung fand der Hygieneleitfaden auf Kosten der Attraktivität und Akzeptanz der Volks- besserungsvorschläge in mündlicher und schriftli- für ortsveränderliche Betriebsstätten, der vom feste geht. Außerdem ist bei den Kommunen die Ge- cher Form beteiligt. Inzwischen ist die Verwaltungs- BSM miterarbeitet wurde. Darin werden auf 66 währ gegeben, dass die Bewerberauswahl nach ob- vorschrift über Ausführungsgenehmigungen für Druckseiten praxisnahe Tips für die Einführung ei- jektiven Merkmalen erfolgt. Bei Unausweichlichkeit Fliegende Bauten und deren Gebrauchsabnahmen nes betrieblichen Hygieneüberwachungssystems einer Privatisierung sollten die Gemeinden das Ge- (FIBauVwV) vom 10. September 1998 im Gemeinsa- gegeben. Dieser Leitfaden ist als ASI (Arbeitssi- men Amtsblatt des Landes Baden-Württemberg cherheitsinformation) unter der Nummer 8.23.1/98 vom 11. November 1998 veröffentlicht worden. von der Berufsgenossenschaft für Nahrungsmittel und Gaststätten herausgegeben worden und kann dort (Dynamostraße 7-11, 68165 Mannheim, Tel. 0621/4456-1277) kostenlos bezogen werden. spräch mit den Fachleuten für Volksfeste, und wer kennt sich besser damit aus als Schausteller, auf- nehmen. Der zuständige BSM-Verband wird mit Rat und Tat dazu bereit sein! Aufmerksam nahm der Ausschuss den Bericht über die Überarbeitung der Muster-Richtlinien für Der Ausschuss unterstrich die Forderung des Fliegende Bauten entgegen, durch die deren Vor- BSM, Volksfeste in öffentlich-rechtlicher Hand zu schriften vereinfacht werden sollen. Vizepräsident belassen. Nicht am, sondern auf dem Platz soll Hans-Peter Arens beschrieb die bisherigen Beratun- Geld verdient werden. Dieser bewährte Grundsatz gen einer Arbeitsgruppe des Arbeitskreises Fliegen- werde von Privatveranstaltern missachtet, denen es de Bauten, in dem die Richtlinien neu gefasst wur- erfahrungsgemäß nur um Gewinnerzielungsabsicht den. Daran hat sich der BSM regelmäßig durch Ver- Vizepräsident Horst Rennebaum, Präsident Walter Weitmann, Hauptgeschäftsführer Heinz Bachmann, Ehrenvizepräsident Berthold Brinck (von links nach rechts). Präsident Walter Weitmann schilderte den erfolg- reichen Kampf des BSM für die Beibehaltung der 620-DM-Jobs. Durch die sich abzeichnende Rege- lung einer Einbeziehung dieser Beschäftigungsver- hältnisse in die Sozialversicherungspflicht und Streichung der Pauschalbesteuerung würden die Betriebe des Reisegewerbes nicht stärker als bisher belastet. Ausschlaggebend sei vielmehr, dass diese für den Berufsstand unverzichtbaren Arbeitsplätze bleiben. Hauptgeschäftsführer Heinz erhalten Bachmann erläuterte die Bemühungen des BSM beim Bundesministerium für Wirtschaft, die zeitli- che Beschränkung der Nutzungsdauer der Wa- renspielgeräte ganz aufzuheben und es durch eine Änderung der Spielverordnung zu ermöglichen, dass alle Spielgeräte im Schaustellerbereich einma- lig von den Landeskriminalämtern oder der PTB in Berlin abgenommen werden können. Nach Mittei- lung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie hält es die PTB allerdings für weiter an- gebracht, die Aufstelldauer für diese Geräte nur zeit- lich zu begrenzen. Sie habe darauf verwiesen, dass bei bauartzugelassenen Warenspielgeräten die Ein- haltung des technisch realisierten, zufallgesteuer- ten Spiel- und Gewinnplan nicht unbegrenzt ge- währleistet sei und eine einzelne Prüfung nach län-