Der Komet 5068 – Seite 8
2003-05-30 · Seite 8 von 28
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Der Komet
Aufzeichnungspflicht von Arbeitsstunden
trotz neuer 400-Euro-Regelung
(vgl. B 6.2).
Behördenwarnung vor Verzehr von
geräuchertem Butterfisch
ge-
Nr. 5068/30. 5. 2003
BSM und BVD gegen
Ausbildungsabgabe
Wasser in den Wein gießen die Sozialversicherungs- Lohnunterlagen gelten uneingeschränkt auch für Der Europaverband der Selbständigen-CEDI, Bun-
träger bei den Neuregelungen der geringfügigen ringfügig Beschäftigte. Der Arbeitgeber hat die für desverband Deutschland-BVD, ist die größte bun-
Beschäftigungsverhältnisse. Als ein Beitrag zur Ent- die Versicherungsfreiheit maßgebenden Angaben in desweite Dachorganisation der Selbstständigen, in
bürokratisierung wurde der Wegfall der Stundenbe- den Lohnunterlagen aufzuzeichnen und Nachweise, der der BSM schon lange Zeit Mitglied ist. Präsident
grenzung und demzufolge der vermeintliche Wegfall aus denen die erforderlichen Angaben ersichtlich Hans-Peter Arens und Hauptgeschäftsführer Wer-
der Aufzeichnungspflicht begrüßt. Dies ist nach sind, zu den Lohnunterlagen zu nehmen. Hierzu ge- ner Hammerschmidt waren auf Einladung des BVD
Kenntnis des BSM nicht der Fall. Zumindest, wenn hören insbesondere Angaben und Unterlagen über: zu einem Gedankenaustausch und Erörterung einer
das Rundschreiben der bedeutenden Sozialversi- 1. das monatliche Arbeitsentgelt, die Beschäfti- noch engeren Zusammenarbeit mit BVD-Präsident
cherungsträger vom 25. Februar 2003 inhaltlich zu- gungsdauer; 2. die regelmäßige wöchentliche Ar- RA Ralph Bärle und dem Bundesgeschäftsführer
treffend ist. Zum Thema Lohnunterlagen ist darin un- beitszeit und die tatsächlich geleisteten Arbeits- Assessor Hans-Dieter Schaefer nach Neunkirchen/
ter anderem ausgeführt: „Richtlinien für die versi- stunden; 3. das Vorliegen weiterer Beschäftigungen Saarland gereist. Die Berichterstattung hierüber er-
cherungsrechtliche Beurteilung von geringfügi- (z. B. Erklärungen des Beschäftigten); 4. die Fest- folgt zu einem späteren Zeitpunkt im „Komet“.
gen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtli- stellung der Bundesknappschaft/des Rentenversi- Ausbildungssituation auch Ergebnis falscher
nien). Die versicherungsrechtliche Beurteilung von cherungsträgers über das Vorliegen von Sozialversi- Politik. Ein Punkt des ausführlichen Gespräches war
geringfügigen Beschäftigungen wird mit Wirkung cherungspflicht; 5. die Erklärung des Beschäftigten die wieder einmal ins Gespräch gebrachte Ausbil-
vom 1. 4. 2003 durch das Zweite Gesetz für moderne über die Befreiung von der Versicherungspflicht dungsabgabe. Gegen diese hatten sich die Verbän-
Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23. 12. 2002
de bereits vor Jahren mit Erfolg gewehrt. Wer jedoch
(BGBI I S. 4621) grundlegend geändert. Dabei wird
Bei kurzfristig Beschäftigten sind zusätzlich Nach- unbeeinflusst von jeglicher Sachkenntnis der Ar-
die Geringfügigkeitsgrenze für geringfügig entlohnte weise oder Erklärungen über: 1. eventuelle weitere beitswelt das Pferd von hinten aufzäumen will, muss
Beschäftigungen von bisher 325 Euro im Monat auf kurzfristige Beschäftigungen im Kalenderjahr vor sich die passende Antwort derjenigen anhören, die
400 Euro im Monat erhöht; die weitere Vorausset- Beginn der zu beurteilenden Beschäftigung; 2. den wissen, wovon sie sprechen. BVD und BSM lehnen
zung, dass die wöchentliche Arbeitszeit weniger als Status (z.B. Hausfrau, Schüler, Student, Wehr- oder die von der Grünenpolitikerin Krista Sager im Vorgriff
15 Stunden beträgt entfällt. Die Zeitgrenze von zwei Zivildienstleistender, Arbeitsloser, Rentner) des Be- auf das kommende Sommerloch vorgeschlagene
Monaten bzw. 50 Arbeitstagen für kurzfristige Be- schäftigten den Lohnunterlagen beizufügen."
Zwangsumlage für nicht ausbildende Betriebe strikt
schäftigungen bleibt zwar unverändert. Allerdings Der BSM wird sich mit den Sozialversicherungs- ab. BVD-Präsident RA Ralph Jürgen Bährle: „Bei der
wird hierbei nicht mehr auf das Zeitjahr, sondern auf trägern in Verbindung setzen, um über eine Erleich- Zwangsumlage handelt es sich um ein dirigistisches
das Kalenderjahr abgestellt.
terung für das Reisegewerbe zu erwirken. Über die Mittel, das immer wieder ins Spiel gebracht, dann
Lohnunterlagen. Die Regelungen der Beitrags- weitere Entwicklung wird im „Komet" berichtet. jedoch zu Recht - wieder verworfen wurde. Tatsa-
überwachungsverordnung über die Führung von (BSM-Presseinformation)
che ist, dass die Ausbildungsbetriebe, in der Regel
Klein- und Mittelbetriebe, von Bund, Ländern und
Gemeinden seit 30 Jahren so unter Druck gesetzt
werden, dass sie häufig einfach nicht mehr in der
Lage sind auszubilden. Die schlechte wirtschaftliche
Situation bedeutet für die Betriebsinhaber vielfach
Verdacht auf schwer bzw. unverdauliche Be- Perspektivlosigkeit, zumal sie oft nicht wissen, ob ihr
standteile. Über gesundheitliche Probleme nach Betrieb im nächsten Jahr überhaupt noch besteht."
dem Verzehr von Butterfisch bzw. Buttermakrelen Weitere belastende Faktoren sind die beträchtlichen
der Spezies Lepidocybium flavobrunneum (engli- Ausbildungskosten. So fallen neben den Ausbil-
sche Bezeichnung „escolar") und Ruvettus pretio- dungsbeihilfen (Lehrlingsgehältern) hohe Gebühren
sus (,,oil fish" oder „escolar") haben die australi- für die Eintragungen der Lehrlingsverträge und die
schen Gesundheitsbehörden berichtet. Als Ursache Prüfung bei den Kammern sowie für überbetriebli-
vermuten die Fachleute schwer oder gar nicht ver- che Ausbildung an.
dauliche Wachsester, aus denen 90 Prozent des Öls Vielfach mangelhafte Ausbildungsfähigkeit der
bzw. Fetts dieser beiden Fischarten bestehen. Unge- Jugendlichen. Eine gewisse Unlust zur Ausbildung
klärt ist, ob die Wachsester allein für derartige Er- hat auch die mangelnde Ausbildungsfähigkeit zahl-
krankungen verantwortlich oder ob noch andere reicher Stellenbewerber mit sich gebracht. Diese
Faktoren beteiligt sind. Denkbar wären bestimmte, geht einher mit einer mangelnden Ausbildungslust
allergen wirkende Fischproteine oder biogene Ami- bei Bewerbern aus der „Null-Bock-Generation". Un-
ne (u.a. Histamin), die bei längerer Lagerdauer im fri- bestritten ist nach Meinung des BVD, dass eine
schen Fisch gebildet werden können. Unbekannt ist Zwangsabgabe zwar Geld einbrächte, aber keine
auch, welche Mengen an Fisch bzw. Wachsestern Ausbildungsplätze. BVD-Präsident Bährle: „Aus Sicht
aufgenommen werden müssen, um solche Gesund- der Klein- und Mittelbetriebe ist eine Zwangsumlage
heitsstörungen hervorzurufen. Auch bei dem in Deutsch- für Lehrstellen strikt abzulehnen. Schließlich gibt es
Bild dieses Marktes. Das Stadtbild von Rom ist durch land gehandelten, geräucherten „Butterfisch" und
großzügige Bebauung gekennzeichnet. Insbeson- den „Buttermakrelen" besteht das Öl bzw. Fett nach
dere in der Peripherie gibt es größere Freiflächen. einer Untersuchung der Bundesforschungsanstalt
Ein Rombesuch sollte Pflichtveranstaltung für dieje- für Fischerei, Hamburg, zu über 90
Prozent aus
nigen Städteplaner sein, die am liebsten jegliche Wachsestern. In Deutschland wurden bislang keine
Freifläche im Innenstadtbereich bebauen würden. Gesundheitsstörungen nach dem
Verzehr solcher
Platz ist ausreichend vorhanden. Problematisch ist Fischprodukte gemeldet. Es kann aber nicht ausge-
in Italien dagegen der Einfluss der Denkmalschützer schlossen werden, dass empfindliche Personen
mit
rischer Bauten und Gelände. Die offizielle Weih- nen in Australien. (Quelle: Bundesmarktverband der
nachtszeit beginnt am 8. Dezember und endet am Fischwirtschaft/BSM-Presseinformation)
7. Januar. Ein Lokaltermin zur Besichtigung eines
künftigen Weihnachtsmarktgeländes in Viterbo, et-
wa 80 Kilometer nördlich von Rom und ein Gespräch
mit dem stellvertretenden Bürgermeister dieser
Stadt bildeten den Abschluss dieses äußerst infor-
mativen Aufenthaltes. Präsident Hans-Peter Arens
bedankte sich bei den Gastgebern, ANVA-Präsi-
dent Mario Zecchini, ANVA-Generalsekretär Gio-
vanni Tallone und dem UECA-Beauftragten Adria-
no Ciolli für den fruchbaren Gedankenaustausch,
der auch künftig Bestand haben wird. (BSM-Pres-
seinformation)
Gesundheitliche Beschwerden aus Australien ge-
meldet. Aus Deutschland bislang keine Fälle be-
kannt. Nach dem Verzehr größerer Mengen von
,,Butterfisch" oder „Buttermakrelen" kann es bei be-
sonders empfindlichen Personen zu gesundheitli-
chen Beeinträchtigungen wie Durchfällen, Krämp-
fen, Kopfschmerzen und Erbrechen kommen. Das
Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) rät Ver-
brauchern deshalb zur Vorsicht beim Verzehr sol-
cher Produkte. Butterfisch bzw. Buttermakrelen sind
Sammelbegriffe, unter denen verschiedene fett-
reiche Fischarten vermarktet werden, die als Bei-
fang bei der Tiefseefischerei gewonnen werden. In
Deutschland sind sie seit einigen Jahren als heiß ge-
räucherte Buttermakrelenstücke mit der Bezeich-
nung „geräucherte Buttermakrele", früher „geräu-
cherter Butterfisch", im Handel.
bei Bauarbeiten und Platznutzung in der Nähe histo- ähnlichen Symptomen reagieren wie die Betroffe-
BSM
Interessenvertretung
des ambulanten Gewerbes
und der Schaustellerate
ja auch keinen Zwang zur Beschäftigung von Arbeit-
nehmern." (Europaverband der Selbständigen-CEDI,
Bundesverband Deutschland BVD e. V./ BSM-Pres-
seinformation)
Acrylamid
Aktuelle Risikobewertung des
Bundesinstituts für Risikobewertung
zu Acrylamid in Lebensmitteln
In der Ausgabe 05/2003 der Zeitschrift,,Bundesge-
sundheitsblatt - Gesundheitsforschung - Gesund-
heitsschutz" ist die aktuelle Risikobewertung von
Acrylamid in Lebensmitteln durch das BfR veröffent-
licht. Nach Auffassung des BfR liegt die durch-
schnittliche Acrylamidaufnahme durch hoch belas-
tete Lebensmittel bei täglich ca. 0,6 μg/kg Körperge-
wicht, jedoch können auch in größeren Mengen ver-
zehrte gering belastete Lebensmittel erheblich zur
Belastung beitragen. Aufgrund der experimentellen
Daten, die im Tierversuch erhoben wurden, ist davon
auszugehen, dass Acrylamid auch beim Menschen