Der Komet 5100 – Seite 3
2004-04-20 · Seite 3 von 24
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5100
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Der Komet
Fachzeitung für Schausteller und Marktkaufleute
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Freitag, 23. April
20. April 2004
Förderung selbst genutzten
Wohneigentums 2004
Kürzungen beim Fördergrundbetrag
und den Einkommensgrenzen
Von Dr. Hans-L. Dornbusch
Seit 1996 gilt das Eigenheimzulagengesetz (EigZulG
i.d.F. vom 30.1.1996, BGBl. I S. 113), wonach die
Schaffung von selbst genutztem Wohneigentum
nicht mehr steuerlich begünstigt, sondern durch Zu-
lagen gefördert wird. Inzwischen hat dieses Gesetz
vielfältige Modifikationen erfahren, zuletzt durch das
Haushaltsbegleitgesetz 2004 vom 29. Dez. 2003
(BGBl. I S. 3076). Zum Jahresbeginn 2004 wurde die
Förderung drastisch eingeschränkt. Die Förderung
des Einbaus von Solaranlagen, Wärmepumpen und
Anlagen zur Wärmerückgewinnung sowie des Neu-
baus von Niedrigenergiehäusern ist bereits ein Jahr
früher ausgelaufen. Nachfolgend werden die derzei-
tig geltenden Förderbedingungen im Detail darge-
stellt. Die Eigenheimzulage setzt sich zusammen
aus dem Fördergrundbetrag, der Kinderzulage und
der Zulage für den Erwerb von Genossenschaftsan-
teilen (§§ 9 und 17 EigZulG).
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zwei Jahren nach der Anschaffung an der Wohnung
durchgeführt werden (§ 8 Satz 1 EigZulG). Dazu ge-
hören nicht die Aufwendungen für Erhaltungsarbei-
ten, die jährlich üblicherweise anfallen.
Kinderzulage. Neben dem Fördergrundbetrag
wird eine Kinderzulage von 800 Euro pro Kind und
Jahr gewährt (§ 9 Abs. 5 EigZulG). Voraussetzung für
die Beanspruchung einer Kinderzulage ist, dass der
Anspruchsberechtigte oder sein Ehegatte im jeweili-
gen Kalenderjahr einen Kinderfreibetrag oder Kin-
dergeld erhält und das Kind im Förderzeitraum zum
inländischen Haushalt des Anspruchsberechtigten
gehört oder gehört hat. Die Eigenheimzulage ein-
schließlich der Kinderzulage wird als Jahresbetrag
gezahlt. Daher reicht es aus, wenn für einen Monat
im jeweiligen Jahr der Zulage Kindergeld gezahlt
oder ein Kinderfreibetrag gewährt wird. Die Kinder-
zulage ist zwar grundsätzlich unabhängig von der
Höhe der Kosten für das Wohneigentumsobjekt, da
Der Fördergrundbetrag (§ 9 Abs. 2 EigZulG) be- der gesamte Förderbetrag aber die Bemessungs-
läuft sich bei Neu- und Altbauten auf 1% der An- grundlage nicht übersteigen darf (§ 9 Abs. 6 Satz 1
schaffungs- oder Herstellungskosten, jährlich höchs- EigZulG), kann im Ergebnis dennoch eine Kürzung
tens 1.250 Euro. Ausbauten und Erweiterungen wer- der Kinderzulage erfolgen. Das dürfte aber nur in
den nicht mehr gefördert. Schon bei einer Bemes- den seltenen Fällen sehr geringer Anschaffungs-
sungsgrundlage von 125.000 Euro ist der maximale oder Herstellungskosten vorkommen.
Fördergrundbetrag von 1.250 Euro erreicht. Bemes- Genossenschaftsanteile. Die Einbeziehung von
sungsgrundlage bilden die Anschaffungs- oder Her- Genossenschaftsanteilen in die Förderung (§ 17
stellungskosten der Wohnung zuzüglich der vollen
Anschaffungskosten für den Grund und Boden - ei-
ne Aufteilung des Kaufpreises in Gebäude- und
Grundstückswert ist also entbehrlich - sowie zu
züglich der Aufwendungen für Instandsetzungs- und
Modernisierungsmaßnahmen, die innerhalb von
Nikotinsucht wird
unterschätzt
Die Abhängigkeit vom Nikotin wird von vielen
Rauchern unterschätzt. Auch der Glaube, man
könne jederzeit aufhören, stellt sich meist als
Trugschluss heraus.
Ebenfalls reduziert das Umsteigen auf leichte
Zigaretten keinesfalls die Gefährlichkeit des Rau-
chens.,,Leichtraucher kompensieren diese Un-
terversorgung mit ihrem Suchtstoff durch tieferes
und öfteres Ziehen an der Zigarette, so dass die
Dosis an Nikotin und krebserregendem Teer am
Ende gleich bleibt", so der Münchner Toxikologe
Friedrich Wiebel vom GSF Forschungszentrum
für Umwelt und Gesundheit. Die Erfolgsquote
beim Aufhören variiert. Bei der „Aus-und-vorbei-
Taktik" beträgt sie beispielsweise fünf Prozent.
Bei der Verhaltenstherapie geht es darum, das
angelernte Verhalten, in bestimmten Situationen
zur Zigarette zu greifen, abzulegen. Hier liegt die
Erfolgsquote nach sechs Monaten bei 20 bis 30
Prozent. Auch Akupunktur und Hypnose werden
zur Raucherentwöhnung eingesetzt, ihre Lang-
zeitwirkung ist jedoch umstritten.
Bei der Nikotin-Ersatz-Therapie mit Pflaster,
Kaugummi oder Spray wird nach drei Monaten
eine Erfolgsquote von rund 30 Prozent erreicht.
Nicht ohne Risiko ist „Zyban", die erste verschrei-
bungspflichtige Tablette, die Entzugserscheinun-
gen im Gehirn dämpfen soll: Die Liste der Neben-
wirkungen reicht laut der Zeitschrift,,Für Sie" von
Bluthochdruck bis zu Angstzuständen. Die ange-
gebenen Erfolgsraten schwanken zwischen 18
und 30 Prozent. (wid)
EigZulG) ist besonders für Ostdeutschland von Be-
deutung. Für Geschäftsanteile von mindestens
5.000 Euro wird eine jährliche Zulage von 3 % ge-
währt, höchstens jedoch 1.200 Euro - der Betrag ist
erreicht bei einem Anteil von 40.000 Euro - plus 250
Euro je Kind. Voraussetzung ist, dass die Genossen-
schaft nach dem 1. Januar 1995 gegründet wurde
und dass ihre Satzung dem Mitglied das Recht ein-
räumt, die Wohnung zu erwerben, wobei die Genos-
senschaftsmitglieder der Übertragung mehrheitlich
zustimmen müssen.
Förderzeitraum. Die Eigenheimzulage - Förder-
grundbetrag, Kinderzulage und Zulage für Genos-
senschaftsanteile - wird grundsätzlich für einen För-
derzeitraum von acht Jahren gewährt (§ 3 EigZulG),
beginnend mit dem Jahr der Fertigstellung oder
Anschaffung. Zeitpunkt der Fertigstellung ist der
Zeitpunkt der Bewohnbarkeit; d. h. die wesentlichen
Bauarbeiten müssen abgeschlossen sein. Der Zeit-
punkt der Bauabnahme ist nicht entscheidend. Zeit-
punkt der Anschaffung ist der Übergang von Besitz,
Nutzungen, Lasten und Gefahr. Kaufvertrag und
Grundbucheintrag spielen keine Rolle.
Einkommensgrenzen. Außerdem ist die Eigen-
heimzulage auf Steuerpflichtige beschränkt, deren
positive Einkünfte nach § 2 Abs. 2 EStG im Jahr der
Fertigstellung oder Anschaffung und im vorange-
gangenen Jahr die Grenze von insgesamt 70.000
Euro bei Alleinstehenden und 140.000 Euro bei Ver-
heirateten nicht übersteigen (§ 5 Satz 1 Abs.). Das
entspricht einem jahresdurchschnittlichen Einkom-
men von etwas über 35.000 Euro/70.000 Euro für Al-
leinstehende/Verheiratete. Mit jedem Kind erhöhen
sich die Einkommensgrenzen um 30.000 Euro (§ 5
Satz 3 EigZulG). Sollten die Wohneigentümer je-
doch in späteren Jahren innerhalb des achtjährigen
Begünstigungszeitraumes unter die genannten Ein-
kommensgrenzen fallen, ist eine Eigenheimzulage
für diese Jahre möglich, nicht jedoch eine Nachho-
lung von Abzugsbeträgen für die bereits abgelaufe-
nen Veranlagungsjahre. Die Eigenheimzulage wird
von dem Jahr an gezahlt, in dem die Einkunftsgren-
ze erstmals nicht überschritten wird, bis zum Ende
des Förderzeitraumes. Ist das bereits im ersten För-