Der Komet 5103 – Seite 19
2004-05-20 · Seite 19 von 28
OCR-Text · Seite 19
Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.
5103/20. 5. 2004
KURZ UND AKTUELL
●Firmen, die einen Mitarbeiter aus einem Nicht-
EU-Staat, etwa aus Bosnien, beschäftigen, sollten
im eigenen Interesse peinlich genau darauf achten,
ob er ordnungsgemäße Arbeitspapiere besitzt. Ins-
besondere sollte seine Aufenthalts- und Arbeitsge-
nehmigung kontrolliert werden. Darauf weist der In-
formationsdienst,,Praktisches Arbeitsrecht für Ar-
beitgeber" hin. Wenn sich nämlich der Mitarbeiter
illegal in Deutschland aufhält, muss der Arbeitgeber
die Kosten für eine mögliche Abschiebung tragen
(vgl. § 82 Abs. 4 AusIG). Ob die Abschiebekosten
dabei in einem angemessenen Verhältnis zum Ge-
winn aus der Beschäftigung stehen, müssen die Be-
hörden nicht berücksichtigen. So wurde ein Arbeit-
geber vom Verwaltungsgericht in Koblenz (Az: 3 K
3029/02 KO) verurteilt, für einen illegal beschäftigen
Ausländer 800 Euro Abschiebekosten zu tragen, ob-
wohl der Ausländer nur einen Tag gearbeitet hatte.
●Angesichts steigender Fälle von Falschgeld-Aus-
zahlungen an Geldautomaten hat die Deutsche Bun-
desbank die Spitzenverbände der Banken zum Han-
deln aufgefordert. Ihre Mitglieder sollten „rechtlich
verbindlich" verpflichtet werden, ausschließlich von
der Bundesbank geprüftes Geld auszuzahlen.
● Viele Ärgernisse müssen die deutschen Fernseh-
zuschauer vor der geliebten „Glotze" in Kauf
neh-
men. Jeder Zweite (53 Prozent) spricht sich gegen
die Werbeunterbrechung im Fernsehen aus. Dass
der Ton während der Werbepausen besonders laut
wird, regt knapp jeden Sechsten (17 Prozent) auf.
Auch dass gleichartige Sendungen zur gleichen Zeit
laufen, rügen nach einer Emnid-Untersuchung im
Auftrag von „Auf einen Blick" acht Prozent
der deut-
schen Zuschauer. Zu oft werden Filme wiederholt
,
sagen sieben Prozent. Nur jeder Fünfzigste oder
zwei Prozent ist rund herum zufrieden mit dem TV-
Programm. Szenenwiederholungen nach der Wer-
bung empfinden nur drei Prozent als störend
und
über kurzfristige Programmänderungen regt sich
gerade mal ein Prozent auf. (wid)
●Ab dem Schuljahr 2005/2006 führt das Saarland
als erstes deutsches Bundesland so
genannte Fast-
nachtsferien ein, bei denen von
Fettdonnerstag bis
Aschermittwoch die Schulen
geschlossen bleiben.
Ermöglicht werden die neuen Ferien
, so die Zeitung
„Inter-Karneval", durch die
Verlegung von drei Rand-
tagen der Oster-, Weihnachts-
oder Herbstferien zu
den ohnehin im Saarland schulfreien
Tagen am Ro-
senmontag und Fastnachtsdienstag.
Der Komet
Beerdigungskosten für nahe Angehörigen sind
als außergewöhnliche Belastung steuerlich abzugs-
fähig, wenn diese den Wert des Nachlasses über-
steigen und auch nicht durch Ersatzleistungen ge-
deckt sind. Leistungen aus einer Sterbegeldversi-
cherung oder einer Lebensversicherung, die dem
Steuerzahler durch den Tod des Angehörigen neben
dem Nachlass zufließen, sind auf die als außer-
gewöhnliche Belastung anzuerkennenden Kosten
anzurechnen. Außergewöhnliche Belastungen sind
laut dem Bund der Steuerzahler solche Aufwendun-
gen, die unmittelbar mit der Bestattung zusammen-
hängen. Mittelbar mit einer Beerdigung zusammen-
hängende Aufwendungen wie z. B. die Bewirtung
der Trauergäste oder für Trauerkleidung sowie Rei-
sekosten zum Ort des Friedhofes sind nicht absetz-
bar. (wid)
Weil sich der wirtschaftspolitische Reformwille
nicht durchsetze, rechnet der Bankenverband in den
kommenden Monaten mit einem Anhalten des
„Schmalspurwachstums". Damit blieben die Arbeits-
marktprobleme weiterhin ungelöst, erklärte der Vor-
sitzende des Ausschusses für Wirtschafts- und Wäh-
rungspolitik beim Bankenverband und Chefvolkswirt
der Deutschen Bank Gruppe, Norbert Walter
.
Tipp des Tages
19
Ist Geiz wirklich geil? Unternehmen, die heute an
Ihren Geiz appellieren, denken dabei weniger an
Ihren Vorteil, sondern an den eigenen. Denn sol-
che Preis-Offensiven sind meist Bestandteil ei-
nes Verdrängungswettbewerbs, der sich zurzeit
in vielen Branchen abspielt. Mit Dumping-Prei-
sen werden Händler aus dem Markt geworfen,
die diesen Preiskampf nicht mitmachen wollen
oder können. Das Problem für die Kunden: Ir-
gendwann sind keine Konkurrenten mehr da, der
Markt ist tot- und dann gibt es keine Preise mehr,
die über Angebot und Nachfrage bestimmt wer-
den. Dann kann der Gewinner des Preiskampfs
die Preise selbst bestimmen und die Verbrau-
cher zahlen morgen die Zeche für den Geiz von
heute. Unterstützen Sie daher einmal ganz be-
wusst kleinere Händler in Ihrer Nähe. Sie werden
mit dem guten Gefühl Geld ausgeben, etwas
für sich selbst getan zu haben, indem Sie einen
fairen Wettbewerb unterstützen. (Aus: „simplify
Geld")
Am vorletzten Wochenende drehten Schumacher
und Co. beim Großen Preis von Spanien wieder ihre
Runden. Gerade in der Diskussion um die gestiege-
nen Benzinpreise macht es besonders Spaß zuzuse-
hen wie andere das teure Nass durch den Auspuff
blasen können. Wer die Preise an seiner Stamm-
„Tanke" nicht mehr sehen kann, sucht sich am bes-
- wenn er denn im näheren
Um-
Dass man ein modernes Unternehmen hat, kann
schon im Firmennamen gezeigt werden. Etwa indem
das @-Zeichen verwendet wird - z. B. Meyer@Fri- ten eine billigere
ends. Dies hat laut dem,,Handbuch für Selbstständi- kreis eine findet
.
ge und Unternehmer" jetzt das Landgericht Berlin
(Az: 102 T 122/03) erlaubt. Bisher stellten sich die
Registergerichte häufig quer, wenn versucht wurde,
das @-Zeichen als Teil eines Firmennamens
in das
Handelsregister eintragen zu lassen.
Wenn im Sommer 2006 die Fußball-Weltmeister-
schaft in Deutschland angepfiffen wird, soll nicht nur
die heimische Mannschaft zu den Gewinnern
zäh-
len. Die 250.000 Hoteliers und Gastronomen in
der
Bundesrepublik setzen auch auf einen Sieg der hie-
sigen Tourismusindustrie. Mit einer breit angelegten
Serviceoffensive und der innovativen
Vermarktung
der touristischen Angebote
macht sich das Gastge-
werbe bereits heute fit für das
Großereignis. „Wir ha-
ben die Chance, uns nicht nur
sportlich in Bestform
zu zeigen, sondern auch
als Weltmeister der Gast-
freundschaft vom Platz zu
gehen", machte Ernst Fi-
scher, Präsident des Deutschen
Hotel- und Gaststät-
tenverbandes (DEHOGA),
in Berlin deutlich. Damit
sich Deutschland als weltoffener Gastgeber
zeigen
könne, sei aber nicht zuletzt auch die Politik aufgeru-
fen, optimale Bedingungen zu schaffen. Die von
Bundeswirtschaftsminister Clement angeregte Libe-
ralisierung des Ladenschlusses sei ein
Schritt in die
richtige Richtung, der zügig umgesetzt werden
müs-
se. Darüber hinaus mahnt der DEHOGA-
Präsident
ebenfalls eine Ausdehnung der Öffnungszeiten
von
Biergärten und Straßencafés an.
Nach Erkenntnissen der Verbraucherzentrale
● Ein Fahrzeug oder ein Anhänger mit einem Wer-
beaufdruck gut sichtbar an einen Straßenrand
ge-
stellt ist eigentlich eine gute und günstige Werbei-
dee. Dort fällt die Werbung sofort ins Auge.
Aber Vor-
sicht: Zuvor sollte man sich dafür eine
Genehmi-
gung des Ordnungsamts besorgen. Wie dem „,Hand-
buch für Selbstständige und Unternehmer
" zu ent-
nehmen ist, kassieren immer mehr Städte
und
Gemeinden Bußgelder für „geparkte Werbetafeln",
wenn diese ohne Genehmigung abgestellt wurden.
Hintergrund: Mit Werbung versehene Fahrzeuge
schutzversicherer von ihrem ordentlichen bzw. au-
und Anhänger können feste Werbeanlagen
sein
und damit genehmigungspflichtig -, wenn sie länge- Berordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch, um al-
re Zeit oder immer wieder für
kürzere Zeit an werbe- te, unliebsame Verträge loszuwerden. Hintergrund
trächtigen Stellen stehen, z. B. an Kreuzungen
, viel ist eine Änderung der Gebührenordnung zum
1. Juli,
befahrenen Straßen, Abzweigungen
oder auf Brü- die für viele Streitfälle steigende Anwalts- und Ge-
cken. Das hat das Oberverwaltungsgericht
Münster richtskosten nach sich ziehen wird. Die Rechtschutz-
für das Land Nordrhein-Westfalen
bestätigt (OVG versicherer geben vor, dass sie erhöhte Ausgaben
haben werden und somit langfristig
steigende Bei-
Münster, Az: 10 B 890/03).
träge verlangen müssen.
-
Rheinland-Pfalz e. V. machen derzeit einige Rechts-
Männer, die während der Ehe vom Einkommen
der Frau leben und sich weder an Hausarbeit noch Für Alcopops gilt vom 1. Juli an eine Sondersteu-
an Kinderbetreuung angemessen beteiligen, droht
er, die die schnapshaltigen Limonaden für Jugendli-
im Scheidungsfall der Verlust des
Versorgungsaus- che unattraktiv machen soll. Außerdem werden klei-
gleichs. Das hat der Bundesgerichtshof in
Karlsruhe ne Zigarettenpackungen mit weiniger als 17 Stück
entschieden (Az: XII ZB 27/99)
und
Gratispäckchen verboten.
Der Europaverband der Selbständigen, Bundes-
verband Deutschland-BVD, begrüßt das Vorhaben
des Bundesministers für Wirtschaft und
Arbeit, Wolf-
gang Clement, den Bürokratie-Dschungel
in Deutsch-
land zu lichten und die Wirtschaft von unnötigem
Zeitaufwand und Kosten zu entlasten. Dies treffe
insbesondere auf Klein- und Mittelbetriebe zu, deren
Belastung die der Großbetriebe und Konzerne
sowie
finanziell als auch zeitlich um ein Vielfaches über-
schreite. Clements Vorstoß, im Rahmen
des Büro-
kratieabbaus das Ladenschlussgesetz
gänzlich auf-
zuheben, stößt jedoch beim BVD auf
scharfe Ableh-
nung. BVD-Präsident Ralph
J. Bährle: „Die Ankündi-
Kath. Circus- und Schausteller-Seelsorge
in der Bundesrepublik Deutschland
Der Beauftragte
der Deutschen Bischofskonferenz:
Nationaldirektor
Pfarrer Josef Maghs
Auch zuständig für Freizeitparks
und Marktkaufleute
Dionysiusplatz 24 Haus der Region 47798 Krefeld
Telefon 02151/629120 Fax
02151/629122
E-Mail: kath.schauseels@web.de
Schaustellergottesdienst
Liebe Schaustellerfamilien, hiermit lade ich
Sie recht herzlich ein zum Gottesdienst
auf der Gelderner Pfingstkirmes mit Feier
der Hl. Messe am
Freitag, 28. Mai, um 16.30 Uhr
im „Schwarzwaldhaus"
der Familie Harry Bruch.
Ich hoffe auf eine rege Teilnahme, da gerade
die gemeinsame Mitfeier der heiligen Messe
uns auf unserer Reise verbindet. - Den heili-
gen Bund der Ehe schließen die Schausteller
Armin Fischer und Melanie Sandrock
am Samstag, 5. Juni, um 15.30 Uhr
in der Pfarrkirche St. Elisabeth
in Gelsenkirchen-Heẞler.
Mit herzlichen Grüßen für Sie
und Gottes Segen auf der Reise,
Ihr und euer
Pfarrer Josef Maghs
Circus- und Schaustellerseelsorger
I