Der Komet 5105 – Page 10

2004-06-10 · Page 10 of 28

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10 Der Komet Lange Verfahrensdauer - kürzeres Fahrverbot Eine überlange Verfahrensdauer kann dazu führen, nungsmaßnahme" gedacht. Nach einem Zeitablauf dass ein Fahrverbot verkürzt werden muss. Dies hat das Bayerische Oberste Landesgericht in einem Be- schluss festgestellt, den die Verkehrsrechts-Anwälte von mehr als zwei Jahren zwischen Tat und Urteil könne der erzieherische Sinn und Zweck des Fahr- verbots infrage gestellt sein. Ganz ohne Fahrverbot 5105/10. 6. 2004 AUS DEM VEREINSLEBEN DSFV (Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen wollten die Münchner Richter den verurteilten Raser DEUTSCHER SCHAUSTELLER FUSSBALL VERBAND Anwaltverein - DAV) veröffentlicht haben. Grundlage jedoch nicht davon kommen lassen: Ein völliger Ver- der Entscheidung war ein Fall, in dem ein Autofahrer zicht auf diese Sanktion laufe auf eine ungerechtfer- erst mehr als zwei Jahre nach seiner massiven Tem- tigte Gleichbehandlung schwerer Verkehrsverstöße po-Überschreitung zu einer Geldbuße von 250 Euro mit leichteren Fällen hinaus, lautete das Hauptargu- sowie zu einem zweimonatigen Fahrverbot verurteilt ment. Von daher sei die Ermäßigung von zwei Mona- worden war. Die lange Verfahrensdauer lag darin be- ten auf einen Monat angemessen. Die Geldbuße von gründet, dass der Mann in einem ersten Prozess 250 Euro blieb bestehen. Wer anwaltlichen Rat be- noch ohne Fahrverbot davon gekommen war, was nötigt, kann sich bei der Deutschen Anwaltauskunft die Staatsanwaltschaft mit einer Rechtsbeschwerde unter der bundesweit einheitlichen Rufnummer 018 erfolgreich angefochten hatte. Gegen das zweite Ur-05-181805 (0,12 Euro pro Minute) Verkehrsrechts- teil wandte sich nun der Betroffene - ebenfalls mit ei- Anwälte benennen oder sich direkt mit einem Ver- ner Rechtsbeschwerde. Er konnte einen Teilerfolg kehrsrechts-Anwalt in seiner Nähe verbinden las- verbuchen: Das Bayerische Oberste Landesgericht sen. (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Be- halbierte das verhängte Fahrverbot mit dem Argu- schluss vom 9. Oktober 2003, Az: 1 ObWi 270/03. ment, die Sanktion sei als „Denkzettel- und Besin- (DAV/ BSM-Presseinformation) Freundschaftsdienst für Betrunkenen q Haftung kann ausgeschlossen sein eM 14. Schausteller-Hallen- Fußballmeisterschaft in Koblenz FORT Wer aus reiner Nächstenliebe einen schwer Betrun- über dem schwer Betrunkenen nicht haften, meinten kenen nach Hause fährt und dabei versehentlich ei- die Richter und legten einen „,stillschweigend verein- nen Unfall verursacht, muss dem Fahruntüchtigen barten Haftungsausschluss" zwischen beiden Kon- unter Umständen keinen Schadensersatz leisten. In trahenten zu Grunde. Die Fahrt habe nämlich im aus- Deutscher Schausteller-Fußballmeister 2004 einer solchen Hilfsaktion könne ein stillschweigen- schließlichen Interesse des alkoholisierten Klägers Obere Reihe (v.I.): René Levy, Renato Levy, Toni Teci, der Haftungsverzicht des Alkoholisierten zu Guns- gestanden, hieß es in dem Urteil. Zudem sei dem Dominik Weingärtner, Jeffrey Levy, Ramon Kaiser, ten des Fahrers gesehen werden, entschied das Fahrer auch nicht der Vorwurf zu machen, er habe Klaus Eiserloh, untere Reihe (v.I.): Klaus Weingärtner, Landgericht Saarbrücken und bestätigte damit ein den Unfall grob fahrlässig herbeigeführt. Mit die- Markus Eiserloh, Edmund Hausmann, Manuel Levy. gleich lautendes Urteil der ersten Instanz. In der Ent- sen Argumenten wurde die Schadensersatzklage Als Ergänzung zu dem ausführlichen Bericht im „Ko- scheidung, die von der Arbeitsgemeinschaft Ver- abgewiesen. Um seine Rechte gerade bei einem met" vom 20. 3. 2004 veröffentlichen wir die Ab- kehrsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) über- Unfall durchzusetzen, benötigt man einen Anwalt. schlusstabelle der teilnehmenden Mannschaften in mittelt wurde, wollte der spätere Kläger nach einem Bei der Deutschen Anwaltauskunft kann man sich der Reihenfolge ihrer Platzierung: SFC Frankfurt, Zechgelage stark angetrunken nach Hause fahren. unter der bundesweit einheitlichen Rufnummer RFC Bayern, RFC Düsseldorf, 1. SFC Düsseldorf, Sein Bekannter - der spätere Beklagte - konnte ihn 01805-181805 (0,12 Euro pro Minute) Verkehrs- mit großer Mühe von diesem gefährlichen Vorhaben rechts-Anwälte benennen oder sich direkt mit einem abbringen. Schließlich übergab der Betrunkene dem Verkehrsrechts-Anwalt in seiner Nähe verbinden las- Bekannten den Autoschlüssel und ließ sich von die- sen. (Landgericht Saarbrücken, Urteil vom 25. Sep- sem heimwärts chauffieren. Dabei kam es zu dem tember 2003, Az: 11 S 209/02) (DAV/ BSM-Presse- Unfall. Hierfür müsse der hilfsbereite Fahrer gegen- information) MARKTKAUFLED SCHAUSTELLER UND SCH Hoher Besuch zur Regensburger Maidult Am Freitag, dem 14. Mai, war es endlich wieder so weit. Die Regensburger Maidult 2004 wurde eröff- net. Tausende Dultfans aus nah und fern säumten die Straßen der Innenstadt über die steinerne Brü- cke bis hin zum Dultplatz, durch die sich der Einzug bewegte, der vom Abteilungsleiter für Marktwesen und Verbraucherschutz, Paul Schiller, vorbildlich ge- Amtsleiter Wolfgang Schörnig, OB Hans Schaidinger, Umweltminister Werner Schnappauf, BLV-Präsident Wenzel Bradac und Walter Metzger, 1. Vorsitzender der BZ-Regensburg (von links). WFC Worms, SFC Frontenhausen, SFC Duisburg, SFC Dortmund, SFC Gießen, RFC Selfkant, 1. SFC Koblenz I, SFC Schwerte, SFC 95 Paderborn, 1. SFC Köln, SFC Koblenz II, SFC Neumünster, KSFC Köln 62, SFC Hagen, Karlsruhe, All Stars (Alte Herren), SFC Osnabrück, RFC Dinslaken. Torschützenkönig: Remo Capobianco (RFC Bay- ern, 12 Treffer). Bester Torwart: Edmund Hausmann staltet wurde. Den Mittelpunkt des Festzuges bildete (SFC Frankfurt). Fairste Mannschaft: RFC Dinsla- die reich geschmückte Kutsche der Stadt Regens- ken. Beste Fangruppe: Köln. burg mit Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Mit dem Verlauf dieser Deutschen Meisterschaft seinem Ehrengast, dem bayerischen Umweltminis- sind folgende Mannschaften für die nächste im Jahr ter Dr. Werner Schnappauf. Die größte Beachtung 2005 in München (Ausrichter: SFC Frontenhausen) jedoch wurde der Kutsche der Verwaltung und des gesetzt: SFC Frankfurt (als Meister), RFC Bayern BLV gezollt, denn mit auf dem Kutschbock saß der (als Vizemeister), RFC Düsseldort (als Dritter), 1. Amtsleiter für Umwelt-, Natur- und Verbraucher- SFC Düsseldorf (als Vierter), WFC Worms (als Fünf- schutz, Dr. Wolfgang Schörnig. Natürlich wurden ter), SFC Frontenhausen (als Gastgeber). Alle ande- aus dieser Kutsche viele Freikarten, Fahrchips, Bre- ren Mannschaften werden dann den jeweiligen zen, Plüschtiere und Jubiläums-Dultmaßkrüge ver- Gruppen zugelost. (Oliver Wilmering, Pressespre- teilt. Am Dultplatz angelangt, wurden die Ehrengäs- cher/Foto: privat) te vor dem Festzelt Hahn von einer Blaskapelle emp- fangen und mit Musik auf die Bühne geleitet. Ober- bürgermeister Schaidinger eröffnete zusammen mit Umweltminister Schnappauf, die Maidult und zapfte das erste Fass mit zwei Schlägen an. Dieses bedeu- tet einen neuen Rekord, denn der Münchner Ober- bürgermeister Christian Ude benötigt zur Eröffnung des Münchner Oktoberfestes immer zweieinhalb Schläge. Frauenbund Einigke Sitz Mannheim Versammlung am 12. Fe- bruar. Die Langeweile hat- te Schluss, denn wir fuh- ren mit dem Bus. Die Fahrt ins Blaue dann mit 'nem Glas Sekt für uns begann. Viele Damen schön und fein,,mit Stilettos" stiegen ein. Erst die Fahrt im Su- Der Erfolg dieses erstmaligen Einzuges sowie die perbus, doch auch mit Sitzen war bald Schluss, denn Menschenmassen, die auf den Festplatz strömten es ging zu Fuß dann weiter auf 'nen Berg, das war und alle Geschäfte sofort belebten, war beeindru- ganz heiter. Kaffee und ein Gläschen Wein, auf 'nem ckend. Der Bayerische Landesverband der Markt- kaufleute und der Schausteller bedankt sich bei al- len Organisatoren für die geleistete, vorbildliche Ar- beit und hofft, dass diese Dulteröffnung in der jetzi- gen Form beibehalten wird. (BLV-Pressestelle/Foto: Staudinger) Hüttchen sollt es sein. Auch der Ausblick war famos, doch wir mussten leider los. Ein paar Minuten später dann kamen wir am Ziele an. Kastanienhof? Was soll das sein? Ne Nobelhütte, ach wie fein. Urig ging es dort vonstatten, obwohl wir mächtig Zeitdruck hat- ten. Die Versammlung ging ratzfatz, zuerst mit einem

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