Der Komet 5108 – Seite 8
2004-07-10 · Seite 8 von 28
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Der Komet
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5108/10. 7. 2004
DSB
DEUTSCHER
SITZ BERLIN
SCHAUSTELLERBUND E
Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes
Mitglied der Europäischen Schausteller-Union
Deutscher Schaustellerbund e.V.
Hauptgeschäftsstelle:
Levetzowstraße 23 B 10555 Berlin
Telefon (030) 39 80 53-0 Telefax (0 30) 39 80 53-17
E-Mail: mail@dsbev.de Internet: www.dsbev.de
EU-Verordnungen für den Straßenverkehr
DSB gegen nationale Regelung
Das Jahr 2004 steht ganz im Zeichen der Europäi-
schen Union. Nach der feierlichen Aufnahme der
neuen Mitgliedsstaaten und den Wahlen zum eu-
ropäischen Parlament widmet man sich in Brüs-
sel und Straßburg wieder den Alltagsthemen, wie
etwa einer „Verordnung des Europäischen Parla-
ments und des Rates zur Harmonisierung be-
stimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr
und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Stra-
Benverkehr“. Für das Schaustellergewerbe ver-
birgt sich hinter diesem komplexen Satzgebilde
durchaus Zündstoff.
licht werden, unseres Erachtens genau das Gegen-
teil von einer Harmonisierung von Sozialvorschriften
darstellt. Gerade die Schausteller sind europaweit
unterwegs und konnten sich auf die bisherige Aus-
nahmeregelung in Artikel 4 der alten Verordnung
verlassen. Vielfach haben sie im Vergleich zum ge-
werblichen Güterverkehr auch nur relativ geringe
Fahrstrecken von einem Veranstaltungsort zum an-
deren zu bewältigen. Ihre Tätigkeit ist in keiner
Weise vergleichbar mit dem gewerblichen Güter-
transport.
Mit der kürzlich erfolgten Erweiterung der Europä-
ischen Union ergeben sich auch für die Schausteller
neue Möglichkeiten und Aufgaben im Länder über-
greifenden Verkehr zur Beschickung von Veranstal-
Gespräch von DSB und ESU mit Vertretern der Europäi- tungen und auch aus diesem Beweggrund heraus ist
schen Kommission im Juni 2002 in Brüssel.
eine europäische einheitliche Regelung vorzuzie-
ne politische Einigung vor, die wieder den Wegfall hen und nicht die landeseigenen Ausnahmeregelun-
dieser generellen Ausnahmebestimmung in Artikel 3 gen. Die besondere Beachtung und Bewertung des
vorsieht und es den nationalen Staaten überlässt für Schaustellergewerbes wurde ja durch den Deut-
ihre Hoheitsgebiete entsprechende abweichende schen Bundestag in einem Beschluss zur Sicherung
Regelungen zu treffen. Diese politische Einigung der Volksfeste und des Schaustellergewerbes im De-
soll wieder dem Verkehrsausschuss des Europapar- zember 2000 festgehalten, in dem festgestellt wur-
lamentes vorgelegt werden. Der DSB appelliert an de, dass Volksfeste traditionelle und schützenswerte
die Mitglieder des Europaparlamentes, dieses Vor- Kulturgüter sind. Unterstützt wird der DSB in seiner
haben zu verhindern und die Ausnahmebestim- Arbeit durch die Europäische Schausteller-Union
mung für das Schausteller- und Circusgewerbe wie (ESU), die sich ebenfalls in dieser Angelegenheit an
Dem Deutschen Schaustellerbund liegen nun- bisher beizubehalten, da unterschiedliche nationale das Europarlament gewandt hat. (DSB-Presse-
mehr Informationen über eine Anfang Juni getroffe- Regelungen wie sie nunmehr im Artikel 13 ermög- dienst/Foto: DSB)
Anfang Oktober 2003 hatte der DSB eine Stel-
lungnahme bezüglich der Harmonisierung bestimm-
ter Sozialvorschriften im Straßenverkehr formuliert.
Darin ersuchte der DSB in Artikel 3 Absatz 6, die Be-
zeichnung,,Fahrzeuge, die für Beförderungen im Zir-
kus und Schaustellergewerbe verwendet werden"
aufzunehmen. In dem Verordnungsentwurf der Kom-
mission der Europäischen Gemeinschaft vom 11.
August 2003, KOM (2003) 490 endgültig, 2001/0241
(COD) war eine Ausnahmeregelung für das Circus-
und Schaustellergewerbe enthalten. In Artikels 3 Ab-
satz 6 hieß es, ausgenommen sind „Fahrzeuge, die
für Beförderungen im Circus- und Schaustellerge-
werbe verwendet werden".
COM
DIHK-Saisonumfrage: Leichter Stimmungs-
aufschwung im Tourismus
Noch keine Auswirkungen auf Beschäftigung
Die positive Tendenz, die sich in der letzten Winter-
Saisonumfrage 2003/2004 angekündigt hat, setzt
sich auch für die Sommersaison 2004 fort. Das er-
gab die jüngste Saisonumfrage Tourismus des Deut-
schen Industrie- und Handelskammertages (DIHK)
unter rund 5.760 Unternehmen. Bei den Beherber-
gungsbetrieben übertreffen die positiven Stimmen
erstmals seit drei Jahren wieder die negativen. Dort
rechnen 26 Prozent mit einer günstigeren Ge-
schäftslage (Vorjahr 19 Prozent) und nur 22 Prozent
mit einer ungünstigen Entwicklung (Vorjahr 37 Pro-
zent). In der Gastronomie sind 22 Prozent positiv ein-
gestellt (Vorjahr 16 Prozent). Bei den Reisebüros
und -veranstaltern liegt dieser Wert bei 28 Prozent
(Vorjahr 24 Prozent). Die Mehrzahl erwartet aber kei-
ne durchschlagende Veränderung.
Reisen nehmen zu, Ausgehen wird weiter
eingeschränkt. Die Werte bestätigen, dass die Kon-
sumenten ihre Ausgaben im Gastronomiebereich
zwar weiterhin einschränken, aber auch, dass die
Lust auf das Verreisen wieder etwas zunimmt. Bei keine Investition tätigen (Vorjahr 38 Prozent), in der
den Preisen herrscht weiterhin Stagnation. Bei acht- Gastronomie 35 Prozent (Vorjahr 42 Prozent). Auch
zig Prozent der Hoteliers und Gastronomen wird sich
an den Preisen nichts ändern, zehn Prozent denken
sogar an Preissenkungen. Da aber die Kosten, vor
allem durch die steigenden Energiepreise sowie hö-
here Personal- und Wareneinkaufskosten ansteigen
werden, bleibt die Ertragslage der Unternehmen
angespannt.
Kaum Zunahme der Beschäftigten. Die verbes-
serten Aussichten wirken sich nicht positiv auf die
Entwicklung der Beschäftigungszahlen aus. Bei der
überwiegenden Zahl der Betriebe bleibt der Perso-
nalstand gleich. In der Hotellerie sowie bei Reisebü-
ros und -veranstaltern denkt sogar jeder fünfte Be-
trieb an Personalabbau, in der Gastronomie jeder
vierte.
Investitionen immer noch zurückhaltend. Die
Investitionen bleiben weiterhin verhalten. Im Beher-
bergungsgewerbe werden 32 Prozent der Betriebe
bei den Reisebüros und -veranstaltern haben 37 Pro-
zent keine Investitionsabsichten (Vorjahr 41 Pro-
zent). Zudem zielen die geplanten Investitionen in
erster Linie auf Rationalisierung und Modernisie-
rung. Kapazitätserweiterungen, die auch strukturel-
le Änderungen zur Folge haben würden, sind nur
selten geplant. Die Gründe für die Zurückhaltung lie-
gen zum einen in den immer noch verhaltenen Er-
wartungen, zum anderen im begrenzten finanziellen
Polster für investive Maßnahmen sowie der Zurück-
haltung der Banken bei der Finanzierung von Maß-
nahmen im mittelständischen Tourismussektor.
Die Saisonumfrage Tourismus des Deutschen In-
dustrie- und Handelskammertages (DIHK) stützt
sich auf die Antworten von 2.390 Beherbergungs-
und 2.100 Gastronomiebetrieben, 140 Camping-
plätzen sowie 1.130 Reisebüros und Reiseveranstal-
tern.