Der Komet 5108 – Seite 8

2004-07-10 · Seite 8 von 28

Der Komet 5108 – Seite 8 vom 2004-07-10 – digitalisierter Zeitungsscan
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8 Der Komet 290 5108/10. 7. 2004 DSB DEUTSCHER SITZ BERLIN SCHAUSTELLERBUND E Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Deutscher Schaustellerbund e.V. Hauptgeschäftsstelle: Levetzowstraße 23 B 10555 Berlin Telefon (030) 39 80 53-0 Telefax (0 30) 39 80 53-17 E-Mail: mail@dsbev.de Internet: www.dsbev.de EU-Verordnungen für den Straßenverkehr DSB gegen nationale Regelung Das Jahr 2004 steht ganz im Zeichen der Europäi- schen Union. Nach der feierlichen Aufnahme der neuen Mitgliedsstaaten und den Wahlen zum eu- ropäischen Parlament widmet man sich in Brüs- sel und Straßburg wieder den Alltagsthemen, wie etwa einer „Verordnung des Europäischen Parla- ments und des Rates zur Harmonisierung be- stimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über das Kontrollgerät im Stra- Benverkehr“. Für das Schaustellergewerbe ver- birgt sich hinter diesem komplexen Satzgebilde durchaus Zündstoff. licht werden, unseres Erachtens genau das Gegen- teil von einer Harmonisierung von Sozialvorschriften darstellt. Gerade die Schausteller sind europaweit unterwegs und konnten sich auf die bisherige Aus- nahmeregelung in Artikel 4 der alten Verordnung verlassen. Vielfach haben sie im Vergleich zum ge- werblichen Güterverkehr auch nur relativ geringe Fahrstrecken von einem Veranstaltungsort zum an- deren zu bewältigen. Ihre Tätigkeit ist in keiner Weise vergleichbar mit dem gewerblichen Güter- transport. Mit der kürzlich erfolgten Erweiterung der Europä- ischen Union ergeben sich auch für die Schausteller neue Möglichkeiten und Aufgaben im Länder über- greifenden Verkehr zur Beschickung von Veranstal- Gespräch von DSB und ESU mit Vertretern der Europäi- tungen und auch aus diesem Beweggrund heraus ist schen Kommission im Juni 2002 in Brüssel. eine europäische einheitliche Regelung vorzuzie- ne politische Einigung vor, die wieder den Wegfall hen und nicht die landeseigenen Ausnahmeregelun- dieser generellen Ausnahmebestimmung in Artikel 3 gen. Die besondere Beachtung und Bewertung des vorsieht und es den nationalen Staaten überlässt für Schaustellergewerbes wurde ja durch den Deut- ihre Hoheitsgebiete entsprechende abweichende schen Bundestag in einem Beschluss zur Sicherung Regelungen zu treffen. Diese politische Einigung der Volksfeste und des Schaustellergewerbes im De- soll wieder dem Verkehrsausschuss des Europapar- zember 2000 festgehalten, in dem festgestellt wur- lamentes vorgelegt werden. Der DSB appelliert an de, dass Volksfeste traditionelle und schützenswerte die Mitglieder des Europaparlamentes, dieses Vor- Kulturgüter sind. Unterstützt wird der DSB in seiner haben zu verhindern und die Ausnahmebestim- Arbeit durch die Europäische Schausteller-Union mung für das Schausteller- und Circusgewerbe wie (ESU), die sich ebenfalls in dieser Angelegenheit an Dem Deutschen Schaustellerbund liegen nun- bisher beizubehalten, da unterschiedliche nationale das Europarlament gewandt hat. (DSB-Presse- mehr Informationen über eine Anfang Juni getroffe- Regelungen wie sie nunmehr im Artikel 13 ermög- dienst/Foto: DSB) Anfang Oktober 2003 hatte der DSB eine Stel- lungnahme bezüglich der Harmonisierung bestimm- ter Sozialvorschriften im Straßenverkehr formuliert. Darin ersuchte der DSB in Artikel 3 Absatz 6, die Be- zeichnung,,Fahrzeuge, die für Beförderungen im Zir- kus und Schaustellergewerbe verwendet werden" aufzunehmen. In dem Verordnungsentwurf der Kom- mission der Europäischen Gemeinschaft vom 11. August 2003, KOM (2003) 490 endgültig, 2001/0241 (COD) war eine Ausnahmeregelung für das Circus- und Schaustellergewerbe enthalten. In Artikels 3 Ab- satz 6 hieß es, ausgenommen sind „Fahrzeuge, die für Beförderungen im Circus- und Schaustellerge- werbe verwendet werden". COM DIHK-Saisonumfrage: Leichter Stimmungs- aufschwung im Tourismus Noch keine Auswirkungen auf Beschäftigung Die positive Tendenz, die sich in der letzten Winter- Saisonumfrage 2003/2004 angekündigt hat, setzt sich auch für die Sommersaison 2004 fort. Das er- gab die jüngste Saisonumfrage Tourismus des Deut- schen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) unter rund 5.760 Unternehmen. Bei den Beherber- gungsbetrieben übertreffen die positiven Stimmen erstmals seit drei Jahren wieder die negativen. Dort rechnen 26 Prozent mit einer günstigeren Ge- schäftslage (Vorjahr 19 Prozent) und nur 22 Prozent mit einer ungünstigen Entwicklung (Vorjahr 37 Pro- zent). In der Gastronomie sind 22 Prozent positiv ein- gestellt (Vorjahr 16 Prozent). Bei den Reisebüros und -veranstaltern liegt dieser Wert bei 28 Prozent (Vorjahr 24 Prozent). Die Mehrzahl erwartet aber kei- ne durchschlagende Veränderung. Reisen nehmen zu, Ausgehen wird weiter eingeschränkt. Die Werte bestätigen, dass die Kon- sumenten ihre Ausgaben im Gastronomiebereich zwar weiterhin einschränken, aber auch, dass die Lust auf das Verreisen wieder etwas zunimmt. Bei keine Investition tätigen (Vorjahr 38 Prozent), in der den Preisen herrscht weiterhin Stagnation. Bei acht- Gastronomie 35 Prozent (Vorjahr 42 Prozent). Auch zig Prozent der Hoteliers und Gastronomen wird sich an den Preisen nichts ändern, zehn Prozent denken sogar an Preissenkungen. Da aber die Kosten, vor allem durch die steigenden Energiepreise sowie hö- here Personal- und Wareneinkaufskosten ansteigen werden, bleibt die Ertragslage der Unternehmen angespannt. Kaum Zunahme der Beschäftigten. Die verbes- serten Aussichten wirken sich nicht positiv auf die Entwicklung der Beschäftigungszahlen aus. Bei der überwiegenden Zahl der Betriebe bleibt der Perso- nalstand gleich. In der Hotellerie sowie bei Reisebü- ros und -veranstaltern denkt sogar jeder fünfte Be- trieb an Personalabbau, in der Gastronomie jeder vierte. Investitionen immer noch zurückhaltend. Die Investitionen bleiben weiterhin verhalten. Im Beher- bergungsgewerbe werden 32 Prozent der Betriebe bei den Reisebüros und -veranstaltern haben 37 Pro- zent keine Investitionsabsichten (Vorjahr 41 Pro- zent). Zudem zielen die geplanten Investitionen in erster Linie auf Rationalisierung und Modernisie- rung. Kapazitätserweiterungen, die auch strukturel- le Änderungen zur Folge haben würden, sind nur selten geplant. Die Gründe für die Zurückhaltung lie- gen zum einen in den immer noch verhaltenen Er- wartungen, zum anderen im begrenzten finanziellen Polster für investive Maßnahmen sowie der Zurück- haltung der Banken bei der Finanzierung von Maß- nahmen im mittelständischen Tourismussektor. Die Saisonumfrage Tourismus des Deutschen In- dustrie- und Handelskammertages (DIHK) stützt sich auf die Antworten von 2.390 Beherbergungs- und 2.100 Gastronomiebetrieben, 140 Camping- plätzen sowie 1.130 Reisebüros und Reiseveranstal- tern.

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5065/8