Der Komet 5131 – Seite 9
2005-02-28 · Seite 9 von 24
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513128. 2. 2005
Der Komet
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kehrsunternehmen, dem Einzelhandel und der Gas- te. Das bleibt Ihrem Einfallsreichtum überlassen, igsten Sicherheitsstandards für Geräte oder Anla-
tronomie. Das Reisegewerbe lässt sich aber nicht al- den Sie als Unternehmer immer bewiesen haben.
gen. Hier sieht der Richtlinienentwurf aber weiterhin
lein mit Zahlen beschreiben. Es stellt in allen seinen Deshalb sehe ich eine solide und vielleicht in man- ein
Zugriffsrecht des Staates vor, in dem die Dienst-
Ausprägungen auch ein unverzichtbares Stück Kul- chen Bereichen sogar sehr gute Zukunft für das Rei- leistung erbracht
wird. Ich bin im Übrigen zuversicht-
turgut dar. Damit meine ich ein modernes zeitgemä- segewerbe. Schließlich hat das Reisegewerbe auch lich,
dass wir gemeinsam mit der Bundesregierung
Bes Kulturgut und nicht historische Folklore. Ich kann eine übergreifende ökonomische Funktion,
indem einen Weg finden werden, die Interessen der deut-
mir bestimmte Stadtviertel ohne einen Wochen- es nämlich die Kultur der Selbstständigkeit
in unse- schen Dienstleistungswirtschaft in Brüssel zu wah-
markt nicht vorstellen. Er gehört dorthin, er ist Anzie- rem Land in seinem Kern repräsentiert. Selbststän-
ren
.
Das Thema steht sehr deutlich auf dem politi-
hungs- und Treffpunkt für die Bewohner und er ist diges Unternehmertum und Eigeninitiative sind
schen Bildschirm der Landesregierung Nordrhein-
damit ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Le- wichtige Tugenden in unserem Land.
Sie haben für Westfalen. Entsprechend werden wir uns auch un-
bens in unseren Städten. Ich kann mir einen Jahres- die wirtschaftliche Größe unseres
Landes gesorgt mittelbar und dafür stehe in meiner Funktion als
ablauf ohne Kirmes nicht vorstellen. Und damit mei- und nach einem zeitweiligen Bedeutungsverlust
Minister für Europaangelegenheiten - in Brüssel Ge-
ne ich nicht allein die großen Volksfeste, sondern nimmt diese Rolle seit fast einem Jahrzehnt
wieder hör verschaffen. Der wichtigste Fahrtwind für die
auch die Kirmes vor Ort, mit der heute noch unsere deutlich zu. Selbstständige Erwerbstätigkeit
muss Reisegewerbetreibenden ist und bleibt die Binnen-
Kinder aufwachsen. Beides, Märkte und Volksfeste, für mehr Menschen als bisher eine
gute Alternative konjunktur. Sie hat uns in den letzten drei Jahren
sind somit Teil unserer kulturellen Identität. Natürlich sein und jeder selbstständige
Gewerbetreibende nicht verwöhnt und das hängt mit einer Vielzahl von
Faktoren zusammen. Dafür war sicher nicht nur die
hat das Reisegewerbe einen Wandel durchgemacht. lebt diese Einstellung vor.
Meine Damen und Herren, ich weiß, dass es ein weltwirtschaftliche Lage verantwortlich. Es gab auch
Es hat sich geänderten Rahmenbedingungen an-
passen müssen und wird dies auch weiterhin tun. paar spezifische Sorgen gibt, die ihre Branche aktu- einen Bedarf an Reformen auf nationaler
Ebene, de-
Ein Volksfest ist heute nicht mehr der alleinige Jah- ell bewegen. Ich will auf zwei davon
eingehen, und ren Wirkungsrichtung wir uns gelegentlich noch
reshöhepunkt des Freizeitvergnügens, davon sind zwar sind es die Energiepreise
und die zu erwarten- einmal klar machen müssen. Mir ist kein Wirtschafts-
wir weit entfernt. Die wachsende Freizeitindustrie de Dienstleistungsrichtlinie
der EU. Ich weiß, dass verband bekannt, der nicht in den letzten Jahren die
hat manches an Nachfrage aufgesogen, angefan- die Schausteller und alle anderen
Reisegewerbetrei- Senkung von Steuern und die Verminderung der
gen von Multimediaangeboten wie Fernsehen, Com- benden Klage führen, bei
ihnen sei die Liberalisie- Lohnnebenkosten gefordert hätte. Beides ist ge-
puter, Videospiele, Großkinos, aber auch die Frei- rung des Strommarktes
nicht angekommen. Für die- schehen, die letzte Stufe der Steuerreform haben
zeitparks, die fast ganzjährig Kirmes und Volksfest se Einschätzung habe
ich durchaus Verständnis. wir gerade zu Anfang dieses Jahres erlebt und wir
nachahmen. Die Marktbeschicker wiederum stehen Wir müssen feststellen
, dass die Liberalisierung des haben jetzt einen Spitzensatz bei der Einkommen-
in dauernder Konkurrenz zum stationären Einzel- Strommarktes in
Deutschland im Jahre 1998 noch steuer, von dem viele von Ihnen nie zu träumen ge-
handel, der gelegentlich auch so etwas wie eine nicht zu einem effektiven
Wettbewerb geführt hat. wagt hätten. Wir haben gleichzeitig die Lohnneben-
Marktatmosphäre nachzuahmen versucht. Hinzu Deshalb wird auf Bundesebene
an einem neuen En- kosten gekürzt oder zumindest eingedämmt, indem
kommt: Schausteller und Marktkaufleute haben ei- ergiewirtschaftsgesetz
gearbeitet. Es soll noch in wir die sozialen Transfersysteme durchgreifend ver-
nen harten Job. Damit meine ich nicht nur körperli- diesem Frühjahr in Kraft treten
. Vor dem Hintergrund ändert haben. Dem Wunsch nach geringeren Steu-
che Belastung und lange Arbeitszeit, sondern auch gewachsener Strukturen
wird sich der Markt aber ern und Lohnnebenkosten folgen aber häufig nur ei-
das, was ihnen an Organisations- und Improvisati- nicht von heute auf
morgen ändern. Die Koalitions- nen Atemzug später Forderungen, die damit unver-
onsgeschick abverlangt wird. Zusätzlich müssen sie fraktionen
im Landtag Nordrhein-Westfalen haben einbar sind. Der Staat soll bei geringeren Steuerein-
ganz nüchtern rechnende Kaufleute sein. Ihre Unter- deshalb die
Landesregierung im September 2004 nahmen mehr in Straßen, Gebäude und andere öf-
nehmen lassen sich oft nur führen, wenn die ganze aufgefordert, die
Preisaufsicht bei den Stromtarifen fentliche Infrastruktur und natürlich in Bildung inves-
Familie anpackt und mitzieht. In unserer Gesell- nach heutigem
Recht besonders sorgsam zu nut- tieren. Die Verbraucher, die als Arbeitnehmer die
schaft herrschte lange Zeit die Vorstellung, dass sich zen, also gerade bei
den kleineren Kunden. Das hat Senkung der Lohnnebenkosten zu schultern haben,
der Freizeitanteil immer weiter ausdehnen und die das Energieministerium
vor dem Jahreswechsel in- in dem ihnen Leistungen gekürzt oder Eigenbeteili-
Arbeitszeit immer weiter verringern werde. Harte Ar- tensiv getan: 108 Anträge
auf Tariferhöhungen zum gungen erhöht werden, sollen mehr konsumieren.
beit war keine attraktive Aussicht. Aber Sie bemer- 1.1.2005
lagen ihm vor; in über 70 Fällen hat es die Das passt zeitlich nicht zusammen. Natürlich sind all
ken sicher, dass ich dabei schon in der Vergangen- Erhöhungen gekürzt,
und zwar im Durchschnitt um diese Reformen gerade deshalb geschehen, damit
heitsform rede, denn ich bin in der Tat davon über- etwa 20
Prozent; am Ende war eine Erhöhung um unsere Wirtschaft wieder mehr Eigendynamik entwi-
zeugt, dass hier ein Umdenken eingesetzt hat. Der durchschnittlich knapp 5
Prozent nicht zu verweh- ckelt und wieder mehr Menschen zu Einkommen ge-
Unterschied zwischen keiner Arbeit und harter
Ar- ren. Gründe für die Erhöhungen waren im Wesentli- bracht werden. Aber dadurch kann nicht schon im
beit hat sich spätestens mit Beginn dieses Jahres chen höhere Kosten
für die Strombeschaffung (wo- nächsten Augenblick ein Konsumschub entstehen.
deutlich vergrößert und das kann sich nur zugunsten bei allerdings
der Anteil für „grünen Strom" schon
des Reisegewerbes auswirken, wenn es um seine
mengenmäßig nicht ins Gewicht fällt! Es gibt auch
Nachfrage nach Personal oder Hilfskräften und auch keine höheren
Steuern auf Strom!). Gekürzt wurde
um seine gesellschaftliche Anerkennung geht. Der im Wesentlichen,
wenn die Kalkulationsmethoden
Familienzusammenhalt im Reisegewerbe ist Traditi- der
Versorger nicht zu akzeptieren waren. Die
on. Er ist etwas Besonderes und er macht auch die
Dienstleistungsrichtlinie, die zurzeit im Entwurf vor-
Stärke und die Zukunftsfähigkeit der Branche aus. liegt,
könnte natürlich auch ihre Branche berühren.
Sie als Reisegewerbetreibende können viel flexibler Grundsätzlich
müssen wir uns aber dem Wettbe-
und schneller auf Kundenwünsche reagieren. Sie werb auf dem
Binnenmarkt auch im Bereich der
sind nahe dran, sie bekommen unmittelbare Rück-
Dienstleistungswirtschaft stellen. Was wir allerdings
meldungen von Ihren Abnehmern und Sie sind im nicht
akzeptieren, ist ein Wettrennen z. B. um die bil-
wahrsten Sinne des Wortes beweglich. Gegenüber
dem Einzelhandel hat der mobile Markthandel nach
wie vor ein ganz wesentliches Alleinstellungsmerk-
Wenn wir jetzt wieder mit Zuversicht auf die Kon-
junkturaussichten für dieses Jahr blicken und die Kon-
junkturentwicklung im vergangenen Jahr bei genau-
em Hinsehen inzwischen in einem besseren Licht er-
scheint als zuvor, dann können wir mehr als zufrieden
sein. Das ist wahrlich ein Ansporn, den Weg der Mo-
dernisierung unserer Wirtschaft und unserer Gesell-
schaft weiter zu gehen. Das Reisegewerbe wird
ganz sicher seinen Anteil daran haben und ich wün-
sche Ihnen allen für das noch junge Jahr 2005 eine
glückliche Hand und viel Erfolg. Vielen Dank.
Gefahr durch eisige Dachlasten:
mal, das es auszunutzen gilt: Qualität und Frische Vor Fahrtbeginn Eis und Schnee entfernen
der Waren werden als überlegen angesehen. Die
Ware erscheint ursprünglicher und weniger lange
gelagert und transportiert und sie ist es in der Regel
auch. Das sind ganz wichtige Argumente in einer
Zeit, in der gesundheitsbewusste Ernährung eine
weiterhin zunehmende Rolle spielt. Die demogra-
phische Entwicklung in unserem Land, also die Zu-
nahme des Anteils an älteren Menschen, bringt
neue Herausforderungen für die Nahversorgung in
unseren Städten mit sich. Die wird der stationäre
Einzelhandel allein nicht bewältigen können. Es wird
mehr Menschen geben, die dankbar sind für einen
Lebensmittelhändler, der regelmäßig durch ihre
Straße fährt, für einen Bäckereiwagen oder einen
mobilen Obstverkäufer. Das mag in althergebrachter
Weise geschehen, aber vielleicht werden kreative
Händler bald neue Angebotsformen finden, wie z. B.
einen Bestellservice oder bestimmte Paketangebo-
Körperverletzung oder fahrlässiger Tötung.
Bei frostigen Temperaturen lauert eine eisige Gefahr tötet, ermittelt der Staatsanwalt wegen fahrlässiger
auf den Dachflächen vieler Lkw und Transporter. Eis
und Schnee lösen sich während der Fahrt vom Lkw-
Dach. Sie werden auf die Straße oder auf nachfol-
gende Fahrzeuge geschleudert. Bei hoher Fahrge-
schwindigkeit kann die eisige Dachlast eine unge-
heure Wucht entwickeln. Zugegeben: Beim Lkw ist
es schwierig zu prüfen, ob sich Eis auf dem Lkw-
Dach gebildet hat. Dennoch ist dieser Check im Rah-
men der Abfahrtskontrolle für den Lkw- und Transpor-
ter-Fahrer unabdingbar. Belässt der Fahrer Schnee,
Eisteile oder sonstige Fremdgegenstände auf seinem
Fahrzeug, so haftet er, wenn dadurch ein Unfall verur-
sacht wird. Lösen sich Eisschollen und rutschen auf
die Fahrbahn, ist dies eine Ordnungswidrigkeit und
wird mit einem Bußgeld in Höhe von 55 Euro geahn-
det. Werden dadurch Menschen verletzt oder gar ge-
Gerade wenn Lkw-Fahrer nicht vom Betriebshof
starten, ist das Beseitigen von Eis und Schnee oft
schwierig. Wenn es möglich ist, sollten Lkw-Fahrer
einen überdachten Parkplatz nutzen. Bei Planenauf-
bauten kann der Fahrer möglicherweise auf die La-
defläche des Fahrzeugs steigen und von innen, z. B.
mit Stecklatten, Besen oder sonstigen Hilfsgeräten,
gegen die Abdeckplane des Aufbaus drücken. Dabei
sollte er darauf achten, dass durch die herabfallen-
den Teile niemand gefährdet wird. Anschließend
muss er nochmals prüfen, ob das Dach frei ist. An
immer mehr Autohöfen und Rastplätzen gibt es
mittlerweile Vorrichtungen, die den Lkw-Führern hel-
fen, das Fahrzeugdach zu prüfen und wenn nötig zu
säubern: Hebebühnen und einfache Gerüste er-