Der Komet 5133 – Seite 9
2005-03-20 · Seite 9 von 32
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5133/20. 3. 2005
Der Komet
Arbeitslosengeldregelung für
Schaustellergehilfen (Saisonkräfte)
Mit der Neuregelung der §§ 123 und 124 des Dritten ten innerhalb der sog. Rahmenfrist erforderte. Vor-
Buches Sozialgesetzbuch, mit der die Rahmenfrist aussetzung war nach der ergänzend heranzuzie-
innerhalb derer 12 Monate versicherungspflichtiger henden,Anwartschaftszeit-Verordnung' vielmehr,
Tätigkeit vorliegen müssen, auf zwei Jahre festge- dass der einzelne Betroffene innerhalb der
letzten
setzt worden ist, gilt künftig eine einheitliche Anwart- 16 Monate vor Eintritt der Arbeitslosigkeit
Arbeitslo-
schaftszeit für den Erwerb eines Anspruchs auf Ar- sengeld bezogen hat und mindestens 120 Kalender-
beitslosengeld. Die Regelung gilt für Ansprüche, die tage oder - ohne Leistungsbezug - mindestens
180
nach dem 31. Januar 2006 entstehen. Zu den Aus- Kalendertage (§ 1 Anwartschaftszeit-
Verordnung)
,
wirkungen dieser Neuregelung hat das Bundesmi- bei bestimmten in der Verordnung näher
umschrie-
nisterium für Wirtschaft und Arbeit dem DSB in ei- benen Betrieben mit regelmäßig jährlich
wiederkeh-
nem Schreiben folgende Informationen mitgeteilt: rendem Arbeitsausfall beschäftigt war. Schon
die
,,1. Für Arbeitnehmer, die mindestens 8 Monate im Wiedergabe dieser Voraussetzungen zeigt
im übri-
Von links: Karl-Heinz Salm, Horst-Günther Genzmann, Jahr (oder mindestens 16 Monate in zwei aufeinan- gen, wie kompliziert und unpraktikabel die bisherige
Regelung war.
Heinrich Hausmann, Else Hausmann, Wilhelm Schmidt.
in Darmstadt zuständige Stadträtin Cornelia Diek-
mann sagte: „Die Schausteller sind ein Garant, dass
Darmstadt so lebens- und liebenswert bleibt, wie es
ist." Von Oberbürgermeister Peter Benz kam denn
auch die Ankündigung, er wolle in der nächsten Ma-
gistratssitzung einen Antrag stellen, dem Schaustel-
lerverband die höchste städtische Auszeichnung
zu verleihen: die silberne Ehrennadel. Benz sagte:
„Schausteller und Städte gehören zusammen, wie
zwei Seiten einer Medaille." Erst weit nach Mitter-
nacht endete dieser gelungene Festabend. (Quelle:
Darmstädter Schaustellerverband/Fotos: Privat)
Kredite: Selbstcheck
für Unternehmen
derfolgenden Jahren) beschäftigt sind, treten - von
der ersten Saison abgesehen - im Ergebnis keine
Veränderungen ein. Sie erwerben durch zwei Sai-
sonbeschäftigungen von je acht Monaten einen An-
spruch auf Arbeitslosengeld von insgesamt 8 Mona-
ten. Damit könnten zwei Saisonpausen von jeweils
vier Monaten nahtlos mit dem Bezug von Arbeitslo-
sengeld überbrückt werden.
Für Personen, die danach keine Entgeltersatzleis-
tungen beanspruchen können steht mit der Grund-
sicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetz-
buch künftig ein System zur Verfügung, dass anders
als bisher - die reine Existenzsicherung mit einem
breit gefächerten Angebot an Maßnahmen zur akti-
ven beruflichen Wiedereingliederung verbindet.
Darüber hinaus ist es vor allem Aufgabe der Tarif-
und Arbeitsvertragsparteien, zu prüfen, ob und in
welcher Weise Beschäftigungen in Bereichen mit
saisonalen Auftragsschwankungen verstetigt oder -
etwa durch Einsatz von Arbeitszeitkonten - verlän-
gert werden können. Die Möglichkeiten etwa den
Lohn für
-
2. Saisonarbeitnehmer, die regelmäßig sechs Mona-
te im Jahr beschäftigt sind, erwerben nach gelten-
dem Recht in einer Zweijahresbetrachtung zwei An-
sprüche auf Arbeitslosengeld mit einer Anspruchs-
dauer von jeweils 3 Monaten. Bereits nach gelten-
dem Recht sind die Betroffenen daher nach Ablauf
von drei Monaten bis zum Ende der Saisonpause in
- einen Teil der geleisteten, Normalarbeitszeit',
jedem Jahr auf die Leistungen der Arbeitslosenhilfe
angewiesen. Künftig entsteht nach zwei Saisontätig-- die z. B. in den Unternehmen der Tourismus- und
keiten von jeweils sechs Monaten ein Arbeitslosen- Schaustellerbranche in der Regel in
großem Um-
Für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) wird die geldanspruch mit einer Dauer von 180 Kalenderta- fang anfallenden Überstunden sowie
- ggf.
weitere Entgeltbestandteile, wie
z. B. Sonder-
Gewährung von Bankkrediten zunehmend von der gen (sechs Monaten), mit dem eine Saisonpause
jeweiligen Bonität abhängig gemacht. Die Praxis komplett abgedeckt werden kann. Bis zum Erwerb zahlungen (Urlaubs-, Weihnachtsgeld etc.) oder Ur-
zeigt: Wer gut vorbereitet in das Kreditgespräch mit eines neuen Anspruchs auf Arbeitslosengeld sind laubsabgeltungen
seiner Bank geht, kann Finanzierungsvorteile erzie- die Betroffenen in der nachfolgenden Saisonpause- auf einem Entgelt- und Arbeitszeitkonto zu verbu-
len. Den Firmen wird daher empfohlen, sich noch in- wie bisher- durch die Arbeitslosenhilfe- bzw. künftig chen, um auf
diese Weise Beschäftigungsverhält-
tensiver als bisher auf die Bankgeschäfte vorzube- durch Arbeitslosengeld II - gesichert. In einer, Zwei- nisse zu verlängern und Arbeitslosigkeit zu vermei-
reiten. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Sie- jahresbetrachtung, ergibt sich auch hier kein Unter- den, könnten noch stärker
genutzt werden.
Die Bundesregierung beabsichtigt nicht,
einzelne
gen bietet hierfür mit dem „IHK-Win-Rating" eine schied zu dem bis 31. Dezember 2003 geltenden
konkrete Hilfestellung an. Unter der IHK-Internetad- und auf Grund der Übergangsregelung des § 434j Maßnahmen des Reformpakets zur Modernisierung
resse haben Unternehmen die Möglichkeit, einen in- Abs. 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB des Arbeitsmarktes
zurückzunehmen. Die Reform
teraktiven Selbscheck durchzuführen. Bewertet wer-III) noch bis 31. Januar 2006 anwendbares Recht. wird nur dann wirksam, wenn
die zahlreichen und
den unter anderem Fragen zu den Bereichen,,Bank- 3. Arbeitnehmer, die jedes Jahr weniger als 6 Mona-
vielfältigen Einzelmaßnahmen insgesamt konse-
beziehung und Nachfolge, Planung, Management, te arbeiten, konnten schon nach bisherigem Recht quent
umgesetzt werden. Es liegt auf der Hand, dass
Markt und Produkt sowie Wertschöpfungskette". nicht in jedem Fall damit rechnen, Versicherungs- ein solch tiefgreifender
Umbau der Arbeitsmarktpoli-
Nach einem Punktesystem wird eine Ratingrate er- leistungen beanspruchen zu können. Ihre Darstel- tik, wie er
mit der Agenda 2010 und den Gesetzen für
mittelt und ein Ratingbericht erstellt. Darauf basie- lung übersieht beispielsweise, dass ein (privilegier-
moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt in An-
rend erhalten Firmen eine Schwächeanlyse mit ers- ter) Anspruch auf Arbeitslosengeld für Saisonarbeit- griff genommen
worden ist, wesentliche Verände-
ten Handlungsempfehlungen. Die Bearbeitungszeit nehmer nach bisherigem Recht nicht lediglich
eine rungen mit sich bringt und vielen Beteiligten einen
beträgt circa 25 Minuten. Im vergangenen Jahr ver- versicherungspflichtige Beschäftigung von 6 Mona- erheblichen Beitrag
abverlangt."
zeichnete die IHK Siegen bereits über 900 Zugriffe
auf dieses Angebot. Das Programm IHK-Win-Rating
ist in Anlehnung an die neuen Ratingverfahren der
Banken konzipiert.
Bitte neue Fax-Nummern
sofort melden!
Die DSB-Verbände sollten stets problem-
los für ihre Ansprechpartner erreichbar
sein. Damit erst gar keine Missverständ-
nisse oder auch Fehlmeldungen im >>Ko-
met«< entstehen, bitten wir unsere Mitglie-
der: Geben Sie neue Faxanschlüsse oder
geänderte Faxnummern bitte umgehend
direkt an den Deutschen Schausteller-
bund, Hauptgeschäftsstelle, weiter. Ein Te-
lefonanruf an 030/398053-0 oder ein Fax
an 030/398053-17 kostet weder viel Zeit
noch Geld, erspart uns und Ihnen aber
unter Umständen eine Menge Verwirrung
und Ärger. Vielen Dank!
interschay
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Projektleitung interschau, Messezentrum,
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