Der Komet 5136 – Seite 10

2005-04-20 · Seite 10 von 28

Der Komet 5136 – Seite 10 vom 2005-04-20 – digitalisierter Zeitungsscan
Digitalisierte Originalseite aus Der Komet 5136.

OCR-Text · Seite 10

Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.

10 Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europäische Schausteller-Union (ESU) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de 5136 20. 4. 2005 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn . Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 Kfz-Steuer für schwere Geländewagen Länderfinanzminister wollen auf jeden Fall die Pkw-Besteuerung erhafter Einbauten, die nicht mit normalerweise ver- fügbaren Werkzeugen entfernt werden können; und trifft folgende Bedingung zu: b) P- (M + Nx 68) N x 68. Darin bedeuten: P = tech- nisch zulässige Gesamtmasse in kg, M = Masse in fahrbereitem Zustand in kg, N = Zahl der Sitzplätze außer dem Fahrersitz. Ein solches Fahrzeug gilt nicht als Fahrzeug der Klasse M,. Kraftfahrzeuge der Klasse M2 oder M3. Der BSM hatte im Februar und März 2005 die Län- organisation die Änderung vornimmt. Achtung! Dar- Abdeckplatten oder Anbringen vergleichbarer dau- derfinanzminister angeschrieben und um Klarstel- auf achten, dass der Geländewagen nicht als Lkw lung gebeten, ob eine Klassifizierung der Fahrzeuge eingetragen wird. Ansonsten könnte die Versiche- (Art des Aufbaus) in der Kategorie „AF Mehrzweck- rung teuer werden. Und das Sonntagsfahr- und Feri- fahrzeug" im Sinne der EU-Richtlinie 70/156/EWG enfahrverbot gilt dann auch, wenn ein Anhänger mit- ein gangbarer Weg zur Beibehaltung der Gewichts- geführt wird. Den die Gewichtsgrenze von 7,5 Ton- besteuerung schwerer Geländewagen ist. Bisher hat nen spielt keine Rolle, wenn ein Anhänger von einem lediglich Berlin geantwortet und mitgeteilt, dass die Lkw gezogen wird. Länder noch darüber beraten, ob die zum 1. 5. 2005 erfolgte Änderung der Straßenverkehrs-Zulassung- Ordnung ausreicht, um die gewünschte steuerrecht- liche Folge zu bewirken oder ob eine eventuelle Än- derung des Kraftfahrzeugrechts erforderlich ist. Es wird demnach intensiv darüber nachgedacht, wie trotz der EU Richtlinie die Pkw-Besteuerung für schwere Geländewagen durchgesetzt werden kann. Eine mögliche Lösung: Eintragung des Fahr- zeugs mit der Aufbauart AF beim TÜV oder Dekra und mehr als 136 Kilogramm Nutzlast pro Sitzplatz (ohne Fahrersitz). Nach Pressemitteilungen weigern sich einige Prüfstellen auf Druck der Verkehrsminis- terien, die Umschreibung vorzunehmen mit zum Teil gen unzugänglich zu machen, muss der Hersteller Der BSM wird umgehend informieren, wenn neue, sehr fadenscheinigen Begründungen. Hier hilft nur deren Benutzung durch praktische Maßnahmen un- gesicherte Informationen zu diesem Thema vorlie- der Griff zum Telefon und herausfinden, welche Prüf- terbinden, beispielsweise durch Anschweißen von gen. (BSM-Presseinformation) AF Mehrzweckfahrzeug. Auszug aus der EWG- Richtline - Anhang C Nr. 1. Personenkraftwagen (M1): Andere als unter AA bis AE genannte Kraftfahr- zeuge zur Beförderung von Fahrgästen und deren Gepäck oder von Gütern in einem einzigen Innen- raum. Entspricht ein solches Fahrzeug jedoch den folgenden Bedingungen, wird es nicht als Fahrzeug der Klasse M1 angesehen: Wenn beide Bedingungen (AF Aufbau eingetra- gen und Nutzlastvorgabe) erfüllt sind, liegen nach Auffassung der Fachzeitschrift,,4 Wheel Fun" die Vo- raussetzungen für die günstigere Gewichtsbesteue- rung auch nach der gegenwärtigen Rechtslage vor. Das Problem ist, wie bereits dargestellt, das Schwei- a) Es hat außer dem Fahrersitz nicht mehr als 6 Sitz- gen der zuständigen Ministerien trotz des immer nä- plätze. Ein „Sitzplatz" gilt als vorhanden, wenn das her rückenden Termins der neuen Besteuerung. Wer Fahrzeug mit „zugänglichen“ Sitzverankerungen sein Fahrzeug umgeschrieben hat, sollte gegen ei- ausgestattet ist. Als „zugänglich" gelten Verankerun- nen geänderten Steuerbescheid Einspruch einle- gen, die benutzt werden können. Um Verankerun- gen. BA Den bewährten Kurs fortsetzen briw g Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung nach der neuen Unfallverhütungsvorschrift BGV A2 Seit 1. 1. 2005 ist sie in Kraft: die neue Unfallver- treuungsmodelle zu beschneiden und eine stringen- treuung" und führt damit für alle Kleinbetriebe eine hütungsvorschrift BGV A2 „Betriebsärzte und te Lösung mit einheitlichen Rahmenbedingungen alternative Betreuungsmöglichkeit ein. Für die BGN- Fachkräfte für Arbeitssicherheit" der BGN. Sie zu erarbeiten. Das ist jetzt unter maßgeblicher Betei- Mitgliedsbetriebe bestand diese Regelung schon basiert auf gemeinsamen Rahmenbedingungen ligung der BGN geschehen im Fachausschuss vorher. aller Berufsgenossenschaften. Für die BGN-Mit- „Organisation des Arbeitsschutzes" beim Hauptver- gliedsbetriebe bringt sie kaum Neues, weil die band der gewerblichen Berufsgenossenschaften bisherigen BGN-Regelungen zur alternativen Klein- (HVBG). betriebsbetreuung und auch zur Regelbetreuung als praktikable Lösungen in das gemeinsame BG- Konzept übernommen wurden. - Bei der Regelbetreuung gilt jetzt für Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten eine veränderte Rege- lung. Es gibt hier keinen festgeschriebenen zeitli- Die neue BGV A2 im Überblick. Herausgekom- chen Betreuungsumfang (Mindesteinsatzzeiten) für men ist eine Grundvorschrift der neuen BGV A2,,Be- Sicherheitsfachkraft und Betriebsarzt mehr. Der Um- triebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit". Die fang der Betreuung setzt sich aus einer Grundbe- 24 verschiedene Modelle für die sicherheitstech- einzelnen Berufsgenossenschaften haben bei der treuung, die regelmäßig wiederholt werden muss, nische Betreuung der deutschen Kleinbetriebe und branchenspezifischen Ausgestaltung ihrer Fassun- und einer anlassbezogenen Betreuung zusammen. unterschiedliche Ansätze für deren betriebsärztliche gen wenig Spielraum, von dieser Grundvorschrift Der Betreuungsbedarf ergibt sich aus den regelmä- Betreuung und trotzdem für viele Kleinbetriebe kei- abzuweichen. Zentraler Punkt der neuen Vorschrift Big durchgeführten Gefährdungsbeurteilungen. Bei bestimmten Anlässen, wie z. B. neuen Arbeitsver- ne praxisgerechte und kostengünstige Lösung, weil ist die Betreuung der Kleinbetriebe. sie wie große Betriebe der Regelbetreuung unterla- fahren oder baulichen Veränderungen, muss der gen: Diese Situation war in den letzten Jahren zu- Unternehmer zusätzlichen betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Sachverstand hinzuziehen. nehmend in die Kritik geraten. Das Bundesministeri- um für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) forderte die Be- rufsgenossenschaften deshalb auf, die Fülle der Be- - Sie fasst die bisher getrennten Vorschriften für Be- triebsärzte (BGV A7) und Fachkräfte für Arbeitssi- cherheit (BGV A6) in einer Vorschrift zusammen. - Sie unterscheidet zwischen den beiden Betreu- ungsformen „Regelbetreuung“ und „alternative Be- Der Betreuungsbedarf (= zeitlicher Umfang) im Rahmen der Regelbetreuung größerer Betriebe rich-

Originaltext als Textdatei lesen

Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5093/10