Der Komet 5136 – Seite 8
2005-04-20 · Seite 8 von 28
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Der Komet
Polizeipräsenz auf Volksfesten
Gespräch mit Staatsminister Dr. Beckstein
Das Thema Sicherheit auf den Volksfesten stand im
Mittelpunkt eines Gespräches, das der DSB auf Ini-
tiative seines Mitgliedsverbandes, des Unterfränki-
schen Schaustellervereins - Sitz Schweinfurt - Mitte
Februar mit dem bayerischen Staatsminister Dr.
Günther Beckstein und Spitzenvertretern der bayeri-
schen Polizei führte. Im Mittelpunkt stand dabei das
Problem, dass Veranstaltungen aufgrund randalie-
render Gruppen oder Jugendbanden zunehmend
unter Besucherschwund leiden. Der DSB war vertre-
ten durch Präsident Albert Ritter, Vizepräsident Lo-
renz Kalb und dem 1. Vorsitzenden des Fränkischen
Schaustellervereins, Karl Uebel jun., der dem
Staatsminister zu Beginn des Gespräches einen of-
fenen Brief zum Thema „Probleme mit russischen
und ausländischen Mitbürgern auf unseren Festplät-
zen" überreichte.
Nachfolgend ein Gesprächsvermerk von Karl Ue-
bel jun.: „Im Laufe des Gesprächs wurde von Vertre-
tern unseres Berufsverbandes das Problem ange-
sprochen, dass bei verschiedenen Veranstaltungen
die alltägliche Schmerzgrenze überschritten ist. Es
wurde auch darauf hingewiesen, dass es sich nicht
mehr nur um große Veranstaltungen handelt, die von
dem Problem betroffen sind, sondern auch die klei-
nen und mittleren Feste. Durch das zum Teil aggres-
sive Auftreten von, russischen Aussiedlern' und
,ausländischen Mitbürgern' bleibt letztendlich das
Familienpublikum aus, das wir aber so dringend be-
nötigen. Bei unseren Gesprächen wurde erreicht,
1916br
pedailed
513620. 4. 2005
(Verkehrsbeschränkung oder Umleitung u.a. zum
Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abga-
sen). Der Minister gab sich entschlossen, besonders
betroffene Strecken nahe den Autobahnen ebenfalls
mautpflichtig zu stellen. Ein entsprechendes Ver-
kehrsschild gebe es schon. Ab Jahresmitte lägen
verlässliche Messungen vor, danach könnten die er-
forderlichen Maßnahmen auf Länder- und EU-Ebe-
ne eingeleitet werden.
Die vom ADAC und von der Allianz pro Schiene
und den Grünen erhobene Forderung nach einer
Maut für Lastwagen bereits ab 3,5 Tonnen lehnte
Stolpe persönlich ab, weil das eine mittelstands-
feindliche Maßnahme wäre. Er meinte aber, die Dis-
kussion sei noch offen. „Auch Kleinlaster tragen zu-
nehmend zur Abnutzung unserer Autobahnen bei",
sagte hingegen der verkehrspolitische Sprecher der
Grünen-Fraktion, Albert Schmidt, in Berlin. Schmidt
schlug allerdings einen wesentlich geringeren Maut-
tarif für diese Fahrzeuge vor. Eine Maut auch für Pkw
lehnte er dagegen rundweg ab. Er bekräftigte die Ab-
sicht, eine zusätzliche Schadstoffklasse für stark ru-
Bende Lkw einzuführen. Zurzeit gilt die Maut von
durchschnittlich 12,4 Cent pro Kilometer erst ab 12
Tonnen. Die Einführung der Maut war wegen techni-
scher Pannen mehrfach verschoben worden. Nun-
mehr funktioniere die Technik, und die Akzeptanz
der Autobahngebühr für schwere Lastwagen sei vor-
handen, sagte Stolpe.
DSB-Gespräch mit dem bayerischen Staatsminister Dr.
Beckstein (Bildmitte) und Vertretern der Polizei.
dass die Polizei solche Personengruppen künftig
durch Präventionsmaßnahmen und höherer Polizei-
präsenz von diesen Veranstaltungen fernhalten möch-
te. Um eine Verbesserung dieser Zustände herbeizu-
führen, wird der DSB seine Verbände darüber unter-
richten und sie zur Mitarbeit aufrufen. Veranstaltun-
gen, die besonders von diesen Problemen betroffen
sind, sind dem DSB zu melden, unter Angabe der Art
der Veranstaltung, welche Gruppen, welche Tages-
zeit etc. Der DSB wird diese Daten sammeln und an
die zuständigen Stellen im Bayerischen Innenminis-
terium weiterleiten. Der Fränkische Schaustellerver-
Schaustellerfahrzeuge sind von der strecken-
ein e.V., Sitz Schweinfurt hofft, dass diese Initiative bezogenen Maut für schwere Lkw befreit. Dies
und das Engagement in dieser Sache dazu beiträgt, hatte der Deutsche Bundestag kurz vor der Maut-
die Zustände und somit auch unsere Verdienstmög- Einführung im Oktober letzen Jahres nochmals
lichkeiten auf unseren Festplätzen zu verbessern." bestätigt. Die vom Deutschen Schaustellerbund
Bilanz nach 100 Tagen LKW-Maut
Mauteinnahmen liegen nach Angaben
des Bundesverkehrsministeriums bisher im Plan
In den ersten drei Monaten seit dem Start des satelli- Verkehr zu kontrollieren, da es Hinweise gebe, wo-
tengestützten Gebührensystems auf deutschen Au- nach Fahrer besonders nachts die Maut zu prellen
tobahnen seien 661 Millionen Euro hereingekom- versuchten. Der Präsident des Bundesamtes für Gü-
men, teilte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe
bei der 100-Tage-Bilanz Mitte April mit. Allein im März
waren es 237 Millionen Euro. 19
,,Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir in diesem
Jahr die prognostizierten 3 Milliarden Euro Einnah-
men erreichen werden", betonte Stolpe. An „Speku-
lationen über denkbare Mehreinnahmen" wolle er
sich nicht beteiligen. Insgesamt zog der Minister ei-
ne positive Bilanz. Das System arbeite störungsfrei.
Die Spitzenmonate im Lkw-Verkehr stünden noch
bevor. Stolpe kündigte an, verstärkt nachts den Lkw-
terverkehr, Ernst Vorrath, erklärte dagegen, dem sei
bereits durch die Erhöhung der Nachtdienste bei
den 560 Prüfern in 260 Kontrollteams Rechnung ge-
tragen worden.
Die Klagen über verstärkten Schwerverkehr auf
Bundes- und Landstraßen nehme er ernst, sagte
Stolpe.,,Wir müssen die Lkw-Fahrer vergrämen", be-
vor sich die Routen eingeschleift hätten. Sofortmaß-
nahmen wie Kontrollen, Tempolimits oder Fahrverbo-
te seien schon jetzt möglich, meinte er und verwies
auf den Paragraf 45 der Straßenverkehrsordnung
in jahrelangen Verhandlungen erzielte Ausnah-
mereglung bedeutet für das Schaustellergewer-
be in den nächsten Jahren eine erhebliche Kos-
tenentlastung. Es zeigt sich wieder einmal: Der
DSB erzielt Erfolge in seiner Arbeit, die für einen
Einzelunternehmer nicht erreichbar wären. Durch
die Mitarbeit in der politischen Entscheidungsfin-
dung, in Arbeitsgruppen und Gremien, durch sei-
ne Mitgliedschaft in den verschiedensten Ein-
richtungen und Institutionen schafft der DSB die
Rahmenbedingungen dafür, dass seine Mitglie-
der auch weiterhin ihrem Gewerbe nachgehen
können, dass Volksfeste und -plätze erhalten
netmmiteed
bleiben.
Schaustellerbund
der Partner des Gewerbes
und der Kommunen
57. Delegiertentag und
пер
Vorbereitungsgespräch
zum Delegiertentag
,,Von Schaustellern für Schausteller" lautet das
Motto des 57. Delegiertentags und der interschau
vom 21.-23. Januar 2006. Die Planungen laufen
seit Monaten auf Hochtouren. Zu einem weiteren
Vorbereitungsgespräch trafen sich Anfang April in
Hannover die Projektteams des Schaustellerver-
bandes Niedersachsen und der NürnbergMesse mit
dem DSB-Präsidium, vertreten durch die Vizepräsi-
denten Klaus Wilhelm, Lorenz Kalb und Wilhelm
Schemel (Foto). Ein Themenschwerpunkt war u. a.
die Veranstaltungen im Aktionsbereich der Messe-
halle mit den Angeboten der Historischen Gesell-
schaft. Das Projektteam des Schaustellerverban-
interschau
2006
des Niedersachsen informierte über den Stand der
Vorbereitungen in den verschiedenen Arbeitsteams
wie Abschluss- und Jugendball, Kundgebung und
Kommersabend. Die DSB-Vertreter nutzten das
Treffen zu einem intensiven Informationsaustausch
mit dem Team der MesseNürnberg unter Leitung
von Claudia Reindl. Im Anschluss an das Gespräch
hatte die Stadt Hannover zu einem Empfang ins
Rathaus geladen. Vizepräsident Klaus Wilhelm ver-
wies auf die Bedeutung von Delegiertentag und in-
terschau für das Schaustellergewerbe und den Be-
rufsstand der Schausteller. Klaus Timeus, städti-
scher Direktor der Stadt Hannover, unterstrich in
seinen Ausführungen nochmals die Unterstützung
der Landeshauptstadt bei der Vorbereitung und
Durchführung des Schaustellerereignisses 2006.