Der Komet 5136 – Page 12
2005-04-20 · Page 12 of 28
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Der Komet
5136 20. 4. 2005
bedenkt, dass dieses Gesetz auf typische Alltagssitua- eingestuft sind, wie beispielsweise Einweg-Kunst- viel zu tun bekam und nur vier Mal hinter sich greifen
tionen anwendbar ist, die massenhaft und oft unver- stoffflaschen, mit Pfand zu belegen. Das Pfand be- musste, waren bereits gute Ansätze zu entdecken.
hofft auftreten, dann kann man vielleicht ermessen, trägt dann einheitlich 0,25 Euro inklusive Mehrwert- Zum Schluss war die Niederlage zwar nicht mehr
welch ein juristisches Minenfeld hier angelegt wird. steuer und ist dem Endverbraucher auch in voller abzuwenden, aber alle waren sich einig, dass jetzt
Lippenbekenntnis Bürokratieabbau. Das Antidis- Höhe - also inklusive der Mehrwertsteuer - wieder mehr trainiert wird, um bei einem Rückspiel am 26.
kriminierungsgesetz droht so zu einem weiteren Bei- auszuzahlen. Es darf jedoch nicht ohne Rücknahme August in Bad-Vilbel gestärkt aufzulaufen. (cbl/Foto)
spiel dafür zu werden, dass die Forderungen der Politi- der bepfandeten Flasche bzw. Verpackung wieder
ker nach Bürokratieabbau und Deregulierung zu einem an den Kunden ausgezahlt oder gar von vornherein Während der Frankfurter Frühjahrs-Dippemess
bloßen Lippenbekenntnis verblassen. Vielleicht beher- auf die Pfanderhebung verzichtet werden. Künftig kam es zur Neuauflage des Fußballspiels zwischen
zigt aber der Gesetzgeber doch noch den von der Jus- müssen o. a. Einweg-Getränkeverpackungen überall der Schaustellerjugend (8-11 Jahre) und den Dien-
tizministerin anlässlich des DIHK-Kongresses zum dort zurückgenommen werden, wo Einweg-Geträn- heimer Jungs, die die Schaustellerpfarrerin als Geg-
Standortvorteil Recht zitierten Satz von Montesquieu: keverpackungen des gleichen Materials in Verkehr ner wieder mitgebracht hatte. Da das Spiel absolut
,,Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, gebracht werden. Wer also nur Einweg-Kunststoff-
ist es notwendig, kein Gesetz zu machen!" Wegen der flaschen verkauft, muss keine Einweg-Glasflaschen
europäischen Vorgaben werden wir zwar an einem An- zurücknehmen und umgekehrt. Betriebe mit einer
tidiskriminierungsgesetz nicht ganz vorbeikommen. Verkaufsfläche von weniger als 200 m² erhalten im
Der Gesetzgeber ist aber aufgefordert, sich auf die Gesetz eine zusätzliche Erleichterung, die wohl für
zwingenden europarechtlichen Vorgaben zu beschrän- die überwiegende Zahl der in unserer Branche vor-
ken und darüber hinaus sich in Brüssel für eine Redu- kommenden Stände und Geschäfte maßgeblich
zierung der einschlägigen Richtlinien auf ein vernünfti- sein dürfte. Diese kleinen Geschäfte müssen näm-
ges Maß einzusetzen. (Dr. Christian Groß, DIHK). lich nur bepfandete Einwegverpackungen derjeni-
gen Marken zurücknehmen, die sie in ihrem Sorti-
ment führen - also wenn zum Beispiel nur Beck's®
verkauft wird, nur Beck's®-Dosen, aber keine von
HolstenⓇ. Das Verlangen eines zusätzlichen (Kas-
sen-)Bons oder eines sog. Tokens ist grundsätzlich
nicht zulässig. Die bisherigen sog. „Insellösungen"
von Handelsketten wie Aldi, Lidl und Plus sowie die
von einigen Abfüllern werden durch die Neurege-
lung der Pfandpflicht nach einer Übergangsfrist von
zwölf Monaten vollständig beendet. (Roger Simak,
LMS)
Ein Desaster (Kommentar von Dr. Martin Wansle-
ben, DIHK-Hauptgeschäfisführer). Bei den europäi-
schen Antidiskriminierungsrichtlinien frage ich mich als
überzeugter Europäer ernsthaft, ob Brüssel hier auf
dem richtigen Weg ist. Die EU fördert mit ihrer Regulie-
rungswut auf diesem Feld sämtliche Vorurteile gegen
die europäische Bürokratie - und das auch bei den ge-
nerell EU-freundlichen Unternehmern. Die Bundesre-
gierung setzt mit ihrem geplanten Umsetzungsgesetz
noch eins drauf und schießt ohne Not über die Vorga-
ben aus Brüssel hinaus. Das ganze Projekt ist in der
Lage, das Reformklima in Deutschland zu belasten und
schlechte Stimmung in den Betrieben nahezu vorsätz-
lich zu erzeugen. Gerade für die kleinen und mittleren
Unternehmen ist das Antidiskriminierungsgesetz ein
Desaster. Für Kauf-, Werk-, Dienst- und Mietverträge
entsteht künftig ein unkalkulierbares Entschädigungsri-
siko. Besonders negativ wirkt das Gesetz sich auf das
Arbeitsrecht aus, es verkompliziert und verteuert unnö-
tig Bewerbungsverfahren durch hohen Dokumentati-NAMEN & NOTIZEN chi noch angesetzt wurde, blieb dem Trainer Markus Ei-
ons- und Bürokratieaufwand. Auch für die Schützens-
werten verkehrt sich das Gesetz ins Gegenteil: Angehö-
Ende des
Verbandsteils
BSM
Die Schaustellermädels der Frankfurter Frühjahrs-
rige einer Minderheit wollen tolerant und „normal“ be- Dippemess liefen zu ihrem ersten Fußballspiel auf.
handelt werden - nicht mit gesetzlich verordnetem Wer meint, dass er es hier mit einem Aprilscherz zu
,,Sonderaufwand". Künftig wird ein Stellenanzeigentext tun hat, liegt voll daneben, denn die Mädels mit ih-
wie „Junge dynamische Führungskraft gesucht" be- rem Trainer Marlon Levy waren hoch motiviert und
reits als Diskriminierung älterer Menschen konstruiert bereits in den wenigen Trainingsstunden voll bei der
und interpretiert. Da kommt der Verdacht auf, dass Sache. Nachdem die Mädels bisher bei den Fußball-
manche Ideengeber das Gesetz geradezu darauf aus- spielen der Ev. Schaustellerseelsorge nie richtig
legen, es konsequent zur Gängelung der Wirtschaft zu zum Zuge kamen, weil die Jungs sie nicht so recht in
verwenden. Die Regierung ist gut beraten, die Auswir- ihren Reihen mitspielen lassen wollten, hatte die
kungen dieses tiefen Eingriffs in die Vertragsfreiheit in Pfarrerin Christine Beutler-Lotz reagiert und kur-
Grenzen zu halten und keinesfalls über die Richtlinie zerhand ein reines Mädchenspiel organisiert; und
hinauszugehen. Eigentlich muss die Bundesregierung (fast) alle zwischen 8 und 13 Jahren spielten mit. Da
angesichts der großen Gefahren sogar eine Überarbei- die Schaustellerpfarrerin sich in ihrem Heimatort
tung der Richtlinie anstoßen. Der deutsche Gesetzes- noch als Fußballtrainerin betätigt, brachte sie eine
entwurf enthält derzeit in vielen wichtigen Passagen neu ins Leben gerufene Mädchenmannschaft der
schwammige Formulierungen und unklare Begriffe, Sportfreunde Dienheim mit, die ebenfalls ihr erstes
der Rechtsstreit vor Gericht lässt grüßen. Antidiskrimi- Spiel bestreiten sollten. Gespielt wurde auf dem
nierung darf jedoch nicht zu einem Beschäftigungspro- Kunstrasenplatz in Bornheim. In einem abwechs-
gramm für Juristen und Abmahnvereine ausarten, des-
halb muss in das Gesetz dringend das Instrument der lungsreichen Spiel, in dem die Torfrau Charleen Levy
Schlichtungsstellen eingebaut werden. Diese Form der
Streitbeilegung hat sich auf anderen Feldern bewährt:
Sie ist vielfach für die Beteiligten konstruktiver und we-
niger bürokratisch als der direkte Weg zum Gericht.
(Wirtschaftsmagazin der IHK Gießen-Friedberg/BSM-
Presseinformation)
Landesverband für Markthandel
und Schausteller Hessen e. V.
Novellierung Einwegpfand greift ab Mai 2005.
Nun ist es bald so weit. Die Novellierung der Verpa-
ckungsverordnung, die am 12. 1. 2005 den Bundes-
tag kurz darauf den Bundesrat passiert hatte, tritt Von links: Melissa Roie, Ira Drexel, Lena Roie, Trainer
stufenweise in Kraft. Voraussichtlich ab 8. Mai 2005 Marlon Levy, Sissi Blume,
Emely Renz, Janine Markurth,
sind Einweg-Getränkeverpackungen mit Füllvolu- Justine Roie, Nicola Smith, Jasminia Müller, Samentha
men zwischen 0,1 bis 3,0 Liter, die nach dem Wort- Weingärtner, Chantal Predan, Emely Roie, vorne lie-
laut der Verordnung nicht als „ökologisch vorteilhaft“ gend: Charleen Levy.
Hinten (v.l.): David Levy, Rudi Kaiser, Tim Roie, Jamie
Levy, Alexander Markurth. Vorne (v.I.): Wolfgang Eiser-
loh, Ricardo Roie, Gino Wöbbeking-Roie.
kurzfristig nach langem Drängen der Schausteller-
jungs durch die Pfarrerin Christine Beutler-Lotz
serloh nur wenig Zeit, sein Team entsprechend vor-
zubereiten, ohne sein Geschäft zu vernachlässigen.
Das Spielen stand deshalb im Vordergrund. Das
Spiel endet 6:2 für die Dienheimer Jungs. (cbl/Foto)
Gott um seinen Segen zu bitten, wenn eine Fami-
lie mit einem neuen Geschäft auf die Reise geht -
das ist in Schaustellerkreisen kein ungewöhnlicher
Wunsch. So war die Schaustellerpfarrerin Christine
Monti Lagerin und seine Freundin Angelique standen
mit ihren Familien voller Stolz auf dem Podium ihres
neuen Geschäftes.
on
Beutler-Lotz auch zur Stelle, als es galt, mit Gebet
und Segen das neue Geschäft „Virus" der Familie
Lagerin vor der ersten Fahrt auf dem Wiesbadener
Frühlingsfest am 1. April in Betrieb zu nehmen. Die
Pfarrerin hatte einen Altar aufgebaut, der von einem
Blumenmeer umgeben wurde. Sie wünschte den
Besitzern, dass sich der Spaß beim Fahren dieses
Geschäftes wie ein ansteckender Virus ausbreiten
möge und zur Epidemie werden soll. Nachdem das
Wort Gottes seinen Raum erhalten hatte, floss der Sekt
über das Geschäft und in die Gläser und in der sich
anschließenden Jungfernfahrt konnte der „VIRUS"
seine Qualitäten unter Beweis stellen. (cbl/Foto)