Der Komet 5139 – Seite 6
2005-05-20 · Seite 6 von 24
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Der Komet
5139/20. 5. 2005
DSB
Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes
Mitglied der Europäischen Schausteller-Union
sorik
Deutscher Schaustellerbund e.V.
DEUTSCHER
SITZ BERLIN
E.V.
R SCHAUSTELLERBUND
Hauptgeschäftsstelle:
Levetzowstraße 23 B 10555 Berlin
Telefon (030) 39 80 53-0 Telefax (030) 39 80 53-17
E-Mail: mail@dsbev.de Internet: www.dsbev.de
Maut-Befreiung: DSB gegen Trittbrettfahrer
Gespräch mit Betreibergesellschaft Toll Collect
Schaustellerfahrzeuge sind von der
streckenbezogenen Maut für schwere
Lkw befreit. Die vom Deutschen
Schaustellerbund in jahrelangen Ver-
handlungen erzielte Ausnahmerege-
lung bedeutet für die Schaustellerbe-
triebe in Deutschland eine erhebliche
Kostenentlastung. Um einen Miss-
brauch der Maut-Befreiung auszu-
schließen, möchte der DSB erreichen,
dass wirklich nur Schausteller und Cir-
cusgewerbetreibende, so wie in den
parlamentarischen Verhandlungen ver-
einbart, von dieser Ausnahmeregelung
profitieren können.
DSB-Gespräch in der Berliner Toll Collect-Zentrale: Fe-
lix Schröder, Abteilung Kommunikation, Verbände und
Politik (links) und Präsident Albert Ritter
.
oder überwiegend seine Reisegewerbe-
tätigkeit an wechselnden Orten auf Volks-
festen, Jahrmärkten, Schützenfesten,
Kirchweihen oder ähnlichen Veranstal-
tungen ausübt. Schausteller dürfen im
Rahmen ihrer Gewerbefreiheit auch an
anderen Veranstaltungen teilnehmen
oder sich sonst wie gewerbsmäßig betäti-
gen; ihre Schaustellereigenschaft verlie-
ren sie nur dann, wenn solche Tätigkeiten
einen weit überwiegenden Anteil einneh-
men. (...) Keine Schausteller im Sinne die-
ser Definition sind zum Beispiel:
1. Hilfsdienste, Lieferanten und Verleiher,
die lediglich Serviceleistungen für Schau-
stellerbetriebe leisten, wie z. B. Zeltverlei-
her;
In dieser Angelegenheit führten Präsi-
dent Albert Ritter und Referent Christoph
Jansen am 25. April ein Gespräch mit Fe- meinen Verwaltungsvorschriften für den 2. Betreiber stationärer Gaststätten, die
lix Schröder von der für die Registrierung Vollzug des Titels III der Gewerbeord- nur gelegentlich anlässlich von Volksfes-
mautbefreiter Fahrzeuge zuständigen nung, an deren Erarbeitung der DSB ten eine Zeltgaststätte betreiben, ansonsten
Betreibergesellschaft Toll Collect. Präsi- maßgeblich beteiligt war, einheitlich defi- aber nicht als Schausteller tätig sind;
dent Ritter regte an, dass zur Antragstel- niert. Dort heißt es:,,Von einer Schaustel- 3. Markthändler, die ihren Handel aus-
lung eine Legitimation von den Berufsver- lereigenschaft ist dann auszugehen, schließlich auf Verkaufsveranstaltungen
bänden vorliegen müsse, um in den Ge- wenn ein Gewerbetreibender
ohne Volksfestcharakter ausüben."
nuss der Maut-Befreiung zu gelangen. 1. mit einer oder mehreren Betriebsstätten, Toll Collect-Mitarbeiter Felix Schröder
Nur so könne wirksam verhindert werden, 2. mit nach äußerer Aufmachung und Ge- betonte, dass Änderungen hinsichtlich
dass sich Trittbrettfahrer (wieder einmal) staltung volksfesttypischen Geschäften der Registrierung mautbefreiter Fahrzeu-
Ausnahmeregelungen bedienen, die nur
ge nur vom Gesetzgeber beschlossen
für Schausteller geschaffen wurden. Der
werden könnten. Bislang sei die Regist-
DSB-Präsident:,,Wir wollen hier auch ge-
rierung freiwillig. Toll Collect sagte zu, die
Forderungen des DSB in die nächsten
Gespräche mit dem Bundesverkehrsmi-
aus den Bereichen
a) Fahrgeschäfte,
genüber den zuständigen Bundesminis- b) Verkaufsgeschäfte,
terien worttreu bleiben, dass tatsächlich c) Zeltgaststätten, Imbiss und Ausschank
nur Schausteller und Circusgewerbetrei- (als Reisegewerbe),
bende von dieser Ausnahmeregelung d) Schau- und Belustigungsgeschäfte,
profitieren."
e) Schießgeschäfte,
nisterium einzubringen und zu prüfen,
welche Lösungen gemeinsam mit dem
Deutschen Schaustellerbund entwickelt
Der Gesetzgeber hatte im Gesetz zur f) Ausspielungsgeschäfte ausschließlich werden können.
,,Einführung von streckenbezogenen Ge-
bühren für die Benutzung von Bundesau-
tobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen"
in Artikel 1 § 1 Absatz 2 Nr. 2 unmissver-
ständlich festgelegt: „Befreit sind (...)
Fahrzeuge, die ausschließlich für Zwecke
des Schausteller- und Zirkusgewerbes
eingesetzt werden." Und der Begriff des
Schaustellers und seine Berufstätigkeit
ist seit dem 1. Januar 2002 in den Allge-
Korrektur-Termin interschau-Frühschoppen
in Oberhausen ged trane@mov 216
In der „Komet"-Ausgabe 5137 vom 30. April haben wir unter der Überschrift,,DSB-Frühschoppen zum
Delegiertentag und interschau 2006" leider ein falsches Datum angegeben. Der richtige Termin für den
Frühschoppen auf der Sterkrader Fronleichnamskirmes im Café Grell, als mobiles Botschaftsgebäude
des ausrichtenden Verbandes, der Schaustellerverband Niedersachsen e. V., ist Montag, 30. Mai, Be-
ginn 11 Uhr. Auf dem Programm stehen aktuelle Informationen zum 57. Delegiertentag und zur inter-
schau 2006 in Hannover. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen!