Der Komet 5139 – Seite 6

2005-05-20 · Seite 6 von 24

Der Komet 5139 – Seite 6 vom 2005-05-20 – digitalisierter Zeitungsscan
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6 Der Komet 5139/20. 5. 2005 DSB Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union sorik Deutscher Schaustellerbund e.V. DEUTSCHER SITZ BERLIN E.V. R SCHAUSTELLERBUND Hauptgeschäftsstelle: Levetzowstraße 23 B 10555 Berlin Telefon (030) 39 80 53-0 Telefax (030) 39 80 53-17 E-Mail: mail@dsbev.de Internet: www.dsbev.de Maut-Befreiung: DSB gegen Trittbrettfahrer Gespräch mit Betreibergesellschaft Toll Collect Schaustellerfahrzeuge sind von der streckenbezogenen Maut für schwere Lkw befreit. Die vom Deutschen Schaustellerbund in jahrelangen Ver- handlungen erzielte Ausnahmerege- lung bedeutet für die Schaustellerbe- triebe in Deutschland eine erhebliche Kostenentlastung. Um einen Miss- brauch der Maut-Befreiung auszu- schließen, möchte der DSB erreichen, dass wirklich nur Schausteller und Cir- cusgewerbetreibende, so wie in den parlamentarischen Verhandlungen ver- einbart, von dieser Ausnahmeregelung profitieren können. DSB-Gespräch in der Berliner Toll Collect-Zentrale: Fe- lix Schröder, Abteilung Kommunikation, Verbände und Politik (links) und Präsident Albert Ritter . oder überwiegend seine Reisegewerbe- tätigkeit an wechselnden Orten auf Volks- festen, Jahrmärkten, Schützenfesten, Kirchweihen oder ähnlichen Veranstal- tungen ausübt. Schausteller dürfen im Rahmen ihrer Gewerbefreiheit auch an anderen Veranstaltungen teilnehmen oder sich sonst wie gewerbsmäßig betäti- gen; ihre Schaustellereigenschaft verlie- ren sie nur dann, wenn solche Tätigkeiten einen weit überwiegenden Anteil einneh- men. (...) Keine Schausteller im Sinne die- ser Definition sind zum Beispiel: 1. Hilfsdienste, Lieferanten und Verleiher, die lediglich Serviceleistungen für Schau- stellerbetriebe leisten, wie z. B. Zeltverlei- her; In dieser Angelegenheit führten Präsi- dent Albert Ritter und Referent Christoph Jansen am 25. April ein Gespräch mit Fe- meinen Verwaltungsvorschriften für den 2. Betreiber stationärer Gaststätten, die lix Schröder von der für die Registrierung Vollzug des Titels III der Gewerbeord- nur gelegentlich anlässlich von Volksfes- mautbefreiter Fahrzeuge zuständigen nung, an deren Erarbeitung der DSB ten eine Zeltgaststätte betreiben, ansonsten Betreibergesellschaft Toll Collect. Präsi- maßgeblich beteiligt war, einheitlich defi- aber nicht als Schausteller tätig sind; dent Ritter regte an, dass zur Antragstel- niert. Dort heißt es:,,Von einer Schaustel- 3. Markthändler, die ihren Handel aus- lung eine Legitimation von den Berufsver- lereigenschaft ist dann auszugehen, schließlich auf Verkaufsveranstaltungen bänden vorliegen müsse, um in den Ge- wenn ein Gewerbetreibender ohne Volksfestcharakter ausüben." nuss der Maut-Befreiung zu gelangen. 1. mit einer oder mehreren Betriebsstätten, Toll Collect-Mitarbeiter Felix Schröder Nur so könne wirksam verhindert werden, 2. mit nach äußerer Aufmachung und Ge- betonte, dass Änderungen hinsichtlich dass sich Trittbrettfahrer (wieder einmal) staltung volksfesttypischen Geschäften der Registrierung mautbefreiter Fahrzeu- Ausnahmeregelungen bedienen, die nur ge nur vom Gesetzgeber beschlossen für Schausteller geschaffen wurden. Der werden könnten. Bislang sei die Regist- DSB-Präsident:,,Wir wollen hier auch ge- rierung freiwillig. Toll Collect sagte zu, die Forderungen des DSB in die nächsten Gespräche mit dem Bundesverkehrsmi- aus den Bereichen a) Fahrgeschäfte, genüber den zuständigen Bundesminis- b) Verkaufsgeschäfte, terien worttreu bleiben, dass tatsächlich c) Zeltgaststätten, Imbiss und Ausschank nur Schausteller und Circusgewerbetrei- (als Reisegewerbe), bende von dieser Ausnahmeregelung d) Schau- und Belustigungsgeschäfte, profitieren." e) Schießgeschäfte, nisterium einzubringen und zu prüfen, welche Lösungen gemeinsam mit dem Deutschen Schaustellerbund entwickelt Der Gesetzgeber hatte im Gesetz zur f) Ausspielungsgeschäfte ausschließlich werden können. ,,Einführung von streckenbezogenen Ge- bühren für die Benutzung von Bundesau- tobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen" in Artikel 1 § 1 Absatz 2 Nr. 2 unmissver- ständlich festgelegt: „Befreit sind (...) Fahrzeuge, die ausschließlich für Zwecke des Schausteller- und Zirkusgewerbes eingesetzt werden." Und der Begriff des Schaustellers und seine Berufstätigkeit ist seit dem 1. Januar 2002 in den Allge- Korrektur-Termin interschau-Frühschoppen in Oberhausen ged trane@mov 216 In der „Komet"-Ausgabe 5137 vom 30. April haben wir unter der Überschrift,,DSB-Frühschoppen zum Delegiertentag und interschau 2006" leider ein falsches Datum angegeben. Der richtige Termin für den Frühschoppen auf der Sterkrader Fronleichnamskirmes im Café Grell, als mobiles Botschaftsgebäude des ausrichtenden Verbandes, der Schaustellerverband Niedersachsen e. V., ist Montag, 30. Mai, Be- ginn 11 Uhr. Auf dem Programm stehen aktuelle Informationen zum 57. Delegiertentag und zur inter- schau 2006 in Hannover. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen!

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5096/6