Der Komet 5139 – Seite 7
2005-05-20 · Seite 7 von 24
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5139/20. 5. 2005
Der Komet
7
50 Jahre Bund für Lebensmittelrecht
a0rund Lebensmittelkundear
DSB hier einen starken und hilfreichen Partner bei der
Durchsetzung seiner Interessen und Belange, um
nicht erfüllbare Vorschriften und Belastungen vom
Schaustellergewerbe abzuwenden. Der Deutsche
Ganz im Zeichen des 50-jährigen Jubiläums stan- menarbeit mit der Wissenschaft im Vordergrund. Mit Schaustellerbund möchte auch auf diesem Wege
den am 28. April in Berlin die Mitgliederversamm- diesem Thema beschäftigte sich ein weiterer Vortrag dem Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittel-
lung und Jahrestagung des Bundes für Lebensmit- mit dem Titel „,50 Jahre BLL bedeuten 50 Jahre wis- kunde zu seinem Jubiläum recht herzlich gratulieren
telrecht und Lebensmittekunde (BLL). Prominente senschaftlicher Fortschritt: Gesicherte Erkenntnis- und für die gute Zusammenarbeit danken. Wir versi-
chern, dass wir auch weiterhin eng und kooperativ zu-
Politiker, unter ihnen Bundeskanzler Gerhard Schrö- se! Sichere Lebensmittel!"
der, die Vizepräsidentin des Europäischen Parla- Der Deutsche Schaustellerbund weiß die Unter- sammenarbeiten werden. Wir können nur unterstrei-
ments, Dagmar Roth-Behrendt sowie der Minister- stützung seitens des BLL besonders zu würdigen; chen, was Rechtsanwalt Prof. Hans-Jürgen Rabe in
präsident des Freistaates Sachsen, Prof. Dr. Georg sind doch viele Fragen in Zusammenhang mit dem seiner Festrede sagte: „Nach 50 Jahren steht der BLL
Milbradt, würdigten mit ihrer Teilnahme die Arbeit Lebensmittelrecht auch für Kleinbetriebe geklärt als eine gefestigte, anerkannte, die Interessen der ge-
des BLL. Der Deutsche Schaustellerbund ist seit vie- worden. Im gemeinsamen Wirken wurde zum Bei- samten Ernährungswirtschaft vertretende Organisati-
len Jahren Mitglied im BLL und nahm an dieser Ver- spiel die,,Leitlinie für eine gute Lebensmittehygiene- on dar. Er ist nicht nur für seine Mitglieder, auch für
anstaltung mit Bundesfachberater Gerhard Berger, praxis, Eigenkontrollen in ostsveränderlichen Be- Regierung und Verwaltung eine unverzichtbare Insti-
Geschäftsführer Hartmut Hempel und Mitarbeiterin triebsstätten" erarbeitet und zertifiziert. Ein bedeu- tution. Seine innere Struktur und die enge Verbindung
Siegrid Nordhausen teil. Auf der Tagesordnung der tender Partner ist die BLL auch auf dem Weg zur mit der Wissenschaft garantieren Interessenaus-
Mitgliederversammlung standen u.a. Satzungsän- Umsetzung der Trinkwasserverordnung. In den das gleich und Objektivität. In keinem anderen Land gibt
derungen, Vorstandswahlen sowie als Fachthema Schaustellergewerbe betreffenden Fragen hat der es eine so einzigartige Institution wie die des
BLL.
"
ein Bericht zum Thema „Plattform Ernährung und
Bewegung". nenie ted
Elektronische Anmeldung der destinom
i brumtho
Steuer ausgesetzt
siw napnutista
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Im Rahmen der Festvorträge wurde auf die histori-
sche Entstehung des Bundes für Lebensmittelrecht 196
und Lebensmittelkunde eingegangen, der sich als
Fortsetzer der Tradition des von Gesetzgebung, Ver-
waltung und Rechtsprechung anerkannten, 1901 ge- nov
gründeten,,Nürnberger Bundes", sieht. Der BLL ver- nepnapide sneb us ne
steht sich als Interessenvertreter der gesamten Er- Die Finanzverwaltung hat jetzt durch Verfügungen gen. Damit haben diejenigen Recht erhalten, die ge-
nährungswirtschaft. In diesen Jahren hat er sich zu mehrerer Oberfinanzdirektionen die Anwendung der gen eine Pflicht zur Anschaffung eines PCs allein
einem anerkannten Berater von Gesetzgebung und gerade geänderten Steuergesetze bundesweit wie- zur steuerlichen Pflichterfüllung protestiert und sich
Verwaltung in Deutschland, aber auch in der Europä- der ausgesetzt: Die Verpflichtungen der Firmen, auf ihr Eigentumsgrundrecht berufen hatten. Die Fi-
ischen Union, entwickelt. So war der BLL maßgeb- Umsatzsteuervoranmeldungen und Lohnsteueran- nanzverwaltung kündigte an, auf eine „klarstellende
lich an der Lebensmittelgesetznovelle 1958 bis hin meldungen nicht mehr in Papierform, sondern nur Gesetzesänderung" hinzuwirken. Bis dahin darf das
zur Gesamtreform des Lebensmittelrechts im Jahre noch elektronisch an das Finanzamt zu schicken, Papierformular wieder eingereicht werden. (OFD
1974 beteiligt. Neben dem Bereich des Lebensmit- seien „tatsächlich nicht erzwingbar" und deshalb Düsseldorf u. Münster, Az: S 0321 - A - St 31 [D], S
telrechts steht für den BLL auch die enge Zusam- auch nicht mehr von den Finanzämtern zu verlan- 0321-18-St 311 - K[K], S 0321 - 11 - St 31-41 [M])
Finanzverwaltung: „Nicht erzwingbar" dub we nepsilog
57. Delegiertentag und
Zukunft gestalten!
Unser Workshopangebot
Mit einem breitgefächerten Angebot an Workshops
und Fachveranstaltungen präsentiert sich der 57.
Delegiertentag in Hannover als das führende Fach-
forum für aktuelle Schausteller- und Freizeitthe-
men in Europa. Die Sicherheit von Fahrgeschäften,
Steuer- und Arbeitsrechtsfragen, die Umsetzung
von Hygienevorschriften oder aber die neuen EU-
Richtlinien im Dienstleistungsbereich sind The
men, die Freizeitparkbetreibern und Schaustellern
auf europäischer Ebene unter den Nägeln bren-
nen. In Hannover werden unter der Leitung nam-
hafter Referenten sowie der DSB-Bundesfachbera-
ter diese,,heißen Eisen" angesprochen und disku-
tiert. Nachfolgend eine Auswahl:
,,Das neue Waffenrecht" Seit April 2003 gilt das
neue Waffengesetz, dem auch die Schießstätten
auf Volksfesten unterliegen. Die Umsetzung des
Gesetzes sowie die Begutachtung der Schiessstät-
ten hat in der Vergangenheit zu größeren Proble-
men und Irritationen sowohl bei den Behörden als
auch den Schaustellern geführt. Einheitliche Richt-
linien sind hier notwendig. Wie kann eine optimale
Umsetzung der neuen gesetzlichen Regelungen
auf den Plätzen erzielt werden? Mit der Handha-
bung und Umsetzung des Waffenrechts, d.h. dem
Waffengesetz, den Allgemeinen Verwaltungsvor-
schriften und der Verordnung zum Waffengesetz
beschäftigt sich unser Workshop. Referenten: Ing.
Dieter Stiefel (Hauptreferent Deutscher Schützen-
bund), Vertreter Bundesinnenministerium.
interschau
2006
,,Sicherheit von Fahrgeschäften" Deutschland hat schaft Nahrungsmittel und Gaststätten (BGN). Re-
weltweit den höchsten Sicherheitsstandard bei Fahr- ferenten: Obmann Arbeitskreis Fliegende Bauten
geschäften.,,Fliegende Bauten" unterliegen strengs- (angefragt), Dipl.-Ing.
Edgar Weihrauch (BGN), Herr
ten weltweit anerkannten Sicherheitsnormen. Die Dipl.-Ing. Helmut Weiss (TÜV).
Arbeitsgemeinschaft Bau der Bundesländer hat zur „Rekommandieren - eine Schaustellertradition
weiteren Verbesserung des Sicherheitsstandards lebt auf" Volksfeste sind ein bedeutendes Stück
vor Jahren die Arbeitsgemeinschaft „Fliegende
Bauten" geschaffen. In diesem Gremium sind die
obersten Bauaufsichtsbehörden der Länder, tech-
nische Sachverständige für Fliegende Bauten, die
Berufsgenossenschaft sowie Hersteller und Schau-
stellerverbände vertreten. Vor dem Hintergrund der
geplanten EU-Dienstleistungsrichtlinie Binnenmarkt
beschäftigt sich dieser Workshop mit den Konse-
quenzen für das Schaustellergewerbe auf europäi-
scher Ebene sowie den Themen Eigenkontrolle heute? In diesem gemeinsamen Workshop der Fach-
und Zusammenarbeit mit dem Technischen Über-
wachungsverein (TÜV) und der Berufsgenossen-
Kulturgut. Sie sind eng verknüpft mit Tradition und
Brauchtumspflege. Das Rekommandieren hat in der
Geschichte des Schaustellergewerbes eine beson-
dere Bedeutung. Rekommandeure sind wahre Meis-
ter ihres Faches, die mit leisen Tönen, Augenkontakt
und persönlicher Ansprache die Besucher zum Ver-
weilen und zum anschließenden „Portemonai-Wal-
zer" verführen. Doch wie sieht die Gegenwart aus?
Welchen Stellenwert besitzt das Rekommandieren
gruppen Schau und Belustigung und Ausspielungs-
geschäfte lassen wir die alte Schaustellertradition
des Rekommandierens wieder aufleben und präsen-
tieren praktische Handlungshinweise.
,,Hygienevorschriften" Einheitliche Umsetzungs-
kriterien für die neue Trinkwasserverordnung, das
Europäische Lebensmittelrecht, die EU-Verord-
nung genetisch veränderter Lebensmittel und die
Hygieneleitlinie bilden die Schwerpunkte dieses
gemeinsamen Workshops der Fachgruppen Ver-
kaufsgeschäfte nach Schaustellerart und Reisende
Zeltgaststätten nach Schaustellerart. Mit Dr. Sieg-
linde Stähle vom Bund für Lebensmittelrecht und
Lebensmittelkunde (BLL) und Herrn Dr. Müller von
der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und
Gaststätten (BGN) stehen zwei renommierte Fach-
leute den Teilnehmern Rede und Antwort.