Der Komet 5164 – Seite 6

Der Komet 5164 30. 1. 2006 DSB Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union vor Deutscher Schaustellerbund e.V. SITZ BERLIN E.V. SCHAUSTELLERBUNDE DEUTSCHER Hauptgeschäftsstelle: Levetzowstraße 23 B 10555 Berlin Telefon (030) 39 80 53-0 Telefax (0 30) 39 80 53-17 E-Mail: mail@dsbev.de Internet: www.dsbev.de DSB-Gespräch mit Staatssekretär Gerd Andres 2006 keine Arbeitseinschränkungen für ausländische Schaustellergehilfen! Die öffentliche Diskussion und damit verbundene Irritationen um die Redu- zierung des Anteils von ausländischen Saisonarbeitskräften im Jahr 2006 nahm der Deutsche Schaustellerbund zum Anlass, um ein klärendes Gespräch im Bundesministerium für Arbeit und So- ziales zu fordern. Am 11. Januar 2006 trafen sich Präsident Albert Ritter und der Parlamentarische Staatssekretär Gerd Andres in Berlin zu einem Mei- nungsaustausch. Weitere Teilnehmer der Gesprächsrunde waren die Minis- terialdirigentin Bettina Schattat, Unter- abteilungsleiterin Arbeitmarkt und Aus- länderbeschäftigung sowie DSB-Ge- schäftsführer Hartmut Hempel. Bundesministerie für Arbeit und So gangenheit. So hat die Stadt Bochum auf der Cranger Kirmes eine Stelle eingerich- tet, über die bereits erfolgreich Schaustel- lergehilfen zum Beispiel für den Gastro- nomiebereich vermittelt werden konnten. Staatssekretär Andres sagte zu, dieses Beispiel als Ausgangpunkt für entspre- chende Gesprächsrunden im Ministeri- um zu nutzen. Als dritter Themenkomplex wurde die Erarbeitung der Dienstleis- tungsrichtlinie angesprochen. Präsident Ritter erläuterte die Gründe des Deut- schen Schaustellerbundes gegen die Umsetzung des Herkunftslandsprinzip. Solange es keine einheitlichen europäi- schen Normen zu Fragen der Sicherheit von Fahrgeschäften und ihrer Zulassung gibt sowie unterschiedliche Anforderun- dent Ritter einen Überblick zur wirtschaft- Staatssekretär Gerd Andres, Ministerialdirigentin Bet- gen im Bereich der Trinkwasserversor- lichen Situation des Schaustellergewer- tina Schattat und Präsident Albert Ritter vor dem Bun- gung und Lebensmittelhygiene beste- hen, wird die einheitliche Anwendung der bes im Jahr 2005. Als erstes Sachthema wurden im Anschluss die Voraussetzun- fen wies Staatssekretär Andres nach, in der Bundesrepublik geltenden Vor- gen für den Einsatz ausländischer Schau- dass die Anzahl der vermittelten auslän- schriften für in- und ausländische Beschi- stellergehilfen im Jahr 2006 besprochen. dischen Schaustellergehilfen in den zu- cker von Volksfesten und Weihnachts- Staatssekretär Andres machte in seinen rückliegenden Zeiträumen auf relativ kon- märkten gefordert. Ausführungen deutlich, dass die Rege- stantem Niveau gehalten wurde. Nach Zu Beginn des Gespräches gab Präsi- desarbeitsministerium (v.l.) Staatssekretär Andres verwies darauf, lung in den §§ 18 und 19 der Beschäfti- wie vor sind Polen und Rumänen die zah- dass eine Reihe von Änderungs- und Er- gungsordnung unterscheidet zwischen lenmäßig stärksten Gruppierungen. Als gänzungsvorschriften zur Dienstleistungs- Saisonkräften mit einer Aufenthaltsdauer erfreulich wurde der Rückgang von Stor- richtlinie an das Europaparlament gegan- bis zu vier Monaten und ausländischen nierungen von angeforderten ausländi- gen sind und er sich auch hier für die Inte- Schaustellergehilfen mit einer Aufent- schen Schaustellergehilfen gewertet. Sei- ressen der deutschen Schausteller ein- haltsdauer von bis zu neun Monaten. Die tens des Bundesarbeitsministeriums ist setzen wird. Präsident Ritter informierte von der Bundesregierung beschlossene gegenwärtig nicht angedacht, die Anzahl über die Umsetzung der DSB-Marke- Eckpunkteregelung zur Reduzierung des der Länder, aus denen Arbeitskräfte als tingstudie und erläuterte, welche Maß- Anteils von Saisonkräften betrifft nur die Schaustellergehilfen angeworben wer- nahmen zur Qualitätsverbesserung der Volksfeste bislang umgesetzt wurden. Bereiche Landwirtschaft und Gastrono- den, zu verändern. mie, d. h. die in § 19 Beschäftigungsver- Einen weiteren Gesprächspunkt bilde- Zum Abschluss des Gespräches dank- ordnung geregelten Fragen für den Ein- te der Einsatz deutscher Arbeitskräfte im te Präsident Ritter Staatssekretär Andres satz ausländischer Schaustellergehilfen Schaustellergewerbe. Präsident Ritter ver- für die langjährige gute Zusammenarbeit bleiben davon unberührt. wies hier auf die langjährigen Schwierig- und sein erfolgreiches Engagement zur Anhand der Jahresübersichten für den keiten bei der Vermittlung; nannte jedoch Sicherung des Schaustellergewerbes in Einsatz ausländischer Schaustellergehil- auch ein positives Bespiel aus der Ver- Deutschland.