Der Komet 5164 – Seite 7

5164 30. 1. 2006 Der Komet 7 Präsentation der DSB-Marketingstudie in Vechta In Vechta hieß Bürgermeister Uwe Bartels Anfang des Jahres anlässlich einer Informationsveranstal- tung die Schausteller des Stoppelmarktes (Bild) herzlich willkommen. Themen der Tagung waren u.a. die Vorstellung der DSB-Marketingstudie sowie ein Erfahrungsaustausch zum Stoppelmarkt 2005. Es zeigt sich, dass die Marketingstudie des Deutschen Schaustellerbundes weiter erfolgreich auf dem Vormarsch ist. Dabei bildet das Angebot von Diskussionsveranstaltungen für Marktreferenten und Schausteller eine wichtige Grundlage. Seit April letzen Jahres wird die Studie bundesweit präsentiert und stößt dabei immer wieder auf eine positive Resonanz und großes Interesse. In Vechta präsentierte die Stadt die Studie übrigens auf ihre Kosten - ein Beispiel, das Schule ma- chen sollte. Der Deutsche Schaustellerbund bedankt sich bei den Veranstaltern für die Unterstützung. teressante Informationen während des Delegierten- tages durch die ZAV erfolgten. Mitte des Jahres er- gab sich bezüglich der Versicherungsverhältnisse eine neue Situation. Wir haben dazu im „Komet“ und in einem Informationsschreiben an die Verbände in- formiert. Hier noch einmal die Zusammenfassung: In Ihrem Rundschreiben 41/2005 informiert die Deut- sche Verbindungsstelle Krankenversicherung-Aus- land (DVKA) zum Thema Saisonarbeitskräfte aus Polen: Saisonarbeit von Arbeitslosen. Die Ausü- bung einer Saisonarbeit in Deutschland schließt den Anspruch auf Arbeitslosengeld nach polnischem Recht aus. Für eine Person, die zuvor Arbeitslosen- geld in Polen bezogen hat, endet mit Aufnahme der Saisonarbeit in Deutschland die dortige Versiche- rung und es gelten von diesem Zeitpunkt an die deutschen Rechtsvorschriften über soziale Sicher- heit. Das heißt die Sozialabgaben sind durch den Arbeitgeber an die zuständigen deutschen Stellen zu überweisen. Saisonarbeit und bezahlter Ur- laub. Ein in Polen wohnender und dort beschäftigter Arbeitnehmer, der während seines bezahlten Ur- laubs eine Saisonarbeit in Deutschland ausübt, gilt für diese Zeit als gewöhnlich in mehreren Staaten beschäftigt. Das heißt für ihn gelten daher die polni- schen Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit. Das hat zur Folge, dass mit dem Vordruck E 101 der polnische Arbeitnehmer die Sozialversicherung ent- sprechend der in seinem Heimatland geltenden Re- gelung durchzuführen hat und damit auch der Ar- beitgeber verpflichtet ist, die Abführung an die zu- ständigen polnischen Stellen zu den dort geltenden Sätzen vorzunehmen hat. Saisonarbeit und unbe- Internetportal zu Gleisanschlüssen wird Gleisanschlüssen wird zahlter Urlaub. Übt eine ansonsten in Polen be- Imehr Verkehr auf die Schiene bringen beschäftigte Person während eines unbezahlten Ur- pleneb laubs eine Saisonarbeit in Deutschland aus, gelten die deutschen Rechtsvorschriften über soziale Si- cherheit. Kombination von bezahltem und unbe- zahltem Urlaub. Kombiniert ein Saisonarbeitneh- Wie und wo ein verladendes Unternehmen seine Gü- erklärt Projekt Ruhr-Geschäftsführer Hanns-Ludwig ter auf die Schiene bekommt kann künftig im Internet Brauser.,,Daraus entstehen Hemmnisse. Deren Abbau recherchiert werden. www.gleisanschluss-ruhr.info, so ist ein wichtiger Baustein für eine Strategie der regio- die neue Internetadresse, macht die vorhandenen Po- nalen Verkehrsverlagerung und stärkt zusätzlich die tenziale des Bahnsystems im Ruhrgebiet für verla- bereits exzellente Kompetenz der Metropole Ruhr im dende Unternehmen transparent. Initiator und Betrei- Verkehrs- und Logistikbereich." Werner Kühlkamp, Ver- ber des neuen Dienstes ist die Projekt Ruhr GmbH. kehrsexperte der Niederrheinischen Industrie- und Das Portal bietet Informationen und kartographi- Handelskammer, Duisburg, ergänzt stellvertretend für sche Übersichten zu dem rund 2.800 km umfassen- die IHKs des Ruhrgebiets: „Gerade mittelständische Un- den regionalen Streckennetz, den über 300 Güter- ternehmen sind überfordert, wenn sie die Schiene als bahnhöfen und 25 Einrichtungen des Kombinierten Alternative für ihren Transportbedarf ernsthaft in Erwä- Verkehrs (z. B. Intermodalen Containerverladeeinrich- gung ziehen. Mit dem neuen Portal gibt es erstmals ei- tungen), den rund 70 öffentlichen und privaten Kanal- nen einfachen und unkomplizierten Zugang. Damit häfen und den gleisangeschlossenen Gewerbegebie- dürfte die Schwelle deutlich sinken, um in Zukunft ver- mehrt auf die Schiene zu setzen." Bei der Erstellung des neuen Internetangebots ten im Ruhrgebiet. Damit haben Unternehmen erst- mals die Möglichkeit, die Informationen gebündelt ab- zufragen und geeignete Partner für den Schienengü- hat die Projekt Ruhr GmbH breite Unterstützung terverkehr in der Metropole Ruhr zu finden. „Die Po- beim Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV ), tenziale des Bahnsystems im Ruhrgebiet ist für verla- der DB Netz AG und den Industrie- und Handelskam- dende Unternehmen bisher nicht transparent genug", mern des Ruhrgebiets erhalten. Maher nor toy botere Jahresbericht 2005 des Bundesfachberaterstreper für Schau- und Belustigungsgeschäfte Emil Lehmann mer bezahlten Urlaub mit unbezahltem Urlaub, wechselt mit Beginn des unbezahlten Urlaubs das anzuwendende Versicherungsrecht. Ab Beginn des unbezahlten Urlaubs sind nicht mehr die polnischen sondern die deutschen Rechtsvorschriften über so- ziale Sicherheit anzuwenden. Saisonarbeit und selbständige Tätigkeit in Polen. Hier gibt es im Mo- ment noch unterschiedliche Auffassungen zwischen der deutschen Arbeits-markt- und sozialpolitische Regelung und der polnischen Seite. Zum gegenwär- tigen Verfahrensweg heißt es in dem Rundschrei- ben:,,Die zuständigen Behörden werden sich bemü- hen, hier eine Klärung in der EG-Verwaltungskom- mission herbeizuführen. Bis dahin ist in Abstim- mung mit der polnischen Sozialversicherungsan- stalt... und dem Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung in der Praxis wie folgt zu ver- fahren: Wird entsprechend der polnischen Rechts- auffassung ein Vordruck E 101 durch den Schaustel- lergehilfen nicht vorgelegt, ist von einem gesetzli- chen Unfallversicherungsschutz in Deutschland auszugehen. Der Krankenversicherungsschutz ist durch den Abschluss eines privaten Krankenversi- _ cherungsvertrages sicherzustellen." Saisonarbeit von Hausfrauen, Rentner und Studenten. Übt ei- ne Person in Polen, die nicht erwerbstätig ist (z. B. Hausfrauen, Rentner, Student), eine Saisonarbeit in Deutschland aus, gelten gemäß Artikel 13 Abs. 2 Buchstaben a VO (EWG) Nr. 1408/71 die deutschen Liebe Kolleginnen und Kolle- Beschäftigung ausländischer Saisonarbeit- gen, ein Rückblick auf das nehmer. 2005 ist das erste Jahr in dem die Anstren- Jahr 2005 und die abgelaufe- gungen des DSB Früchte getragen haben, die Auf- ne Saison ist geeignet, beim enthaltsdauer für ausländische Schaustellergehil- Schausteller unterschiedli- fen von 6 auf 9 Monate zu verlängern - mit jährli- che Gefühle hervorzurufen. chem Wiederkehrrecht. Dafür hat es eine Vielzahl Die wetterbedingten Umsat- von Gesprächen und Beratungen sowohl im Bunde- zeinbrüche im Frühjahr und swirtschaftsministerium als auch mit der Zentralen im Sommer wurden wenigs- Arbeitsvermittlung in Bonn durch den DSB gegeben. tens einigermaßen ausge- Die Verfahrensweise und die damit verbundenen Ar- glichen. Das Wetter und andere große Ereignisse, wie z. B. die Fußballweltmeisterschaft 2006, können wir nicht beeinflussen. Sehr wohl ist es aber mög- lich, durch unseren Einsatz wenigstens zu versu- chen, die Rahmenbedingungen unserer Gewerbetä- tigkeit zu beeinflussen und zu verbessern. Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit. Die Be- schäftigung ist auf weniger als zwei Monate be- grenzt, da davon auszugehen ist, dass sie auch nicht berufsmäßig ausgeübt wird, liegt eine geringfügige Beschäftigung gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB 4 vor. Folglich besteht ausschließlich Versicherungspflicht zur gesetzlichen Unfallversicherung. Soweit kein beitsschritte wurden in einem Merkblatt zusammen- Krankversicherungsschutz in Polen besteht, ist der gefasst und allen Mitgliedsverbänden zur Verfügung Abschluss einer privaten Versicherung erforderlich. gestellt. Ebenso gab es auf dem Delegiertentag in Herford die Möglichkeit, direkt mit dem zuständigen Das Präsidium des DSB appelliert an alle Schau- verantwortlichen Mitarbeiter der ZAV, Klaus Schul- steller mit Abschluss des Arbeitsvertrages schriftlich des, Einzelfragen zu klären, nachdem allgemein in- den Status des polnischen Schaustellergehilfen