Der Komet 5171 – Page 11

5171/10. 4. 2006 Der Komet GmbH Geschäftsführer können rentenversicherungspflichtig sein Selbstständige Alleingeschäftsführer und Geschäftsführer einer Ein-Mann-GmbH sind betroffen AUS DEM VEREINSLEBEN AUENVEREIN SUDD.FRAUE NORIS REIS S.GEW 11 Am Vormittag des 8. Februar sammelte der Bus die Damen in Fürth und Nürnberg ein zu einer Theaterfahrt nach München. Nach dem Sektfrühstück mit Pizzaschnitten erreichten wir gegen 12 Uhr unser Ziel. Der Nachmittag stand zur freien Verfügung. Einige Damen gin- Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts offenbar genau entgegengesetzt. Wenn der Ge- (BSG) vom 24. November 2005 (B 12 RA 1/04 R, http:// schäftsführer versicherungsrechtlich als selbststän- www.bundessozialgericht.de) ist ein Einmann-Ge- dig gelte, dann gelten auch die Regelungen über die sellschafter-Geschäftsführer regelmäßig als Selbst- Rentenversicherungspflicht der sog. „arbeitneh- ständiger rentenversicherungspflichtig, wenn er selbst merähnlichen Selbstständigen " nach § 2 Satz 1 Nr. 9 keinen Arbeitnehmer beschäftigt und nur einen Auf- SGB VI. Danach ist ein Selbstständiger rentenversi- gen shoppen, andere in die Alte Pinakothek. Wieder traggeber (die GmbH) hat. Sollte dieses Urteil von cherungspflichtig, der keine sozialversicherungs- andere besuchten den Viktualienmarkt und die Hal- den Sozialversicherungsträgern so umgesetzt wer- pflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt und auf Dauer len oder ein Café. Zum Abendessen trafen wir uns im den, hätte dies erhebliche, auch rückwirkende, fi- und im Wesentlichen nur einen Auftraggeber hat. Augustiner", wo wir bei gutem Essen unsere Ein- nanzielle Beitragsnachforderungen i.H.v. 19,5 % Das BSG stellt offenbar ausschließlich auf das In- drücke des Tages austauschten. Danach wechselten des Bruttoeinkommens für Gesellschafter-Geschäfts- nenverhältnis des Geschäftsführers zur GmbH ab; wir in den „,Bayerischen Hof", dort sahen wir uns in führer zur Folge. Dies wäre umso härter, da diese Be- ob die GmbH selbst weitere Arbeitnehmer oder meh- der Komödie das Lustspiel „Boing, Boing" an. In der rufsgruppe naturgemäß privat für das Alter vorge- rere Auftraggeber hat, ist dagegen nicht entschei- Pause wurden wir mit Sekt und Häppchen verwöhnt. sorgt hat. War es bislang so, dass ein GmbH-Ge- dend. Die Reaktion der Sozialversicherungsträger Nach der Vorstellung waren wir uns einig, wir wären schäftsführer mit mindestens 50-Prozent-Beteiligung bleibt abzuwarten , ebenso ob das Urteil nur für die besser in die Kleine Komödie nach Fürth gegangen. Zum Kinderfasching am 18. Februar trafen sich regelmäßig versicherungsfrei war (in Ausnahmefäl- Ein-Mann-GmbH Anwendung finden wird. Vorstän- len auch unter 50-Prozent-Beteiligung), weil er nicht de einer Aktiengesellschaft sind übrigens kraft Ge- gegen 14 Uhr in der Sportgaststätte SV 1873 Süd persönlich abhängig war und damit faktisch als setz (§ 1 Satz 4 SGB VI) nicht rentenversicherungs- viele Prinzessinnen, Piraten und Telebubbies, Nin- Selbstständiger galt, entschied das BSG nunmehr pflichtig.(IHK Nürnberg/BSM-Presseinformation) BG-Schrift Schankanlagen Sie ist keine Vorschrift, aber sie gibt Rechtssi- hang 4 das,,Muster einer Schankanlagen-Dokumen- cherheit. Und sie ist eine handfeste Hilfe für die tation". Das vom Deutschen Brauer-Bund e. V. in Ab- Praxis: die neue berufsgenossenschaftliche Re- gel „Errichtung und Betrieb von Getränkeschank- anlagen". Erarbeitet hat sie der Arbeitskreis „Ge- tränkeschankanlagen". gen und Räume für die Lagerung der an die Schank- anlage angeschlossenen Getränke- oder Grundstoff- behälter. Im Einzelnen enthält sie: jas, ein Feuerwehrmann und Punks. Die Kinder nah- men regen Anteil an den Spielen, die das Vergnü- gungskomitee Sandra Hartnagel, Ramona Rohr, Biggi Schweizer und Sabine Schuh sich ausgedacht hatten. Besonders gut kamen die Spiele „,,Reise nach Jerusalem" und das „Einwickeln als Mumie mit Klo- papier" bei den Kindern an. Ein Vater verausgabte sich als Pferd und ließ viele Kinder auf seinem Rü- cken reiten. Riesengaudi gab es auch beim Mohren- kopfessen der Noris-Damen. Melanie Kreis siegte, Sabine Heimerl wurde Zweite (und Dritter wurde Karlheinz Hartnagel). Beim „Ketchup-Song" und BCH BÜRSTEN-CLUB HAMBURG von 1950 sprache mit dem Arbeitskreis „Getränkeschankanla- gen" erarbeitete Papier hilft dem Betreiber, die erfor- derlichen Maßnahmen durchzuführen, um Sicherheit und Hygiene der Anlage zu gewährleisten. In weiteren Die Vorschriftenlage für Getränkeschankanlagen Kapiteln der Muster-Dokumentation können alle not- hat sich bereits am 1. 1. 2003 geändert. An diesem wendigen Unterlagen , z. B. Prüfprotokolle, Reini- Tag traten die sicherheitstechnischen Anforderun- gungsnachweise, Bedienungsanleitungen, Service- „Ententanz" konnten sich alle noch einmal richtig gen der Getränkeschankanlagenverordnung außer adressen und Unterweisungsnachweise, abgelegt austoben. Die Veranstaltung war wieder sehr gut be- Kraft. Seitdem regelt die Betriebssicherheitsverord- werden. Die neue BG-Regel,,Errichtung und Betrieb sucht. 28 Erwachsene, davon fünf Männer und nung (BetrSichV) diesen Bereich. Die speziellen Be- von Getränkeschankanlagen " (BGR 228) finden Sie mindestens ebenso viele Kinder erlebten wieder ei- lange der Schankanlagen sind darin nicht mehr be- auf der neuen BGN-CD-ROM 10 und der BGN-Bran- nen wunderschönen Tag. (Karola Wentzl, Vorsitzende) rücksichtigt. Die BetrSichV regelt die Anforderungen chen-CD-ROM für Kleinbetriebe , Ausgabe 2006. Regelumfang und Inhalt der neuen BGR 228 . an alle Arbeitsmittel und dazu gehören auch die Schankanlagen - in Form allgemeiner Schutzziele. Die neue BGR 228,,Errichtung und Betrieb von Ge- Der Betreiber hat somit viel Handlungsspielraum, tränkeschankanlagen" erfasst Bierschankanlagen, Pre- wie er im Rahmen seiner Eigenverantwortung die und Postmixanlagen, Wasseranlagen, Weinschank- Einhaltung dieser Schutzziele sicherstellen kann. Er anlagen, Spirituosenschankanlagen usw. inkl. Druck- hat aber weiterhin Bedarf an praxisorientierten Re- gasflaschen, Druckbehälter , Verdichter und deren gelungen und Hilfestellungen für die konkrete Um- Aufstellungsräume, Schanktische mit Spülvorrichtun- In der ersten Januarwoche trafen sich 14 Bürsten- setzung seiner Pflichten. Die neue BG-Regel, Aus- brüder am Hamburger Flughafen, um dem Schnee und der Kälte in Deutschland zu entfliehen und zu gabe Januar 2006, kommt diesem Bedarf nach. einer Kulturreise nach Lissabon zu starten. Gleich Alles Relevante auf einen Blick. Die BGR 228 füllt die Lücke, die entstand, als mit der Außerkraft- Anforderungen an die Aufstellungsräume für Druck- bei der Ankunft im renommierten 5-Sterne-Hotel be- setzung der Getränkeschankanlagenverordnung auch gasflaschen und Druckbehälter, an Getränkelager- glückte der Weinkeller „Alberti" die Bürstenbrüder die zugehörigen konkretisierenden technischen Re- räume und -lagerbereiche und Getränkekühlräume, mit heimischem Portwein. Am nächsten Morgen be- geln zum Teil zurückgezogen wurden. Mit der Opti- die Aufstellung von Getränke- oder Grundstoffbehäl- gann der Kulturteil der kurzen Reise. Mit einigen on, dass sie noch so lange herangezogen werden tern, Schanktisch einschließlich Zapfstelle und Spül- Konditionsschwächen wurde das wirklich sehens- können, bis neue technische Regeln erlassen wer- einrichtung, den Aufbau des druckgasseitigen Teils werte Riesenaquarium besucht. In einer urigen Ha- den. In der neuen BGR 228 sind alle für die Errich- und den Aufbau des getränke- oder grundstoffseiti- fenkneipe gab es Scampi, Seezungen satt und Un- mengen an Austern. Danach ging es zur Expo. Hier tung und den Betrieb von Getränkeschankanlagen gen Teils der Getränkeschankanlage. relevanten Vorschriften in konkrete Handlungshilfen Organisatorische Maßnahmen bei Inbetriebnah- wurden plötzlich zwei Bürstenbrüder vermisst. Wa- für die Praxis umgesetzt. Neben allgemeinen Anfor- me, beim Betrieb, Betriebsanweisung für Druckgas- ren es die kaputten Füße oder hatten die Austern ihre derungen sind vor allem die speziellen sicherheits- flaschen, Unterweisung der Beschäftigten , bei In- Wirkung getan? Jedenfalls trafen wir sie erst am technischen Maßnahmen aufgeführt, die der Betrei- nächsten Morgen wieder. Nach unzähligen Expo- ber von Getränkeschankanlagen bei deren Errich- tung und Betrieb beachten muss. Er hat damit alles auf einen Blick in einer Schrift. Und wenn er die Emp- fehlungen in der BG-Regel beachtet, kann er davon ausgehen, dass er die in den Vorschriften geforder- ten Schutzziele erreicht. Andere Lösungen sind na- türlich auch möglich, wenn Sicherheit und Gesund- heitsschutz in gleicher Weise gewährleistet sind. Muster-Dokumentation. Durch den Wegfall der Getränkeschankanlagenverordnung ist auch das Führen eines Betriebsbuches für Getränkeschank- anlagen nicht mehr in der bisherigen Form vorge- schrieben. Im Rahmen der Eigenverantwortung des Betreibers ist jedoch eine Dokumentation weiterhin dringend zu empfehlen. Die BGR 228 enthält in An- standsetzungs- und Wartungsarbeiten, bei Reini- gung und sicherheitstechnische Prüfungen. 5 Anhänge mit Praxishilfen. 1. Anforderungen an Gaswarn- und Anforderungen an Reinigungsgeräte, 2. Muster einer Betriebsanweisung für den Umgang mit Druckgasflaschen von Getränkeschankanlagen, 3. Muster eines Unterweisungsnachweises, 4. Muster einer Schankanlagen-Dokumentation, 5. Zusammen- fassung der zu beachtenden Vorschriften und Regeln. (BGN akzente2/2006/BSM-Presseinformation) Ende des Verbandsteils BSM kilometern wurde die Altstadt besucht. Mit der Tram ging es über Berg und Tal, durch enge Gassen und scharfe Kurven. Die Froschbürste nahm leider von dieser Fahrt wenig Notiz. Er hatte Heimweh nach sei- ner Frau und vertelefonierte einen Teil seines Winter- geldes nach Deutschland. Am späten Abend gab es wieder reichlich Portwein und Austern. Die Casino- bürste traf an der Bar eine hübsche Portugiesin. Leider klappte die Verständigung nicht so richtig. Dies war für ihn Grund sich massiv bei der Apfelbürs- te zu beschweren: „Man hätte doch lieber nach Po- len fahren sollen." Um Mitternacht wurde die Hotel- bar gestürmt. Als die Vorräte nach zwei Stunden auf- gebraucht waren, besorgte der Hotelmanager Nach- schub aus einem Nachbarhotel. Leider vermissten