Der Komet 5193 – Seite 6
2006-11-20 · Seite 6 von 28
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Der Komet
5193/20. 11. 2006
DSB
SITZ BERLIN
DEUTSCHER SC
SCHAUSTELLERBUND E
Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes
Mitglied der Europäischen Schausteller-Union
Deutscher Schaustellerbund
Hauptgeschäftsstelle:
Levetzowstraße 23B 10555 Berlin
Telefon (030) 39 80 53-0 Telefax (030) 39 80 53-17
E-Mail: mail@dsbev.de Internet: www.dsbev.de
VOLKSFEST
wir haben HERZ
und ein GESICHT
Befreiung von der LKW-Maut
Jetzt Registrierungsdauer verlängern!
Schaustellerfahrzeuge sind von der stre- Soweit sich seit der erstmaligen Registrie- getreten sein sollten (z. B. Halterwechsel, Än-
ckenbezogenen Maut für schwere Lkw be- rung keine inhaltliche Änderung der Fahr- derung der Fahrzeug- und Aufbauart, Ände-
freit. Die vom Deutschen Schaustellerbund zeugpapiere ergeben hat, brauchen Fahr- rung des zulässigen Gesamtgewichts, etc.)
in komplexen Verhandlungen erzielte Aus- zeugpapiere nicht erneut in Kopie eingereicht müssen Kopien der veränderten Fahrzeugpa-
nahmeregelung bedeutet für die Schau- werden. Dies gilt auch, soweit zwischenzeit- piere eingereicht werden. Dies gilt selbstver-
stellerbetriebe in Deutschland eine erhebli- lich lediglich ein „Umtausch" in EU-einheitli- ständlich erst recht, wenn unter dem ur-
che Kostenentlastung. Um unnötige Kon- che Fahrzeugscheine (Zulassungsbescheini- sprünglich der Toll Collect GmbH gemeldeten
trollen auf den Autobahnen zu vermeiden,
empfehlen der DSB und das Bundesamt für
Güterverkehr (BAG) eine Registrierung der
Schaustellerfahrzeuge bei der Toll Collec
GmbH. In einem Schreiben an den DSB ver-
weist das BAG aktuell auf die Verlängerung
von Registrierungen in der Datei der maut-
befreiten Fahrzeuge.
T
MAUT
PEAGE
Halter mautbefreiter Kfz, die bereits vor oder
zum Mautstart (1. Januar 2005) von der Mög-
lichkeit einer freiwilligen Meldung ihrer Fahr-
zeuge an die Toll Collect GmbH Gebrauch ge-
macht haben und seitdem noch keine Verlänge-
rung der Registrierung bei der Toll Collect GmbH
beantragt haben, sollten diese Option unbe-
dingt wahnehmen. Der Registrierungszeitraum
von zwei Jahren (gerechnet ab dem Datum der
Antragstellung, frühestens jedoch ab dem
Mautstart) läuft zum Jahreswechsel ab.
gung Teil 1) stattgefunden hat, inhaltlich je-
Eine Verlängerung der Registrierung ist doch keine Änderungen gegenüber den bis-
zum einen über das Internet unter ww- herigen Papieren zu verzeichnen sind. In die-
w.toll-collect.de, Stichwort „Mautbefrei- sem vereinfachten Fall bedarf es im Wesent-
ung", möglich. Die Registrierungs-, Lö-
schungs- und Verlängerungsanträge für Schaustellerfahrzeug DSB
DSB-Register-Nr. 02701
mautbefreite Fahrzeuge bzw. Fahrzeug-
kombinationen können außerdem über die
DSB-Hauptgeschäftsstelle, Tel. (030) 39 80
53-0, oder Toll Collect GmbH, Linkstraße 4, lichen nur der Nutzerangaben und einer Wie-
10785 Berlin angefordert werden. Ein Ab- dergabe der zur Verlängerung anstehenden
druck sämtlicher Vordrucke erfolgt weiter- Kfz-Kennzeichen im Antragsformular.
Kfz-Kennzeichen zwischenzeitlich ein ande-
res mautbefreites Fahrzeug zugelassen wor-
den sein sollte. Der Registrierungsantrag
kann gleichzeitig für Verlängerungen, Lö-
schungen und auch Neuregistrierungen ge-
nutzt werden. Die Registrierungsdauer für
Neuregistrierungen und Verlängerungen be-
trägt maximal zwei Jahre, so dass das bei
der Toll Collect GmbH geführte Register auf
aktuellem Stand gehalten werden kann. Re-
gistrierungen, für die bis zum Ablauftermin
keine weitere Verlängerung beantragt wird,
laufen erstmals zum 31. Dezember 2006 -
automatisch aus. Wird die Verlängerungsopti-
on nicht bzw. zu spät wahrgenommen, bedeu-
tet dies nach Ablauf der 2-Jahres-Frist, dass
die Registrierung als Neuregistrierung durch-
zuführen wäre, verbunden mit einem entspre-
chenden Verwaltungs- und damit Zeitauf-
wand.
Im Dezember 2001 hatte der Deutsche Bun-
destag das Gesetz zur Einführung von stre-
ckenbezogenen Gebühren für die Benutzung
von Bundesautobahnen mit schweren Nutz-
fahrzeugen beschlossen. Dem DSB war es
seinerzeit gelungen, die Befreiung des
Schaustellergewerbes wörtlich in den Geset-
zestext aufzunehmen. In Artikel 1 § 1 Absatz 2
Nr. 2 heißt es: „Befreit sind (...) Fahrzeuge, die
ausschließlich für Zwecke des Schausteller-
hin in der DSB-Mitgliederzeitschrift,,Schau- Sofern allerdings in der Zwischenzeit inhalt- und Zirkusgewerbes eingesetzt werden." (Fo-
stellerbrief", die Ende November erscheint. liche Änderungen der Fahrzeugpapiere ein- tos: DSB, Archiv KOMET)
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