Der Komet 5193 – Page 9
2006-11-20 · Page 9 of 28
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5193/20. 11. 2006
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VOLKSFEST
wir haben HERZ
und ein GESICHT!
Der Komet
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
Mitglied
Europäische Union des Reisegewerbes (UECA)
Europäische Schausteller-Union (ESU)
Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI
http://www.bsmev.de
E-Mail: info@bsmev.de
BSM
Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V.
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48
east
D-53113 Bonn
Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936
Tagung des Gesamtvorstands und des
Gewerbe-, Rechts- und Europaausschusses
=
9
Am 24. Oktober 2006 tagten auf Einladung des Steckdosen bis 32 A Bemessungsstrom und ortsver- ab Mai 2006 in Druckversion erhältlich. Auch diese
Landesverbands des Ambulanten Gewerbes und änderliche Betriebsmittel, die über flexible
Kabel ist derzeit nicht in der Musterliste aufgenommen.
Sonderprüfung älterer
Fahrgeschäfte. Die Son-
der Schausteller Hamburg e. V. die beiden Gremi- oder Leitungen mit einer Strombelastbarkeit bis 32 A
en des BSM, um aktuelle Themen aus dem Reise- angeschlossen sind, müssen zusätzlich mit Fehler- derprüfung wird beibehalten. Das Intervall der Wie-
gewerbe zu diskutieren und einer Lösung zuzu- strom-Schutzeinrichtungen (RCDs) mit einem Be-
derholungsprüfungen wird von vier auf sechs Jahre
30 mA geschützt wer-
verlängert mit Ausnahme von Achterbahnen und
führen. Der Gesamtvorstand mit Präsident Hans- messungsdifferenzstrom
ähnlichen Anlagen. Der LMS Hessen regt an, dass
Peter Arens an der Spitze ist in erster Linie für die den.
Grundsatzfragen der Verbandspolitik zuständig. Diese Anforderungen sind nicht anzuwenden der BSM für die nächste Sitzung des AK Fliegende
Der Gewerbe-, Rechts- und Europaausschuss für: u. a. Beleuchtungsstromkreise, die außerhalb
Bauten beantragt, dass auf die zwingende Vorlage
(GREA) entscheidet zwischen den Bundesver-
der Ausführungsgenehmigung im Rahmen der An-
bandstagen und Fachbereichssitzungen über die
zeige bei der Bauaufsicht verzichtet wird. Begrün-
Detailfragen, die im Zusammenhang mit der Ge-
dung: Diese Forderung ist realitätsfern. Bei eng
aufeinander folgenden Veranstaltungen ist es nicht
werbeausübung der Mitglieder stehen. Auch an
immer möglich, die Ausführungsgenehmigung frist-
diesem Tag musste unter der bewährten Leitung
des GREA-Vorsitzenden Prof. Dr. Klaus-Dieter
gemäß vorzulegen. Die Postwege sind ebenfalls ein
Müller eine umfangreiche Tagesordnung abgear-
Verzögerungsfaktor. Beschluss: Der Antrag wird wie
vorgetragen vom BSM gestellt.
beitet werden.
Neuregelung des Gaststättengesetzes
und Ladenschluss
Ergebnis Umfrage Bundesländer. Die Kompe-
tenz zur Regelung des Rechts der Gaststätten und
der Ladenöffnungszeiten ist im Zuge der Föderalis-
musreform vollständig vom Bund auf die Länder
übertragen worden. Der BSM hatte an alle Länder
eine Sachstandsanfrage zur Umsetzung im jeweili-
gen Land.
des Handbereichs angeordnet sind, vorausgesetzt
sie werden nicht über Steckdosen für den Hausge-
brauch oder ähnliche Zwecke oder Steckdosen nach
EN 60309-1 versorgt.
Bestandsschutz. Bestehende Anlagen sind
davon nicht betroffen mit Ausnahme bei Gefahr für
Leib und Leben, - bei wesentlichen Umbauten, Neu-
bauten oder Modifikationen.
Bericht aus dem AK Fliegende Bauten
Sitzungen im November 2005 in Bremen und März
2006 in Berlin.
1. Bildung einer ad-hoc-Gruppe. Die Fachkommis-
sion Bauaufsicht hatte im September 2005 die Bil-
dung einer Ad-hoc-Gruppe für besondere Vorkomm-
nisse und die Verpflichtung der Länder zur gegen-
seitigen Unterrichtung bei besonderen Vorkommnis-
sen beschlossen.
Gaststätten. Konkrete Rechtssetzungsvorhaben 2. Anpassung der Fliegenden Bauten - Richtlini-
sind in Hamburg und NRW bekannt. Die übrigen en an die Musterversammlungsstättenverord-
Bundesländer haben noch keine Entwürfe vorlie- nung. Betrifft in erster Linie große Zelte. Die Mit-
gen. Eine Harmonisierung wird angestrebt.
gliedszirkusse wurden informiert. Keine Stellung-
Ladenöffnung. NRW zum Beispiel will die Laden- nahme, so dass Einverständnis vorausgesetzt wird.
öffnung an Werktagen vollständig freigeben (6 x 24 3. Europäische Normen Fahrgeschäfte und Zelte.
= an 6 Tagen 24 Stunden Öffnung möglich). An Die Fahrgeschäftsnorm ist bisher noch nicht in die
Sonn- und Feiertagen soll grundsätzlich der Laden- Musterliste der Technischen Baubestimmungen
schluss weiterhin gelten mit Ausnahme von vier (TB) aufgenommen worden. Auch nach Aufnahme in
Sonntagen im Jahr. Sachsen will außer an Sonn- und diese Liste entscheidet jedes Bundesland, ob die TB
Feiertagen die Ladenöffnungszeiten auf den Zeit- dort als Technische Baubestimmung anerkannt wird.
raum 6 bis 22 Uhr ausdehnen. Schleswig-Holstein Erst dann ist die Norm verbindlich. In den Landes-
will die Öffnungszeiten an Werktagen vollständig bauordnungen ist verankert, dass eine Norm ver-
freigeben.
bindlich vorgegeben werden kann. - Die Zeltnorm ist
Technische Sicherheit, Normung
Europäische Stromnorm
Die Norm ist erstellt und steht zur Umsetzung in
den jeweiligen CENELEC- Mitgliedstaaten an. In
welcher Form und wann genau dies in Deutschland
erfolgen soll, steht zurzeit noch nicht fest. Auszug
aus der Norm:
740.4.1.2.5 Zusätzlicher Schutz durch Fehlerstrom-
Schutzeinrichtungen (RCDs)
Es gilt zusätzlich: Alle Endstromkreise für Licht,
Lebensmittelrecht (Hygiene, Kennzeichnung)
Geplante Änderung DIN 10505 „Lüftungseinrich-
tungen für Lebensmittelverkaufsstätten". In der ge-
genwärtigen Fassung sind vom Anwendungsbereich
ausgenommen: „,... Fliegende Bauten im Sinne der
jeweiligen Ländervorschriften und andere Lebens-
mittelverkaufsstätten im Gewerbe nach Schaustel-
lerart (siehe DIN 10500)." - Der BSM hat den BLL an-
geschrieben und die Beibehaltung dieser Ausnah-
mevorschrift angemahnt.
Trinkwasserversorgung auf Festplätzen
Am 5. September 2006 tagte der Arbeitskreis,,Mo-
bile Schlauchleitungen“ der Deutschen Vereinigung
des Gas- und Wasserfachs e. V. (DVGW) unter Beteili-
gung des BSM in Bonn. Hier wurden die letzten Fein-
schliffe an den Arbeitspapieren vorgenommen. Die-
se werden nicht direkt als DVGW-Arbeitsblätter her-
ausgegeben, sondern als Vorläufige Prüfgrundla-
gen (VP) mit einer Gültigkeitsdauer von drei Jahren.
Die VPeN werden voraussichtlich Ende 2006 veröf-
fentlicht.
KTW Kategorie A (Rohre) oder C (Ausrüstungs-
gegenstände). Viele Meter Schlauch KTW mit der
32. Bundesverbandstag des BSM in Berlin
Für den vom 13. bis 16. Januar 2007 stattfindenden Bundesverbandstag können Sie aus dem Kon-
tingent des BSM ab sofort unter dem Stichwort,,BSM - BVT 2007" Zimmer bestellen. Das neu erbaute
4-Sterne-Hotel Melia Berlin liegt neben dem Admiralspalast, dem Tagungsort.
Preise einschließlich Frühstücksbüfett: 100 Euro bei Einzelbelegung
120 Euro bei Doppelbelegung
Tel. 030/20607900 - Hotelinformationen auch im Internet unter: www.solmelia.com