Der Komet 5222 – Seite 9

5222/10. 9. 2007 Tagfahrlicht bringt Durchblick 0010 IN 31412 Schlechte beziehungsweise schwierige Sichtver- hältnisse während der Autofahrt erhöhen das Un- fallrisiko. Tief stehende Sonne, Walddurchfahr- ten oder andere optische Irritationen können dazu führen, dass man auch am Tage von ande- ren Verkehrsteilnehmern schnell übersehen wird. Um das zu verhindern, ist es ratsam, auch bei Ta- geslicht die Pkw-Beleuchtung einzuschalten. Mit dem Tagfahrlicht, wie es zum Beispiel Audi anbie- tet, leisten Autofahrer einen Beitrag zu mehr Si- cherheit auf den Straßen. Je nach Modell bietet der Hersteller die Möglichkeit zur unkomplizier- ten Umcodierung oder Nachrüstung. Die Elektro- nik sorgt dafür, dass sich bei Betätigung der Zün- dung das Tagfahrlicht automatisch einschaltet. Übrigens: Da in vielen europäischen Ländern wie Italien, Dänemark oder Österreich das Fahren mit Licht am Tag bereits Pflicht ist, lohnt sich der Besuch in der Werkstatt allein schon für die Ur- laubsreise. (GP/Foto) Bürger gegen Solidaritätszuschlag Der Komet Falsche Angabe nach Autodiebstahl Gericht: Versicherung muss trotzdem zahlen 9 Nicht jede Falschangabe in einer Schadensanzeige Schlüssel nachgereicht. Das sei eine vorsätzliche Ob- gegenüber einer Versicherung lässt sofort auf einen liegenheitsverletzung und begründe in diesem Fall ei- vorgetäuschten Versicherungsfall schließen. Die Asse- ne erhebliche Wahrscheinlichkeit für einen vorge- kuranz muss zusätzlich Vorsatz oder zumindest gro- täuschten Autodiebstahl. Die Versicherte behauptete be Fahrlässigkeit nachweisen. Das hat das Landge- dagegen, nur zwei Schlüssel benutzt zu haben. Die richt Düsseldorf entschieden. Wie der Anwalt-Such- anderen beiden habe sie nach dem Kauf in eine service (Service-Rufnummer: 0900/1020809) berich- Schublade gelegt und dann vergessen. Der Fall lan- tet, war einer Versicherungsnehmerin in Berlin ihr dete vor Gericht. Audi S8 gestohlen worden. Für das Luxusauto unter- hielt sie eine Kaskoversicherung mit 150 Euro Selbst- beteiligung. Nachdem die Frau den Diebstahl bei der örtlichen Polizeidienststelle angezeigt hatte, meldete sie den Kaskoschaden ihrer Versicherung. Doch die weigerte sich zu zahlen. Das LG Düsseldorf sah eine Erstattungsverpflich- tung der Versicherung (Urt. v. 18. 7. 2007 - 11 0 139/06). Die Falschangabe in der Schadensanzeige sei zwar als objektive Obliegenheitsverletzung zu werten, so das Gericht. Doch sei diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig erfolgt, sondern auch bloßer Nachlässig- Die Versicherte habe in der Schadensanzeige keit. Eine solche einfache Fahrlässigkeit lasse aber fälschlicherweise angegeben, bei dem Kauf des Wa- die Leistungsverpflichtung der Versicherung unbe- gens nur zwei und nicht vier Originalschlüssel erhal- rührt. Anders hätte es dagegen ausgesehen, so die ten zu haben, so die Assekuranz. Anschließend habe Richter, wenn an den später übersandten Fahrzeug- sie ihr auch nur zwei Wagenschlüssel ausgehändigt schlüsseln etwa Kopierspuren infolge einer Nach- und erst auf die Anfrage hin die beiden fehlenden schlüsselherstellung zu sehen gewesen wären. Lleib pit Kündigung wegen finanzieller Schädigung des Arbeitgebers nemdentus fled A sib herios! Die Arbeitsgerichte sind allgemein der Auffassung, sich das Geld in die Tasche zu stecken. Die Erhe- dass eine vom Arbeitnehmer begangene Vermögens- bung eines in Wahrheit nicht bestehenden An- schädigung zu Lasten des Arbeitgebers eventuell spruchs konnte nicht ohne weiteres als Pflichtverlet- auch dann geeignet ist, einen wichtigen Grund für zung gewertet werden und hätte durch eine Abmah- eine sofortige Kündigung des Arbeitsverhältnisses nung ausreichend geahndet werden können. Weiter durch den Arbeitgeber zu bilden oder eine ordentli- hatte der später gekündigte Arbeitnehmer bei einem che Kündigung zu rechtfertigen, wenn nur ein ge- Kunden ein Inkasso vorgenommen und das Geld ringfügiger Wert betroffen ist. zunächst nicht abgeliefert. Er wollte eine Klärung von Gegenansprüchen abwarten. Auch dieses Ver- halten rechtfertigte keine Kündigung des Arbeitsver- hältnisses. Bei dieser Ausgangslage hat sich das Bundesar- beitsgericht im Urteil vom 7. 12. 2006 - 2 AZR 400/05 - mit einem Sachverhalt befasst, wo es um geringfü- gige finanzielle Nachteile ging, die ein Arbeitnehmer verursacht hatte. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses war aber aus anderen Gründen zulässig. Der Arbeitnehmer Er hatte auf einer beruflich veranlassten Fahrt ir- hatte eine Strafanzeige gegen seinen Arbeitgeber gendwo etwas gegessen und dafür vom Arbeitgeber erstattet, ohne zuvor eine innerbetriebliche Klärung 7,50 Euro verlangt. Dafür hatte er eine Quittung vor- zu versuchen. Da es um schwere Vorwürfe ging, war gelegt und den Betrag von einem anderen Mitarbei- der Versuch der innerbetrieblichen Klärung aller- ter ausgezahlt bekommen. Es konnte aber nicht dings entbehrlich. Für die Frage, ob die Erstattung davon ausgegangen werden, dass der dann gekün- der Strafanzeige einen Kündigungsgrund bilden digte Arbeitnehmer mit dem verfügungsberechtig- kann, kommt es nicht darauf an, ob sie zu einer Ver- ten Kollegen bewusst zusammengewirkt hatte, um urteilung führt oder nicht. (Dr. O.) Spurhaltesysteme im Vergleich Mit Sicherheit auf der richtigen Spur Mit 73 Prozent sind knapp drei Viertel der Deutschen dafür, dass der Solidaritätszuschlag zur Finanzierung der Wiedervereinigung abgeschafft wird. Nach einer Forsa-Umfrage unter rund 1.000 Personen für das Magazin,,Stern" sollte der 5,5-prozentige Zuschlag auf die Lohn- und Einkommenssteuer so schnell wie möglich gestrichen werden. Nur 21 Prozent sind dafür, dass die Abgabe beibehalten wird. Unterschiede gibt es allerdings zwischen West- und Ostdeutsch- land: Während 80 Prozent der Bürger im Westen der Republik den Soli rasch loswerden wollen, möchten dies im Osten nur 45 Prozent. Der Umfrage zufolge haben 41 Prozent der Bürger den Eindruck, dass die Abkommen von der Fahrbahn gilt bei jedem dritten nur aus nächster Nähe und da kann es für den Fah- blon alten Länder finanziell und wirtschaftlich vernach- Unfall auf deutschen Straßen als Unfallursache. Hier rer schon zu spät sein. lässigt wurden. Im Westen denkt dies mit 45 Prozent fast jeder Zweite. Im Osten sieht mit 22 Prozent nur jeder Fünfte eine Benachteiligung des Westens. Allerdings wissen die Ostdeutschen die ihnen nach der Wende geleistete Hilfe zu schätzen: 56 Prozent sind dankbar dafür, während 44 Prozent keinen Grund zur Dankbarkeit für die westdeutsche Unter- stützung sehen. Der Solidaritätszuschlag ist seit 1995 von allen Bundesbürgern, sowohl in West- als auch in Ostdeutschland, zu zahlen. Er wird einkom- mensabhängig berechnet und bringt dem Bund jähr- lich mehrere Milliarden Euro ein. (wid) Der Komet Die Nummer 1 für Schausteller und Marktkaufleute Die Warnsignale der Systeme sind unterschied- können sogenannte Spurassistenz-Systeme schon heute Abhilfe schaffen. Der ADAC hat vier unter- lich. Bei BMW vibriert das Lenkrad, was von den Tes- schiedliche Systeme untersucht, die den Fahrer op- tern als besonders effektiv beurteilt wurde. Der Cit- tisch, akustisch oder durch Vibration warnen, wenn roën unterscheidet als einziger zwischen Abwei- er auf Abwege gerät. Der für den Lexus angebotene chungen nach links oder rechts, indem die jeweilige „Lane Keeping Assistent" geht sogar noch einen Seite der Sitzfläche des Fahrersitzes vibriert, was Schritt weiter: Er greift, wenn auch sehr moderat, ak- weniger stark wahrgenommen wird. Das nachrüst- tiv in die Lenkung ein und versucht so, den Fahrer bare System von Albrecht warnt durch rot leuchten- auf den richtigen Weg zu bringen. Das im BMW ein- de LED-Bänder und ein akustisches Signal . Im Le- gesetzte System macht bisher den besten Eindruck. xus gibt es ebenfalls akustische und optische Signa- Zusammenfassend kommen die ADAC-Experten zu le und zusätzlich einen leicht korrigierenden Eingriff dem Ergebnis, dass die Technik noch weiter entwi- in die Fahrzeuglenkung. Bei Betätigung des Blinkers ckelt werden sollte. Voraussetzung für die Funktion werden alle Assistenten ausgeschaltet, weil sonst aller untersuchten Spurhalte-Assistenten sind Fahr- das absichtliche Überfahren einer Spurmarkierung bahnmarkierungen. Nur wenn diese vorhanden Fazit des Tests: Auch wenn die Technik der Spurhal- sind, können die Systeme wirkungsvoll arbeiten. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Situationserfas- tesysteme noch in den Kinderschuhen steckt, können sung über Videokameras wie bei BMW, Lexus oder alle untersuchten Varianten schon heute einen Bei- dem Nachrüstsystem von Albrecht erfolgt oder über trag leisten, die Fehlerquelle „Mensch" im Auto zu Infrarotsensoren wie bei Citroen. Nachteil der Video- minimieren. Vor allem Flottenbetreiber sollten nach erfassung: Bei schlechter Sicht oder Blendung Ansicht des ADAC Nachrüstsysteme einbauen. Die durch Gegenlicht versagen die Kameras. Hier haben Hersteller sind gefordert, die Zuverlässigkeit der Sys- die Infrarotsensoren des Citroën Vorteile. Diesen teme auch bei fehlenden Spurlinien und schlechten fehlt jedoch der Weitblick. Sie erkennen die Linien Witterungsverhältnissen zu verbessern. (ADAC) jedes Mal mit einem Warnhinweis gekoppelt wäre.