Der Komet 5222 – Seite 10
2007-09-10 · Seite 10 von 48
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Zuzug ausländischer
Der Komet
Fachkräfte peum DSB
Die von der Bundesregierung getroffenen Verein-
barungen zum Abbau des Fachkräftemangels in
Deutschland sind nach Einschätzung des Deut-
schen Industrie- und Handelskammertages (DIHK)
nicht ausreichend. Die Pläne seien zwar „kleine
Schritte zur Öffnung des Arbeitsmarktes", allerdings
,,nicht so mutig, wie wir uns erhofft hätten", sagte der
stellvertretende Hauptgeschäftsführer des DIHK,
Achim Dercks, im „,RBB Inforadio". Dercks plädierte
dafür, bei der Anwerbung ausländischer Arbeitskräf-
te ein Punktesystem nach dem Vorbild Australiens
oder Kanadas einzusetzen. Pluspunkte gebe es dann
beispielsweise,,, wenn man die entsprechende Qua-
lifikation hat, wenn man gut Deutsch kann, wenn
man Berufserfahrung hat". Dies könne der richtige
Schritt für eine „gesteuerte arbeitsmarktorientierte
Zuwanderung" sein - ohne Zuwanderung in die So-
zialsysteme. Die Bundesregierung hatte sich bei ih-
rer Klausurtagung in Meseberg darauf geeinigt, aus-
ländischen Studenten mit deutschem Abschluss künf-
tig drei Jahre lang die Berufsausübung in Deutsch-
land zu erleichtern. Außerdem sollen Ingenieure aus
den osteuropäischen EU-Staaten hier zu Lande ein-
facher die Arbeit aufnehmen können. (DIHK)
bl
SITZ BERLIN
BUND EV.
SCHAUSTELLERBUN
DEUTSCHER
5222/10. 9. 2007
Die Verbände berichten (BSM
Gemeinsamer Einsatz für mehr
Rechtssicherheit für Volksfeste
DSB und BSM im Gespräch mit Ministerialrat Schönleiter
Am 29. August 2007 führten DSB und BSM, vertre- teiligten, Veranstalter wie Schaustellerbetriebe, in
ten durch die Hauptgeschäftsführer Helmut Gels Bezug auf eine ungestörte Durchführung dieser Ver-
und Werner Hammerschmidt, im Bundeswirtschafts- anstaltungen berücksichtigt werden können.
ministerium ein Gespräch mit Ministerialrat Ulrich DSB und BSM konnten Ministerialrat Schönleiter
Schönleiter. Den Schwerpunkt bildete das Thema als Referenten für eine Informationsveranstaltung
Rechtssicherung und Rechtssicherheit für Volksfes- im nächsten Jahr zum Thema Rechtssicherheit für
te. Ministerialrat Schönleiter und die Vertreter der Volksfeste gewinnen. Voraussichtlicher Veranstal-
Berufsverbände betonten die Notwendigkeit einer tungsort ist Wolfsburg. Weitere Informationen zu die-
rechtlichen Absicherung von Veranstaltungen, um sem Seminar werden wir aktuell im Komet bekannt
so auch zukünftig das Kultur- und Wirtschaftsgut geben. Ulrich Schönleiter ist seit vielen Jahren der
Volksfest zu festigen und akzeptable Rahmenbedin- zentrale Ansprechpartner der Berufsverbände im
gungen für das Gewerbe schaffen zu können. Vor Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
dem Hintergrund der Rechtsentwicklung und Rechts- und hat sich als kompetenter Fachmann für Mittel-
54.000 Euro Gebühren für setzung gelte es Volksfeste für die Zukunft rechtssi- standsfragen und Gewerberecht um das Schaustel-
Imbissverkaufspavillon
Nachdem eine offene Handelsgesellschaft gebildet
worden war, stellte sie mit Zustimmung einer Ge-
meinde einen Imbissverkaufspavillon mit 78 qm und
versorgung mit 78 qm auf einer öffentlichen Fläche
einer Außenbestuhlung für gastromische Freiplatz.
auf. Für ein Jahr beanspruchte die Gemeinde dann
die Zahlung von insgesamt 54.000 Euro. Als bei zwei
der Gesellschafter keine Zahlung zu erreichen war,
nahm die Gemeinde den Dritten in Anspruch. Dieser
cherer zu machen, so dass die Interessen aller Be- lergewerbe verdient gemacht.
nebri mbr
European Showmen's-Union
Europäische Schausteller-Union
Union Foraine Européenne
haftete kraft Gesetzes für die Zahlung. Die Haftung
des einen Gesellschafters für die Gebühren der offe-
nen Handelsgesellschaft ergibt sich aus § 128 Han-de-
Rue de Vriere 75 B-1020 Bruxelles
Rue de Vriere 75. B-1020 Bruxelles
כחש
delsgesetzbuch. Danach haften die Gesellschafter Demonstration auf der Tilburger Kirmes
c
MTC
für die Sicherung der Volksfeste
Schausteller aus ganz Europa kämpfen Schulter an Schulter
mit niederländischen Kollegen
der offenen Handelsgesellschaft für die Verbindlich-edMine
keiten der Gesellschaft dem Gläubiger als Gesamt-
schuldner persönlich. Die Haftung besteht für alle
Arten von Verbindlichkeiten der OHG (Urteil des
Oberverwaltungsgerichts Bautzen vom 30. 8. 2006-d bhiwooner
5 B 429/05). (Dr. tt)
MESSEN AUSSTELLUNGEN
-
Lage 28.9.-3.10. Gewerbeausstellung zum Rein-
holdimarkt
Weilheim i. OB 28.9.-3.10. Oberland-Ausstellung
Würzburg 29.9.-7.10. Verbrauchermesse
Dortmund 29.9.-7.10. Dortmunder Herbst - Ver-
braucherausstellung
Potsdam 5.-7.10. Regionalmesse für Haus, Gar-
ten, Freizeit und Wirtschaft
gob que?
stepine
Frankfurt/M. 10.-14.10. Buchmesse
Rom/Italien 11.-14.10. ENADA - International
Amusement & Gaming Machine Show
Köln 13.-17.10. Anuga - Internationale Fachmes-
se für Lebensmittel- und Getränke-Technologie
(Nur für Fachbesucher)
Hannover 13.-21.10. Christmas
größte Weihnachtswelt
-
Deutschlands
Hannover 13.-21.10. Infa - Verkaufsausstellung
Hannover 13.-21.10. Lebensart - Lifestyle-Messe
Friedrichshafen 23.-25.10. Camp Ground - In-
ternationale Fachmesse für Campingwirtschaft
Dresden 27.-31.10. Dresdner Herbst - Leben,
Wohnen, Freizeit
Essen 24./25.10. Eventica - Fachmesse für Pla-
nung, Organisation, Durchführung und Nachberei-
tung einer Veranstaltung (Nur für Fachbesucher)
(Terminangaben ohne Gewähr)
Mit einer eindrucksvollen Demonstration haben
Schausteller Ende Juli im niederländischen Til-
burg gegen die Absicht der Regierung in Den
Haag protestiert, den kulturellen Status der
Volksfeste in den Niederlanden abzuschaffen
und daraus resultierend, die Mehrwertsteuer von
6 auf 19 Prozent zu erhöhen.
Es war ein eindeutiges Signal an die Politiker: 13
Minuten drehte sich auf dem großen Kirmesplatz von Podiumsdiskussion mit dem ESU-Präsidium.
Tilburg kein Karussell mehr, das Riesenrad stand still
und die Musik an den Geschäften war abgestellt. Al-
le 245 Schaustellerbetriebe beteiligten sich an der
Demonstration. Lautstark unterstützt wurden sie da-
bei von Vertretern der Behörden, Kirchen und zahl-
reichen Kirmesbesuchern, die mit 60.000 Leuchtstä-
ben winkend immer wieder ihr „,,Neeee!" zu den Kabi-
nettsplänen skandierten. Über alle Lautsprecheran-
lagen auf dem Platz wurde die Forderung der Schau-
steller verbreitet: Hände weg vom Kulturstatus der
Volksfeste!
Unterstützung für die niederländischen Schau-
steller gab's auch von Kollegen aus den Nachbarlän-
dern. Das ESU-Präsidium war eigens nach Tilburg
angereist. Präsident Albert Ritter nannte die Forde-
rung der neuen niederländischen Nationalregie-
rung, den kulturellen Status der Volksfeste in den
Niederlanden abzuschaffen „,unannehmbar".,,Volks-
feste sind ein bedeutendes Kulturgut“, betonte der
Präsident der europäischen Schausteller. „Und die-
ses Kulturgut muss gesichert und darf nicht zerstört
werden." Bereits am Vortag hatte das ESU-Präsidi-
um auf einer Podiumsdiskussion in Tilburg einen Ap-
pell an die europäische Staatengemeinschaft ge-
Demonstration für die Zukunft der Volksfeste in den richtet, die Volksfeste als traditionelles Kulturgut zu
Niederlanden.
schützen. (ESU-Pressedienst/Fotos: ESU)