Der Komet 5247 – Seite 8
2008-05-20 · Seite 8 von 24
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Der Komet
5247/ 20. 5. 2008
DSB
SITZ BERLIN
DEUTSCHER SCH
SCHAUSTELLERBUND EV.
19 neipsitus
Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes
Mitglied der Europäischen Schausteller-Union
Deutscher Schaustellerbund
Hauptgeschäftsstelle:
Am Weidendamm 1a 10117 Berlin
Telefon (030) 590 09 97 80 Telefax (030) 590 09 97 87
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Verbraucherinformationen sichern
Unternehmerrechte schützen
DSB stellt sich
hinter das neue Verbraucherinformationsgesetz
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Wir machen
Freizeit zum
Vergnügen!
Die Bundesbürger haben jetzt deutlich mehr rangig. Der DSB unterstütze die Forderung mittel, Kosmetika, Spielzeug, Kleidung, Reini-
Rechte, wenn sie von Behörden mehr über nach Information des Verbrauchers. Transpa- gungsmittel oder Wein informiert, muss bei
die Qualität von Lebensmitteln und Alltags- renz sei immer noch das beste Mittel. Präsi- schwierigen Anfragen unter Umständen eine
produkten wissen wollen. Am 1. Mai trat das dent Ritter warnte jedoch davor, dass bei der drei- oder vierstellige Summe zahlen. Die Aus-
Verbraucherinformationsgesetz (VIG) in Umsetzung des Gesetzes die Informationen künfte über Rechtsverstöße wie dem Verkauf
Kraft. Nach Angaben von Bundesverbrau- nicht zu Verunsicherungen führen dürften. von Gammelfleisch sind kostenfrei. Für einfa-
cherminister Horst Seehofer sind die Behör- „Gerade im äußerst sensiblen Lebensmittelbe- che Anfragen müssen Verbraucher in Branden-
den dazu verpflichtet, die mündlichen oder reich wird eine Information der Öffentlichkeit burg, Baden-Württemberg und Nordrhein-
schriftlichen Fragen innerhalb von vier Wo- unter Nennung von Produkt- und Unterneh- Westfalen ebenfalls nichts zahlen, in Nieders-
chen zu beantworten oder Akteneinsicht zu mensnamen leicht als Warnung verstanden achsen 27 Euro. Sorgt eine Frage aber für viel
ermöglichen. Der Deutsche Schausteller- mit schweren wirtschaftlichen Folgen für die Behördenaufwand, kann dies in Schleswig-
bund begrüßte die neuen Regelungen zum betroffenen Unternehmen; selbst, wenn keine Holstein bis zu 2.045 Euro kosten, in Baden-
Recht auf Verbraucherinformation.
gesundheitliche Relevanz gegeben ist. Dies Württemberg und Niedersachsen bis zu 500
Das Schaustellergewerbe ist ein wichtiger gilt insbesondere dann, wenn Informationen Euro, in Sachsen-Anhalt bei schriftlichen An-
Teil der Lebensmittelwirtschaft, sagte Präsi- über die Sicherheit oder Qualität von Lebens- fragen bis zu
200 Euro. In Bayern kann eine
dent Albert Ritter. Auf den Volksfesten seien die mitteln von einer Behörde mit ihrer staatlichen Gebühr in
„beträchtlicher Höhe" entstehen.
Imbissbetriebe, Ausschankgeschäfte und Autorität in die Öffentlichkeit getragen wer-
Stände mit Zuckerwatte oder Popcorn große den", sagte Ritter.
Informationen kosten Geld
Anziehungspunkte. Daher genieße die Lebens-
mittelsicherheit bei den Schaustellern höchste Um in den Genuss von Informationen zu gelan-
Priorität. Kontrolle und ständige Überprüfung gen, müssen die Verbraucher mit zum Teil ho-
von Anlagen und Produkten seien absolut vor hen Gebühren rechnen. Wer sich über Lebens-
Gemeinsam mit den Partnern der Fachverbände setzt sich der DSB für die Lebensmittelqualität ein.
Das Bundesverbraucherministerium rech-
net damit, dass die Anfragen meist kostenfrei
sind. Wer bei Bundesbehörden nachfragt,
muss bei einfachen Auskünften fünf bis 25 Eu-
ro, bei schwierigen 30 bis 250 Euro zahlen. Zu-
ständig sind vielfach Kreise und kreisfreie
Städte, aber auch Verbraucherschutzministeri-
en oder Landesämter. Verbraucherschützer
warnen aber vor allzu viel Euphorie. Denn weni-
ge Tage vor dem Startschuss für das Gesetz
seien noch viele praktische Probleme unge-
klärt. (Foto: DSB)
DSB
Termine
M8.ts of
29. bis 31. Oktober 2008
interschau/technofolies in Stuttgart
14. bis 15. November 2008
172. Hauptvorstandssitzung in Nürnberg
12. bis 14. Januar 2009
60. Delegiertentag in Berlin