Der Komet 5256 – Seite 11
2008-08-20 · Seite 11 von 32
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5256/20. 8. 2008
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Die BGN informiert: Elektrosicherheit heute
Bereitstellung und Benutzung elektrischer Arbeitsmittel nach
Betriebssicherheitsverordnung und TRBS 2131 „Elektrische Gefährdungen"
Mit der Betriebssicherheitsverordnung ist im be-
trieblichen Arbeitsschutz vieles ganz anders gewor-
den - auch was die Bereitstellung und Benutzung
elektrischer Arbeitsmittel betrifft. Anstelle von Sach-
kundigen gibt es jetzt befähigte Personen. Für Ar-
beitsmittel existieren keine Prüffristen mehr. Statt-
dessen muss jetzt für jedes Gerät eine Gefährdungs-
beurteilung erstellt werden. Oder doch nicht?
Fast sechs Jahre ist es jetzt her, dass die Betriebs-
sicherheitsverordnung (BetrSichV) in Kraft trat und
eine neue Rechtslage im betrieblichen Arbeitsschutz
brachte. Das war im September 2002. Dennoch spürt
man in den Betrieben noch heute eine grundsätzliche
Verunsicherung über die bestehende Rechtslage. Das
zeigen viele Gespräche mit den Verantwortlichen in
den Unternehmen, mit Sicherheitsfachkräften, Sicher-
heitsbeauftragten und betrieblichen Praktikern. Was
„gestern" in den Vorschriften stand, wissen sie. Mit der
heutigen rechtlichen Situation sind sie dagegen immer
noch nicht ganz vertraut. Ist für die Betriebe nun vieles
einfacher geworden oder nimmt die Bürokratie, der
Dokumentationsaufwand, weiter zu?
Das Regelwerk: Was gilt? Auch der Bereich der
Elektrotechnik ist von der BetrSichV betroffen. Denn
elektrische Anlagen und Geräte in den Betrieben sind
Arbeitsmittel und fallen somit seit September 2002
unter deren Anwendungsbereich. Davor bestand das
Regelwerk zum Betrieb elektrischer Anlagen und Ge-
räte aus zwei Säulen: der Unfallverhütungsvorschrift
,,Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (früher VBG
4, jetzt BGV A3) mit den einschlägigen BG-Regeln und
BG-Informationen einerseits sowie den VDE-Bestim-
mungen andererseits. Mittlerweile ist eine dritte Säule
dazugekommen: die BetrSichV und die Technischen
Regeln für Betriebssicherheit (TBRS) In der Praxis wird
häufig die Frage gestellt, ob die bisherigen Vorschrif-
ten, insbesondere die BGV A3, durch die BetrSichV
und die neuen Technischen Regeln ungültig gewor-
den sind. Die BGV A3 ist nach wie vor geltendes auto-
nomes Satzungsrecht der Berufsgenossenschaften. Un-
fallverhütungsvorschriften dürfen allerdings nicht in
Widerspruch zu den höherrangigen staatlichen Geset-
zen und Rechtsverordnungen stehen. Wo es solche
Widersprüche gibt, hat das staatliche Recht Vorrang.
Die BGV A3 dient als eine in der Praxis bewährte un-
tergesetzliche Regelung und beschreibt außerdem den
Stand der Technik. Mittelfristig ist allerdings zu erwar-
ten, dass im Rahmen der Deregulierungsdebatte auch
die BGV A3 auf den Prüfstand gestellt werden wird.
I und was es bedeutet und nicht bedeutet. Nach
BetrSichV muss der Arbeitgeber eine Gefährdungsbe-
urteilung durchführen, um die notwendigen Maßnah-
men für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeits-
mitteln zu ermitteln. Das bedeutet aber nicht, dass nun
im Betrieb für jede Handbohrmaschine, jeden Span-
nungsprüfer oder jede Lampe eine eigene Beurteilung
durchgeführt und womöglich dokumentiert werden
muss. Vielmehr ist die Gefährdungsbeurteilung nach
BetrSich ein integraler Bestandteil der Gefährdungs-
beurteilung nach §5 des Arbeitsschutzgesetzes
(ArbSchG). BetrSichV und TBRS 1111 „Gefährdungs-
beurteilung und sicherheitstechnische Bewertung" prä-
zisieren die allgemeinen Anforderungen des ArbSchG.
Verlangt wird vom Beurteiler dabei nichts anderes, als
dass er auch die Gefährdungen, die bei der Verwen-
dung von Arbeitsmitteln bestehen, angemessen berück-
sichtigt.
TBRS 2131 steckt Rahmen der Gefährdungsbe-
urteilung ab. Für die Beurteilung elektrischer Gefähr-
dungen gibt es seit September 2007 eine ausführliche
Hilfe: die TBRS 2131. Sie identifiziert die möglichen
Gefährdungen
elektrischer Schlag oder Störlichtbogen,
elektrisches, magnetisches oder elektromagneti-
sches Feld und
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statische Elektrizität
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und gibt anschließend detaillierte Hinweise zur Bewer-
tung der Gefährdungen und zu möglichen Maßnah-
men. Für die Gefährdung „Elektrischer Schlag oder
Störlichtbogen" enthält die TBRS 2131 Hinweise z. B.
für die Tätigkeiten
• Arbeiten an aktiven Teilen,
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Arbeiten in der Nähe von aktiven Teilen,
Benutzen von elektrischen Arbeitsmitteln auf Bau-
und Montagestellen und
Benutzen von Elektroschweißgeräten.nenie st
Die Auswahl dieser erfahrungsgemäß kritischen Tä-
tigkeiten in der TBRS 2131 zeigt, dass nicht jeder
Umgang mit einem Elektrogerät automatisch als elek-
trische Gefährdung zu sehen ist. Stattdessen wird die
Beurteilung auf Tätigkeiten mit tatsächlich erhöhtem
Unfall- oder Gesundheitsrisiko beschränkt. Es ist auch
nicht daran gedacht, die Elektrogeräte bzw. elektri-
schen Anlagen selbst zu beurteilen. Im Mittelpunkt der
Gefährdungsbeurteilung muss vielmehr der Mitarbei-
ter am Arbeitsplatz stehen, der bei seiner Tätigkeit ver-
schiedenen Gefährdungen ausgesetzt sein kann
möglicherweise eben auch elektrischen Gefährdungen.
Für die Gefährdungsbeurteilung bei elektrischen An-
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