Der Komet 5257 – Seite 5

5257/30. 8. 2008 Beteiligung des Gewerberaum-Mieters an den Verwaltungskosten Der Komet Im Zeichen der Zwiebel Vier Tage lang, vom 5. bis 8. September, steht Wittens Innenstadt wieder ganz im Zeichen der traditionsrei- chen Zwiebelkirmes. Seit 585 Jahren schon wird die- ses Volksfest, das an die historische Verbundenheit der Stadt mit der einzigartigen Würz- und Heilpflanze Bei größeren gewerblichen Objekten entstehen dem erinnert, gefeiert. Zu den insgesamt etwas mehr als 50 Vermieter meistens Verwaltungskosten in erheblicher Vergnügungsbetrieben zählen die Fahr- und Belusti- Höhe, was zu der Frage führt, ob dafür eine Beteiligungsgeschäfte Break Dance (Bonner), Autoskooter gung des Mieters im Mietvertrag vorgesehen werden (Alexius), Musik-Express (Kreft-Wendler), „Speedy kann. Insoweit ist zunächst davon auszugehen, dass Gonzales" (Fischer), „Geheimnis des Maya-Tempels" das Gesetz keine Umlage von „Verwaltungskosten" (Hartmann) sowie je ein Simulator und Bungee- auf den Gewerberaum-Mieter vorsieht. Ist eben Sache Jumping und drei Kinderfahrgeschäfte. des Vermieters, dem Mieter die Mietsache in einem Das Rahmenprogramm wartet auch in diesem Jahr zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand wieder mit zahlreichen Aktivitäten auf. Insbesondere zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem der historische Kirmesumzug, an dem sich erneut zahl- Zustand zu erhalten und die auf der Mietsache ruhen- reiche Vereine mit geschmückten Festwagen und etli- den Lasten zu tragen. Diese Pflicht umfasst auch, für che Musikkapellen beteiligen werden, ist eine beson- die erforderliche Verwaltung zu sorgen und die ent- dere Attraktion. Darüber hinaus wird es wieder mehre- sprechenden „Verwaltungskosten" zu übernehmen. re Wettbewerbe rund um die Zwiebel geben. So wer- Grundsätzlich ist die Umlage von „Verwaltungskosten" den zum Beispiel der 30. Zwiebelsackträger-Staffellauf in der Gewerberaummiete aber zulässig. Jedoch be- sowie das Zwiebelstrangziehen und die Preisverlei- darf es für die Umlegbarkeit von „Verwaltungskosten" einer wirksamen, ausdrücklichen Vereinbarung der Mietvertragsparteien. Handelt es sich dabei um eine Formularklausel des Vermieters, muss sich die Verein- barung am sogenannten Transparenzgebot messen lassen. Das Mietvertragsformular stellt Allgemeine Ge- schäftsbedingungen dar und der Vermieter ist als Verwender entsprechend den Grundsätzen von Treu und Glauben verpflichtet, Rechte und Pflichten seines Vertragspartners möglichst klar und durchschaubar darzustellen. Die von der gesetzlichen Regelung ab- weichende Vereinbarung der Übernahme weiterer Kosten neben der Miete für die Gewährung des Ge- brauchs durch den Vermieter bedarf deshalb stets einer ausdrücklichen und inhaltlich bestimmten Ver- einbarung. Sie muss so formuliert sein, dass der Mieter bei zumutbarer Anspannung seiner Erkenntniskräfte ihren Inhalt wahrnehmen, durchschauen und bewer- ten kann, deshalb ist es verboten, dem Mieter belas- tende Folgen zu verschleiern. Es ist geboten, wirt- schaftliche Nachteile soweit offenzulegen, wie dies den Umständen nach gefordert werden kann. Nur dann ist es dem Mieter möglich, sich ein zumindest grobes Bild davon zu machen, welche zusätzlichen Kosten auf ihn zukommen können. Das Oberlandesgericht Rostock hat sich im Urteil vom 10. 4. 2008 - 3 U 158/06 - mit einer Vertrags- klausel befasst, wo schlechthin von „Verwaltungskos- ten" die Rede war, ohne dass erläutert wurde, was Der Komet im,,World Wide Web" http://www.komet-pirmasens.de Freitag, 5. 9.: PROGRAMMAUSZUG 16.00 Uhr 5. Historischer Kirmeszumzug 17.00 Uhr Eröffnung der Zwiebelkirmes durch Bürgermeisterin Sonja Leidemann Samstag, 6. 9.: 18.00 Uhr 30. Zwiebelsackträger-Staffellauf Sonntag, 7. 9.: 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr Zwiebelmarkt und,,Auto-Show" 13.00 Uhr 16. Zwiebelstrangziehen bis 18.00 Uhr verkaufsoffener Sonntag Montag, 8. 9.: 15.30 Uhr 13. Kinderzwiebelsackträger- Staffellauf eb poutletamtheib $585. ZWIEBELKIRMES WITTEN 05.09-08.09 05.09.*16.00 Uhr Historischer Umzug Samstag*22.30 Uhr Höhenfeuerwerk Stadtmarketing Witten GmbH enede efni heb hristo 5 Verkaufsoffener Sonntag hung für die schwerste Zwiebel ausgerichtet. Des Wei- teren werden auf dem Blumen- und Zwiebelmarkt an zahlreichen Ständen außer vielerlei Zwiebelsorten auch Kräuter, Blumen, Töpferwaren und sonstige kunst- handwerkliche Gegenstände angeboten. Da liegt es nahe, dass auch das kulinarische Angebot thematisch auf die Zwiebel ausgerichtet ist. Einmal mehr werden typische Zwiebelkirmes-Leckereien wie Zwiebelkuchen, Zwiebelsuppe im Brotteig und dazu „Federweißer" und Zwiebelbier sowie Kürbisstuten und Zwiebelbrot angeboten. Alles in allem also genug Gründe für die Fans der Zwiebelkirmes von nah und fern, wieder voll in das bunte Jahrmarkttreiben einzutauchen und eini- ge vergnügliche Stunden in Witten zu verbringen. (red.) Anzeige 01058- Stunikenmarkt lockt Rund 100 Schaustellergeschäfte geben sich dem- nächst wieder rund um die Hammer Pauluskirche und auf dem Santa-Monica-Platz ein Stelldichein. Anlass ist der 19. Stunikenmarkt, der vom 19. bis 23. Sep- tember die Hammer selbst sowie die Kirmesfreunde aus der nahen und weiteren Umgebung in seinen Bann ziehen wird. Mit von der Partie sind diesmal Hartmanns,,Fliegender Teppich", Iskens Autoskooter „Number 1", Wendlers Musik-Express, Burghards ,,Moulin Rouge", Krameyers „Big Monster" und Burghards „Ghost" sowie die Hamm-Neuheiten „Xenox" von Mondorf und Markmanns „Hexentanz", der die Pole-Position vor der Paulus-Kirche einneh- men wird. Darüber hinaus sind wie immer mehrere Fahrgeschäfte speziell für Kinder sowie eine bunte Palette erstklassiger Geschäfte aller übrigen Sparten in Hamm vertreten. Gemäß alter Traditionen ist direkt an die Kirmes - bis einschließlich Montag - wieder ein Krammarkt angeschlossen, der sich schon seit rund 15 Jahren großer Beliebtheit erfreut. Der abschließen- de Dienstag wird erneut als Familientag mit ermäßig- ten Preisen durchgeführt. 1 darunter zu verstehen sein sollte. Es wäre eine Ab- grenzung von den anderen Betriebskosten ebenso er- forderlich gewesen, wie eine Begrenzung der Höhe der Belastung des Mieters. Der Umfang der Verwal- tungstätigkeit in einem gewerblichen Mietobjekt rich- tet sich nämlich nach den jeweiligen Besonderheiten des Objekts. Maßgeblich sind zum einen die Art des Mietobjekts und seine Nutzung und zum anderen die konkrete Ausgestaltung der Vermietungsorganisation durch den Vermieter. Das Objektmanagement ist Hamms Oberbürgermeister, Thomas Hunsteger- Sache des Vermieters und entzieht sich damit einer Petermann wird das Volksfest, das die Nachfolge der Einschätzung durch den Mieter. Entscheidend sind bis in die 1960er-Jahre hinein weithin bekannten insbesondere Ausgestaltung und Abwicklung der vom Hammer Kirmessen auf dem Richard-Matthei-Platz Vermieter mit den anderen Mietern des Objekts ge- angetreten hat, wieder gemeinsam mit Rudolf Isken schlossenen Mietverträge, in die der Mieter keinen eröffnen. Der langjährige Vorsitzende des Hammer Einblick hat und auf die er keinen Einfluss nehmen Schaustellervereins „,Hand in Hand " hat vor nunmehr kann. Neben der kaufmännischen Verwaltung können 20 Jahren zusammen mit seinen Vorstandskollegen auch Aufgaben der technischen Verwaltung umfasst und Vertretern der Stadt das Konzept für die neue sein, so etwa die Erteilung von Aufträgen an Hand- Hammer City-Kirmes erarbeitet, die unter der Regie werker zur Vornahme von Instandhaltungsarbeiten, deren Überwachung und Bezahlung. Gleiches gilt für Verwaltungstätigkeiten im Zusammenhang mit Ab- schluss und Beendigung von Mietverträgen, dem Ein- ziehen von Mieten, dem Abschluss von Wartungs-, Reparatur-, Vor- und Entsorgungsverträgen, der Aus- führung von Schreibarbeiten und vieles mehr. (Dr.O.) Freitag, 19. 9.: 16.00 Uhr Offizielle Eröffnung durch Oberbürgermeister Hunsteger-Petermann - anschließend Freifahrten - eniw nails w 19. Stuniken Markt HAMM nede 19.9. bis 23.9.2008 Freitag, 16.00 Uhr: Eröffnung mit Freifahrten Samstag bis Montag: Krammarkt Dienstag: Familientag mit ermäßigten Preisen des Vereins von Anfang an gut angenommen worden ist. Den auf den ersten Blick ungewöhnlichen Namen für die Veranstaltung entlieh man im Übrigen bei der alten Hammer Kaufmannsfamilie Stuniken, deren her- ausragender Vertreter, der im Jahre 1702 geborene Johann Bernhard Stuniken der Jüngere, nicht nur in seiner Zeit als städtischer Oberbrandmeister (1736 bis 1748) einen bedeutenden Einsatz für seine Heimat- stadt Hamm gezeigt hat. (red.) -Anzeige 01059 -