Der Komet 0524 – Seite 1

DER KOMET CPLOSHEIN BAM Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schanftellungen jeder Art. Serausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst "Illustrirtem Unterhaltungsblatt" gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. № 524 Briefmarken ertheilen wir unſeren Gegen Einsendung von 20 in Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 6. April 1895. Anzeigen werden pro 4spalt. Zeile oder deren Raum mit 20 berechnet. 12. Jahrgang Der Komet" findet seine hauptsächliche Berbreitung in Cireus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießbuden, Spielbuden, Meßconditoreiene Schnellphotographien, Restaurants (in über 300), und anderen berwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 250 vierteljährig werben zu jeber Beit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung franto unter Kreuzband tatt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jebermann frei, biertel- oder halbjährig (2,50 oder 5) zu bezahlen; es empfiehlt sich indesen, zur Ersparung bes Portos die Sache auf einmal mit M. 10 jährlich abzumachen. 3) Ift die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der lezten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bei, bie Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Juferate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite foftet 60, eine halbe 33, eine Viertel- 18, eine Achtel 10, fleiner, Anzeigen 20 die Petitzeile. Des Charfreitags wegen bitten wir, die für nächste Nummer bestimmten Beiträge, Anzeigen 2c. recht frühzeitig, spätestens bis Donnerstag früh, an uns gelangen zu lassen. Abonnements auf das 2. Quartal 1895 werden noch entgegengenommen. Neueintretende Abonnenten erhalten gegen Ein- sendung von Mt. 2.50 den in unserem Verlage erschienenen Komet - Kalender pro 1895 gratis und franko zugesandt. Die Administration des Komet. Die Umsturzvorlage. Wie Abgeordnete, welche selbst der sogen. Um- sturzkommission des Reichstages angehören, ver- sichern, sind über die Beschlüsse dieser Kommission sehr viel falsche Mittheilungen in die Zeitungen gedrungen. Wenn auch das Interesse des Publikums an den Berathungen dieser Kommission wesentlich ab- genommen hat, seitdem man in den weitesten Kreisen des deutschen Volkes zu der Ueberzeugung gekommen ist, daß der Entwurf des Umsturzge- sezes, welcher in seiner von der Kommission ver- schlimmbesserten Gestalt mehr einem Maulkorbe, als einem Geseze ähnelt, nie in Kraft treten wird, so sei hier doch auf einen Punkt hingewiesen, welcher für Schausteller von sehr großer Be- deutung ist und über den die Blätter falsch be= richtet haben. Es ist dies der berüchtigte S 184b, der so- genannte Antrag Rintelen, welcher, wenn er an- genommen worden wäre, bewirkt hätte, daß jeder Schausteller, und wäre er ue no jo anständig, permanent mit einem Fuße im Gefängniß ge= standen hätte. Mit Geldstrafe oder Ge- Dieser Slautete: „ Mit fängniß wird bestraft, wer öffentliche Vor- stellungen, Singspiele u. dergl. veranstaltet oder leitet, welche durch Verletzung des Scham- oder Sittlichkeitsgefühls Aergerniß zu erregen geeignet find". (Bei einigermaßen geschickter Auslegung und beschränkter Auffassung hätte auch eine Auf- führung von Schillers „Räubern" und die Vor- zeigung von gewissen anatomischen Präparaten als nach diesem S strafbar angesehen werden können.) Dieser berüchtigte S ist nun nicht, wie einzelne Blätter meldeten, ohne Debatte mit 11 gegen 8 Stimmen angenommen, sondern ohne Dafür Diskussion abgelehnt worden. stimmten nur die Centrumsmitglieder. Die Um- sturzkommission möge sich aber endlich des alten Sprichworts erinnern: „Alzu scharf schneidet nicht". Die Vorlage, wie sie die Kommission ver- lassen, hat nun folgenden Wortlaut: Artikel I. In dem Strafgesetzbuch werden die §§ 111, 112, 126, 131, 166 und 184 durch nachstehende unter den gleichen Zahlen aufgeführte Bestimmungen ersetzt, die folgenden neuen §§ 49b, 129a und 184a eingestellt und wird der § 130a aufgehoben. § 49b. Haben mehrere die Ausführung eines Verbrechens verabredet, ohne daß der verbrecherische Entschluß durch Handlungen, welche einen Anfang der Ausführung des Verbrechens enthalten, bethätigt worden ist, so werden sie, wenn das Verbrechen mit dem Tode oder mit lebens- länglicher Zuchthausstrafe bedroht ist, mit Gefängniß nicht unter drei Monaten, wenn das Verbrechen mit einer geringeren Strafe bedroht ist, mit Gefängniß bis zu zwei Jahren oder mit Festungshaft von gleicher Dauer bestraft. Neben der Gefängnißstrafe fann auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte und auf Zulässigkeit von Poli- zei-Aufsicht erkannt werden. Der Thäter bleibt straflos, wenn er zu einer Zeit, zu welcher seine Theilnahme noch nicht entdeckt war, die Ausführung des Verbrechens verhindert. § 111. Wer auf die in § 110 bezeichnete Weise zur Be- gehung einer strafbaren Handlung auffordert, ist gleich den Anstiftern zu bestrafen, wenn die Aufforderung die strafbare Handlung oder einen strafbaren Versuch der- selben zur Folge gehabt hat. Ist die Aufforderung ohne Erfolg geblieben, so tritt Geldstrafe bis zu sechshundert Mark oder Gefängniß- strafe bis zu einem Jahre und, sofern es sich um die Aufforderung zu einem Verbrechen handelt, Gefängniß- strafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bis zu zwei- tausend Mark ein. Gleiche Strafe trifft denjenigen, welcher auf die vorbezeichnete Weise zu einem Verbrechen, zum Ehebruch oder zu einem der in den §§ 115, 124, 125, 166, 167, 240, 242, 304, 317, 321 vorgesehenen Vergehen dadurch anreizt, daß er eine solche Handlung anpreist oder rechtfertigt. Die Strafe darf der Art oder dem Maße nach keine schwerere sein als die auf die Handlung selbst angedrohte. § 112. Wer einen Angehörigen des deutschen Heeres oder der kaiserlichen Marine auffordert oder anreizt, dem Be- fehle des Oberen nicht Folge zu leisten, wer insbesondere eine Person, welche zum Beurlaubtenstande gehört, auf- fordert oder anreizt, der Einberufung zum Dienste nicht zu folgen, wird mit Gefängniß bis zu zwei Jahren be ftraft. Diese Strafvorschrift findet auch auf denjenigen Anwendung, der einen Angehörigen des Landsturms auf- fordert oder anreizt, dem Aufruf nicht Folge zu leisten. Wer in der Absicht, die militärische Zucht und Ord- nung zu untergraben, durch Wort, Schrift, Druck oder Bild gegenüber einem Angehörigen des aktiven Heeres oder der aktiven Marine das Heer oder die Marine oder Einrichtungen derselben verächtlich macht oder zur Ver- legung der auf die Verwendung der bewaffneten Macht im Frieden oder Krieg sich beziehenden militärischen Dienstpflichten auffordert oder anreizt, wird mit Ge- fängniß bis zu drei Jahren bestraft. § 126. Wer durch Androhung eines Verbrechens den öffent- lichen Frieden stört, wird mit Gefängniß bis zu einem Jahre, und wenn die Androhung mit Hochverrath, Mord, Raub, Brandstiftung oder einem der in den §§ 312, 313, 315, 322, 323, 324 des Strafgesetzbuches oder in dem § 5 des Reichsgefeßes vom 9. Juni 1884 vorgesehenen Verbrechen erfolgt ist, mit Gefängniß bis zu drei Jahren bestraft. § 129 a. Haben mehrere sich zur fortgesezten Begehung meh- rerer, wenn auch im einzelnen noch nicht bestimmter Verbrechen verbunden, so werden sie auch ohne daß der verbrecherische Entschluß durch Handlungen, welche einen Anfang der Ausführung enthalten, bethätigt worden ist, mit Gefängniß bis zu drei Jahren bestraft. Der Thäter bleibt straflos, wenn er von der Ver- bindung zu einer Zeit freiwillig zurücktritt, zu welcher seine Theilnahme an derselben noch nicht entdeckt war. $130. Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewalt- thätigkeiten gegeneinander öffentlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu sechshundert Mark oder mit Gefängniß bis zu zwei Jahren bestraft. Die gleiche Strafe trifft denjenigen, welcher in einer ben öffentlichen Frieden gefährdenden Weise Ehe, Familie oder Eigenthum, als Grundlagen der Gesellschaftsord- nung, durch beschimpfende Aeußerungen öffentlich angreift . § 131. Wer erdichtete oder entstellte Thatsachen, wissend, daß sie erdichtet oder entstellt sind, öffentlich behauptet oder verbreitet, um dadurch Staatseinrichtungen oder Anordnungen der Obrigkeit verächtlich zu machen, wird mit Geldstrafe bis zu 600 Mr. oder mit Gefängniß bis zu 2 Jahren bestraft.